Politik und Gesell­schaft

Chris­toph Brumme berich­tet vom Wahl­kampf in der Ukraine: von „Treue­prä­mien“ und dem ver­such­ten Kauf von Wäh­ler­stim­men

Keiner der 44 Kandidat*innen scheint den Erwar­tun­gen der ukrai­ni­schen Wähler*innen gerecht werden zu können. Trotz­dem gibt es eine Reihe wich­ti­ger Punkte, derer sich Beob­ach­ter bei den anste­hen­den Wahlen bewusst sein...

Swja­to­slaw Wakart­schuk, der de facto Hoff­nungs­trä­ger der libe­ra­len Maidan-Oppo­­si­­tion, wird nicht bei den Prä­si­dent­schafts­wah­len 2019 antre­ten. Trotz­dem könnte er eine wich­tige Rolle bei den Prä­­si­­den­t­­schafts- und Par­la­ments­wah­len spielen. Eine Analyse...

Russ­lands Krieg gegen die Ukraine geht bald ins sechste Jahr, doch viele ver­drän­gen wei­ter­hin den wahren Cha­rak­ter des Kon­flikts. Ein Kom­men­tar von Peter Dick­in­son.

Prä­si­dent Petro Poro­schenko und die Ex-Minis­­ter­prä­­si­­den­­tin Julia Tymo­schenko haben im großen Stile ihre Kan­di­da­tu­ren bekannt­ge­ge­ben. Doch nun führt der Komiker Wolo­dy­myr Selen­skyj über­ra­schend zum ersten Mal zwei seriöse Umfra­gen an.

Seit vier Jahren wächst der Druck auf die Hafen­städte Mariu­pol und Ber­d­jansk. Zu lange wurde das igno­riert. Vom 28. bis zum 31. Januar besucht eine EU-Dele­ga­­tion die Region am Asow­schen Meer,...

Ein Bündnis Demo­kra­ti­scher Kräfte unter der Führung von Ana­to­lij Hry­zenko könnte einen Durch­bruch renom­mier­ter ukrai­ni­scher Anti­kor­rup­ti­ons­kämp­fer und Refor­mer in hohe Staats­funk­tio­nen ein­lei­ten.

Am Sil­ves­ter­abend 2018 kün­digte der berühm­teste Come­dian der Ukraine, Wolo­dy­myr Selen­skyj seine Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­tur an. Seit dem haben fast alle Kom­men­ta­to­ren negativ darauf reagiert. In seiner Analyse zeigt Andreas Umland drei nega­tive...

Seit der Aner­ken­nung der neuen, ukrai­ni­schen Lan­des­kir­che von Kon­stan­ti­no­pel ist die Sorge vor neuen Eska­la­tio­nen von Seiten des Kremls in der Ukraine groß. Jede noch so kleine Aus­ein­an­der­set­zung könne als...

Viele Ukraine sowie inter­na­tio­nale Beob­ach­ter fragen sich, ob die anste­hen­den Prä­si­dent­schafts­wah­len wieder nur ein Spek­ta­kel oder doch eine beson­dere Wahl dar­stel­len. Ein Kom­men­tar von Chris­toph Brumme.

In der Sil­ves­ter­nacht kün­digte Wolo­dy­myr Selen­skyj, der bekann­teste Come­dian der Ukraine, seine Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­tur an. Doch wofür steht der 40-jährige und wer unter­stützt ihn? Ein­ord­nun­gen des ukrai­ni­schen Jour­na­lis­ten Mykola Woro­biow

Die Beru­fung der neuen Richter zum neuen, spe­zia­li­sier­ten Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richt geht in die finale Phase. Ukrai­ni­sche Watch­dog­or­ga­ni­sa­tio­nen knöpf­ten sich die 113 Bewer­ber vor und stell­ten bei 55 Unre­gel­mä­ßig­kei­ten fest. Jetzt ist...

