Die ukrai­ni­sche Tra­gö­die – Vor den Par­la­ments­wah­len

Der deut­li­che Wahl­sieg Selen­skyjs bei den Prä­si­dent­schafts­wah­len hat auf der einen Seite deut­lich gemacht, dass große Teile der Ukrai­ner geeint sind, auf der anderen Seite treten dadurch neue gesell­schaft­li­che Span­nun­gen zutage. Chris­toph Brumme gibt einen Über­blick und erläu­tert die Rele­vanz für die anste­hen­den Par­la­ments­wah­len.

Portrait von Christoph Brumme

Chris­toph Brumme ver­fasst Romane und Repor­ta­gen. Seit dem Früh­jahr 2016 lebt er in der ukrai­ni­schen Stadt Poltawa.

Vor einigen Monaten waren die Fronten in der Ukraine noch klar. Man konnte Freund und Feind sowie die Gleich­gül­ti­gen und Träumer schnell unter­schei­den. Wenige Sätze genüg­ten, um zu merken, zu welcher Gruppe jemand gehörte.

Die pro-ukrai­ni­schen Ukrai­ner, die Patrio­ten, waren sich in den wich­tigs­ten Fragen einig. Man sollte in Zeiten des Krieges unent­gelt­lich für die Ver­tei­di­gung des Landes und in sozia­len Pro­jek­ten arbei­ten und sowohl im Inter­net als auch bei realen Begeg­nun­gen mit Men­schen die Wahr­heit über die Ukraine erzäh­len, also im Cyber-Krieg Wider­stand leiten. Ob Natio­na­lis­ten, Demo­kra­ten oder unpo­li­ti­sche Men­schen mit Liebe zur Heimat, sie alle waren sich einig, dass Russ­land der Haupt­feind ist.

Nunmehr fünf­jäh­ri­ger Stel­lungs­krieg im Donbas, Anne­xion der Krim, unzäh­lige Dro­hun­gen rus­si­scher Poli­ti­ker und Pro­pa­gan­dis­ten, weitere Teile der Ukraine zu erobern, das sieht nicht nach Freund­schaft und Bru­der­schaft aus. Die Gruppe der erklär­ten Feinde der Unab­hän­gig­keit der Ukraine war im Lande selbst ziem­lich klein, je nach Alters­gruppe und Region zwi­schen zehn bis fünf­und­zwan­zig Prozent. Sie waren nicht beson­ders gefähr­lich, weil sie keine bes­se­ren Alter­na­ti­ven anzu­bie­ten hatten als die Patrio­ten.

Die Gleich­gül­ti­gen und Träumer waren wie immer in der Mehr­heit. Manche Men­schen kom­po­nie­ren lieber Kla­vier­kon­zerte als einen blu­ti­gen Stra­ßen­kampf vor ihrer Haustür anzu­se­hen oder gar an ihm teil­zu­neh­men. Auch Sergej Rach­ma­ni­now achtete 1917 in Moskau während des Umstur­zes der Bol­sche­wiki nicht auf „das Geknat­ter der Pis­to­len- und Gewehr­schüsse“. Er hatte die Gar­di­nen zuge­zo­gen und sich in die Arbeit ver­tieft, sein Erstes Kla­vier­kon­zert zu über­ar­bei­ten. Jeden unge­be­ten Gast hätte er mit dem Satz des Archi­me­des emp­fan­gen, „Störe meine Kreise nicht!“, so berich­tet er in seinen Erin­ne­run­gen.

Einer meiner Bekann­ten putzte in Kyjiw lieber Aqua­rien und las Epikur, als auf den Maidan zu gehen. Über Fische kann er tage­lang reden, über Politik keine zwei Sätze.

Die Wahl Selen­skyjs als Prä­si­den­ten vereint und teilt die Ukrai­ner gleich­zei­tig

Mit der Wahl des New­co­mers Wolo­dy­myr Selen­skyj hat sich die Situa­tion grund­le­gend geän­dert. Heute ist die Gruppe der „pro-ukrai­ni­schen Ukrai­ner“ gespal­ten in zwei Lager, und die einen werfen den anderen Verrat vor, min­des­tens getrüb­tes Bewusst­sein und gren­zen­lose Dumm­heit.

