Analyse Anna Korbut 05. März 2020 Medien in der Ukraine Gefahr? Wolodymyr Selenskyj und sein Medienteam waren jahrelang in der TV-Branche tätig. Sie haben vorrangig für TV-Sender gearbeitet, die sich im Besitz von Oligarchen befinden. Wie sieht ihre Reformagenda für die...
Analyse Denis Trubetskoy 04. September 2019 Selenskyjs erster großer Sieg: Abgeordnetenimmutität ist Geschichte Nach zwei Jahrzehnten hat das ukrainische Parlament die von der Bevölkerung unterstützte Aufhebung der strafrechtlichen Immunität der Abgeordneten verabschiedet. Für Präsident Selenskyj ist es der erste große Sieg, der bei...
Kommentar Eduard Klein 15. Juli 2019 Warum ein neuer Anlauf zur Korruptionsbekämpfung diesmal gelingen könnte Das Versprechen, die Korruption zu besiegen und es dem „korrupten politischen Establishment“ endlich zu zeigen, ist nicht neu und gehört inzwischen in das Repertoire fast eines jeden Wahlkamps, egal, wo...
Analyse Iryna Shyba 25. März 2019 Großer Schritt für das neue ukrainische Antikorruptionsgericht Die Berufungsverfahren zu Schlüsselinstitutionen, dem Hohen Antikorruptionsgericht und dem Obersten Gerichtshof sind abgeschlossen. Das neue Antikorruptionsgericht könnte schon bald seine Arbeit aufnehmen. Von Iryna Shyba
Mattia Nelles 05. März 2019 Gerichtsentscheid stellt enormen Rückschlag im Kampf gegen die Korruption dar Am 26. Februar annullierte das ukrainische Verfassungsgericht einen entscheidenden Artikel des ukrainischen Strafgesetzes zu illegaler Bereicherung. Bis dato war dieser Paragraf ein wichtiges rechtliches Mittel der Ermittlungsbehörden und der Zivilgesellschaft. Von...
Kommentar Mattia Nelles 09. Januar 2019 Die Auswahl des neuen Antikorruptionsgerichts geht in die finale Phase Die Berufung der neuen Richter zum neuen, spezialisierten Antikorruptionsgericht geht in die finale Phase. Ukrainische Watchdogorganisationen knöpften sich die 113 Bewerber vor und stellten bei 55 Unregelmäßigkeiten fest. Jetzt ist...
Analyse Roland Hackenberg 05. November 2018 Dezentralisierungsreform in der Ukraine Seit 2014 hat die ukrainische Regierung umfangreiche Reformen angestoßen. Während einige Reformvorhaben in jüngster Zeit stocken, gilt die Dezentralisierungsreform trotz Herausforderungen und Schwierigkeiten als eine der erfolgreichsten und dynamischsten Reformen...
Buchbesprechung Marian Madeła 25. September 2018 Buchvorstellung: Reformprozess in der Ukraine 2014–2017 Seit der „Revolution der Würde“ hat die Ukraine immense Reformanstrengungen unternommen. Doch wie weit sind die Bemühungen gekommen? Das Buch „Reformprozess in der Ukraine 2014–2017“ gibt eine Bestandsaufnahme über die andauernden Bemühungen.
Analyse Gerhard Simon 18. September 2018 Die Präsidentschaft Poroschenkos – eine Zwischenbilanz Im November jähren sich die Majdan-Proteste zum fünften Mal. Was ist seit dem im Land passiert und was muss sich noch verändern? Eine Reflektion von Professor Gerhard Simon
Analyse John Lough 16. August 2018 Strafmaßnahmen alleine sind unzureichend! Auch vier Jahre nach der „Revolution der Würde“ sind keine hochrangigen Politiker, Beamten oder Geschäftsleute wegen Korruption verurteilt worden. In und außerhalb der Ukraine wird dies als Scheitern der Antikorruptionsmaßnahmen...
Danylo Bilyk 01. August 2018 Kampf gegen die Korruption in der Ukraine: Ewiges Mantra des Westens Das Wort „Korruption“ liegt schnell auf der Zunge, wenn es um die Ukraine geht. Westliche Partner machen Korruptionsbekämpfung zur Auflage für eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit Kiew. Doch die Umsetzung kommt...
Anders Åslund 07. Juni 2018 Es lohnt sich um die Ukraine zu kämpfen Der Reformprozess in der Ukraine stockt. Aber das ist kein Grund, die Unterstützung für das Land einzustellen. Im Gegenteil: Die reformorientierten Kräfte brauchen mehr Unterstützung denn je, doch diese muss...
Termine 31. Mai 2018 Diskussionsveranstaltung: Die Ukraine zwischen Korruption und Reformen. Wo hakt es auf dem Weg zur Demokratie? Am 5. Juli 2018 findet an der Universität Köln eine Diskussionsveranstaltung zu den Reformen in der Ukraine und dem schwierigen Weg des Landes zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie statt.
Analyse Maryna Rabinovych 08. Mai 2018 Die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine Die baldige EU-Mitgliedschaft der Ukraine steht derzeit nicht zur Disposition, auch wenn offizielle ukrainische Stellen das wiederholt als Ziel ihrer Politik ausgeben. Doch es gibt auch Alternativen zur vollen Mitgliedschaft.