Nach der Anne­xion der Krim und dem Beginn der bewaff­ne­ten Aggres­sion Russ­lands im Donbas waren über andert­halb Mil­lio­nen Ukrai­ner gezwun­gen, umge­hend ihren Wohnort zu ver­las­sen und in andere Regio­nen des...

Im Jahr 2018 ver­öf­fent­lich­ten wir 84 Bei­träge von 57 Autoren und Autorin­nen. Hier eine Über­sicht der fünf meist­ge­le­se­nen.

Mit einigen glo­ba­len Hits wie Plakala von KAZKA und vielen bemer­kens­wer­ten lokalen Akts ist die ukrai­ni­sche Musik derzeit erfolg­rei­cher denn je. Und die Zukunfts­aus­sich­ten könnten trotz des zum Teil weg­ge­fal­le­nen...

Julia Tymo­schenko führt derzeit in allen ukra­ni­schen Umfra­gen. Doch wie sähe eine Prä­si­dent­schaft der ehe­ma­li­gen Pre­mier­mi­nis­te­rin aus? Ein Beitrag von Andreas Umland.

Im vierten Inter­view der Reihe spra­chen wir mit dem ukrai­ni­schen Publi­zis­ten und His­to­ri­ker Andrij Portnow.

Im dritten Inter­view der Reihe spra­chen wir mit Andrij Was­ko­wycz, dem Prä­si­den­ten der Cha­ri­tas Ukraine.

Der Jour­na­list und Buch­au­tor Arkady Ost­row­syk ist einer der füh­ren­den Ost­eu­ropa Exper­ten Groß­bri­tan­ni­ens. Mit ihm spra­chen wir über seine Ein­schät­zung der letzten fünf Jahre der Ukraine und des anste­hen­den Super­wahl­jahrs...

Mustaja Najem gilt als einer der Initia­tio­ren der Euro­mai­dan Pro­teste, die im Februar 2014 in der Flucht und Amts­ent­he­bung des Prä­si­den­ten Wiktor Janu­ko­wytsch mün­de­ten. Mit ihm spra­chen wir über seine Ein­schät­zung...

Die Maidan-Oppo­­si­­tion hat knapp vier Monate vor den Prä­­si­­den­t­­schafts- und zehn Monate vor den Par­la­ments­wah­len ange­fan­gen sich zu orga­­ni­­sie­­ren- endlich! Ob sie jedoch poli­ti­schen Ein­fluss nehmen kann, bleibt abzu­se­hen. Eine...

Fünf Jahre nach dem Beginn der Maidan-Pro­­­teste stellen sich viele Fragen: Wo steht das Land heute und wie sähe es heute ohne den Maidan aus? Ein Kom­men­tar von Eduard Klein.

Fünf Jahre nach dem Maidan stellt sich die Kom­mu­nal­re­form als ein Erfolgs­bei­spiel dar, das auf­grund seiner nicht nur innen- sondern auch außen­po­li­ti­schen Dimen­sion beson­dere Auf­merk­sam­keit ver­dient. Ein Beitrag von Andreas...

Am Mittag des 04. Dezem­bers lud das Zentrum Libe­rale Moderne eine Reihe von Exper­ten, Jour­na­lis­ten und poli­ti­schen Akteu­ren zum Mit­tags­ge­spräch ein. Beim Fach­ge­spräch ging es um die gestie­gene Anzahl von...

Die Beru­fung des mit großer Span­nung erwar­te­ten Hohen Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richts (HACC) hat einen wich­ti­gen Mei­len­stein erreicht. Im Dezem­ber findet unter Betei­li­gung inter­na­tio­na­ler Exper­ten die engere Auswahl der finalen Kan­di­da­ten statt. Was...

Für einen durch­schnitt­li­chen Ukrai­ner hat sich durch die Aus­ru­fung des Kriegs­rechts in zehn Regio­nen wenig ver­än­dert. Doch trotz­dem ändert der erste Kriegs­zu­stand in der Geschichte des Landes einiges – ange­fan­gen...

