Deportation von Ukrainern seit Beginn der russischen Invasion – völkerrechtliche Einordnung und Empfehlungen
Analyse Iryna Shyba 25. März 2019 Großer Schritt für das neue ukrainische Antikorruptionsgericht Die Berufungsverfahren zu Schlüsselinstitutionen, dem Hohen Antikorruptionsgericht und dem Obersten Gerichtshof sind abgeschlossen. Das neue Antikorruptionsgericht könnte schon bald seine Arbeit aufnehmen. Von Iryna Shyba
Analyse Inga Pylypchuk 19. März 2019 Watergate-Affäre auf Ukrainisch? Ein Korruptionsskandal, der für Poroschenko gefährlich werden kann Eine investigative Recherche über die Korruption in der ukrainischen Rüstungsindustrie erschüttert das Land. Der Präsident Petro Poroschenko entlässt sogar einen engen Verbündeten. Wie wird das die Präsidentschaftswahl beeinflussen? Von Inga Pylypchuk
Analyse Christoph Brumme 18. März 2019 Wahlkampf in der Ukraine – so schmutzig wie selten, so demokratisch wie nie Am 31. März steigt der Auftakt der Präsidentschaftswahl in der Ukraine. Christoph Brumme zieht ein Resümee des bisherigen Wahlkampfes
Analyse Olena Makarenko 15. März 2019 Der Schatten der Oligarchen über den ukrainischen Wahlen 2019 Nach wie vor haben die Oligarchen immensen Einfluss auf die ukrainische Politik. Während des Wahlkampfs für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen setzen sie ihre Ressourcen – Geld und Medien – ein,...
Analyse Mattia Nelles 12. März 2019 Julija Tymoschenkos dritter Versuch Julija Tymoschenko strebt zum dritten Mal nach der Präsidentschaft. Bis Ende letzten Jahres lag die ehemalige Premierministerin in den Umfragen vorne. Jetzt muss die ambitionierte Politikerin um ihren Einzug in...
Analyse Steffen Halling Der Kompromisskandidat Anatolij Hryzenko Anatolij Hryzenko liegt in vielen Umfragen auf dem fünften Platz. Wofür steht der ehemalige Verteidigungsminister, hinter dem sich einige der Maidan-Aktivisten geschart haben? Von Steffen Halling
Analyse Andreas Umland 11. März 2019 Die rechtsradikalen Parteien der Ukraine im Superwahljahr 2019 Die ukrainische radikale Rechte ist fester Bestandteil vieler Diskussionen über die Ukraine. Aber wie steht es im Wahljahr um die traditionell zerstrittenen, nationalistischen und rechtsradikalen Kräfte, die sich im November...
Analyse Steffen Halling 07. März 2019 Petro Poroschenko muss um Wiederwahl bangen Petro Poroschenko wurde nach den Majdan-Protesten im Mai 2014 in der ersten Wahlrunde zum vierten ukrainischen Präsidenten gewählt. Heute muss der Amtsinhaber um seine Wiederwahl bangen. Ein Porträt von Steffen Halling
Analyse Denis Trubetskoy Die Kandidaten der pro-russischen Opposition Bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen treten mehrere Kandidaten an, die mal mehr, mal weniger offen, prorussische Positionen vertreten und daher in der öffentlichen Debatte oftmals als »pro-russische Kandidaten« zusammengefasst werden. Denis...
Analyse André Härtel Präsidentschaftswahlen in der Ukraine: Der Verlierer steht schon fest Noch bleiben fast drei Wochen bis zum ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen. Der Verlierer der Wahlen steht bereits heute schon fest: die Maidan-Opposition. Über die Beharrlichkeit der alten Elite und das...
Analyse Ewa Dąbrowska, Oliver Müser 06. März 2019 Neuer Akteur mit alten Ideen? Think Tanks und Zivilgesellschaft in der ukrainischen Wirtschaftspolitik Nach der Revolution der Würde entstanden auch in der Wirtschaftspolitik, traditionell nicht unbedingt die klassische Sphäre von Bürgerengagement, zahlreiche Initiativen und Think-Tanks, die die ökonomische Debatte im Land erneuern wollen...
