Ukraine in Europa

Was ist für die Ukraine beim Wie­der­auf­bau während des Krieges wichtig? Wie können die deut­schen Partner besser auf die ukrai­ni­schen Bedürf­nisse ein­ge­hen? Wie lässt sich der deutsch-ukrai­­ni­­sche Aus­tausch stärken? Darum ging es beim deutsch-ukrai­­ni­­schen par­la­men­ta­ri­schen Online-Dialog über den Wie­der­auf­bau im Vorfeld der Wie­der­auf­bau­kon­fe­renz für die Ukraine.

Medi­zi­ni­sche Selbst­ver­wal­tung, Behand­lungs­feh­ler, Mili­tär­me­di­zin: Wie lässt sich die ukrai­ni­sche Gesetz­ge­bung im Gesund­heits­be­reich mit der EU-Geset­z­­ge­­bung har­mo­ni­sie­ren? Hoch­ran­gige ukrai­ni­sche Gesund­heits­po­li­ti­ke­rin­nen und ‑exper­ten dis­ku­tier­ten darüber am 7. und 8. Mai 2024 mit deut­schen Poli­ti­ke­rin­nen und Exper­ten beim Deut­schen Ärz­te­tag in Mainz.

Wie haben sich die Bezie­hun­gen zwi­schen der Ukraine und der EU ein­ein­halb Jahre nach der Zuer­ken­nung des Bei­tritts­kan­di­da­ten­sta­tus ent­wi­ckelt? Wie sind die Aus­sich­ten für 2024? Ein Policy Paper von Miriam Kosmehl, Iryna Solo­nenko, Susan Stewart, Liubov Aku­lenko, Piotr Buras und Snizhana Diachenko. 

Vor einem Jahr hat die EU der Ukraine den Status eines EU-Bei­­tritts­­kan­­di­­da­­ten ver­lie­hen. Das ver­gan­gene Jahr hat gezeigt, dass diese Ent­schei­dung sowohl das Enga­ge­ment und den Ein­fluss der EU auf den Reform­pro­zess in der Ukraine ver­stärkt als auch die Ukraine auf ihrem Weg zur euro­päi­schen Inte­gra­tion unter­stützt hat. Aber: Es bleibt noch einiges zu tun. 

Alisa Muz­ergues und Pavel Hav­lí­ček ana­ly­sie­ren in diesem Policy Paper die mul­ti­la­te­ra­len Formate und Koope­ra­tio­nen in Mittel- und Ost­eu­ropa, an denen die Ukraine teil­nimmt – oder sie anstrebt. 

Welche Mög­lich­kei­ten hat die EU im Hin­blick auf die Inte­gra­tion der Ukraine in die Euro­päi­sche Ver­tei­di­gungs­union? Welche Maß­nah­men sind für die Sicher­heit vor Ort rele­vant? Mit diesen Fragen beschäf­tigt sich Iulian Roma­nyshyn im neuen LibMod-Policy Paper.

Die EU will die Rechts­staat­lich­keit der Ukraine fördern, aber welche exter­nen Maß­nah­men dazu bedarf es und wie sind die ukrai­ni­schen Gege­ben­hei­ten? Das ana­ly­siert Maryna Rabi­no­vych im LibMod-Policy Paper.

Die EU muss sich zu einem auto­no­men außen­po­li­ti­schen Akteur ent­wi­ckeln und in ihrer Erwei­te­rungs­po­li­tik den mit der Aggres­sion Russ­lands ver­bun­de­nen Her­aus­for­de­run­gen begeg­nen. Ein LibMod Policy Paper von Laure Delcour and Kata­ryna Wolczuk.

Die Ver­lei­hung des Kan­di­da­ten­sta­tus an die Ukraine zeigt, dass die Ukraine zur euro­päi­schen Familie gehört. Jetzt muss die ukrai­ni­sche Seite eine Reihe von Refor­men umset­zen. Den Stand der Refor­men und...