Die kühle Reak­tion der ukrai­ni­schen Staats­füh­rung auf den Mas­sen­mord in einer Berufs­schule auf der Krim vor einem Monat zeigt: Kiew hätte die Halb­in­sel als Ter­ri­to­rium zwar gerne zurück, aber nicht...

2018 beginnt die Umset­zung einer umfas­sen­den Reform des ukrai­ni­schen Schul­sys­tems. Eine der Her­aus­for­de­run­gen ist, dafür Akzep­tanz zu schaf­fen. Zivil­ge­sell­schaft­li­che Initia­ti­ven wirken kon­struk­tiv an diesem Prozess mit.

Seit 2014 hat die ukrai­ni­sche Regie­rung umfang­rei­che Refor­men ange­sto­ßen. Während einige Reform­vor­ha­ben in jüngs­ter Zeit stocken, gilt die Dezen­tra­li­sie­rungs­re­form trotz Her­aus­for­de­run­gen und Schwie­rig­kei­ten als eine der erfolg­reichs­ten und dyna­mischs­ten Refor­men...

Die Ukraine ent­wi­ckelt sich unge­ach­tet aller poli­ti­schen und wirt­schaft­li­chen Krisen zu einem der wich­tigs­ten IT-Stan­d­orte Europas. Was dahin­ter steht ana­ly­siert Yaros­lav Lepko.

Seit 2017 wurden über 55 Akti­vis­ten und Poli­ti­ker ange­grif­fen. Viele Beob­ach­ter sind des­we­gen ernst­haft beun­ru­higt. Was hat es mit den Über­grif­fen auf sich und warum häufen sie sich aus­ge­rech­net in...

Im Jahr 2018 kamen mit H&M und Ryanair zwei welt­be­kannte euro­päi­sche Unter­neh­men auf den ukrai­ni­schen Markt. Zudem kün­digte IKEA die Eröff­nung eines ersten Geschäfts im Jahr 2019 an. Diese Nach­rich­ten...

Wla­di­mir Putin heißt der Paten­on­kel der Tochter des ukrai­ni­schen Poli­ti­kers Wiktor Med­wedt­schuk. Der wich­tigste Ver­mitt­ler zwi­schen Kiew und Moskau hat bis jetzt vor allem im Hin­ter­grund agiert. Nun kehrt er...

Der ame­ri­ka­ni­sche His­to­ri­ker Timothy Snyder schreibt in seinem neuen Buch „Der Weg in die Unfrei­heit“ über den Auf­stieg auto­ri­tä­rer Régime. Russ­land spielte dabei eine ent­schei­dende Rolle – das wissen die...

Seit der „Revo­lu­tion der Würde“ hat die Ukraine immense Reform­an­stren­gun­gen unter­nom­men. Doch wie weit sind die Bemü­hun­gen gekom­men? Das Buch „Reform­pro­zess in der Ukraine 2014–2017“ gibt eine Bestands­auf­nahme über die andau­ern­den...

Mit seiner jähr­li­chen Rede vor der Wer­chowna Rada begann der ukrai­ni­sche Prä­si­dent Petro Poro­schenko seinen Wahl­kampf. Und zwar mit gewohnt schar­fen Worten Rich­tung Russ­land, aber auch mit sehr viel Lob...

Im Novem­ber jähren sich die Majdan-Pro­­­teste zum fünften Mal. Was ist seit dem im Land pas­siert und was muss sich noch ver­än­dern? Eine Reflek­tion von Pro­fes­sor Gerhard Simon

In der Ukraine boomt der Tou­ris­mus. Allein Kiew ver­zeich­nete im ersten Halb­jahr 2018 mehr als 800.000 Besu­cher, mit stark stei­gen­der Tendenz. Dabei sah es noch vor einigen Jahren so aus,...

Die Frage einer unab­hän­gi­gen Kirche wird seit dem Euro­maj­dan heiß dis­ku­tiert. In den letzten Wochen kam die Ukraine einer Aner­ken­nung aus Kon­stan­ti­no­pel näher. Eine Analyse von Martin Buch­holz.

