Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tung: Die Ukraine zwi­schen Kor­rup­tion und Refor­men. Wo hakt es auf dem Weg zur Demokratie?

Prä­sen­ta­tion der neuen Stra­ßen­po­li­zei in Kyjiw. ©shut­ter­stock

Am 5. Juli 2018 findet an der Uni­ver­si­tät Köln eine Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tung zu den Refor­men in der Ukraine und dem schwie­ri­gen Weg des Landes zu Rechts­staat­lich­keit und Demo­kra­tie statt.

Vier Jahre nach dem Euro­maj­dan hat die Ukraine bedeu­tende Fort­schritte auf dem Weg zu Demo­kra­tie und Markt­wirt­schaft erzielt. Bei­spiele sind wich­tige Refor­men im Ban­ken­sek­tor, der Ener­gie­wirt­schaft und der Haushaltspolitik.

Doch nicht in allen Berei­chen fällt die Reform­bi­lanz positiv aus: als Schwach­punkte gelten das Zoll- und Jus­tiz­we­sen sowie die Steu­er­ver­wal­tung. Ver­schleppte Refor­men in diesen Berei­chen ver­hin­dern eine erfolg­rei­che Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung, schaden dem Geschäfts­klima und unter­mi­nie­ren das Ver­trauen der Bür­ge­rin­nen und Bürger in die Politik. Macht­kämpfe im Vorfeld der Prä­si­dent­schafts- und Par­la­ments­wah­len 2019 dros­seln das Reform­tempo zusätzlich.

Bald wird sich zeigen, wie ein­fluss­reich die pro­gres­si­ven Reform­kräfte inner­halb des Landes wirk­lich sind, nachdem der IWF und die EU ihre stärks­ten Instru­mente – Kredite und Visa­li­be­ra­li­sie­rung – bereits ange­wandt haben.

Die Ukraine steht am Schei­de­weg – welchen Kurs schlägt das Land nun ein? Wird die zuge­sagte Jus­tiz­re­form noch im vollen Umfang umge­setzt? Wann und in welcher Form kommt das Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richt? Bleibt das Land auf dem Weg demo­kra­ti­scher Erneue­rung oder gewin­nen die restau­ra­ti­ven Kräfte die Ober­hand? Welche Bilanz lässt sich vier Jahre nach dem Euro­maj­dan ziehen?


Titel der Ver­an­stal­tung: Die Ukraine zwi­schen Kor­rup­tion und Refor­men: Wo hakt es auf dem Weg zur Demokratie?

Ort: Uni­ver­si­tät zu Köln, Haupt­ge­bäude, Hörsaal II, Alber­tus-Magnus-Platz, 50923 Köln.

Datum & Zeit: 5. Juli 2018, 18:30–20:30 Uhr (anschlie­ßend Empfang)


Pro­gramm:

18:00 Regis­trie­rung

18:30 Begrü­ßung

Marie­luise Beck, ehe­ma­lige MdB, Bündnis 90/​Die Grünen, Mit­be­grün­de­rin des Zen­trums für die Libe­rale Moderne, Berlin

Gerhard Simon, apl. Prof. an der Universität zu Köln a.D, Slawist, Ukraine-Experte

 

18:45 Keynote

Artem Sytnyk, Direk­tor des Natio­na­len Anti­kor­rup­ti­ons­bü­ros der Ukraine

 

19:00 Dis­kus­sion

Marie­luise Beck, ehe­ma­lige MdB, Bündnis 90/​Die Grünen, Mit­be­grün­de­rin des Zen­trums für die Libe­rale Moderne, Berlin

Katja Lenzing, Justiz und Inneres, ein­schließ­lich Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung, Support Group for Ukraine, Euro­päi­sche Kom­mis­sion, Brüssel

Georgi Vas­hadze, Co-Autor des Gesetz­ent­wurfs zur Schaf­fung des Obers­ten Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richts in der Ukraine, ehem. stellv. Jus­tiz­mi­nis­ter von Geor­gien, Berater der Prä­si­di­al­ad­mi­nis­tra­tion der Ukraine, Gründer der Stif­tung für Inno­va­tion und Ent­wick­lung, Georgien

 

Mode­ra­tion:

Caro­line von Gall, Juni­or­pro­fes­so­rin, Insti­tut für ost­eu­ro­päi­sches Recht und Rechts­ver­glei­chung der Uni­ver­si­tät zu Köln

 

20:30 Empfang

 

Die Arbeits­spra­chen sind Deutsch-Ukrai­nisch mit Verdolmetschung.

 

Eine Anmel­dung unter dem fol­gen­den Link ist erfor­der­lich.

 

Eine gemein­same Ver­an­stal­tung des Köln-Bonn-Zen­trums für Mittel- und Ost­eu­ropa, dem Lew-Kopelew-Zentrum und dem Zentrum Libe­rale Moderne. Mit finan­zi­el­ler Unter­stüt­zung des Aus­wär­ti­gen Amts.