“Ukraine and the EU: How to keep up the Accession Momentum”
Wie haben sich die Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU eineinhalb Jahre nach der Zuerkennung des Beitrittskandidatenstatus entwickelt? Wie sind die Aussichten für 2024? Ein Policy Paper von Miriam Kosmehl, Iryna Solonenko, Susan Stewart, Liubov Akulenko, Piotr Buras und Snizhana Diachenko.
Eineinhalb Jahre nach der historischen Entscheidung der EU, der Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten zuzuerkennen, werden in dem Policy Paper Positionen und Ideen für die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen vorgestellt.
Das Paper wurde zunächst anlässlich des von LibMod gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung am 19. September 2023 veranstalteten Roundtable zum Thema “Moving Towards EU Membership – Reforms in Ukraine and the EU as a Prerequisite for Deeper Integration” präsentiert. Es erscheint damit im Vorfeld der Veröffentlichung des jährlichen Erweiterungspakets der Europäischen Kommission, in dessen Rahmen auch die Reformfortschritte der Ukraine bewertet werden.
Das Policy Paper untersucht, wie weit sich die Ukraine und die EU seit der Erlangung des Kandidatenstatus entwickelt haben, und analysiert die Aussichten für 2024. Im Einzelnen werden die Reformen in der Ukraine zur Erfüllung der EU-Beitrittskriterien, zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und zur Verbesserung der Verwaltungskapazität erörtert. Gleichzeitig werden auch die Politik und Bemühungen der EU im Hinblick auf ihre eigenen Erweiterungskapazitäten und Möglichkeiten zur Reform der Beitrittsverfahren untersucht.
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