Wo steht die Ukraine?

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Über­le­gun­gen zum Unab­hän­gig­keits­tag aus his­to­ri­scher Per­spek­tive.

Als die Ukraine im August 1991 ihre Sou­ve­rä­ni­tät erklärte, war die Frage offen, wohin ihr Weg führen würde. Nach sieben Jahr­zehn­ten kom­mu­nis­ti­scher Herr­schaft war der Groß­teil des Landes – mit Aus­nahme des bis 1939 pol­ni­schen Westens – ebenso sowje­tisch geprägt wie Russ­land, der Kau­ka­sus oder Zen­tral­asien. Zivil­ge­sell­schaft­li­che Struk­tu­ren oder eine staats­bür­ger­li­che Tra­di­tion waren kaum vor­han­den. Dies war wenig ver­wun­der­lich, denn die ukrai­ni­sche Gesell­schaft hat zwi­schen 1905 und 1950 Revo­lu­tio­nen, zwei Welt­kriege, Bür­ger­krieg, Kol­lek­ti­vie­rung und Hun­gers­not („Holo­do­mor“), Phasen gewalt­sa­mer Sowje­ti­sie­rung, Depor­ta­tio­nen sowie den Holo­caust durch­ge­macht. Flucht, Ver­trei­bung, poli­ti­sche Gewalt, Repres­sion, Ver­schlep­pung, Zwangs­ar­beit und Mas­sen­mord gehören zur Erfah­rung jeder ukrai­ni­schen Familie. Die Ukraine der Gegen­wart ist ein Land der Über­le­ben­den. Kaum ein anderer euro­päi­scher Staat hat Krieg und poli­ti­sche Ver­bre­chen in einem Ausmaß erlebt wie die Ukraine. Natür­lich sind während des 20. Jahr­hun­derts auch Ukrai­ner zu Tätern gewor­den – doch sollten wir nicht ver­ges­sen, dass andere Natio­nen ihre Selbst­be­stim­mung stark ein­ge­schränkt haben.

Portrait von Jan Claas Behrends

Jan Claas Beh­rends arbei­tet als His­to­ri­ker am Zentrum für Zeit­his­to­ri­sche For­schung in Potsdam und unter­rich­tet ost­eu­ro­päi­sche Geschichte an der Hum­boldt Uni­ver­si­tät zu Berlin. Er beschäf­tigt sich seit 2014 mit dem Krieg im Donbas und der Krise des rus­si­schen Staates.

Ukrai­ni­sche Trau­mata

In den Jahren nach Stalin vollzog sich eine Nor­ma­li­sie­rung des Lebens zwi­schen Gali­zien und dem Donbas. Doch selbst im ver­gleichs­weise fried­li­che­ren sowje­ti­schen Régime unter Chruscht­schow und Bre­schnew – beide hatten auch ukrai­ni­sche Wurzeln – wurden poli­ti­sche Dis­si­den­ten sowie natio­nale und reli­giöse Selbst­be­stim­mung gewalt­sam unter­drückt. Erst während der Pere­stroika began­nen sich auch in der Ukraine die Zügel zu lockern. Aus his­to­ri­scher Per­spek­tive stellt sich daher die Frage, welche Vor­aus­set­zun­gen die Ukraine eigent­li­che in die post-kom­mu­nis­ti­sche Ära ein­brachte. Ober­fläch­lich betrach­tet unter­schied sich Kiew kaum von anderen Groß­städ­ten, der Donbas war ein typisch sowje­ti­sches Indus­trie­re­vier und die Krim eine von mili­tä­ri­scher Infra­struk­tur geprägte Land­schaft. Heraus stach allen­falls der Westen des Landes, wo die kom­mu­nis­ti­sche Herr­schaft erst im Sep­tem­ber 1939 begann.  Wie unter­schied sich die sowje­ti­sche Ukraine eigent­lich vom Rest des Impe­ri­ums?

Welche Vor­aus­set­zun­gen hatte die Ukraine für die post-kom­mu­nis­ti­sche Ära?

Diese Frage stellt sich, weil wir die post-kom­mu­nis­ti­sche Geschichte der Ukraine ver­ste­hen wollen. Die struk­tu­rel­len Vor­aus­set­zun­gen für die Trans­for­ma­tion unter­schie­den sich in vielen Berei­chen wenig von Polen oder den west­li­chen Gebie­ten Russ­lands. Dennoch ging die Ukraine nach 1991 einen Weg, der sich von anderen post-sowje­ti­schen Staaten unter­schied. Sicher: der schwa­che Staat, die Netz­werke aus dem Spät­so­zia­lis­mus, die neuen Eliten („Olig­ar­chen“), die Kor­rup­tion und die Prä­si­di­al­ver­fas­sun­gen prägen den gesam­ten post-sowje­ti­schen Raum – die Ukraine bildet hier keine Aus­nahme. Dennoch zeigen sich fast dreißig Jahre nach dem Ende der UdSSR deut­li­che Unter­schiede zwi­schen den vor­ma­li­gen Repu­bli­ken. Belarus wählte bereits in den 1990er Jahren einen auto­ri­tä­ren Weg, während Russ­land und die Ukraine mit hybri­den Formen poli­ti­scher Herr­schaft expe­ri­men­tier­ten, die in der Sozi­al­wis­sen­schaft bald als virtual demo­cracy bezeich­net wurden. Ins­be­son­dere die Steue­rung der Medien und der poli­ti­schen Debat­ten sowie die Eta­blie­rung künst­li­cher poli­ti­scher Par­teien wurden zu Herr­schafts­me­cha­nis­men, die mit zuneh­men­den Erfolg erprobt wurden. So ersetzte ein gesteu­er­ter Prozess oft die eigent­li­che poli­ti­sche Aus­ein­an­der­set­zung. Kiew, Moskau und Minsk waren nach 1991 Labo­ra­to­rien poli­ti­scher Herr­schaft – keines der neuen Régime ent­sprach einer libe­ra­len Demo­kra­tie. Die Vor­stel­lung von Libe­ra­li­sie­rung und Ver­west­li­chung, die zu Beginn der 1990er Jahre herrschte, erwies sich als Illu­sion. Es ent­stan­den viel­mehr hybride Herr­schafts­for­men, die mit der Zeit durch­aus auch nach Westen aus­strahl­ten.