Analyse Steffen Halling 05. März 2019 Lwiws Bürgermeister Sadowyj zieht es nach Kyjiw Andrij Sadowyj wurde in der Westukraine als Bürgermeister Lwiws (Lemberg) bekannt. 2019 zieht es ihn nach Kyjiw. Steffen Halling zeichnet das Wirken des ambitionierten Lokalpolitikers mit nationalen Ambitionen nach
Analyse Mattia Nelles 28. Februar 2019 Die Stunde des Außenseiters: Ein Komiker hat beste Chancen, der nächste Präsident der Ukraine zu werden Der erfolgreiche Medienunternehmer und Komiker Wolodmyr Selenskyj führt seit Januar überraschend alle Umfragen im ukrainischen Präsidentschaftswahlkampf an. Doch wofür steht der Mann und wie stehen seine Chancen, die Wahlen für...
Analyse Sergej Sumlenny 20. Februar 2019 Präsidentschaftswahlen in der Ukraine: Wer gegen wen? Am 31.03. finden in der Ukraine Präsidentschaftswahlen statt. Der Ausgang ist nach wie vor offen. Dem Land steht eine harte und schmutzige Wahlkampfzeit bevor. Eine Analyse von Sergej Sumlenny
Analyse André Härtel 18. Februar 2019 Die ukrainische Präsidentschaft: Was steht bei den Wahlen auf dem Spiel? Seit der Unabhängigkeit der Ukraine hatte das Präsidentenamt eine große Bedeutung. Mit welcher Machtfülle ist das Amt heute ausgestattet und welcher Preis steht für die Präsidentschaftskandidaten auf dem Spiel? Eine...
Analyse Sonja Schiffers, Nicola Habersetzer 10. Februar 2019 Frauen, Frieden, Sicherheit: geschlechtersensible Konfliktbearbeitung in der Ukraine ausbauen! Die Ukraine arbeitet an der Umsetzung der UN-Agenda Frauen, Frieden und Sicherheit. Gleichstellungs-Aktivist*innen finden immer mehr Gehör, und ukrainische Soldatinnen kämpfen nicht mehr ausschließlich als Invisible Batallion. Dennoch bleiben Geschlechterperspektiven...
Analyse Sascha Borowik 08. Februar 2019 Die Präsidentschaftswahl als Gipfel politischer Prozesse Keiner der 44 Kandidat*innen scheint den Erwartungen der ukrainischen Wähler*innen gerecht werden zu können. Trotzdem gibt es eine Reihe wichtiger Punkte, derer sich Beobachter bei den anstehenden Wahlen bewusst sein sollten.
Analyse Ruslan Kermach 06. Februar 2019 Wakartschuks Rolle bei den Präsidentschaftswahlen Swjatoslaw Wakartschuk, der de facto Hoffnungsträger der liberalen Maidan-Opposition, wird nicht bei den Präsidentschaftswahlen 2019 antreten. Trotzdem könnte er eine wichtige Rolle bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen spielen. Eine Analyse...
Analyse Sasha E. Ostanina 28. Januar 2019 Der ökonomische Druck auf Mariupol und Berdjansk wächst Seit vier Jahren wächst der Druck auf die Hafenstädte Mariupol und Berdjansk. Zu lange wurde das ignoriert. Vom 28. bis zum 31. Januar besucht eine EU-Delegation die Region am Asowschen Meer,...
Analyse Andreas Umland 21. Januar 2019 Die ambivalente Präsidentschaftskandidatur des Wolodymyr Selenskyj Am Silvesterabend 2018 kündigte der berühmteste Comedian der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj seine Präsidentschaftskandidatur an. Seit dem haben fast alle Kommentatoren negativ darauf reagiert. In seiner Analyse zeigt Andreas Umland drei negative...
Analyse Mykola Vorobiov 10. Januar 2019 Der bekannteste Comedian der Ukraine tritt bei den Präsidentschaftswahlen an. Seine Chancen stehen gut. In der Silvesternacht kündigte Wolodymyr Selenskyj, der bekannteste Comedian der Ukraine, seine Präsidentschaftskandidatur an. Doch wofür steht der 40-jährige und wer unterstützt ihn? Einordnungen des ukrainischen Journalisten Mykola Worobiow
Analyse Tetiana Goncharuk 08. Januar 2019 Binnenflüchtlinge in der Ukraine Nach der Annexion der Krim und dem Beginn der bewaffneten Aggression Russlands im Donbas waren über anderthalb Millionen Ukrainer gezwungen, umgehend ihren Wohnort zu verlassen und in andere Regionen des...
