Mattia Nelles

Am 01. Oktober gab Prä­si­dent Selen­skyj bei einer kurz­fris­tig ein­be­ru­fe­nen Pres­se­kon­fe­renz bekannt, dass die Ukraine sich zur Umset­zung des Minsker Abkom­men mit Hilfe der soge­nann­ten Stein­­meier-Formel bekannt habe. Was bedeu­tet das...

Prä­si­dent Selen­skyj und seine neue Regie­rung haben ein his­to­ri­sches Mandat erhal­ten, drin­gend not­wen­dige Refor­men umzu­set­zen. Die Pläne der Regie­rung sind ebenso ambi­tio­niert wie umfas­send. Ener­gi­sche poli­ti­sche Führung und eine Per­so­nal­po­li­tik,...

Am Sonntag konnte Wolo­dy­myr Selen­skyjs Partei „Diener des Volkes“ die Par­la­ments­wah­len über­ra­schend deut­lich gewin­nen. Das beson­ders gute Abschnei­den auch in den Direkt­wahl­krei­sen über­raschte selbst den Prä­si­den­ten. Erst­mals in der ukrai­ni­schen...

Am gest­ri­gen Vor­mit­tag wurde der ukrai­ni­sche Prä­si­dent Wolo­dymr Selen­skyj ins Amt ein­ge­führt. In seiner bemer­kens­wer­ten Rede im ukrai­ni­schen Par­la­ment gab sich der neue Prä­si­dent betont kon­zi­li­ant und zugleich angriffs­lus­tig. Außer...

Fünf Jahre nach den gewalt­sa­men Zusam­men­stö­ßen vom 2. Mai 2014 in Odessa, die mit dem Feuer im Gewerk­schafts­haus und 42 Toten endeten, gibt es kaum Fort­schritte in der juris­ti­schen Auf­ar­bei­tung der Gescheh­nisse....

Der ukrai­ni­sche Prä­si­dent­schafts­wahl­kampf nahm letzte Woche bizarre Züge an. Dro­gen­tests und Debat­ten darüber, wann die Debat­ten eigent­lich statt­fin­den sollen, da konnte man leicht den Über­blick ver­lie­ren. Und trotz­dem geht es...

Der Come­dian Wolo­dy­myr Selen­skyj und der amtie­rende Prä­si­dent Petro Poro­schenko stehen sich in der Stich­wahl um die ukrai­ni­sche Prä­si­dent­schaft gegen­über. Viele Beob­ach­ter schrei­ben dem Polit-Neuling Selen­skyj geringe Sieg­chan­cen zu. Bleibt...

Julija Tymo­schenko strebt zum dritten Mal nach der Prä­si­dent­schaft. Bis Ende letzten Jahres lag die ehe­ma­lige Pre­mier­mi­nis­te­rin in den Umfra­gen vorne. Jetzt muss die ambi­tio­nierte Poli­ti­ke­rin um ihren Einzug in...

Am 26. Februar annul­lierte das ukrai­ni­sche Ver­fas­sungs­ge­richt einen ent­schei­den­den Artikel des ukrai­ni­schen Straf­ge­set­zes zu ille­ga­ler Berei­che­rung. Bis dato war dieser Para­graf ein wich­ti­ges recht­li­ches Mittel der Ermitt­lungs­be­hör­den und der Zivil­ge­sell­schaft. Von...

Der erfolg­rei­che Medi­en­un­ter­neh­mer und Komiker Wolod­myr Selen­skyj führt seit Januar über­ra­schend alle Umfra­gen im ukrai­ni­schen Prä­si­dent­schafts­wahl­kampf an. Doch wofür steht der Mann und wie stehen seine Chancen, die Wahlen für...

Die Beru­fung der neuen Richter zum neuen, spe­zia­li­sier­ten Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richt geht in die finale Phase. Ukrai­ni­sche Watch­dog­or­ga­ni­sa­tio­nen knöpf­ten sich die 113 Bewer­ber vor und stell­ten bei 55 Unre­gel­mä­ßig­kei­ten fest. Jetzt ist...

Am Mittag des 04. Dezem­bers lud das Zentrum Libe­rale Moderne eine Reihe von Exper­ten, Jour­na­lis­ten und poli­ti­schen Akteu­ren zum Mit­tags­ge­spräch ein. Beim Fach­ge­spräch ging es um die gestie­gene Anzahl von...

Letzte Woche wurde das lang ersehnte Gesetz zum Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richt ver­ab­schie­det. Doch der Jubel währte nur kurz: Erste Pro­bleme sind nur ein Vorbote dafür, dass der Weg bis zur end­gül­ti­gen Eta­blie­rung...

Die ukrai­ni­sche Zivil­ge­sell­schaft gerät zuneh­mend unter Druck. Zum 01. April 2018 müssen alle Anti­kor­rup­ti­ons­ak­ti­vis­ten umfas­sende Ver­mö­gens­er­klä­run­gen abgeben. Das hätte weit­rei­chende Folgen.

Trotz aller Refor­men bleibt Kor­rup­tion ein großes Problem in der Ukraine. Gleich­zei­tig ent­ste­hen neue, krea­tive Initia­ti­ven, die sich dagegen enga­gie­ren. Spe­zi­elle Stadt­füh­run­gen klären nun über beson­ders ekla­tante Kor­rup­ti­ons­fälle auf.

Um neue Hilfs­kre­dite zu erhal­ten, muss die Ukraine umfang­rei­che Refor­men umset­zen. Auf­grund schlep­pen­der Imple­men­tie­rung wurden inter­na­tio­nale Kredite ein­ge­fro­ren. Wie geht es weiter im Ringen um Geld und Refor­men?