Viele Poro­schenko-Wähler bewer­ten es als Kata­stro­phe, dass Wolo­dy­myr Selen­skyj mit einem sen­sa­tio­nel­len Ergeb­nis zum Prä­si­den­ten gewählt wurde, in manchen Regio­nen mit über 80 Prozent der Wäh­ler­stim­men. Selen­skyj ver­folge geheim oder offen einen pro-rus­si­schen Kurs und werde gar eine Dik­ta­tur errich­ten, lauten die böses­ten Vor­würfe gegen ihn. Viele alte Ver­bün­dete kri­ti­sie­ren inzwi­schen Poro­schenko für seine Amts­füh­rung und seinen Wahl­kampf. Sogar Minis­ter­prä­si­dent Grois­man erzählte, er habe schon im Sommer 2018 Poro­schen­kos Nie­der­lage vor­her­ge­sagt, weil dieser die Ver­spre­chen nach dem Euro­mai­dan nicht ein­ge­hal­ten habe. Dabei galt Grois­man lange Zeit beinahe als „Kron­prinz“ Poro­schen­kos.

Tat­säch­lich gibt es unter den Selen­skyj-Wählern welche, die jetzt eine Revan­che für den Euro­mai­dan und dessen Folgen erhof­fen. Men­schen, für die die Ukraine kein Staat ist und die mög­lichst schnell eine Ver­ei­ni­gung mir Russ­land wollen, die Anhän­ger der „Russki Mir“. Selen­skyj ist schließ­lich ein rus­si­scher Mut­ter­sprach­ler, außer­dem habe er als Komiker Witze über die Ukraine geris­sen, argu­men­tie­ren sie. Und Poro­schenko und seine Ver­tre­ter in den Pro­vin­zen haben ja selbst wochen­lang erklärt, ein Sieg Selen­skyjs werde zu einer Revan­che pro-rus­si­scher Kräfte führen. „Ich oder Putin“, zu dieser Schick­sals­frage hatte Poro­schenko die Prä­si­den­ten­wahl hoch­ge­jazzt. Äußerst gefähr­lich für die Einheit des Landes.

„Unter den Hassern des neuen Prä­si­den­ten domi­nie­ren lei­den­schaft­li­che Ukrai­ner, die zu Stra­ßen­pro­tes­ten fähig sind“, kon­sta­tiert der ukrai­ni­sche Poli­to­loge Michail Dubin­ski von der Ukrain­ska Prawda. „Einige von ihnen wird Selen­skyj niemals besänf­ti­gen können, egal welchen Kurs er wählt. Der Hass auf den „Clown aus Klein­russ­land“ liegt oft eher auf der Ebene der psy­cho­lo­gi­schen und ästhe­ti­schen als der poli­ti­schen Ebene. Dies birgt die Gefahr von Mas­sen­pro­tes­ten. Das Risiko einer inter­nen Desta­bi­li­sie­rung. Mög­li­ches Risiko eines neuen Maidan.“

Ein deut­scher Experte, Bun­des­wehr­of­fi­zier und Kom­men­ta­tor bei der ZEIT, sagt schon die Bedin­gun­gen für die nächste Revo­lu­tion voraus: „Die Wahl von Selen­skyj ist die letzte Chance, fried­lich eine Her­stel­lung des Rechts­staa­tes ohne Kor­rup­tion zu erzwin­gen. Sollte es Selen­skyj nicht hin­be­kom­men, gibt es nach dem nächs­ten Maidan die Jako­bi­ner-Dik­ta­tur und danach einen Napo­leon. Sollte es die dritte Revo­lu­tion geben, wird sie Züge der fran­zö­si­schen Revo­lu­tion tragen. Putin hat dafür gesorgt, dass ein großer Teil der ukrai­ni­schen Patrio­ten mitt­ler­weile mit Waffen umgehen kann und Waffen hat. Eine dritte Abspra­che irgend­wel­cher Olig­ar­chen wird es nicht geben. Versagt Selen­skyj mit seinen Refor­men, wird die dritte Revo­lu­tion anders ver­lau­fen als die zwei Vor­gän­ger. Leute wie Ach­me­tov oder Med­ve­d­chuk werden dann Emi­gran­ten sein...wenn sie Glück haben.“

Das Ver­rückte ist, dass auch viele Natio­na­lis­ten zu Selen­skyjs Unter­stüt­zern und Wählern gehören. Sie sehen den Fort­schritt vor allem darin, dass in Zeiten des Krieges über­haupt eine demo­kra­ti­sche, span­nende Wahl statt­ge­fun­den hat, auch wenn der Sieger nicht nach ihrem Geschmack ist. Das sollte ja eigent­lich selbst­ver­ständ­lich sein, nicht aber für viele Poro­schenko-Anhän­ger. Der Schrift­stel­ler Sergej Zhadan schrieb bei­spiels­weise in der NZZ, alle Selen­skyj-Wähler hätten nur den „Fern­seh­prä­si­den­ten“ gewählt, seien also unfähig zu urtei­len und naiv. Wäre das eine spon­tane Äuße­rung in einem Live-Inter­view gewesen, könnte man ach­sel­zu­ckend darüber hin­weg­ge­hen. Alle 13,6 Mil­lio­nen Selen­skyj-Wähler kann er ja nicht kennen. Aber in einem dia­gnos­ti­schen Artikel in der Aus­lands­presse beschreibt man doch nicht drei Viertel seiner Lands­leute als Idioten?