Analyse Denis Trubetskoy 27. Dezember 2018 Erfolgsjahr 2018: Die ukrainische Musikszene blüht Mit einigen globalen Hits wie Plakala von KAZKA und vielen bemerkenswerten lokalen Akts ist die ukrainische Musik derzeit erfolgreicher denn je. Und die Zukunftsaussichten könnten trotz des zum Teil weggefallenen...
Analyse Andreas Umland 19. Dezember 2018 Was würde eine Präsidentin Tymoschenko bedeuten? Julia Tymoschenko führt derzeit in allen ukranischen Umfragen. Doch wie sähe eine Präsidentschaft der ehemaligen Premierministerin aus? Ein Beitrag von Andreas Umland.
Analyse Melinda Haring 14. Dezember 2018 Die Maidan-Opposition in der Ukraine organisiert sich endlich, wird das irgendetwas ändern? Die Maidan-Opposition hat knapp vier Monate vor den Präsidentschafts- und zehn Monate vor den Parlamentswahlen angefangen sich zu organisieren- endlich! Ob sie jedoch politischen Einfluss nehmen kann, bleibt abzusehen. Eine...
Analyse Andreas Umland 11. Dezember 2018 Warum die ukrainische Dezentralisierungsreform für den gesamten postsowjetischen Raum wichtig ist Fünf Jahre nach dem Maidan stellt sich die Kommunalreform als ein Erfolgsbeispiel dar, das aufgrund seiner nicht nur innen- sondern auch außenpolitischen Dimension besondere Aufmerksamkeit verdient. Ein Beitrag von Andreas Umland.
Analyse Iryna Shyba 03. Dezember 2018 Wer wird korrupte Politiker und Beamte in der Ukraine verurteilen? Die Berufung des mit großer Spannung erwarteten Hohen Antikorruptionsgerichts (HACC) hat einen wichtigen Meilenstein erreicht. Im Dezember findet unter Beteiligung internationaler Experten die engere Auswahl der finalen Kandidaten statt. Was...
Analyse Denis Trubetskoy 02. Dezember 2018 Kriegsrecht in der Ukraine: Der große Game Changer? Für einen durchschnittlichen Ukrainer hat sich durch die Ausrufung des Kriegsrechts in zehn Regionen wenig verändert. Doch trotzdem ändert der erste Kriegszustand in der Geschichte des Landes einiges – angefangen...
Analyse Sasha E. Ostanina 27. November 2018 Das Asowsche Meer: Das maritime Ilowajsk? Am 25. November griffen russische Schiffe vor der Meerenge von Kertsch drei aus Odessa kommende ukrainische Schiffe an. Die Schiffe wurden zunächst gerammt, beschossen und danach inklusive der 23 Matrosen an...
Analyse Manuel Sarrazin Asowsche Meer: Wer profitiert von der Eskalation? Am Sonntag eskalierte die Lage im Asowschen Meer und die Meerenge von Kertsch. Einschätzung und Einordnung der Lage von Manuel Sarrazin.
Analyse Beate Apelt 12. November 2018 „Neue ukrainische Schule“ – Gewinn an Freiheit im Bildungssystem 2018 beginnt die Umsetzung einer umfassenden Reform des ukrainischen Schulsystems. Eine der Herausforderungen ist, dafür Akzeptanz zu schaffen. Zivilgesellschaftliche Initiativen wirken konstruktiv an diesem Prozess mit.
Analyse Roland Hackenberg 05. November 2018 Dezentralisierungsreform in der Ukraine Seit 2014 hat die ukrainische Regierung umfangreiche Reformen angestoßen. Während einige Reformvorhaben in jüngster Zeit stocken, gilt die Dezentralisierungsreform trotz Herausforderungen und Schwierigkeiten als eine der erfolgreichsten und dynamischsten Reformen...
Analyse Yaroslav Lepko 25. Oktober 2018 Der ukrainische IT-Markt: David oder Goliath? Die Ukraine entwickelt sich ungeachtet aller politischen und wirtschaftlichen Krisen zu einem der wichtigsten IT-Standorte Europas. Was dahinter steht analysiert Yaroslav Lepko.
Analyse Alya Shandra 19. Oktober 2018 Ein gefährlicher Trend: Angriffe auf Aktivisten nehmen zu! Seit 2017 wurden über 55 Aktivisten und Politiker angegriffen. Viele Beobachter sind deswegen ernsthaft beunruhigt. Was hat es mit den Übergriffen auf sich und warum häufen sie sich ausgerechnet in...
