Der Kom­pro­miss­kan­di­dat Ana­to­lij Hry­zenko

Ana­to­lij Hry­zenko liegt in vielen Umfra­gen auf dem fünften Platz. Wofür steht der ehe­ma­lige Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter, hinter dem sich einige der Maidan-Akti­vis­ten geschart haben? Von Steffen Halling

Ana­to­lij Ste­pano­wytsch Hry­zenko wurde 1957 in Bahat­schiwka, im zen­tral­ukrai­ni­schen Oblast Tscher­kassy geboren. Nach dem Besuch einer Mili­tär­schule stu­dierte er an der ange­se­he­nen Mili­tä­ri­schen Luft­fahrt­aka­de­mie in Kyjiw, wo er einen Abschluss als mili­tä­ri­scher Elek­tro­in­ge­nieur erlangte. Es folgten der Mili­tär­dienst und mehre Sta­tio­nen im inge­nieurs­wis­sen­schaft­li­chen Sektor der Luft­waffe. Zwi­schen 1992 und 1994 leitete er das Ana­ly­se­zen­trum des Gene­ral­stabs der ukrai­ni­schen Streit­kräfte. In dieser Zeit hielt er sich auch in den USA auf, wo er die Aka­de­mie der Luft­streit­kräfte der Ver­ei­nig­ten Staaten besuchte. Später leitete er den ana­ly­ti­schen Dienst des Natio­na­len Sicher­heits- und Ver­tei­di­gungs­ra­tes der Ukraine. Nach dem Tod seines dama­li­gen Chefs Olek­sandr Razum­kow baute Hry­zenko zusam­men mit meh­re­ren Kol­le­gen das Ukrai­ni­sche Zentrum für Öko­no­mi­sche und Poli­ti­sche Studien auf, das heute als Razum­kow-Zentrum bekannt ist. Hry­zenko leitete den Think Tank, der auch zu den renom­mier­tes­ten Mei­nungs­for­schungs­in­sti­tu­ten des Landes zählt, von 1999 bis 2005.

Portrait von Halling

Steffen Halling ist Dok­to­rand an der For­schungs­stelle Ost­eu­ropa der Uni­ver­si­tät Bremen und Gast­wis­sen­schaft­ler in der For­schungs­gruppe Ost­eu­ropa und Eura­sien der Stif­tung Wis­sen­schaft und Politik.

Im Vorfeld der Prä­si­dent­schafts­wahl 2004 schloss sich Hry­zenko dem Wahl­kampf­stab von Wiktor Juscht­schenko an. Nach der Orangen Revo­lu­tion, als sich die Ukraine um eine Annä­he­rung an EU und NATO bemühte, wurde er von Juscht­schenko zum Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter ernannt, verlor diesen Posten aller­dings 2007 wieder in Folge eines Regie­rungs­wech­sels. Im selben Jahr kan­di­dierte er erfolg­reich auf der Liste von Juscht­schen­kos Par­tei­en­bünd­nis Nascha Ukra­jina (Unsere Ukraine) um ein Abge­ord­ne­ten­man­dat in der Wer­chowna Rada. Im Par­la­ment leitete er den Aus­schuss für Natio­nale Sicher­heit und Ver­tei­di­gung. 2008 grün­dete Hry­zenko die Orga­ni­sa­tion Hrom­a­d­janska Posy­zija (Bür­ger­li­che Posi­tion), die er 2010 als Partei regis­trie­ren ließ. Im selben Jahr kan­di­dierte Hry­zenko für das Amt des Prä­si­den­ten der Ukraine, erhielt jedoch nur 1,2 Prozent der Stimmen. Mit etwas mehr als 5 Prozent der Stimmen schei­terte er auch 2014 als Prä­si­dent­schafts­kan­di­dat. Zuvor war er bei der Par­la­ments­wahl 2012 erneut ins Par­la­ment ein­ge­zo­gen, dieses Mal an dritter Stelle der Wahl­liste von Julija Tymo­schen­kos Vater­lands-Partei. Anfang 2014 verließ er Tymo­schen­kos Frak­tion und reichte seinen Rück­tritt als Abge­ord­ne­ter ein. Seiner Partei, die an der vor­ge­zo­ge­nen Par­la­ments­wahl 2014 zusam­men mit der Partei Demo­kra­ti­sche Allianz teil­nahm, nützte dies jedoch nichts. Sie schei­terte an der Fünf-Prozent-Hürde.

