Politik und Wirtschaft

Nur noch wenige Repor­ter reisen auf die Halb­in­sel Krim. Die nun auf Deutsch erschie­nen Krim-Repor­­ta­­gen der ukrai­ni­schen Jour­na­lis­tin Nata­liya Gume­nyuk sind ein Glücks­fall für deut­sche Leser. Eine Rezen­sion von Simone Brunner

Die Ukraine ist ein ener­gie­ab­hän­gi­ges Land. Sie impor­tiert Gas, Öl, Erd­öl­pro­dukte, Kern­brenn­stoffe und sogar Kohle. Dabei hätte das Land es nicht nötig zu impor­tie­ren, denn die Ukraine besitzt selber einiges...

Die Lokal­wah­len vom 25. Oktober waren ein Test für die Dezen­tra­li­sie­rungs­re­form und für die Prä­si­den­ten­par­tei. Am Ende tri­um­phier­ten vor allem die lokalen Eliten, die von der natio­na­len Unei­nig­keit der Bevöl­ke­rung und...

Bei den Lokal­wah­len in der Ukraine gehören pro­rus­si­sche Par­teien zu den großen Gewin­nern, vor allem im Donbas, wo einer halben Million Men­schen das Wahl­recht ent­zo­gen wurde. Ver­liert Kyjiw den Osten?...

Die ukrai­ni­schen Lokal­wah­len enden mit einem Sieg der Lokaleli­ten. Die Prä­si­den­ten­par­tei Sluha Narodu/​​ Diener des Volkes und andere natio­nale Par­teien erlei­den Rück­schläge. Damit wird die ukrai­ni­sche Politik frag­men­tier­ter. Eine erste...

Heute werden in der Ukraine Regio­nal­wah­len abge­hal­ten. Es handelt sich um die ersten Lokal­wah­len, seitdem Prä­si­dent Selen­skyj im ver­gan­ge­nen Jahr mit einer großen Mehr­heit der Stimmen in sein Amt gewählt...

In der Ukraine sinkt die Popu­la­ri­tät von Prä­si­den­ten Selen­skyj. Mit einem ehr­gei­zi­gen Stra­ßen­bau­pro­gramm will der Amts­in­ha­ber seine Errun­gen­schaf­ten fes­ti­gen. Eine Analyse von Fabrice Deprez.

Nach den Prä­si­dent­schafts­wah­len und andau­ern­den Mas­sen­pro­tes­ten bemüht sich der Macht­ha­ber Aljak­sandr Luka­schenka um Nähe und Unter­stüt­zung aus Moskau. Droht ihm ein Schick­sal wie dem geflo­he­nen ukrai­ni­schen Prä­si­den­ten Janu­ko­wytsch? Ein Gastbeitrag...

Am 25. Oktober stehen in der Ukraine Kom­­mu­­nal- und Regio­nal­wah­len an. Die Bürger in den Städten, Kom­mu­nen und Kreisen sind auf­ge­ru­fen, neue Chefs der Lokal­ver­wal­tun­gen, Bür­ger­meis­ter und Abge­ord­nete zu wählen. Die...

Am 28. August hat das Ukrai­ni­sche Ver­fas­sungs­ge­richt die Ernen­nung von Artem Sytnyk zum Direk­tor des Natio­na­len Anti-Kor­­rup­­ti­on­s­­bü­ros (NABU) im Jahr 2015 als ver­fas­sungs­wid­rig erklärt. Die Ent­schei­dung, die von NABU-Mit­­ar­­bei­­tern sofort als...

Der ukrai­ni­sche Prä­si­dent Selen­skyj macht in seiner Außen­po­li­tik Russ­land zum Haupt­pro­blem für Ukraine. Dabei sollte er auf der Welt­bühne die Chancen des Landes her­vor­he­ben. Von Iwan Werstjuk

Die Partei Diener des Volkes (Sluha Narodu) des ukrai­ni­schen Prä­si­den­ten Wolo­dymyr Selen­skyj setzte aus­schließ­lich auf Poli­tik­no­vi­zen. Doch diese pro­du­zie­ren nicht weniger Skan­dale als die Vor­gän­ger. Aber auch die Stimme (Holos),...

Der euro­päi­sche Gas­markt ist nicht nur ein wirt­schaft­li­ches, sondern vor allem ein geo­po­li­ti­sches Projekt. Die Ukraine war dabei schon immer als Tran­sit­land von Russ­land in den Westen. Doch die russische...

Andrij Melnyk, der Name des Bot­schaf­ters der Ukraine in Deutsch­land, ver­schwin­det seit Wochen nicht aus der deut­schen Presse. Alles wegen Alt­kanz­ler Gerhard Schrö­der. Im Inter­view mit Ana­sta­sia Maga­zova für Ukraine...

Der ukrai­ni­sche Rock­star und Gründer der Partei Stimme (Holos) Swja­to­slaw Wakart­schuk ver­lässt das Par­la­ment. Er erklärte, er habe seine Mission erfüllt, indem er neue Gesich­ter in die Politik gebracht hat....

Petro Poro­schenko ver­sprach, das Land von den Olig­ar­chen zu befreien. Doch er schei­terte. Sein Nach­fol­ger im Prä­si­di­al­amt, Wolo­dymyr Selen­skyj, hofft dagegen, die Olig­ar­chen für den Dienst am Staat zu gewinnen....

Die Rück­tritts­for­de­run­gen an Innen­mi­nis­ter Awakow werden wegen Skan­dale in der ukrai­ni­schen Polizei immer lauter. Trotz­dem hält sich Arsen Awakow beharr­lich auf seinem Posten. Was macht ihn so uner­setz­bar und welche...

Die ehr­gei­zi­gen Refor­men der ukrai­ni­schen Straf­voll­zugs­be­hör­den sind ein­ge­stellt und die Jus­tiz­re­form kam noch nicht einmal aus den Start­lö­chern. Was sind die Gründe? Und kann Abhilfe geschaf­fen werden? Eine Analyse von...

Der reichste Mann der Ukraine konnte sich auch mit dem neuen Prä­si­den­ten Wolo­dymyr Selen­skyj anfreun­den und hat sich nach Auf­fas­sung ukrai­ni­scher Medien als wich­tigs­ter Olig­arch des Landes behaup­tet. Für Selenskyj...

In der zweiten Podcast-Folge von Frei­heit in stür­mi­scher Zeit spricht unser Redak­teur Mattia Nelles mit Marie­luise Beck (LibMod) und Gwen­d­o­lyn Sasse (ZOiS) über das erste Amts­jahr von Prä­si­dent Wolo­dymyr Selenskyj.

Während der ein­jäh­ri­gen Prä­si­dent­schaft von Wolo­dymyr Selen­skyj fand im ukrai­nisch kon­trol­lier­ten Teil des Donbas eine wich­tige Ände­rung der öffent­li­chen Meinung statt – eine wach­sende Zahl von Bürgern (an-)erkennt die Rolle...

Der his­to­ri­sche Sieg Selen­skyjs vor etwas mehr als einem Jahr kam einem poli­ti­schen Erd­be­ben gleich. Im Wahl­kampf hatte der Polit-Novize unter anderem ver­spro­chen, der Straf­lo­sig­keit der wirt­schaft­li­chen und poli­ti­schen Eliten...

