Politik und Gesell­schaft

Auch vier Jahre nach der „Revo­lu­tion der Würde“ sind keine hoch­ran­gi­gen Poli­ti­ker, Beamten oder Geschäfts­leute wegen Kor­rup­tion ver­ur­teilt worden. In und außer­halb der Ukraine wird dies als Schei­tern der Anti­kor­rup­ti­ons­maß­nah­men...

Mit seinem Sieg gegen Murat Gas­si­jew in Moskau wurde der ukrai­ni­sche Boxer Olex­an­der Ussyk zum unum­strit­te­nen Welt­meis­ter – und ent­fachte eine ange­heizte poli­ti­sche Debatte, die auch Wochen danach nicht abflaut....

Reist man durch die Ukraine, fallen einem überall im Land große, bunte, oft ein­drucks­volle Mosai­ken auf. Was hat es damit auf sich und wieso werden in jün­ge­rer Zeit immer mehr...

Artem Sytnyk, Leiter des Natio­na­len Anti­kor­rup­ti­ons­bü­ros der Ukraine, gilt vielen als Hoff­nungs­trä­ger der Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung. Seine Behörde scheut selbst Ermitt­lun­gen gegen die „großen Fische” nicht. Im Inter­view spricht er über Erfolge...

Die ukrai­ni­sche Par­tei­en­land­schaft ist durch­drun­gen von olig­ar­chi­schen Inter­es­sen und Kor­rup­tion. Eine neue, demo­kra­tisch orga­ni­sierte Partei will das ändern und geht damit völlig neue Wege in der ukrai­ni­schen Politik.

Am ver­gan­ge­nen Wochen­ende erreichte die rechte Gewalt in der Ukraine ein neues Niveau. Welche rechten Grup­pie­run­gen treiben derzeit ihr Unwesen, was sind ihre bevor­zug­ten Ziele und Vor­ge­hens­wei­sen und weshalb können...

Neben den zahl­rei­chen Pro­ble­men und Her­aus­for­de­run­gen, mit denen die Ukraine kon­fron­tiert ist, wird häufig eine pro­ble­ma­ti­sche Ent­wick­lung über­se­hen: Die schlei­chende demo­gra­fi­sche Krise des Landes.

Die LSBTI-Com­­mu­nity in der Ukraine ist sicht­ba­rer denn je. Gleich­zei­tig ver­harrt die poli­ti­sche Klasse in Untä­tig­keit und Rechts­ra­di­kale mobi­li­sie­ren immer häu­fi­ger gegen sexu­elle Min­der­hei­ten.

Letzte Woche wurde das lang ersehnte Gesetz zum Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richt ver­ab­schie­det. Doch der Jubel währte nur kurz: Erste Pro­bleme sind nur ein Vorbote dafür, dass der Weg bis zur end­gül­ti­gen Eta­blie­rung...

Der Reform­pro­zess in der Ukraine stockt. Aber das ist kein Grund, die Unter­stüt­zung für das Land ein­zu­stel­len. Im Gegen­teil: Die reform­ori­en­tier­ten Kräfte brau­chen mehr Unter­stüt­zung denn je, doch diese muss...

Die Poli­zei­re­form in der Ukraine war eine der ersten Refor­men nach dem Zusam­men­bruch des Janu­­ko­wytsch-Regimes. Sie ist ein bedeu­ten­der Schritt auf dem Weg zur Schaf­fung einer Rechts­ord­nung nach euro­päi­schem Vorbild,...

Der ukrai­ni­sche Fußball wird häufig asso­zi­iert mit rechten Fans, Wett­ma­ni­pu­la­tio­nen und Olig­ar­chen­pro­jek­ten, weniger mit demo­kra­ti­schen Fanin­itia­ti­ven. Elf Fragen an den ukrai­ni­schen Fuß­bal­lak­ti­vis­ten Igor Gomonai, einen Kenner des ukrai­ni­schen Fuß­balls und...

Mit dem Cham­pi­ons League-Finale kehrt der große Fußball für einen Moment zurück in die Ukraine. Der hei­mi­sche Fußball aber befin­det sich in einer schwe­ren Krise, die immer mehr Tra­di­ti­ons­ver­ei­nen die Exis­tenz kostet. 

In der Sowjet­union wurde Kunst zen­siert – ein Thema, das aktuell die ukrai­ni­sche Kunst­szene beschäf­tigt. Zwei Vor­fälle in jün­ge­rer Zeit haben die Dis­kus­sion neu ent­facht.

Die Durch­schnitts­rente in der Ukraine ist eine der nied­rigs­ten in Europa, die Ren­ten­ver­pflich­tun­gen sind im Ver­gleich zum Brut­to­in­lands­pro­dukt hoch und die Defi­zite der Ren­ten­kasse werden aus dem Staats­haus­halt aus­ge­gli­chen. Eine...

Das Inves­ti­ti­ons­klima in der Ukraine erholt sich nach schwe­ren Jahren rasant und die Unter­neh­men blicken wieder positiv in die Zukunft. Doch struk­tu­relle Pro­bleme ver­hin­dern eine höhere Inves­ti­ti­ons­quote.

Während einige Reform­vor­ha­ben stocken und die Par­la­ments- und Prä­si­dent­schafts­wah­len 2019 bereits ihren Schat­ten vor­aus­wer­fen, gibt es unter­halb der Wahr­neh­mungs­schwelle durch­aus posi­tive Ent­wick­lun­gen. Ein Bei­spiel ist die Reform der öffent­li­chen Ver­wal­tung.