Analyse Denis Trubetskoy 04. Oktober 2018 Comeback des Putin-Freundes: Wer ist Wiktor Medwedtschuk? Wladimir Putin heißt der Patenonkel der Tochter des ukrainischen Politikers Wiktor Medwedtschuk. Der wichtigste Vermittler zwischen Kyjiw und Moskau hat bis jetzt vor allem im Hintergrund agiert. Nun kehrt er...
Analyse Gerhard Simon 18. September 2018 Die Präsidentschaft Poroschenkos – eine Zwischenbilanz Im November jähren sich die Majdan-Proteste zum fünften Mal. Was ist seit dem im Land passiert und was muss sich noch verändern? Eine Reflektion von Professor Gerhard Simon
Analyse Sebastian Christ 14. September 2018 Wie die Ukraine zum heißesten Reisetipp Europas geworden ist In der Ukraine boomt der Tourismus. Allein Kiew verzeichnete im ersten Halbjahr 2018 mehr als 800.000 Besucher, mit stark steigender Tendenz. Dabei sah es noch vor einigen Jahren so aus,...
Analyse Martin-Paul Buchholz 10. September 2018 Der Kampf um eine unabhängige ukrainische Kirche Die Frage einer unabhängigen Kirche wird seit dem Euromajdan heiß diskutiert. In den letzten Wochen kam die Ukraine einer Anerkennung aus Konstantinopel näher. Eine Analyse von Martin Buchholz.
Analyse Nikolaus von Twickel 07. September 2018 Zum Hintergrund des Attentats auf Alexander Sachartschenko Der Tod von Alexander Sachartschenko könnte der bedeutendste Einschnitt für die Region seit Abschluss des Minsker „Maßnahmenpaketes“ im Februar 2015 sein. Eine Analyse von Nikolaus von Twickel
Analyse Denis Trubetskoy 31. August 2018 Asowsches Meer: Das gefährliche Muskelspiel Die Krise um das Asowsche Meer spitzt sich zu. Russland hat kurzzeitig den Zugang für ukrainische Schiffe geschlossen und erhöht seine militärische Präsenz deutlich. In der Ukraine wird gleichzeitig heftig...
Analyse Sebastian Christ 21. August 2018 Die Katastrophe von Ilowajsk Im August 2014 marschierten reguläre russische Militärverbände in den Donbas ein. Sie brachten die Wende im Krieg um die Ostukraine. Bei der Schlacht um Ilowajsk starben Hunderte ukrainische Soldaten –...
Analyse John Lough 16. August 2018 Strafmaßnahmen alleine sind unzureichend! Auch vier Jahre nach der „Revolution der Würde“ sind keine hochrangigen Politiker, Beamten oder Geschäftsleute wegen Korruption verurteilt worden. In und außerhalb der Ukraine wird dies als Scheitern der Antikorruptionsmaßnahmen...
Analyse Miriam Kosmehl 27. Juni 2018 Neue Partei: Syla Lyudey – Die Kraft der Menschen. Der Name ist Programm Die ukrainische Parteienlandschaft ist durchdrungen von oligarchischen Interessen und Korruption. Eine neue, demokratisch organisierte Partei will das ändern und geht damit völlig neue Wege in der ukrainischen Politik.
Analyse Tetiana Goncharuk 04. Juni 2018 Erfolge und Probleme der Polizeireform in der Ukraine Die Polizeireform in der Ukraine war eine der ersten Reformen nach dem Zusammenbruch des Janukowytsch-Regimes. Sie ist ein bedeutender Schritt auf dem Weg zur Schaffung einer Rechtsordnung nach europäischem Vorbild,...
Analyse Maryna Rabinovych 08. Mai 2018 Die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine Die baldige EU-Mitgliedschaft der Ukraine steht derzeit nicht zur Disposition, auch wenn offizielle ukrainische Stellen das wiederholt als Ziel ihrer Politik ausgeben. Doch es gibt auch Alternativen zur vollen Mitgliedschaft.
Analyse Andreas Schwabe 27. April 2018 Starke Erholung der Investitionen mit weiterem Wachstumspotenzial Das Investitionsklima in der Ukraine erholt sich nach schweren Jahren rasant und die Unternehmen blicken wieder positiv in die Zukunft. Doch strukturelle Probleme verhindern eine höhere Investitionsquote.