Von Akti­vis­ten gefürch­tet, von Refor­mern gehasst, von der Gesell­schaft ver­ach­tet – gleich­wohl hat Arsen Awakow, der nach dem Maidan als „Übergangs“-Minister ein­ge­setzt wurde, jüngst den vierten Regie­rungs­wech­sel in Folge politisch...

Der Gipfel von Paris im Dezem­ber 2019 sollte dem Ver­hand­lungs­pro­zess im Nor­­man­­die-Format neue Dynamik ver­lei­hen und außer­dem die Umset­zung des Minsker Abkom­mens inten­si­vie­ren. Dennoch scheint es so, dass die Trilaterale...

Bereits zu Beginn des Donbas-Krieges zeigte sich, dass eta­blierte inter­na­tio­nale Orga­ni­sa­tio­nen wie die UNO unwirk­sam sind, um den seit sechs Jahren andau­ern­den Krieg zwi­schen der Ukraine und Russ­land zu beenden....

Das Ver­trauen der ukrai­ni­schen Bevöl­ke­rung in ihre Behör­den und poli­ti­sche Führung ist his­to­risch gering. Laut KIIC trauen nur 46 Prozent der Bevöl­ke­rung Selen­s­kyj- vor fünf Monaten lag der Wert noch...

Viele Ukrai­ner hoffen auf mehr Gleich­heit durch das Coro­na­vi­rus – doch sie haben die Rech­nung ohne die ukrai­ni­schen Super­rei­chen gemacht, die die Zustände in den ukrai­ni­schen Kran­ken­häu­sern nicht hin­neh­men und...

Knapp drei Jahr­zehnte seit der Unab­hän­gig­keit der Ukraine war die Ukrai­­nisch-Ortho­­do­­xen Kirche des Kyjiwer Patri­ar­chats und der Ukrai­ni­schen Autoke­pha­len Ortho­do­xen Kirche geprägt vom Kampf gegen die Domi­nanz der Ukrai­­nisch-Ortho­­do­­xen Kirche...

Der Donbas-Krieg und die Krim-Anne­xion sind derzeit nicht die ein­zi­gen Pro­bleme für die Ukraine. Mit dras­ti­schen Maß­nah­men kämpft Kyjiw auch gegen die Ver­brei­tung des Coro­na­vi­rus. Denn die Dun­kel­zif­fer an Infektionen...

Golineh Atai wurde für ihre Bericht­erstat­tung aus Moskau viel­fach aus­ge­zeich­net. Ihr jüngs­tes Buch befasst sich auch mit der Krim-Anne­xion, welche die dama­lige Ukraine-Kor­­re­­s­pon­­den­­tin selbst mit­er­lebt hat. Im Inter­view mit Mattia...

Der Rück­tritt der soge­nann­ten „Regie­rung der Tech­no­kra­ten“ und das Miss­trau­ens­vo­tum gegen den Gene­ral­staats­an­walt ent­bin­den Wolo­dymyr Selen­skyj von der Not­wen­dig­keit, sich mit der Rea­li­tät aus­ein­an­der­zu­set­zen. Von Petro Burkovskyi

Wolo­dymyr Selen­skyj und sein Medi­en­team waren jah­re­lang in der TV-Branche tätig. Sie haben vor­ran­gig für TV-Sender gear­bei­tet, die sich im Besitz von Olig­ar­chen befin­den. Wie sieht ihre Reform­agenda für die...

Wolo­dymyr Selen­skyj hat einen Regie­rungs­wech­sel in der Ukraine voll­zo­gen. Nach nur sechs Monaten löst Vize­pre­mier Denys Schmyhal seinen Vor­ge­setz­ten Olexij Hont­scha­ruk als Minis­ter­prä­si­dent ab. Schmyhal gilt als unab­hän­gi­ger Tech­no­krat. Zuvor...

Nach acht Monaten entließ Prä­si­dent Selen­skyj seinen mäch­ti­gen Chef des Prä­si­di­al­bü­ros, Andrij Bohdan und ersetzte ihn durch Andrji Jermak. Der Abgang könnte das Ende des innen­po­li­ti­schen „Turbo-Regimes“ bedeu­ten, kom­men­tiert Mattia Nelles.

Ein neuer Geset­zes­ent­wurf zur Bekämp­fung von Des­in­for­ma­tion und Fake News sorgt derzeit in der Ukraine für Auf­re­gung. Medi­en­ex­per­ten warnen vor Selbstzensur.

Seit Monaten wurde über den Rück­tritt des mäch­ti­gen Chefs des ukrai­ni­schen Prä­si­di­al­am­tes Andrij Bohdan spe­ku­liert. Nun wurde er vom Prä­si­den­ten Selen­skyj durch seinen Ver­trau­ten Andrij Jermak ersetzt. Eine leichte Verbesserung...

Nach vier­tä­gi­gen Ver­hand­lun­gen wurde am 30. Dezem­ber 2019 Gas­tran­sit Vertrag bis 2024 unter­zeich­net. Welche Folgen hat das Über­ein­kom­men für die Naf­togas, Gazprom und die Gas­ver­sor­gung der Ukraine und Europas? Eine Analyse...

Die Aner­ken­nung der Eigen­stän­dig­keit der Ortho­do­xen Kirche der Ukraine war ein his­to­ri­sches Ereig­nis. Doch sie hat auch neue Stig­ma­ti­sie­run­gen und Span­nun­gen erzeugt. Ob die Unab­hän­gig­keit der ukrai­ni­schen Kirche mehr ist...

Im ukrai­ni­schen Par­la­ment wurde ein großes kon­ser­va­ti­ves Bündnis für die Ver­tei­di­gung der tra­di­tio­nel­len Fami­li­en­werte gegrün­det. Ver­tre­ter der Regie­rungs­par­tei Diener des Volkes, der Euro­päi­schen Soli­da­ri­tät des Ex-Prä­­si­­den­­ten Poro­schenko und der prorussischen...

Der tiefe Schnitt in der Kom­po­si­tion der ukrai­ni­schen poli­ti­schen Elite im Ergeb­nis der Prä­­si­­den­t­­schafts- und Par­la­ments­wah­len 2019 war nicht nur Resul­tat der gewief­ten Wahl­kam­pa­gnen Wolo­dymyr Selen­skyjs und seines Teams. Vielmehr...

Ein wirt­schaft­li­cher Schaden von rund 100 Mil­lio­nen Euro ent­steht der Ukraine jedes Jahr durch ille­gale Abhol­zung, schätzt die Umwelt­or­ga­ni­sa­tion WWF. Ins­be­son­dere in den Kar­pa­ten sind die Akti­vi­tä­ten der ille­ga­len Holz­fäl­ler weit...

Um das Pariser Treffen im Nor­­man­­die-Format bezüg­lich der mög­li­chen Folgen für die Ukraine ange­mes­sen beur­tei­len zu können, sollte man das Augen­merk auch auf das bila­te­rale Gespräch zwi­schen Selen­skyj und Putin...

Vor dem Auf­ein­an­der­tref­fen der Prä­si­den­ten Wolo­dymyr Selen­skyj und Wla­di­mir Putin waren die Sorgen in Kyiv groß. Viele Kri­ti­ker in der Ukraine befürch­te­ten, dass Selen­skyj zur Lösung des Kon­flikts ukrai­ni­sche Interessen...