Die ukrai­ni­sche Zivil­ge­sell­schaft gerät zuneh­mend unter Druck. Zum 01. April 2018 müssen alle Anti­kor­rup­ti­ons­ak­ti­vis­ten umfas­sende Ver­mö­gens­er­klä­run­gen abgeben. Das hätte weit­rei­chende Folgen.

Am 1. März hat die Wer­chowna Rada in erster Lesung ein Gesetz zur Schaf­fung eines Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richts ver­ab­schie­det. Kri­ti­ker sehen darin aller­dings eher die Imi­ta­tion einer Reform als einen echten Willen zur Bekämp­fung der Kor­rup­tion.

Trotz aller Refor­men bleibt Kor­rup­tion ein großes Problem in der Ukraine. Gleich­zei­tig ent­ste­hen neue, krea­tive Initia­ti­ven, die sich dagegen enga­gie­ren. Spe­zi­elle Stadt­füh­run­gen klären nun über beson­ders ekla­tante Kor­rup­ti­ons­fälle auf.

Der Ener­gie­ver­brauch der Ukraine ist enorm und muss drin­gend redu­ziert werden. Bisher standen dem ver­al­tete Rege­lun­gen im Weg. Bür­ger­en­ga­ge­ment eröff­net nun neue Mög­lich­kei­ten zur Stei­ge­rung der Ener­gie­ef­fi­zi­enz.

Nach Jahren der Krise erholt sich die ukrai­ni­sche Wirt­schaft und ist auf Wachs­tums­kurs. Für die weitere Ent­wick­lung ist ent­schei­dend, ob das Land das IWF-Pro­­gramm und weitere Refor­men umsetzt.

Um neue Hilfs­kre­dite zu erhal­ten, muss die Ukraine umfang­rei­che Refor­men umset­zen. Auf­grund schlep­pen­der Imple­men­tie­rung wurden inter­na­tio­nale Kredite ein­ge­fro­ren. Wie geht es weiter im Ringen um Geld und Refor­men?

Der Mord an einer Anwäl­tin zu Jah­res­be­ginn zeigt den Reform­be­darf der Justiz auf und sollte ein Weckruf sein, drin­gende Refor­men, wie die Schaf­fung des unab­hän­gi­gen Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richts, umzu­set­zen.

2018 wird ein ent­schei­den­des Jahr für die Ukraine. Eine Abkehr vom Reform­weg würde sich negativ Aus­wir­ken. Die ukrai­ni­sche Zivil­ge­sell­schaft braucht eine kon­se­quente und ent­schie­dene Beglei­tung der EU.

2019 werden in der Ukraine Prä­si­dent und Par­la­ment neu gewählt. Eine zen­trale For­de­rung des Majdans war die Erneue­rung des Wahl­sys­tems, doch der Reform­pro­zess stockt. Wo liegen die Her­aus­for­de­run­gen und Aus­sich­ten...

Ein Bericht von der Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tung: „Refor­men in der Ukraine – ist das Glas halb voll oder halb leer?“ am 6. Dezem­ber 2017 in der Est­ni­schen Bot­schaft in Berlin.

Die Ukraine wurde von außen mit Gewalt zer­teilt. Wer dies recht­fer­tigt, ver­kennt, dass es heute in der Ukraine nicht um eine Ost-West-Teilung geht, sondern um gesell­schaft­li­che Kern­kon­flikte der Gegen­wart.

Aus Kiew kommen schlechte Nach­rich­ten. Der Kampf in der Ukraine zwi­schen den Refor­mern und jenen, die sich im alten System gut ein­ge­rich­tet hatten, nimmt an Härte zu.

Neue Umfra­gen und Wirt­schafts­da­ten zeigen, wo die sozia­len Pro­bleme des Landes liegen, aber auch wie sich die Ukraine nach der wirt­schaft­li­chen Krise wieder erholt.

Alex­an­der Markus ist Vor­stands­vor­sit­zen­der der Deutsch-Ukrai­­ni­­schen Indus­­trie- und Han­dels­kam­mer. Im Inter­view mit „Ukraine ver­ste­hen” spricht er über Ent­wick­lun­gen, Her­aus­for­de­run­gen und Chancen des Wirt­schafts­stand­orts Ukraine.

Lau­fende Ermitt­lun­gen gegen hohe Funk­tio­näre, Still­stand in der Gesetz­ge­bung, Angriffe auf Akteure der Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung – wo stehen die Anti­kor­rup­ti­ons­maß­nah­men in der Ukraine heute?

Swit­lana Zalischt­schuk zählt zu den reform­ori­en­tier­ten Kräften im Par­la­ment. Im Gespräch mit Marie­luise Beck erklärt sie, welche Refor­men in der Ukraine bereits erreicht wurden und wo es noch Hand­lungs­be­darf gibt.

Gemes­sen an den hohen Erwar­tun­gen kommen die Refor­men nur schlep­pend voran. Doch trotz vieler Rück­schritte – die Rich­tung stimmt. Es ist an uns Euro­pä­ern, die Ukraine auf ihrem Weg zu unter­stüt­zen.

Seit jeher ist die Ukraine ein zwei­spra­chi­ges Land. War Rus­sisch lange Zeit vor­herr­schend, wan­delte sich das seit der Unab­hän­gig­keit zuguns­ten des Ukrai­ni­schen. Welches Kon­flikt­po­ten­zial steckt in der Spra­chen­po­li­tik?