Hybride Regie­rungs­form nach 1990

Trotz dieser Gemein­sam­kei­ten inner­halb der post-sowje­ti­schen Welt gibt es einige spe­zi­fi­sche Merk­male der ukrai­ni­schen Gesell­schaft: ins­be­son­dere die Rolle demo­kra­ti­scher Wahlen im poli­ti­schen System und die Ent­ste­hung einer Zivil­ge­sell­schaft, die einen Faktor bei Pro­tes­ten – wie 2004 und 2013/​14 – aber auch bei der Mobi­li­sie­rung für den Krieg seit 2014 dar­stellt. In poli­ti­scher Hin­sicht sind Wahlen der her­aus­ra­gende Faktor, der die Ukraine von ihren Nach­barn unter­schei­det: während sich rus­si­sche Eliten zu keinem Zeit­punkt nach 1991 auf die Kon­tin­genz einer Abstim­mung über die Macht ein­las­sen wollten, gab es in der Ukraine zwar den Willen zur Mani­pu­la­tion, aber auch die Mög­lich­keit eines fried­li­chen Macht­wech­sels durch Wahlen. Damit exis­tierte die Mög­lich­keit, einen Herr­scher abzu­wäh­len – ein gewal­ti­ger Unter­schied zum Gros der anderen post-sowje­ti­schen Staaten. Trotz des Ein­flus­ses der Olig­ar­chen (oder wegen ihrer regio­na­len Zer­split­te­rung) exis­tiert ein pre­kä­rer poli­ti­scher Plu­ra­lis­mus, der es ver­hin­derte, dass eine ein­zelne Person sich das Land unter­warf.

Wo steht die Ukraine an ihrem heu­ti­gen Unab­hän­gig­keits­tag? Ihre größte Bedro­hung ist Moskau, dessen poli­ti­sche Eliten die Sou­ve­rä­ni­tät Kiews nach 1991 nie akzep­tiert haben. Seit 2014 führt Putins Russ­land, primär aus innen­po­li­ti­schen Gründen, Krieg gegen seinen Nach­barn. Das Russ­land der Gegen­wart kann keine demo­kra­ti­sche, west­li­che ori­en­tierte Ukraine akzep­tie­ren. Der Kreml hat sich für den impe­ria­len Weg ent­schie­den, während Kiew seine Sou­ve­rä­ni­tät ver­tei­digt – das ist der Grund­kon­flikt. Für Putin war bereits das Asso­zi­ie­rungs­ab­kom­men mit Euro­päi­schen Union der casus belli. Moskau hat ver­stan­den, dass es eine Wie­der­auf­lage impe­ria­ler Herr­schaft in Ost­eu­ropa nur geben kann, wenn an Kiew ein Exempel sta­tu­iert wird. Die Ukraine soll unter­wor­fen werden.

Rus­si­sche Aggres­sion befeu­ert Nation Buil­ding

Am Tag der Unab­hän­gig­keit stellt sich die Frage, wie sou­ve­rän das Land eigent­lich ist und sein will. Seit 1991 ist das nation buil­ding weit vor­an­ge­schrit­ten und die rus­si­sche Aggres­sion hat diesen Prozess noch beschleu­nigt. Dennoch bleibt die Lage prekär, denn ent­schei­dende Fragen bleiben offen: Defi­niert sich die Ukraine als Nation von Staats­bür­gern oder als eth­ni­sche Gemein­schaft? Wie gehen Regie­rung und Gesell­schaft mit den Ambi­va­len­zen der ukrai­ni­schen Ver­gan­gen­heit um? Was sind die Per­spek­ti­ven einer euro­päi­schen Ukraine? Kann das poli­ti­sche System sich von den post-sowje­ti­schen Struk­tu­ren eman­zi­pie­ren? Fast dreißig Jahre nach dem Ende der Sowjet­union sind diese Fragen offen. Deut­sche und Euro­päer sind mehr denn je auf­ge­ru­fen, die Ukraine auf ihrem Weg nach Westen zu beglei­ten, zu unter­stüt­zen und zu schüt­zen. Die Per­spek­tive eines EU-Bei­tritts ist sicher­lich von großer Bedeu­tung. Doch letzt­lich ent­schei­den die ukrai­ni­schen Bür­ge­rin­nen und Bürger ihr Schick­sal selbst.

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