Ich selbst wurde von Poro­schenko-Wählern und Anhän­gern mehr­mals als „anti-ukrai­ni­scher Pro­pa­gan­dist“ beschimpft, weil ich die Meinung vertrat, dass Selen­skyj wie jeder Bürger das Recht habe, als Prä­si­dent zu kan­di­die­ren, so er die gesetz­lich vor­ge­schrie­bene Antritts­ge­bühr zahlt. Der Sou­ve­rän ent­schei­det. Die Über­zeu­gung der Poro­schenko-Anhän­ger, „Wir sind aber sen­si­bler und sehen Gefah­ren, die ihr nicht seht“, ist kein Grund, die Demo­kra­tie abzu­schaf­fen.

Die Selen­skyj-Hasser können in zwei Angst­grup­pen unter­schie­den werden

Bei den Selen­skyj-Hassern kann man zwei Angst­grup­pen unter­schei­den. Die einen werden von der Angst getrie­ben, Selen­skyj könnte die Inter­es­sen der Ukrai­ner ver­ra­ten, etwa zu nach­gie­big gegen­über Putin auf­tre­ten. Oder er könnte tat­säch­lich eine Restau­ra­tion ein­lei­ten und Janu­ko­wytsch und dessen Freunde reha­bi­li­tie­ren oder für den Olig­ar­chen Kolo­moiski arbei­ten.
Viele Selen­skyj-Hasser haben jedoch schlicht­weg Angst, von den gol­de­nen Fleisch­töp­fen ver­trie­ben zu werden, Pri­vi­le­gien und Macht zu ver­lie­ren und viel­leicht sogar bestraft zu werden für ihr sün­di­ges Tun. Zu dieser Angst­gruppe gehören viele der hohen und mitt­le­ren Beamten, Richter, Abge­ord­ne­ten und deren Fami­lien, Ange­stellte und Geschäfts­part­ner.

„Bei dem alten System wussten wir, welche Fäden wir ziehen müssen“, erklärte mir eine Archi­tek­tin. Sie hatte ein Haus für einen pro­mi­nen­ten Poro­schenko-Ver­tre­ter und stadt­be­kann­ten Dieb pro­jek­tiert und hoffte auf weitere Auf­träge. Ob sie „für“ oder „gegen“ die Ukraine ist, beein­flusst ihre Ent­schei­dung, den jet­zi­gen Prä­si­den­ten zu hassen, in keins­ter Weise. Der Neue könnte dafür sorgen, dass ihr gelieb­ter Dieb keine wei­te­ren Häuser bauen kann und ins Ausland fliehen muss, das reicht als Motiv.

Doch wenn die Wahl­pro­gno­sen wieder so genau sind wie zu den Prä­si­den­ten­wah­len, darf man das Beste für die Ukraine hoffen. Demnach sieht es so aus, als würde die Selen­skyj-Partei hoch gewin­nen, jedoch nicht die abso­lute Mehr­heit. Sie müsste koalie­ren, was die Legi­ti­ma­tion des Prä­si­den­ten enorm erhöhen dürfte, vor allem wenn dieser Koali­ti­ons­part­ner die Partei des über jeden Ver­dacht erha­be­nen Patrio­ten und Rock-Stars Swa­to­slaw Wakart­schuk sein sollte, was derzeit als wahr­schein­lich erscheint. Viel­leicht kommen einige Selen­skyj-Hasser dann doch noch zur Besin­nung. Poro­schenko ist ja erst spät Patriot gewor­den, erst, als es nötig war und sich finan­zi­ell lohnte. Swa­to­slaw Wakart­schuk hat auf dem Maidan gekämpft und ist schon immer als Patriot und Hei­mat­lie­ben­der auf­ge­tre­ten.

Die beste Über­zeu­gungs­ar­beit würden Selen­skyj und seine Partei natür­lich durch gute Arbeit leisten. Außen­po­li­tisch hält er den Kurs Rich­tung Westen, es sind keine Anzei­chen von Verrat erkenn­bar. Die Frie­dens­be­mü­hun­gen mit Russ­land sind sicher naiv, werden aber wieder einmal zeigen, wer der Aggres­sor ist.

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder und reprä­sen­tiert nicht not­wen­di­ger­weise die Posi­tion der Redak­tion von Ukraine ver­ste­hen bzw. dem Zentrum Libe­rale Moderne.

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