Trotz dieser Wahl­nie­der­la­gen galt Hry­zenko, der mit Julija Mostowa, der Chef­re­dak­teu­rin der renom­mier­ten ukrai­ni­schen Wochen­zei­tung »Dzer­kalo Tyschnja«, ver­hei­ra­tet ist, zuletzt noch als aus­sichts­rei­cher Prä­si­dent­schafts­kan­di­dat. Lange Zeit lag er in Umfra­gen an zweiter Stelle hinter Tymo­schenko und hatte Chancen, sie bei einer direk­ten Stich­wahl zu bezwin­gen – obwohl seine rhe­to­ri­schen Fähig­kei­ten im Ver­gleich zu der rede­ge­wand­ten Popu­lis­tin nicht unbe­dingt zu seiner Stärke zählen. Das Image, das ihm anhaf­tet, ist vor allem das eines nicht-käuf­li­chen Poli­ti­kers, der anders als die meisten Ver­tre­ter der ukrai­ni­schen Elite kein luxu­riö­ses Leben führe und der als erfah­re­ner Militär vor allem den außen- und sicher­heits­po­li­ti­schen Her­aus­for­de­run­gen der Ukraine begeg­nen könne. Mit stei­gen­der Popu­la­ri­tät ist jedoch auch Kritik an ihm gewach­sen, die sich aus seiner Zeit als Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter speist: So hatte die Gene­rals­staats­an­walt­schaft bereits 2014 Unter­su­chun­gen bezüg­lich ille­ga­ler Waf­fen­ge­schäfte gegen hoch­ran­gige Beamte des Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­ums ein­ge­lei­tet. 2016 behaup­tete die Spre­che­rin des Gene­ral­staats­an­walts Jurij Luzenko, dass das größte ille­gale Waf­fen­ge­schäft in jene Zeit falle, in der Hry­zenko das Minis­te­rium leitete. 2018, als sich Hry­zenko noch große Hoff­nun­gen auf das Prä­si­den­ten­amt machen konnte, wurde eine par­la­men­ta­ri­sche Unter­su­chungs­kom­mis­sion ein­ge­rich­tet, um Kor­rup­ti­ons­fälle in den ukrai­ni­schen Streit­kräf­ten zwi­schen 2004 und 2014 zu unter­su­chen. Hry­zenko betrach­tet dies als Dis­kre­di­tie­rungs­ver­such gegen ihn.

Hry­zen­kos Umfra­ge­werte sind zuletzt zurück­ge­fal­len: Je nach Umfrage würden zwi­schen 6–9 Prozent der Wähler, die sich bereits ent­schie­den haben, für Hry­zenko stimmen. Neben den kur­sie­ren­den Kor­rup­ti­ons­fäl­len aus der Ver­gan­gen­heit wird das vor allem auch damit erklärt, dass er von keinem Olig­ar­chen geför­dert werde und dem­entspre­chend über weitaus weniger Wahl­kam­pres­sour­cen und Fern­seh­prä­senz als viele seiner Kon­tra­hen­ten verfüge. Dennoch soll Hry­zenko ein gutes Ver­hält­nis zum Olig­ar­chen Wiktor Pint­schuk pflegen. Seine Tochter arbei­tet in dessen Stif­tung und sowohl Hry­zenko als auch seine Ehefrau sind in der Ver­gan­gen­heit bei Ver­an­stal­tun­gen des Mil­li­ar­därs auf­ge­tre­ten. Hry­zenko und seine Partei Hrom­a­d­janska Posy­zija, seit 2016 Mit­glied in der Allianz der Libe­ra­len und Demo­kra­ten für Europa (ALDE), erfuh­ren zuletzt Unter­stüt­zung von pro­mi­nen­ten Ver­tre­tern der inter­frak­tio­nel­len Gruppe der soge­nann­ten »Euro­op­ti­mis­ten« (Mustafa Najem, Serhij Lescht­schenko, Swit­lana Zalischt­schuk) und anderer klei­ne­rer Gras­wur­zel­par­teien. Ihr Ziel wird es vor allem sein, in Zukunft eine mög­lichst starke Par­la­ments­frak­tion zu stellen. Die Bildung einer bür­ger­li­chen Allianz mit der Partei Samo­po­mitsch des Bür­ger­meis­ters von Lwiw und Prä­si­dent­schafts­an­wär­ters Andrij Sadowyj ist bisher jedoch nicht zustande gekom­men.

Update: Anfang März kün­digte Sadowyj an, seine Kan­di­da­tur zu Gunsten von Hry­zenko zurück­zu­zie­hen und diesen zu unter­stüt­zen.

Der Artikel ist als Teil einer Koope­ra­tion mit den Ukraine-Ana­­ly­­sen (Nr. 213) ent­stan­den, wo er par­al­lel ver­öf­fent­licht wurde.

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