Der schwei­ze­­risch-bri­­ti­­sche Fil­me­ma­cher Marc Wilkins kom­men­tiert den am 30.08.2018 in deut­schen Kinos anlau­fen­den Kino­film „Donbas“ von Sergey Los­nitsa.

Seit einigen Jahren erschei­nen auf den Wänden von Kiewer Häusern immer mehr große deko­ra­tive Wand­ma­le­reien. Sind diese Male­reien eine Berei­che­rung des öffent­li­chen Raums? Ein kri­ti­scher Kom­men­tar von Evge­niya Molyar.

Auch vier Jahre nach der „Revo­lu­tion der Würde“ sind keine hoch­ran­gi­gen Poli­ti­ker, Beamten oder Geschäfts­leute wegen Kor­rup­tion ver­ur­teilt worden. In und außer­halb der Ukraine wird dies als Schei­tern der Anti­kor­rup­ti­ons­maß­nah­men...

Mit seinem Sieg gegen Murat Gas­si­jew in Moskau wurde der ukrai­ni­sche Boxer Olex­an­der Ussyk zum unum­strit­te­nen Welt­meis­ter – und ent­fachte eine ange­heizte poli­ti­sche Debatte, die auch Wochen danach nicht abflaut....

Reist man durch die Ukraine, fallen einem überall im Land große, bunte, oft ein­drucks­volle Mosai­ken auf. Was hat es damit auf sich und wieso werden in jün­ge­rer Zeit immer mehr...

Das Wort „Kor­rup­tion“ liegt schnell auf der Zunge, wenn es um die Ukraine geht. West­li­che Partner machen Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung zur Auflage für eine erfolg­rei­che Zusam­men­ar­beit mit Kiew. Doch die Umset­zung kommt...

Artem Sytnyk, Leiter des Natio­na­len Anti­kor­rup­ti­ons­bü­ros der Ukraine, gilt vielen als Hoff­nungs­trä­ger der Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung. Seine Behörde scheut selbst Ermitt­lun­gen gegen die „großen Fische” nicht. Im Inter­view spricht er über Erfolge...

Die ukrai­ni­sche Par­tei­en­land­schaft ist durch­drun­gen von olig­ar­chi­schen Inter­es­sen und Kor­rup­tion. Eine neue, demo­kra­tisch orga­ni­sierte Partei will das ändern und geht damit völlig neue Wege in der ukrai­ni­schen Politik.

Am ver­gan­ge­nen Wochen­ende erreichte die rechte Gewalt in der Ukraine ein neues Niveau. Welche rechten Grup­pie­run­gen treiben derzeit ihr Unwesen, was sind ihre bevor­zug­ten Ziele und Vor­ge­hens­wei­sen und weshalb können...

Neben den zahl­rei­chen Pro­ble­men und Her­aus­for­de­run­gen, mit denen die Ukraine kon­fron­tiert ist, wird häufig eine pro­ble­ma­ti­sche Ent­wick­lung über­se­hen: Die schlei­chende demo­gra­fi­sche Krise des Landes.

Die LSBTI-Com­­mu­nity in der Ukraine ist sicht­ba­rer denn je. Gleich­zei­tig ver­harrt die poli­ti­sche Klasse in Untä­tig­keit und Rechts­ra­di­kale mobi­li­sie­ren immer häu­fi­ger gegen sexu­elle Min­der­hei­ten.

Letzte Woche wurde das lang ersehnte Gesetz zum Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richt ver­ab­schie­det. Doch der Jubel währte nur kurz: Erste Pro­bleme sind nur ein Vorbote dafür, dass der Weg bis zur end­gül­ti­gen Eta­blie­rung...

Der Reform­pro­zess in der Ukraine stockt. Aber das ist kein Grund, die Unter­stüt­zung für das Land ein­zu­stel­len. Im Gegen­teil: Die reform­ori­en­tier­ten Kräfte brau­chen mehr Unter­stüt­zung denn je, doch diese muss...