Acht Stunden ver­han­del­ten die Staats- und Regie­rungs­chefs Deutsch­lands, Frank­reichs, der Ukraine und Russ­land gestern beim Nor­­man­­die-Gipfel über eine Lösung des Kriegs im Donbas. Zu einem Durch­bruch kam es nicht. Aber...

Wir werden erst in einigen Monaten wissen, ob die der Nor­­man­­die-Gipfel Bewe­gung in den schwie­ri­gen Frie­dens­pro­zess bringt. Die Schlüs­sel zur Lösung liegen wei­ter­hin in Moskau, kom­men­tiert Marie­luise Beck.

Die Erwar­tun­gen an das Nor­­man­­die-Gip­­fel­­tre­f­­fen sind gemischt. Einige Ukrai­ner wittern Gefahr, von Putin und den Euro­pä­ern um ihre Sicher­heit gebracht zu werden. Wie aber sehen es die Bewoh­ner im Donbas?...

Trotz hef­ti­ger Wider­stände steht das deutsch-rus­­si­­sche Pipe­­line-Projekt Nord Stream 2 kurz vor der Fer­tig­stel­lung. Ein Ver­lie­rer stand dabei schon vorher fest: die Ukraine. Bisher gene­riert die Ukraine wich­tige Tran­sit­ein­nah­men durch den...

Unser Autor Yevhen Anhel hat Donald Trumps Behaup­tung, „Europa tue nichts für die Ukraine“ einem Fak­ten­check unter­zo­gen. Dabei stellt sich heraus, dass Europa sogar „mehr für die Ukraine tut“ als die USA.

Die Auf­ar­bei­tung, wer vor mehr als fünf Jahren für die Toten auf dem Maidan ver­ant­wort­lich ist, ver­läuft schlep­pend. Doch jetzt schla­gen Akti­vis­ten Alarm, die Ermitt­lun­gen stünden über­haupt vor dem Aus.

Mitt­ler­weile ist Prä­si­dent Selen­skyj ein halbes Jahr im Amt. Erste Reform­pro­jekte, wie bei­spiels­weise die Boden­markt­re­form und die Zuge­ständ­nisse zur Umset­zung der Stein­­meier-Formel sorgten bereits für große Pro­teste auf den Straßen...

Mariu­pol, Stadt der zwei Gesich­ter? Der pro­gres­sive Bür­ger­meis­ter der Stadt schaffte es in der letzten Zeit, das Stadt­bild trotz aller Wid­rig­kei­ten erheb­lich zu ver­bes­sern. Doch steht er, genauso wie ein...

Am Sonntag wählte die Prä­si­den­ten­par­tei „Diener des Volkes“ ihren neuen Chef. Doch die Wahl von Olex­an­der Kor­ni­jenko als neuen Par­tei­vor­sit­zen­den sorgte für einen Auf­schrei. Denn die Skan­dale rund um die...

Mit der Wahl von Prä­si­dent Wolo­dymyr Selen­skyj ist der Olig­arch Ihor Kolo­mo­js­kyj in die Ukraine zurück­ge­kehrt. Seither hat er stark an Ein­fluss gewon­nen und gibt vor, der neue mäch­tige Mann...

Warum der bisher unge­sühnte Mord an der Akti­vis­tin Katja Hand­s­juk für den ukrai­ni­schen Rechts­staat rich­tungs­wei­send ist. Ein Kom­men­tar von Lennart Jürgensen

Auf weniger als einem Prozent aller land­wirt­schaft­lich genutz­ten Flächen in der Ukraine wird Bio­land­wirt­schaft betrie­ben. Doch die Anzahl an Bio-Betrie­­ben wächst rasant, waren es 2002 noch 31 Bio-Betriebe, sind es...

Seit 2001 gilt in der Ukraine ein Mora­to­rium, das den Verkauf von Agrar­flä­chen ver­bie­tet. Prä­si­dent Selen­skyj möchte das nun ändern und lässt eine Boden­markt­re­form aus­ar­bei­ten. In der Bevöl­ke­rung trifft dies...

Im Lauf der letzten beinahe zwanzig Jahre war die Frei­gabe des Marktes für land­wirt­schaft­lich genutzte Boden­flä­chen eines der umstrit­tens­ten Themen in der ukrai­ni­schen Agrar­po­li­tik. Die Ukraine gehört noch immer zu...

Das Minis­te­rium für wirt­schaft­li­che Ent­wick­lung, Handel und Land­wirt­schaft hat einen Geset­zes­ent­wurf „über den Boden­markt“ ver­öf­fent­licht. Er wurde zwar für die öffent­li­che Berat­schla­gung ver­öf­fent­licht, doch ist ange­sichts der von Prä­si­dent Wolodymyr...

Der ukrai­ni­sche Prä­si­dent Wolo­dymyr Selen­skyj redi­giert angeb­lich immer noch die Scherze seiner ehe­ma­li­gen Arbeits­kol­le­gen von der Satire-Sendung “Wet­schir­nij Kwartal“. Umso größer war der mediale Auf­schrei, als „Kwartal“ neulich eine persönliche...

Nachdem sich Prä­si­dent Selen­skyj Jour­na­lis­ten gegen­über bisher sehr bedeckt gehal­ten hat, knackt er mit seinem jüngs­ten Presse-Mara­­thon direkt einen Welt­re­kord: 14 Stunden lang stellte er sich im hippen Kyjiwer Food...

Zur Hoch­sai­son arbei­ten mehr als 1.5 Mil­lio­nen Ukrai­ner in Polen. Woran liegt es, dass Polen ein solch belieb­tes Ziel für ukrai­ni­sche Arbei­ter ist? Kate­ryna Sem­tschuk hat mit dem pol­ni­schen Migra­ti­ons­for­scher Paweł...

In Kyjiw demons­trier­ten am Wochen­ende Tau­sende gegen eine „Kapi­tu­la­tion“. Tat­säch­lich sind die Sorgen vor einem unge­rech­ten Frieden mit Russ­land groß. Kann man mit einer Krieg füh­ren­den Partei Frieden schlie­ßen, die...

Viel wird dis­ku­tiert über Selen­skyj und seine gest­rige Pres­se­kon­fe­renz, die erste seit seiner Wahl als Prä­si­dent. Hier das Tran­skript der Kon­fe­renz, bei der es vor allem um den Donbas und...

Am 01. Oktober gab Prä­si­dent Selen­skyj bei einer kurz­fris­tig ein­be­ru­fe­nen Pres­se­kon­fe­renz bekannt, dass die Ukraine sich zur Umset­zung des Minsker Abkom­men mit Hilfe der soge­nann­ten Stein­­meier-Formel bekannt habe. Was bedeu­tet das...

Eine Frie­dens­lö­sung für den Donbas wäre relativ leicht her­bei­zu­füh­ren, wenn die Ukraine den Bedin­gun­gen Putins zustim­men würde. Das ist selbst­ver­ständ­lich nicht im ukrai­ni­schen Inter­esse. Des­we­gen sollte die Ukraine ihre eigenen...

Der ukrai­ni­sche Film­re­gis­seur und Kri­ti­ker der Krim-Anne­xion Oleh Senzow wurde 2014 von rus­si­schen Sicher­heits­kräf­ten auf der Krim ver­haf­tet und später in Moskau zu 20 Jahren Lager­haft ver­ur­teilt. Am 7. September...

