Iryna Solonenko

Die Ver­lei­hung des Kan­di­da­ten­sta­tus an die Ukraine und die Eröff­nung der EU-Bei­tritts­ver­hand­lun­gen mar­kie­ren den Beginn des Pro­zes­ses, den man als „Rück­kehr der Ukraine nach Europa“ bezeich­nen kann. Auch wenn die mili­tä­ri­sche Aggres­sion Russ­lands diesen Prozess aus­löste, sodass man nun oft über die „geo­po­li­ti­sche Erwei­te­rung“ der EU spricht, sollte das vor­ran­gige Ziel die Trans­for­ma­tion der Ukraine in ein euro­päi­sches Land in Bezug auf demo­kra­ti­sche und rechts­staat­li­che Stan­dards sein. Ein Beitrag von Dr. Iryna Solo­nenko für das Cafe Kyiv Magazin.

Die Ent­schei­dung über die Auf­nahme von Bei­tritts­ver­hand­lun­gen mar­kiert den Beginn einer neuen Phase des Bei­tritts­pro­zes­ses. Dieser Prozess ist einer­seits sehr tech­no­kra­tisch, wenn es um die Über­nahme und Umset­zung des EU-Besitz­stands in der Ukraine geht. Er ist aber auch poli­tisch, wenn die Bedin­gun­gen für den Zugang der Ukraine zum Bin­nen­markt und zu den EU-För­der­pro­gram­men aus­ge­han­delt werden.

Vor einem Jahr hat die EU der Ukraine den Status eines EU-Bei­tritts­kan­di­da­ten ver­lie­hen. Das ver­gan­gene Jahr hat gezeigt, dass diese Ent­schei­dung sowohl das Enga­ge­ment und den Ein­fluss der EU auf den Reform­pro­zess in der Ukraine ver­stärkt als auch die Ukraine auf ihrem Weg zur euro­päi­schen Inte­gra­tion unter­stützt hat. Aber: Es bleibt noch einiges zu tun. 

Die jüngste Welle an Ent­las­sun­gen zeigt, dass die Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung in der Ukraine erfolg­reich ist. Welche Fak­to­ren dafür ent­schei­dend sind und was noch zu tun bleibt, ana­ly­siert Iryna Solonenko.

Der Westen muss in der Ukraine zeigen, dass mili­tä­ri­sche Gewalt nicht stärker ist als die auf Regeln basie­rende inter­na­tio­nale Ordnung, schreibt Iryna Solo­nenko für die Son­der­aus­gabe „Inter­na­tio­nale Politik“.

Russ­lands Über­fall auf die Ukraine setzt den Angriff fort, der 2014 begann. Dessen Ausgang ent­schei­det auch über die Zukunft des Westens und der trans­atlantischen Ordnung.

An diesem Mitt­woch findet erst­mals seit vier Jahren ein Gip­fel­tref­fen der Öst­li­chen Part­ner­schaft statt. Aus diesem Anlass beleuch­tet Iryna Solo­nenko, Senior Fellow im Zentrum Libe­rale Moderne, die Bedeu­tung des Pro­jekts spe­zi­ell aus Sicht der...