Selbst­ver­wal­tung und Mili­tär­me­di­zin – ukrai­ni­sche Dele­ga­tion beim Ärztetag

Medi­zi­ni­sche Selbst­ver­wal­tung, Behand­lungs­feh­ler, Mili­tär­me­di­zin: Wie lässt sich die ukrai­ni­sche Gesetz­ge­bung im Gesund­heits­be­reich mit der EU-Gesetz­ge­bung har­mo­ni­sie­ren? Hoch­ran­gige ukrai­ni­sche Gesund­heits­po­li­ti­ke­rin­nen und ‑exper­ten dis­ku­tier­ten darüber am 7. und 8. Mai 2024 mit deut­schen Poli­ti­ke­rin­nen und Exper­ten beim Deut­schen Ärz­te­tag in Mainz.

Was ist beim Aufbau von medi­zi­ni­scher Selbst­ver­wal­tung zu beach­ten? Welchen gesetz­li­chen Rahmen gibt es in Deutsch­land bei Behand­lungs­feh­lern? Was kann Deutsch­land von der ukrai­ni­schen Erfah­rung der Ver­ei­ni­gung von Mili­tär­me­di­zin und zivilem Gesund­heits­we­sen lernen?

Die stell­ver­tre­tende ukrai­ni­sche Gesund­heits­mi­nis­te­rin Maryna Slo­bod­nit­schenko, der Leiter des Gesund­heits­aus­schus­ses der Wer­chowna Rada, Dmytro Mart­schenko, und die Lei­tende Mili­tär­ärz­tin der 3. Sturm­bri­gade Dr. Wik­to­ria Kowatsch waren mit ukrai­ni­schen Gesund­heits­exper­tin­nen zum 128. Deut­schen Ärz­te­tag ange­reist, um diese Fragen mit deut­schen Gesund­heits­po­li­ti­ke­rin­nen und ‑exper­ten zu besprechen.

Die Reise der ukrai­ni­schen Dele­ga­tion wurde vom Zentrum Libe­rale Moderne und der East Europe Foun­da­tion (Kyjiw) in Zusam­men­ar­beit mit Health Solu­ti­ons for Open Society (Kyjiw) unter­stützt und organisiert.

Gesetz zur medi­zi­ni­schen Selbst­ver­wal­tung wird 2024 verabschiedet

Ein Schwer­punkt für die Dele­ga­tion war die Dis­kus­sion des aktu­el­len ukrai­ni­schen Gesetz­ent­wurfs zur medi­zi­ni­schen Selbst­ver­wal­tung im Gesund­heits­sys­tem der Ukraine. Während es seit der Unab­hän­gig­keit der Ukraine bereits mehrere Ver­su­che gab, ein Gesetz zur medi­zi­ni­schen Selbst­ver­wal­tung auf den Weg zu bringen, sollte der Wer­chowna Rada der neue Entwurf noch im selben Monat in erster Lesung vor­ge­legt werden und muss das Gesetz bis zum Jah­res­ende ver­ab­schie­det werden. Auch vor dem Hin­ter­grund der Har­mo­ni­sie­rung der ukrai­ni­schen Gesetz­ge­bung im Gesund­heits­be­reich mit der EU-Gesetz­ge­bung spielt das Gesetz eine wich­tige Rolle.

Da das System der medi­zi­ni­schen Selbst­ver­wal­tung für die Ukraine neu ist, sind noch einige Hürden zu nehmen und ist auch Erklä­rungs­ar­beit zu leisten, um die medi­zi­ni­schen Fach­kräfte aus­rei­chend zu infor­mie­ren und einzubinden.

Alle medi­zi­ni­schen Berufs­grup­pen einbeziehen

Die amtie­ren­den Vor­sit­zen­den des Gesund­heits­aus­schus­ses des Deut­schen Bun­des­ta­ges Dr. Kirsten Kappert-Gonther (Bündnis 90/​Die Grünen) traf sich am 8. Mai mit der ukrai­ni­schen Dele­ga­tion. Sie empfahl, auch Pfle­ge­kräfte, andere Gesund­heits­fach­kräfte und Pati­en­ten ins System der Selbst­ver­wal­tung mit­ein­zu­be­zie­hen. Sie regte außer­dem eine Fort­füh­rung des Dialogs über die Selbst­ver­wal­tung an.

Auch die Stell­ver­tre­tende Gesund­heits­mi­nis­te­rin Slo­bod­nit­schenko und Aus­schuss­lei­ter Mart­schenko beton­ten, wie wichtig die Ver­tie­fung des Aus­tauschs zu diesem Thema und die Koope­ra­tion ins­ge­samt seien. Ent­schei­dende Hin­weise zur Gestal­tung des neuen Geset­zes kamen auch von Exper­ten der Bun­des­ärz­te­kam­mer, der Lan­des­ärz­te­kam­mer von Nord­rhein-West­fa­len sowie der ukrai­ni­schen NGO Health Solu­ti­ons for Open Society.

Umstel­lung des Gesund­heits­we­sens auf Militärmedizin

Am Vortag war die ukrai­ni­sche Dele­ga­tion bereits mit dem Stell­ver­tre­ten­den Vor­stands­vor­sit­zen­den der Kas­sen­ärzt­li­chen Bun­des­ver­ei­ni­gung Dr. Stephan Hof­meis­ter und den Gene­ral­ärz­ten der Bun­des­wehr, Dr. Rolf von Uslar und Dr. Johan­nes Backus, zusam­men­ge­trof­fen. Die Lei­tende Mili­tär­ärz­tin der 3. Sturm­bri­gade Dr. Kowatsch aus der Ukraine berich­tete über die erfolg­rei­che Umstel­lung von einem weit­ge­hend zivilen Gesund­heits­sys­tem auf Mili­tär­me­di­zin – und über ihre kon­kre­ten Erfah­run­gen an der Front.

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