Para­dig­men­wech­sel: Die Ukraine und die EU in Zeiten des Krieges

Foto: image: maksym /​ Adobe Stock

Die EU muss sich zu einem auto­no­men außen­po­li­ti­schen Akteur ent­wi­ckeln und in ihrer Erwei­te­rungs­po­li­tik den mit der Aggres­sion Russ­lands ver­bun­de­nen Her­aus­for­de­run­gen begeg­nen. Ein LibMod Policy Paper von Laure Delcour and Kata­ryna Wolczuk.

Am 3. Februar 2023 findet in Kyjiw zum 24. Mal das jähr­li­che EU-Ukraine Gip­fel­tref­fen statt. Dieses bila­te­rale Treffen auf höchs­ter Ebene ist das erste, seit die EU der Ukraine den Kan­di­da­ten­sta­tus zuer­kannt hat. Diese neue Situa­tion erfor­dert inno­va­tive Ent­schei­dun­gen, um die euro­päi­sche Inte­gra­tion der Ukraine zu vertiefen.

Das Policy Papier erläu­tert, wie sich die rus­si­sche Inva­sion auf die Bezie­hun­gen zwi­schen der EU und der Ukraine aus­ge­wirkt hat und welche Her­aus­for­de­run­gen sich daraus für die Erwei­te­rungs­po­li­tik der EU ergeben. Die Autoren argu­men­tie­ren, dass die EU sich zu einem auto­no­men außen­po­li­ti­schen Akteur ent­wi­ckeln und eine erneu­erte, schritt­weise und trans­pa­rente Erwei­te­rungs­po­li­tik ver­ein­ba­ren sollte, um den Her­aus­for­de­run­gen zu begeg­nen, die sich aus der Aggres­sion Russ­lands ergeben.

Das Policy Paper wurde für ein von LibMod in Zusam­men­ar­beit mit dem Pla­nungs­stab des Aus­wär­ti­gen Amtes 2021–22 durch­ge­führ­tes Projekt erstellt. Es brachte hoch­ran­gige Exper­ten aus Think-Tanks in der EU, der Ukraine und Nord­ame­rika zusam­men, um die lang­fris­tige Politik der EU gegen­über der Ukraine in Schlüs­sel­be­rei­chen zu dis­ku­tie­ren und poli­ti­sche Emp­feh­lun­gen zu ent­wi­ckeln. Alle Stra­te­gie­pa­piere dienten zunächst als Input-Papiere für die Dis­kus­sio­nen und wurden vor ihrer Ver­öf­fent­li­chung ausgearbeitet.

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