Völ­ker­recht gegen Völkermord

Einige Staaten im Glo­ba­len Süden zögern, den rus­si­schen Angriffs­krieg gegen die Ukraine zu ver­ur­tei­len. Dabei spielen nicht nur wirt­schaft­li­che, sondern vor allem auch stra­te­gi­sche Inter­es­sen eine Rolle. Für die Ukraine ist es jedoch sehr wichtig, dass auch die Länder des Glo­ba­len Südens die Ver­let­zung ihrer ter­ri­to­ria­len Sou­ve­rä­ni­tät und die Ver­stöße gegen das Völ­ker­recht offi­zi­ell anerkennen. 

Verübt Russ­land in der Ukraine einen Völ­ker­mord? Folgt man der Auf­fas­sung des „Raoul Wal­len­berg Centre for Human Rights“, ist das mit hoher Wahr­schein­lich­keit der Fall. Alle Vari­an­ten des Völ­ker­mords sehen die Men­schen­recht­ler als erfüllt.

Ver­ge­wal­ti­gun­gen und sexu­elle Folter gehören bereits seit 2014 zum Kriegs­all­tag in der Ukraine. Die straf­recht­li­che Ver­fol­gung ist kom­pli­ziert und oft leid­voll für die Opfer. Eine neu gegrün­dete Abtei­lung der ukrai­ni­schen Staats­an­walt­schaft ent­wi­ckelt deshalb spe­zi­elle Ermitt­lungs­stra­te­gien für sexu­elle Gewalttaten.

Seit Beginn der Inva­sion ver­schlep­pen rus­si­sche Sol­da­ten unzäh­lige Ukrai­ner nach Russ­land. Durch das ver­ein­fachte rus­si­sche Adop­ti­ons­recht drohen vor allem Kinder unauf­find­bar zu werden. Es gibt jedoch Mög­lich­kei­ten, die Täter juris­tisch zu belangen.

Ein Son­der­tri­bu­nal könnte Russ­land für das „Ver­bre­chen der Aggres­sion“ zur Rechen­schaft ziehen. Wie ein solches Son­der­tri­bu­nal gestal­tet sein muss, um effek­tiv und nach­hal­tig arbei­ten zu können, dis­ku­tiert Marie­luise Beck mit...

Ein Son­der­tri­bu­nal ist not­wen­dig, um Russ­land für das Ver­bre­chen der Aggres­sion zur Rechen­schaft ziehen zu können. Welche recht­li­chen Mecha­nis­men und poli­ti­schen Her­aus­for­de­run­gen dabei zu beden­ken sind, ana­ly­siert Ilona Khmeleva.

Die Schuld für den Völ­ker­mord in der Ukraine trägt Putin nicht allein. Ist die Welt bereit für ein Ermitt­lungs­ver­fah­ren gegen Russ­land als Staat?

Die ukrai­ni­sche Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tion Truth Hounds doku­men­tiert seit 2014 Kriegs­ver­bre­chen und Ver­bre­chen gegen die Mensch­lich­keit durch die rus­si­sche Armee.

In einer gemein­sa­men Erklä­rung haben die Außen­mi­nis­ter Est­lands, Lett­lands und Litau­ens die Ein­rich­tung eines Son­der­tri­bu­nals zur Unter­su­chung des Ver­bre­chens der rus­si­schen Aggres­sion gefordert.

Warum der Holo­­caust-Über­­­le­­bende Roman Schwarz­man seit einem Monat nicht mehr in den Keller flüch­tet, wenn Flug­alarm über Odesa dröhnt und was ihm Kraft gibt, täglich ins Büro zu fahren, um von dort aus Ghetto- und KZ-Über­­­le­­ben­­den sowie Ange­hö­ri­gen der jüdi­schen Gemeinde von Odesa zu helfen – darüber sprach mit ihm Ira Peter im Interview.

Im Krieg gegen die Ukraine kommen nicht nur Men­schen ums Leben. Die rus­si­schen Truppen zer­stö­ren gezielt ukrai­ni­sche Kul­tur­gü­ter, um die kul­tu­relle Iden­ti­tät der Ukraine zu vernichten.

Russ­land besteht darauf, ukrai­ni­sche Kinder gemäß den Normen des huma­ni­tä­ren Völ­ker­rechts aus dem Kampf­ge­biet zu eva­ku­ie­ren. Doch die Hand­lun­gen sollten als das betrach­tet werden, was sie sind: Depor­ta­tio­nen und damit...

Seit 2014 gab es mehrere rus­si­sche Angriffe auf psych­ia­tri­sche Ein­rich­tun­gen in der Ukraine. Gibt es Par­al­le­len zu den von Nazis began­gen Mas­sen­mor­den an psy­chisch kranken Men­schen in der Ukraine während...

Das Zentrum Libe­rale Moderne hat am 5. Mai zur Online-Dis­­­kus­­­sion ein­ge­la­den, um über sexua­li­sierte Gewalt als Kriegs­waffe in der Ukraine zu sprechen.

Die Par­la­mente von Estland, Lett­land und Kanada haben den Krieg Russ­lands gegen die Ukraine  als Völ­ker­mord bezeich­net. „In den vor­über­ge­hend besetz­ten Gebie­ten, ins­be­son­dere in den Städten Butscha, Boro­dj­anka, Hos­to­mel, Irpin,...