Die Poli­zei­re­form in der Ukraine war eine der ersten Refor­men nach dem Zusam­men­bruch des Janu­­ko­wytsch-Regimes. Sie ist ein bedeu­ten­der Schritt auf dem Weg zur Schaf­fung einer Rechts­ord­nung nach euro­päi­schem Vorbild,...

Der ukrai­ni­sche Fußball wird häufig asso­zi­iert mit rechten Fans, Wett­ma­ni­pu­la­tio­nen und Olig­ar­chen­pro­jek­ten, weniger mit demo­kra­ti­schen Fanin­itia­ti­ven. Elf Fragen an den ukrai­ni­schen Fuß­bal­lak­ti­vis­ten Igor Gomonai, einen Kenner des ukrai­ni­schen Fuß­balls und...

Mit dem Cham­pi­ons League-Finale kehrt der große Fußball für einen Moment zurück in die Ukraine. Der hei­mi­sche Fußball aber befin­det sich in einer schwe­ren Krise, die immer mehr Tra­di­ti­ons­ver­ei­nen die Exis­tenz kostet. 

In der Sowjet­union wurde Kunst zen­siert – ein Thema, das aktuell die ukrai­ni­sche Kunst­szene beschäf­tigt. Zwei Vor­fälle in jün­ge­rer Zeit haben die Dis­kus­sion neu ent­facht.

Die Durch­schnitts­rente in der Ukraine ist eine der nied­rigs­ten in Europa, die Ren­ten­ver­pflich­tun­gen sind im Ver­gleich zum Brut­to­in­lands­pro­dukt hoch und die Defi­zite der Ren­ten­kasse werden aus dem Staats­haus­halt aus­ge­gli­chen. Eine...

Das Inves­ti­ti­ons­klima in der Ukraine erholt sich nach schwe­ren Jahren rasant und die Unter­neh­men blicken wieder positiv in die Zukunft. Doch struk­tu­relle Pro­bleme ver­hin­dern eine höhere Inves­ti­ti­ons­quote.

Während einige Reform­vor­ha­ben stocken und die Par­la­ments- und Prä­si­dent­schafts­wah­len 2019 bereits ihren Schat­ten vor­aus­wer­fen, gibt es unter­halb der Wahr­neh­mungs­schwelle durch­aus posi­tive Ent­wick­lun­gen. Ein Bei­spiel ist die Reform der öffent­li­chen Ver­wal­tung.

Die ukrai­ni­sche Zivil­ge­sell­schaft gerät zuneh­mend unter Druck. Zum 01. April 2018 müssen alle Anti­kor­rup­ti­ons­ak­ti­vis­ten umfas­sende Ver­mö­gens­er­klä­run­gen abgeben. Das hätte weit­rei­chende Folgen.

Am 1. März hat die Wer­chowna Rada in erster Lesung ein Gesetz zur Schaf­fung eines Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richts ver­ab­schie­det. Kri­ti­ker sehen darin aller­dings eher die Imi­ta­tion einer Reform als einen echten Willen zur Bekämp­fung der Kor­rup­tion.

Trotz aller Refor­men bleibt Kor­rup­tion ein großes Problem in der Ukraine. Gleich­zei­tig ent­ste­hen neue, krea­tive Initia­ti­ven, die sich dagegen enga­gie­ren. Spe­zi­elle Stadt­füh­run­gen klären nun über beson­ders ekla­tante Kor­rup­ti­ons­fälle auf.

Der Ener­gie­ver­brauch der Ukraine ist enorm und muss drin­gend redu­ziert werden. Bisher standen dem ver­al­tete Rege­lun­gen im Weg. Bür­ger­en­ga­ge­ment eröff­net nun neue Mög­lich­kei­ten zur Stei­ge­rung der Ener­gie­ef­fi­zi­enz.