Bekann­ter­ma­ßen hat Prä­si­dent Selen­skyj die Prä­si­dent­schafts­wahl haus­hoch gewon­nen und seine Partei „Diener des Volkes“ in den anschlie­ßen­den Par­la­ments­wah­len als erste Partei über­haupt die abso­lute Mehr­heit errin­gen können. Zahl­rei­che Intel­lek­tu­elle der...

Vom 12.–14. Sep­tem­ber fand die jähr­li­che Yalta-Euro­­pean-Stra­­tegy (YES) Kon­fe­renz in Kyjiw statt. Bei der inter­na­tio­na­len Kon­fe­renz wird über die euro­päi­sche Zukunft der Ukraine dis­ku­tiert. Zum ersten Mal nahmen nun auch Präsident...

Prä­si­dent Wolo­dymyr Selen­skyj hat mehrere Geset­zes­ent­würfe in das ukrai­ni­sche Par­la­ment ein­ge­bracht. Sie zielen darauf ab, Hin­ter­tür­chen bei der Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung zu schlie­ßen und Abhilfe für frühere Fehler zu schaf­fen. Eine Analyse...

Noch nie hat ein neu gewähl­ter Prä­si­dent in der Ukraine eine so große Par­la­ments­frak­tion hinter sich gehabt. Das in der post­so­wje­ti­schen Ukraine ein­ma­lige Macht­mo­no­pol der »Diener des Volkes« birgt Risiken...

Die große Anzahl junger und ver­meint­lich pro­west­li­cher Gesich­ter in der neuen ukrai­ni­schen Regie­rung sollte den Westen nicht täu­schen: Die junge ukrai­ni­sche Demo­kra­tie steht vor einer großen Her­aus­for­de­rung. Die Macht­kon­zen­tra­tion in...

Prä­si­dent Selen­skyj und seine neue Regie­rung haben ein his­to­ri­sches Mandat erhal­ten, drin­gend not­wen­dige Refor­men umzu­set­zen. Die Pläne der Regie­rung sind ebenso ambi­tio­niert wie umfas­send. Ener­gi­sche poli­ti­sche Führung und eine Personalpolitik,...

Prä­si­dent Selen­skyj hat eine „Sanie­rung“ der poli­ti­schen Klasse ver­spro­chen. Bür­ger­meis­ter Klitschko behaup­tet, den Willen der Kyjiwer Bür­ge­rin­nen und Bürger zu ver­tei­di­gen. Wer wird gewinnen?

Nach zwei Jahr­zehn­ten hat das ukrai­ni­sche Par­la­ment die von der Bevöl­ke­rung unter­stützte Auf­he­bung der straf­recht­li­chen Immu­ni­tät der Abge­ord­ne­ten ver­ab­schie­det. Für Prä­si­dent Selen­skyj ist es der erste große Sieg, der bei...

Andrij Bohdan ist mehr als nur Chef des Büros des neuen ukrai­ni­schen Prä­si­den­ten Wolo­dymyr Selen­skyj. Der 42-jährige Anwalt und Ver­bün­dete des Olig­ar­chen Ihor Kolo­mo­js­kyj will dem­nächst die gesamte Politik des...

Spä­tes­tens seit dem Treffen zwi­schen Prä­si­dent Wla­di­mir Putin und Emma­nuel Macron kurz vorm G7 Gipfel ist eine neue Dis­kus­sion um die Ukraine und Russ­lands mög­li­che Rück­kehr in die G8 entbrannt....

In einer auf­stre­ben­den Demo­kra­tie wie der Ukraine, mit schwa­cher Rechts­staat­lich­keit und einer unzu­ver­läs­si­gen und über­wie­gend kor­rup­ten Justiz, würde die voll­stän­dige Abschaf­fung der par­la­men­ta­ri­schen Immu­ni­tät das Par­la­ment gegen­über einem ohnehin bereits...

Unser Autor Andreas Umland erläu­tert in seiner Analyse, wieso die große Macht­fülle Selen­skyjs auch eine Chance sein kann und welche kon­kre­ten Schritte es jetzt bräuchte, um demo­kra­ti­sche Struk­tu­ren in der...

Endlich offene Listen für die Par­la­ments­wahl: Kurz vor der vor­ge­zo­ge­nen Abstim­mung am 21. Juli haben die Abge­ord­ne­ten die For­de­run­gen der Zivil­ge­sell­schaft erfüllt und das gemischte Wahl­sys­tem abge­schafft. Ein Mei­len­stein für die...

Am Sonntag konnte Wolo­dymyr Selen­skyjs Partei „Diener des Volkes“ die Par­la­ments­wah­len über­ra­schend deut­lich gewin­nen. Das beson­ders gute Abschnei­den auch in den Direkt­wahl­krei­sen über­raschte selbst den Prä­si­den­ten. Erst­mals in der ukrainischen...

Am Sonntag gewann die Partei des Prä­si­den­ten „Diener des Volkes“ die Par­la­ments­wah­len deut­lich. Mit vor­aus­sicht­lich über 240 Abge­ord­ne­ten verfügt Prä­si­dent Selen­skyj über eine abso­lute Mehr­heit im Par­la­ment. Er kann damit...

Die pro-rus­­si­­schen Kräfte sind gespal­ten, waren aber lange Zeit nicht so stark wie zurzeit. Die „Oppo­si­ti­ons­platt­form – Für das Leben“ steht kurz davor mit bis zu 15 Prozent der Stimmen...

Auch ein wesent­lich ver­jüng­tes und neu zusam­men­ge­setz­tes Par­la­ment wird Prä­si­dent Selen­skyj nicht nutzen, im Donbas über einen Waf­fen­still­stand hin­aus­zu­kom­men und den Kon­flikt mit Russ­land gänz­lich zu lösen. Andreas Umland erläutert...

Der deut­li­che Wahl­sieg Selen­skyjs bei den Prä­si­dent­schafts­wah­len hat auf der einen Seite deut­lich gemacht, dass große Teile der Ukrai­ner geeint sind, auf der anderen Seite treten dadurch neue gesell­schaft­li­che Spannungen...

Das Ver­spre­chen, die Kor­rup­tion zu besie­gen und es dem „kor­rup­ten poli­ti­schen Estab­lish­ment“ endlich zu zeigen, ist nicht neu und gehört inzwi­schen in das Reper­toire fast eines jeden Wahl­kamps, egal, wo...

Die “Oppo­si­ti­ons­platt­form – Für das Leben”, die offen pro-rus­­si­­sche Partei des engen Putin-Freun­­­des Wiktor Med­wedt­schuk, kann bei der Par­la­ments­wahl am 21. Juli vor­aus­sicht­lich den zweiten Platz belegen. Das ist fünf Jahre...

Am 25. April wurde ein Spra­chen­ge­setz von der Wer­chowna Rada ver­ab­schie­det, das die Stel­lung des Ukrai­ni­schen als Staats­spra­che erneut unter­streicht, deren Gebrauch auf staat­li­cher Ebene vor­schreibt und die Ver­wen­dung der russischen...

