Das Ein­heits­mi­nis­te­rium – gegrün­det im Dezem­ber, um ukrai­ni­sche Staats­bür­ge­rin­nen und Staats­bür­ger zur Rück­kehr in die Heimat zu bewegen und den rus­si­schen Ein­fluss zurück­zu­drän­gen – steht schon ein halbes Jahr später vor dem Aus. Denn gegen Ein­heits­mi­nis­ter und Vize­pre­mier Oleksij Tscher­ny­schow besteht der Ver­dacht auf Amts­miss­brauch und Bestech­lich­keit in großem Stil. 

Nach dem rus­si­schen Groß­an­griff soll die Ukraine Ver­träge mit aus­län­di­schen Waf­fen­lie­fe­ran­ten abge­schlos­sen haben, die nie erfüllt wurden. Ver­ant­wort­lich sind ver­mut­lich sowohl aus­län­di­sche Firmen als auch kor­rupte Beamte in der Ukraine. Im Herbst 2023 wurde im Kampf gegen die Kor­rup­tion fast die gesamte Führung des Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­ums ent­las­sen – was jedoch teils zu mehr Chaos führte als es verbesserte.

Pres­se­schau 2. bis 15. April 2025: 

Zwi­schen Angst und Inno­va­tio­nen: Über­le­ben im Abnut­zungs­krieg +++ Von der Ankla­ge­bank an die Front? Der Fall Nasirov +++ Bestür­zung über den Tod der Künst­le­rin Mar­ga­rita Polovinko

Pres­se­schau 19. März bis 1. April 2025:

Reha-Not­stand: Lässt der Staat Ver­letzte und Ver­sehrte im Stich? +++ Kor­rup­tion in Kyjiw: Haupt­tä­ter ent­ge­hen der Ver­fol­gung +++ PEN-Eklat um Sexis­mus und Meinungsfreiheit

Die jüngste Welle an Ent­las­sun­gen zeigt, dass die Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung in der Ukraine erfolg­reich ist. Welche Fak­to­ren dafür ent­schei­dend sind und was noch zu tun bleibt, ana­ly­siert Iryna Solonenko.

Eine inves­ti­ga­tive Recher­che über die Kor­rup­tion in der ukrai­ni­schen Rüs­tungs­in­dus­trie erschüt­tert das Land. Der Prä­si­dent Petro Poro­schenko ent­lässt sogar einen engen Ver­bün­de­ten. Wie wird das die Prä­si­dent­schafts­wahl beein­flus­sen? Von Inga Pylypchuk

Am 26. Februar annul­lierte das ukrai­ni­sche Ver­fas­sungs­ge­richt einen ent­schei­den­den Artikel des ukrai­ni­schen Straf­ge­set­zes zu ille­ga­ler Berei­che­rung. Bis dato war dieser Para­graf ein wich­ti­ges recht­li­ches Mittel der Ermitt­lungs­be­hör­den und der Zivil­ge­sell­schaft. Von...

Die Beru­fung des mit großer Span­nung erwar­te­ten Hohen Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richts (HACC) hat einen wich­ti­gen Mei­len­stein erreicht. Im Dezem­ber findet unter Betei­li­gung inter­na­tio­na­ler Exper­ten die engere Auswahl der finalen Kan­di­da­ten statt. Was...

Auch vier Jahre nach der „Revo­lu­tion der Würde“ sind keine hoch­ran­gi­gen Poli­ti­ker, Beamten oder Geschäfts­leute wegen Kor­rup­tion ver­ur­teilt worden. In und außer­halb der Ukraine wird dies als Schei­tern der Antikorruptionsmaßnahmen...

Das Wort „Kor­rup­tion“ liegt schnell auf der Zunge, wenn es um die Ukraine geht. West­li­che Partner machen Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung zur Auflage für eine erfolg­rei­che Zusam­men­ar­beit mit Kiew. Doch die Umset­zung kommt...

Die Poli­zei­re­form in der Ukraine war eine der ersten Refor­men nach dem Zusam­men­bruch des Janu­­ko­­wytsch-Regimes. Sie ist ein bedeu­ten­der Schritt auf dem Weg zur Schaf­fung einer Rechts­ord­nung nach euro­päi­schem Vorbild,...

Während über Kor­rup­tion in Russ­land in der deut­schen Debatte gerne hin­weg­ge­se­hen wird, wird die Ukraine als kor­rup­ter „failed state” abge­stem­pelt – doch dieser Ver­gleich hinkt. Ein Kommentar.

Eine aktu­elle Studie zeigt, wie deut­sche Exper­ten auf die Ukraine blicken: Krieg, Krise, Krim und Kor­rup­tion sind die bestim­men­den Themen. Wie werden diese Ergeb­nisse aus ukrai­ni­scher Sicht bewertet? 

2018 wird ein ent­schei­den­des Jahr für die Ukraine. Eine Abkehr vom Reform­weg würde sich negativ Aus­wir­ken. Die ukrai­ni­sche Zivil­ge­sell­schaft braucht eine kon­se­quente und ent­schie­dene Beglei­tung der EU.

Alex­an­der Markus ist Vor­stands­vor­sit­zen­der der Deutsch-Ukrai­­ni­­schen Indus­­trie- und Han­dels­kam­mer. Im Inter­view mit „Ukraine ver­ste­hen” spricht er über Ent­wick­lun­gen, Her­aus­for­de­run­gen und Chancen des Wirt­schafts­stand­orts Ukraine.

Lau­fende Ermitt­lun­gen gegen hohe Funk­tio­näre, Still­stand in der Gesetz­ge­bung, Angriffe auf Akteure der Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung – wo stehen die Anti­kor­rup­ti­ons­maß­nah­men in der Ukraine heute? Von Yaros­lav Yurchyshyn

Gemes­sen an den hohen Erwar­tun­gen kommen die Refor­men nur schlep­pend voran. Doch trotz vieler Rück­schritte – die Rich­tung stimmt. Es ist an uns Euro­pä­ern, die Ukraine auf ihrem Weg zu...