Nach Jahren der Krise erholt sich die ukrai­ni­sche Wirt­schaft und ist auf Wachs­tums­kurs. Für die weitere Ent­wick­lung ist ent­schei­dend, ob das Land das IWF-Pro­­gramm und weitere Refor­men umsetzt.

Um neue Hilfs­kre­dite zu erhal­ten, muss die Ukraine umfang­rei­che Refor­men umset­zen. Auf­grund schlep­pen­der Imple­men­tie­rung wurden inter­na­tio­nale Kredite ein­ge­fro­ren. Wie geht es weiter im Ringen um Geld und Refor­men?

Der Mord an einer Anwäl­tin zu Jah­res­be­ginn zeigt den Reform­be­darf der Justiz auf und sollte ein Weckruf sein, drin­gende Refor­men, wie die Schaf­fung des unab­hän­gi­gen Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richts, umzu­set­zen.

2018 wird ein ent­schei­den­des Jahr für die Ukraine. Eine Abkehr vom Reform­weg würde sich negativ Aus­wir­ken. Die ukrai­ni­sche Zivil­ge­sell­schaft braucht eine kon­se­quente und ent­schie­dene Beglei­tung der EU.

2019 werden in der Ukraine Prä­si­dent und Par­la­ment neu gewählt. Eine zen­trale For­de­rung des Majdans war die Erneue­rung des Wahl­sys­tems, doch der Reform­pro­zess stockt. Wo liegen die Her­aus­for­de­run­gen und Aus­sich­ten...

Ein Bericht von der Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tung: „Refor­men in der Ukraine – ist das Glas halb voll oder halb leer?“ am 6. Dezem­ber 2017 in der Est­ni­schen Bot­schaft in Berlin.

Die Ukraine wurde von außen mit Gewalt zer­teilt. Wer dies recht­fer­tigt, ver­kennt, dass es heute in der Ukraine nicht um eine Ost-West-Teilung geht, sondern um gesell­schaft­li­che Kern­kon­flikte der Gegen­wart.

Aus Kiew kommen schlechte Nach­rich­ten. Der Kampf in der Ukraine zwi­schen den Refor­mern und jenen, die sich im alten System gut ein­ge­rich­tet hatten, nimmt an Härte zu.

Neue Umfra­gen und Wirt­schafts­da­ten zeigen, wo die sozia­len Pro­bleme des Landes liegen, aber auch wie sich die Ukraine nach der wirt­schaft­li­chen Krise wieder erholt.

Alex­an­der Markus ist Vor­stands­vor­sit­zen­der der Deutsch-Ukrai­­ni­­schen Indus­­trie- und Han­dels­kam­mer. Im Inter­view mit „Ukraine ver­ste­hen” spricht er über Ent­wick­lun­gen, Her­aus­for­de­run­gen und Chancen des Wirt­schafts­stand­orts Ukraine.

Lau­fende Ermitt­lun­gen gegen hohe Funk­tio­näre, Still­stand in der Gesetz­ge­bung, Angriffe auf Akteure der Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung – wo stehen die Anti­kor­rup­ti­ons­maß­nah­men in der Ukraine heute?

Swit­lana Zalischt­schuk zählt zu den reform­ori­en­tier­ten Kräften im Par­la­ment. Im Gespräch mit Marie­luise Beck erklärt sie, welche Refor­men in der Ukraine bereits erreicht wurden und wo es noch Hand­lungs­be­darf gibt.

Gemes­sen an den hohen Erwar­tun­gen kommen die Refor­men nur schlep­pend voran. Doch trotz vieler Rück­schritte – die Rich­tung stimmt. Es ist an uns Euro­pä­ern, die Ukraine auf ihrem Weg zu unter­stüt­zen.

Seit jeher ist die Ukraine ein zwei­spra­chi­ges Land. War Rus­sisch lange Zeit vor­herr­schend, wan­delte sich das seit der Unab­hän­gig­keit zuguns­ten des Ukrai­ni­schen. Welches Kon­flikt­po­ten­zial steckt in der Spra­chen­po­li­tik?