Seit knapp 30 Tagen ist Wolo­dymyr Selen­skyj Prä­si­dent der Ukraine. Hält er sein Auf­bruchs­ver­spre­chen – oder deckt er das System einer klep­to­kra­ti­schen Klasse? Ein Kom­men­tar von Marie­luise Beck

Am 16. Mai stellte der Rock­sän­ger und Akti­vist Swja­to­slaw Wakart­schuk in Kyjiw seine neue Partei „Golos“ vor. Doch wie stehen die Chancen für Wakart­schuks Partei bei den anste­hen­den Par­la­ments­wah­len? Von Ruslan Kermach

Wolo­dymyr Selen­skyj wurde am Montag ins Amt ein­ge­führt. Novoye Vremya fragt: Sollen wir in Panik ver­fal­len oder auf eine Ver­bes­se­rung der Lage hoffen? Mit Hilfe von füh­ren­den Exper­ten hat Novoye Vremya...

Mit welchen spe­zi­fi­schen Her­aus­for­de­run­gen bzw. ihrer Kom­bi­na­tion wird sich die Ukraine im Laufe der nächs­ten Monate und Jahre kon­fron­tiert sehen? Welche Fragen sind am bri­san­tes­ten für west­li­che Diplo­ma­ten, Poli­ti­ker, Experten...

Am gest­ri­gen Vor­mit­tag wurde der ukrai­ni­sche Prä­si­dent Wolo­dymr Selen­skyj ins Amt ein­ge­führt. In seiner bemer­kens­wer­ten Rede im ukrai­ni­schen Par­la­ment gab sich der neue Prä­si­dent betont kon­zi­li­ant und zugleich angriffs­lus­tig. Außer...

Die Ukraine hat einen neuen Prä­si­den­ten gewählt. Viele Ost­eu­ro­pa­ex­per­ten und Jour­na­lis­ten mut­ma­ßen über den zukünf­ti­gen Kurs Wolo­dymyr Selen­skyjs. Wer wird Schlüs­sel­po­si­tio­nen in seiner Admi­nis­tra­tion beset­zen? Wird er die euro­päi­sche Integration...

Der Wahl­kampf war hart und endete mit einer Sen­sa­tion. Jetzt sollten die Ukrai­ner die Chance nutzen und den neuen Prä­si­den­ten Wolo­dymyr Selen­skyjs in seinem ver­spro­che­nen Kampf gegen die Kor­rup­tion unterstützen....

Mit dem Rede bzw. TV-Duell im Kiewer Olym­­p­ijs­­kyj-Stadion endet am Freitag der spek­ta­ku­läre ukrai­ni­sche Wahl­kampf. Dieser war teil­weise absurd und unge­heuer dra­ma­tisch. Viel wich­ti­ger ist jedoch, was nun in den...

Am Sonntag geht ein emo­ti­ons­ge­la­de­ner Wahl­kampf zu Ende. Danach droht Ernüch­te­rung aber keine Apo­ka­lypse, kom­men­tiert Inga Pylypchuk

Kurz vor der zweiten Runde der Prä­si­dent­schafts­wah­len deutet viel darauf hin, dass Wolo­dymyr Selen­skyj der nächste Prä­si­dent der Ukraine wird. Neben den Risiken birgt Selen­skyjs mög­li­cher Sieg jedoch auch Chancen....

In Zeiten des Krieges freie Wahlen abzu­hal­ten und lei­den­schaft­li­che Debat­ten über die besten Ent­wick­lungs­mög­lich­kei­ten zu führen, das sind ein­drucks­volle Beweise für Sou­ve­rä­ni­tät und Gelas­sen­heit. Chris­toph Brumme kom­men­tiert den Wahl­kampf in...

Der ukrai­ni­sche Prä­si­dent­schafts­wahl­kampf nahm letzte Woche bizarre Züge an. Dro­gen­tests und Debat­ten darüber, wann die Debat­ten eigent­lich statt­fin­den sollen, da konnte man leicht den Über­blick ver­lie­ren. Und trotz­dem geht es...

Am 31.03. konnte Wolo­dymyr Selen­skyj mit fast doppelt so vielen Stimmen wie Petro Poro­schenko die erste Wahl­runde für sich ent­schei­den. Ian Bateson war am Wahl­abend in Selen­skyjs Hauptquartier

Der Come­dian Wolo­dymyr Selen­skyj und der amtie­rende Prä­si­dent Petro Poro­schenko stehen sich in der Stich­wahl um die ukrai­ni­sche Prä­si­dent­schaft gegen­über. Viele Beob­ach­ter schrei­ben dem Polit-Neuling Selen­skyj geringe Sieg­chan­cen zu. Bleibt...

Die Favo­ri­ten Selen­skyj, Poro­schenko und Tymo­schenko sind mit drei völlig unter­schied­li­chen Wahl­stra­te­gien in die Prä­si­dent­schafts­wahl gegan­gen. Das führte zum inter­es­san­tes­ten Wahl­kampf in der Geschichte der unab­hän­gi­gen Ukraine. Von Denis Trubetskoy

In einem Worst-Case-Sze­­­na­­­rio könnten nach der ersten Wahl­runde der Prä­si­dent­schafts­wah­len polit­tech­no­lo­gi­sche Trick­se­reien die innen­po­li­ti­sche Sta­bi­li­tät in der Ukraine erschüt­tern. Zyni­sche Polit­tech­no­lo­gen schei­nen einen Kon­flikt zu ris­kie­ren, um die Wie­der­wahl des...

In den USA gab der ukrai­ni­sche Gene­ral­staats­an­walt letzte Woche in einem Inter­view bekannt, dass seine Behörde ukrai­ni­sche Ein­mi­schung zu Gunsten von Hillary Clinton im Wahl­kampf 2016 unter­su­che. Die Vor­würfe wurden...

Weniger als eine Woche vor der ersten Wahl­runde der Prä­si­dent­schafts­wah­len ist der Ausgang voll­kom­men offen. Gleich­zei­tig ist das Ringen um den zweiten Platz Schlüs­sel­frage dieses ersten Wahl­gan­ges. Brisant wird sein, wie sich...

Die Beru­fungs­ver­fah­ren zu Schlüs­sel­insti­tu­tio­nen, dem Hohen Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richt und dem Obers­ten Gerichts­hof sind abge­schlos­sen. Das neue Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richt könnte schon bald seine Arbeit auf­neh­men. Von Iryna Shyba

Eine inves­ti­ga­tive Recher­che über die Kor­rup­tion in der ukrai­ni­schen Rüs­tungs­in­dus­trie erschüt­tert das Land. Der Prä­si­dent Petro Poro­schenko ent­lässt sogar einen engen Ver­bün­de­ten. Wie wird das die Prä­si­dent­schafts­wahl beein­flus­sen? Von Inga Pylypchuk

Am 31. März steigt der Auftakt der Prä­si­dent­schafts­wahl in der Ukraine. Chris­toph Brumme zieht ein Resümee des bis­he­ri­gen Wahlkampfes

Nach wie vor haben die Olig­ar­chen immensen Ein­fluss auf die ukrai­ni­sche Politik. Während des Wahl­kampfs für die Prä­­si­­den­t­­schafts- und Par­la­ments­wah­len setzen sie ihre Res­sour­cen – Geld und Medien – ein,...

Julija Tymo­schenko strebt zum dritten Mal nach der Prä­si­dent­schaft. Bis Ende letzten Jahres lag die ehe­ma­lige Pre­mier­mi­nis­te­rin in den Umfra­gen vorne. Jetzt muss die ambi­tio­nierte Poli­ti­ke­rin um ihren Einzug in...