Analyse Marian Madeła 20. April 2018 Die ukrainische Verwaltungsreform: Fortschritte unterhalb der Wahrnehmungsschwelle Während einige Reformvorhaben stocken und die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2019 bereits ihren Schatten vorauswerfen, gibt es unterhalb der Wahrnehmungsschwelle durchaus positive Entwicklungen. Ein Beispiel ist die Reform der öffentlichen Verwaltung.
Analyse Beate Apelt 15. März 2018 Das Gesetz zum Antikorruptionsgericht – Meilenstein oder Reformimitat? Am 1. März hat die Werchowna Rada in erster Lesung ein Gesetz zur Schaffung eines Antikorruptionsgerichts verabschiedet. Kritiker sehen darin allerdings eher die Imitation einer Reform als einen echten Willen zur Bekämpfung der Korruption.
Analyse Olena Pavlenko 01. März 2018 Nord Stream II – die Problempipeline? Während die Bauarbeiten vorangehen, nimmt die Debatte um die umstrittene Nord Stream II-Pipeline an Fahrt auf. Für die Ukraine hat das Projekt gravierende ökonomische und politische Konsequenzen.
Analyse Robert Kirchner 27. Februar 2018 Wirtschaftsausblick Ukraine: Höheres Wachstum zu erwarten Nach Jahren der Krise erholt sich die ukrainische Wirtschaft und ist auf Wachstumskurs. Für die weitere Entwicklung ist entscheidend, ob das Land das IWF-Programm und weitere Reformen umsetzt.
Analyse Mattia Nelles 15. Februar 2018 Die schwierigen Beziehungen der Ukraine mit internationalen Kreditgebern Um neue Hilfskredite zu erhalten, muss die Ukraine umfangreiche Reformen umsetzen. Aufgrund schleppender Implementierung wurden internationale Kredite eingefroren. Wie geht es weiter im Ringen um Geld und Reformen?
Analyse Steffen Halling 11. Dezember 2017 Herausforderungen und Aussichten der Wahlrechtsreform 2019 werden in der Ukraine Präsident und Parlament neu gewählt. Eine zentrale Forderung des Maidans war die Erneuerung des Wahlsystems, doch der Reformprozess stockt. Wo liegen die Herausforderungen und Aussichten...
Analyse Nikolaus von Twickel 01. Dezember 2017 Machtkampf in Luhansk Letzte Woche marschierten Bewaffnete ohne Hoheitsabzeichen in der „Volksrepublik Luhansk” auf, „Republikchef“ Plotnizki wurde mit Gewalt aus dem Amt gedrängt und floh nach Russland. Was steckt hinter der Machtübernahme?
Analyse Eduard Klein 29. November 2017 Zwischen Krise und Aufbruch – wo steht die Ukraine heute? Neue Umfragen und Wirtschaftsdaten zeigen, wo die sozialen Probleme des Landes liegen, aber auch wie sich die Ukraine nach der wirtschaftlichen Krise wieder erholt.
Analyse Andreas Umland 22. November 2017 Die verdeckte russische Invasion, der Minsker Prozess und die entstehende ukrainische politische Nation Was hat der Krieg im Osten der Ukraine mit der stockenden Dezentralisierungsreform zu tun? Und unter welchen Umständen ließen sich die fortwährenden Kämpfe im Donbas beenden? Von Andreas Umland
Analyse Yaroslav Yurchyshyn 15. November 2017 Wie steht es um die Antikorruptionsmaßnahmen in der Ukraine? Laufende Ermittlungen gegen hohe Funktionäre, Stillstand in der Gesetzgebung, Angriffe auf Akteure der Korruptionsbekämpfung – wo stehen die Antikorruptionsmaßnahmen in der Ukraine heute? Von Yaroslav Yurchyshyn
Analyse Marieluise Beck 14. November 2017 Ukraine – A lost case? Gemessen an den hohen Erwartungen kommen die Reformen nur schleppend voran. Doch trotz vieler Rückschritte – die Richtung stimmt. Es ist an uns Europäern, die Ukraine auf ihrem Weg zu...
Analyse Gerhard Simon 12. November 2017 Sprachenpolitik in der Ukraine Seit jeher ist die Ukraine ein zweisprachiges Land. War Russisch lange Zeit vorherrschend, wandelte sich das seit der Unabhängigkeit zugunsten des Ukrainischen. Welches Konfliktpotenzial steckt in der Sprachenpolitik? Von Gerhard Simon