Ana­to­lij Hry­zenko liegt in vielen Umfra­gen auf dem fünften Platz. Wofür steht der ehe­ma­lige Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter, hinter dem sich einige der Maidan-Akti­­vis­­ten geschart haben? Von Steffen Halling

Die ukrai­ni­sche radi­kale Rechte ist fester Bestand­teil vieler Dis­kus­sio­nen über die Ukraine. Aber wie steht es im Wahl­jahr um die tra­di­tio­nell zer­strit­te­nen, natio­na­lis­ti­schen und rechts­ra­di­ka­len Kräfte, die sich im November...

Der ukrai­ni­sche Wahl­kampf geht in die heiße Phase. In den letzten Wochen beschul­di­gen sich Tymo­schenko und Poro­schenko gegen­sei­tig der Wahl­ma­ni­pu­la­tion. Diese Schlamm­schlacht scheint aber nur dem Außen­sei­ter Selen­skyj zu nutzen....

Petro Poro­schenko wurde nach den Majdan-Pro­­­tes­­ten im Mai 2014 in der ersten Wahl­runde zum vierten ukrai­ni­schen Prä­si­den­ten gewählt. Heute muss der Amts­in­ha­ber um seine Wie­der­wahl bangen. Ein Porträt von Steffen Halling

Bei den anste­hen­den Prä­si­dent­schafts­wah­len treten mehrere Kan­di­da­ten an, die mal mehr, mal weniger offen, pro­rus­si­sche Posi­tio­nen ver­tre­ten und daher in der öffent­li­chen Debatte oftmals als »pro-rus­­si­­sche Kan­di­da­ten« zusam­men­ge­fasst werden. Denis...

Noch bleiben fast drei Wochen bis zum ersten Wahl­gang der Prä­si­dent­schafts­wah­len. Der Ver­lie­rer der Wahlen steht bereits heute schon fest: die Maidan-Oppo­­si­­tion. Über die Beharr­lich­keit der alten Elite und das...

Am 26. Februar annul­lierte das ukrai­ni­sche Ver­fas­sungs­ge­richt einen ent­schei­den­den Artikel des ukrai­ni­schen Straf­ge­set­zes zu ille­ga­ler Berei­che­rung. Bis dato war dieser Para­graf ein wich­ti­ges recht­li­ches Mittel der Ermitt­lungs­be­hör­den und der Zivil­ge­sell­schaft. Von...

Andrij Sadowyj wurde in der West­ukraine als Bür­ger­meis­ter Lwiws (Lemberg) bekannt. 2019 zieht es ihn nach Kyjiw. Steffen Halling zeich­net das Wirken des ambi­tio­nier­ten Lokal­po­li­ti­kers mit natio­na­len Ambi­tio­nen nach

Noch im Herbst kün­dig­ten Reform­kräfte an, eine „En Marche“-Bewegung nach fran­zö­si­schem Vorbild gründen zu wollen. Jetzt ver­ei­nen sich einige der Euro-Opti­­mis­­ten hinter dem Kan­di­da­ten Hry­zenko. Derweil haben andere Kandidat*innen im...

Der erfolg­rei­che Medi­en­un­ter­neh­mer und Komiker Wolod­myr Selen­skyj führt seit Januar über­ra­schend alle Umfra­gen im ukrai­ni­schen Prä­si­dent­schafts­wahl­kampf an. Doch wofür steht der Mann und wie stehen seine Chancen, die Wahlen für...

Behör­den und Kan­di­da­ten beschul­di­gen sich gegen­sei­tig. Die Aus­ein­an­der­set­zun­gen zwi­schen Poro­schenko und Tymo­schenko schei­nen aber nur dem Außen­sei­ter Selen­skyj zu nutzen. Ein­drü­cke aus dem Wahl­kampf von Ian Bateson

Am 31.03. finden in der Ukraine Prä­si­dent­schafts­wah­len statt. Der Ausgang ist nach wie vor offen. Dem Land steht eine harte und schmut­zige Wahl­kampf­zeit bevor. Eine Analyse von Sergej Sumlenny

Seit der Unab­hän­gig­keit der Ukraine hatte das Prä­si­den­ten­amt eine große Bedeu­tung. Mit welcher Macht­fülle ist das Amt heute aus­ge­stat­tet und welcher Preis steht für die Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­ten auf dem Spiel? Eine...

Chris­toph Brumme berich­tet vom Wahl­kampf in der Ukraine: von „Treue­prä­mien“ und dem ver­such­ten Kauf von Wählerstimmen

Keiner der 44 Kandidat*innen scheint den Erwar­tun­gen der ukrai­ni­schen Wähler*innen gerecht werden zu können. Trotz­dem gibt es eine Reihe wich­ti­ger Punkte, derer sich Beob­ach­ter bei den anste­hen­den Wahlen bewusst sein sollten.

Swja­to­slaw Wakart­schuk, der de facto Hoff­nungs­trä­ger der libe­ra­len Maidan-Oppo­­si­­tion, wird nicht bei den Prä­si­dent­schafts­wah­len 2019 antre­ten. Trotz­dem könnte er eine wich­tige Rolle bei den Prä­­si­­den­t­­schafts- und Par­la­ments­wah­len spielen. Eine Analyse...

Russ­lands Krieg gegen die Ukraine geht bald ins sechste Jahr, doch viele ver­drän­gen wei­ter­hin den wahren Cha­rak­ter des Kon­flikts. Ein Kom­men­tar von Peter Dickinson.

Prä­si­dent Petro Poro­schenko und die Ex-Minis­­ter­­prä­­si­­den­­tin Julia Tymo­schenko haben im großen Stile ihre Kan­di­da­tu­ren bekannt­ge­ge­ben. Doch nun führt der Komiker Wolo­dymyr Selen­skyj über­ra­schend zum ersten Mal zwei seriöse Umfra­gen an.

Ein Bündnis Demo­kra­ti­scher Kräfte unter der Führung von Ana­to­lij Hry­zenko könnte einen Durch­bruch renom­mier­ter ukrai­ni­scher Anti­kor­rup­ti­ons­kämp­fer und Refor­mer in hohe Staats­funk­tio­nen einleiten.

Am Sil­ves­ter­abend 2018 kün­digte der berühm­teste Come­dian der Ukraine, Wolo­dymyr Selen­skyj seine Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­tur an. Seit dem haben fast alle Kom­men­ta­to­ren negativ darauf reagiert. In seiner Analyse zeigt Andreas Umland drei negative...

Seit der Aner­ken­nung der neuen, ukrai­ni­schen Lan­des­kir­che von Kon­stan­ti­no­pel ist die Sorge vor neuen Eska­la­tio­nen von Seiten des Kremls in der Ukraine groß. Jede noch so kleine Aus­ein­an­der­set­zung könne als...

Viele Ukraine sowie inter­na­tio­nale Beob­ach­ter fragen sich, ob die anste­hen­den Prä­si­dent­schafts­wah­len wieder nur ein Spek­ta­kel oder doch eine beson­dere Wahl dar­stel­len. Ein Kom­men­tar von Chris­toph Brumme.

In der Sil­ves­ter­nacht kün­digte Wolo­dymyr Selen­skyj, der bekann­teste Come­dian der Ukraine, seine Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­tur an. Doch wofür steht der 40-jährige und wer unter­stützt ihn? Ein­ord­nun­gen des ukrai­ni­schen Jour­na­lis­ten Mykola Worobiow

Die Beru­fung der neuen Richter zum neuen, spe­zia­li­sier­ten Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richt geht in die finale Phase. Ukrai­ni­sche Watch­do­g­or­ga­ni­sa­tio­nen knöpf­ten sich die 113 Bewer­ber vor und stell­ten bei 55 Unre­gel­mä­ßig­kei­ten fest. Jetzt ist...

Julia Tymo­schenko führt derzeit in allen ukra­ni­schen Umfra­gen. Doch wie sähe eine Prä­si­dent­schaft der ehe­ma­li­gen Pre­mier­mi­nis­te­rin aus? Ein Beitrag von Andreas Umland.

Der Jour­na­list und Buch­au­tor Arkady Ost­row­syk ist einer der füh­ren­den Ost­eu­ropa Exper­ten Groß­bri­tan­ni­ens. Mit ihm spra­chen wir über seine Ein­schät­zung der letzten fünf Jahre der Ukraine und des anste­hen­den Super­wahl­jahrs 2019.

Die Maidan-Oppo­­si­­tion hat knapp vier Monate vor den Prä­­si­­den­t­­schafts- und zehn Monate vor den Par­la­ments­wah­len ange­fan­gen sich zu orga­­ni­­sie­­ren- endlich! Ob sie jedoch poli­ti­schen Ein­fluss nehmen kann, bleibt abzu­se­hen. Eine...

Fünf Jahre nach dem Maidan stellt sich die Kom­mu­nal­re­form als ein Erfolgs­bei­spiel dar, das auf­grund seiner nicht nur innen- sondern auch außen­po­li­ti­schen Dimen­sion beson­dere Auf­merk­sam­keit ver­dient. Ein Beitrag von Andreas Umland.

Die Beru­fung des mit großer Span­nung erwar­te­ten Hohen Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richts (HACC) hat einen wich­ti­gen Mei­len­stein erreicht. Im Dezem­ber findet unter Betei­li­gung inter­na­tio­na­ler Exper­ten die engere Auswahl der finalen Kan­di­da­ten statt. Was...

Für einen durch­schnitt­li­chen Ukrai­ner hat sich durch die Aus­ru­fung des Kriegs­rechts in zehn Regio­nen wenig ver­än­dert. Doch trotz­dem ändert der erste Kriegs­zu­stand in der Geschichte des Landes einiges – angefangen...

Seit 2014 hat die ukrai­ni­sche Regie­rung umfang­rei­che Refor­men ange­sto­ßen. Während einige Reform­vor­ha­ben in jüngs­ter Zeit stocken, gilt die Dezen­tra­li­sie­rungs­re­form trotz Her­aus­for­de­run­gen und Schwie­rig­kei­ten als eine der erfolg­reichs­ten und dyna­mischs­ten Reformen...

Die Ukraine ent­wi­ckelt sich unge­ach­tet aller poli­ti­schen und wirt­schaft­li­chen Krisen zu einem der wich­tigs­ten IT-Stan­d­orte Europas. Was dahin­ter steht ana­ly­siert Yaros­lav Lepko.

Im Jahr 2018 kamen mit H&M und Ryanair zwei welt­be­kannte euro­päi­sche Unter­neh­men auf den ukrai­ni­schen Markt. Zudem kün­digte IKEA die Eröff­nung eines ersten Geschäfts im Jahr 2019 an. Diese Nachrichten...

Wla­di­mir Putin heißt der Paten­on­kel der Tochter des ukrai­ni­schen Poli­ti­kers Wiktor Med­wedt­schuk. Der wich­tigste Ver­mitt­ler zwi­schen Kiew und Moskau hat bis jetzt vor allem im Hin­ter­grund agiert. Nun kehrt er...

Seit der „Revo­lu­tion der Würde“ hat die Ukraine immense Reform­an­stren­gun­gen unter­nom­men. Doch wie weit sind die Bemü­hun­gen gekom­men? Das Buch „Reform­pro­zess in der Ukraine 2014–2017“ gibt eine Bestands­auf­nahme über die andau­ern­den Bemühungen.

Mit seiner jähr­li­chen Rede vor der Wer­chowna Rada begann der ukrai­ni­sche Prä­si­dent Petro Poro­schenko seinen Wahl­kampf. Und zwar mit gewohnt schar­fen Worten Rich­tung Russ­land, aber auch mit sehr viel Lob...

Im Novem­ber jähren sich die Majdan-Pro­­­teste zum fünften Mal. Was ist seit dem im Land pas­siert und was muss sich noch ver­än­dern? Eine Reflek­tion von Pro­fes­sor Gerhard Simon

Auch vier Jahre nach der „Revo­lu­tion der Würde“ sind keine hoch­ran­gi­gen Poli­ti­ker, Beamten oder Geschäfts­leute wegen Kor­rup­tion ver­ur­teilt worden. In und außer­halb der Ukraine wird dies als Schei­tern der Antikorruptionsmaßnahmen...

Das Wort „Kor­rup­tion“ liegt schnell auf der Zunge, wenn es um die Ukraine geht. West­li­che Partner machen Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung zur Auflage für eine erfolg­rei­che Zusam­men­ar­beit mit Kiew. Doch die Umset­zung kommt...

Der ehe­ma­lige Pre­mier­mi­nis­ter von Litauen meint, dass früher die Front­li­nie durch Litauen verlief, heute aber mitten durch die Ukraine. Von der EU fordert er deshalb einen Mar­s­hall-Plan: „Wenn wir die...

Artem Sytnyk, Leiter des Natio­na­len Anti­kor­rup­ti­ons­bü­ros der Ukraine, gilt vielen als Hoff­nungs­trä­ger der Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung. Seine Behörde scheut selbst Ermitt­lun­gen gegen die „großen Fische” nicht. Im Inter­view spricht er über Erfolge...

Julia Tymo­schenko hat offi­zi­ell ihre Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­tur bekannt gegeben. Die ehe­ma­lige Pre­mier­mi­nis­te­rin führt die Umfra­gen an und könnte tat­säch­lich nächste Prä­si­den­tin werden. Nach dem Auf und Ab der letzten Jahre war...

Die ukrai­ni­sche Par­tei­en­land­schaft ist durch­drun­gen von olig­ar­chi­schen Inter­es­sen und Kor­rup­tion. Eine neue, demo­kra­tisch orga­ni­sierte Partei will das ändern und geht damit völlig neue Wege in der ukrai­ni­schen Politik.

Neben den zahl­rei­chen Pro­ble­men und Her­aus­for­de­run­gen, mit denen die Ukraine kon­fron­tiert ist, wird häufig eine pro­ble­ma­ti­sche Ent­wick­lung über­se­hen: Die schlei­chende demo­gra­fi­sche Krise des Landes.

Letzte Woche wurde das lang ersehnte Gesetz zum Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richt ver­ab­schie­det. Doch der Jubel währte nur kurz: Erste Pro­bleme sind nur ein Vorbote dafür, dass der Weg bis zur end­gül­ti­gen Etablierung...

Der Reform­pro­zess in der Ukraine stockt. Aber das ist kein Grund, die Unter­stüt­zung für das Land ein­zu­stel­len. Im Gegen­teil: Die reform­ori­en­tier­ten Kräfte brau­chen mehr Unter­stüt­zung denn je, doch diese muss...

Die Poli­zei­re­form in der Ukraine war eine der ersten Refor­men nach dem Zusam­men­bruch des Janu­­ko­­wytsch-Regimes. Sie ist ein bedeu­ten­der Schritt auf dem Weg zur Schaf­fung einer Rechts­ord­nung nach euro­päi­schem Vorbild,...

Während über Kor­rup­tion in Russ­land in der deut­schen Debatte gerne hin­weg­ge­se­hen wird, wird die Ukraine als kor­rup­ter „failed state” abge­stem­pelt – doch dieser Ver­gleich hinkt. Ein Kommentar.

Die baldige EU-Mit­­­glie­d­­schaft der Ukraine steht derzeit nicht zur Dis­po­si­tion, auch wenn offi­zi­elle ukrai­ni­sche Stellen das wie­der­holt als Ziel ihrer Politik aus­ge­ben. Doch es gibt auch Alter­na­ti­ven zur vollen Mitgliedschaft.

Die Durch­schnitts­rente in der Ukraine ist eine der nied­rigs­ten in Europa, die Ren­ten­ver­pflich­tun­gen sind im Ver­gleich zum Brut­to­in­lands­pro­dukt hoch und die Defi­zite der Ren­ten­kasse werden aus dem Staats­haus­halt aus­ge­gli­chen. Eine...

Das Inves­ti­ti­ons­klima in der Ukraine erholt sich nach schwe­ren Jahren rasant und die Unter­neh­men blicken wieder positiv in die Zukunft. Doch struk­tu­relle Pro­bleme ver­hin­dern eine höhere Investitionsquote.

Während einige Reform­vor­ha­ben stocken und die Par­la­ments- und Prä­si­dent­schafts­wah­len 2019 bereits ihren Schat­ten vor­aus­wer­fen, gibt es unter­halb der Wahr­neh­mungs­schwelle durch­aus posi­tive Ent­wick­lun­gen. Ein Bei­spiel ist die Reform der öffent­li­chen Verwaltung.

Die ukrai­ni­sche Zivil­ge­sell­schaft gerät zuneh­mend unter Druck. Zum 01. April 2018 müssen alle Anti­kor­rup­ti­ons­ak­ti­vis­ten umfas­sende Ver­mö­gens­er­klä­run­gen abgeben. Das hätte weit­rei­chende Folgen.

Dieser Tage mehren sich die Stimmen der Befür­wor­ter von Nord Stream 2. Doch das Projekt unter­läuft die Kli­ma­ziele der EU, spaltet Europa und unter­gräbt eine gemein­same euro­päi­sche Energiepolitik.

Am 1. März hat die Wer­chowna Rada in erster Lesung ein Gesetz zur Schaf­fung eines Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richts ver­ab­schie­det. Kri­ti­ker sehen darin aller­dings eher die Imi­ta­tion einer Reform als einen echten Willen zur Bekämp­fung der Korruption.

Der Ener­gie­ver­brauch der Ukraine ist enorm und muss drin­gend redu­ziert werden. Bisher standen dem ver­al­tete Rege­lun­gen im Weg. Bür­ger­en­ga­ge­ment eröff­net nun neue Mög­lich­kei­ten zur Stei­ge­rung der Energieeffizienz.

Während die Bau­ar­bei­ten vor­an­ge­hen, nimmt die Debatte um die umstrit­tene Nord Stream II-Pipe­line an Fahrt auf. Für die Ukraine hat das Projekt gra­vie­rende öko­no­mi­sche und poli­ti­sche Konsequenzen.

Nach Jahren der Krise erholt sich die ukrai­ni­sche Wirt­schaft und ist auf Wachs­tums­kurs. Für die weitere Ent­wick­lung ist ent­schei­dend, ob das Land das IWF-Pro­­­gramm und weitere Refor­men umsetzt.

Um neue Hilfs­kre­dite zu erhal­ten, muss die Ukraine umfang­rei­che Refor­men umset­zen. Auf­grund schlep­pen­der Imple­men­tie­rung wurden inter­na­tio­nale Kredite ein­ge­fro­ren. Wie geht es weiter im Ringen um Geld und Reformen?

Der Mord an einer Anwäl­tin zu Jah­res­be­ginn zeigt den Reform­be­darf der Justiz auf und sollte ein Weckruf sein, drin­gende Refor­men, wie die Schaf­fung des unab­hän­gi­gen Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richts, umzusetzen.

2018 wird ein ent­schei­den­des Jahr für die Ukraine. Eine Abkehr vom Reform­weg würde sich negativ Aus­wir­ken. Die ukrai­ni­sche Zivil­ge­sell­schaft braucht eine kon­se­quente und ent­schie­dene Beglei­tung der EU.

2019 werden in der Ukraine Prä­si­dent und Par­la­ment neu gewählt. Eine zen­trale For­de­rung des Maidans war die Erneue­rung des Wahl­sys­tems, doch der Reform­pro­zess stockt. Wo liegen die Her­aus­for­de­run­gen und Aussichten...

Ein Bericht von der Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tung: „Refor­men in der Ukraine – ist das Glas halb voll oder halb leer?“ am 6. Dezem­ber 2017 in der Est­ni­schen Bot­schaft in Berlin. Von Niko­laus von Twickel

Aus Kyjiw kommen schlechte Nach­rich­ten. Der Kampf in der Ukraine zwi­schen den Refor­mern und jenen, die sich im alten System gut ein­ge­rich­tet hatten, nimmt an Härte zu. Von Marie­luise Beck

Alex­an­der Markus ist Vor­stands­vor­sit­zen­der der Deutsch-Ukrai­­ni­­schen Indus­­trie- und Han­dels­kam­mer. Im Inter­view mit „Ukraine ver­ste­hen” spricht er über Ent­wick­lun­gen, Her­aus­for­de­run­gen und Chancen des Wirt­schafts­stand­orts Ukraine.

Lau­fende Ermitt­lun­gen gegen hohe Funk­tio­näre, Still­stand in der Gesetz­ge­bung, Angriffe auf Akteure der Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung – wo stehen die Anti­kor­rup­ti­ons­maß­nah­men in der Ukraine heute? Von Yaros­lav Yurchyshyn

Swit­lana Zalischt­schuk zählt zu den reform­ori­en­tier­ten Kräften im Par­la­ment. Im Gespräch mit Marie­luise Beck erklärt sie, welche Refor­men in der Ukraine bereits erreicht wurden und wo es noch Hand­lungs­be­darf gibt.

Der Fall der Siemens-Tur­­bi­­nen für ein Kraft­werk auf der Krim bringt exem­pla­risch die Frage auf den Punkt: Was schert das Völ­ker­recht, wenn lukra­tive Geschäfte locken? Von Ralf Fücks

Gemes­sen an den hohen Erwar­tun­gen kommen die Refor­men nur schlep­pend voran. Doch trotz vieler Rück­schritte – die Rich­tung stimmt. Es ist an uns Euro­pä­ern, die Ukraine auf ihrem Weg zu...

Seit jeher ist die Ukraine ein zwei­spra­chi­ges Land. War Rus­sisch lange Zeit vor­herr­schend, wan­delte sich das seit der Unab­hän­gig­keit zuguns­ten des Ukrai­ni­schen. Welches Kon­flikt­po­ten­zial steckt in der Spra­chen­po­li­tik? Von Gerhard Simon