Kor­rup­tion

Am 26. Februar annul­lierte das ukrai­ni­sche Ver­fas­sungs­ge­richt einen ent­schei­den­den Artikel des ukrai­ni­schen Straf­ge­set­zes zu ille­ga­ler Berei­che­rung. Bis dato war dieser Para­graf ein wich­ti­ges recht­li­ches Mittel der Ermitt­lungs­be­hör­den und der Zivil­ge­sell­schaft. Von...

Die Beru­fung des mit großer Span­nung erwar­te­ten Hohen Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richts (HACC) hat einen wich­ti­gen Mei­len­stein erreicht. Im Dezem­ber findet unter Betei­li­gung inter­na­tio­na­ler Exper­ten die engere Auswahl der finalen Kan­di­da­ten statt. Was...

Auch vier Jahre nach der „Revo­lu­tion der Würde“ sind keine hoch­ran­gi­gen Poli­ti­ker, Beamten oder Geschäfts­leute wegen Kor­rup­tion ver­ur­teilt worden. In und außer­halb der Ukraine wird dies als Schei­tern der Anti­kor­rup­ti­ons­maß­nah­men...

Das Wort „Kor­rup­tion“ liegt schnell auf der Zunge, wenn es um die Ukraine geht. West­li­che Partner machen Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung zur Auflage für eine erfolg­rei­che Zusam­men­ar­beit mit Kiew. Doch die Umset­zung kommt...

Die Poli­zei­re­form in der Ukraine war eine der ersten Refor­men nach dem Zusam­men­bruch des Janu­­ko­wytsch-Regimes. Sie ist ein bedeu­ten­der Schritt auf dem Weg zur Schaf­fung einer Rechts­ord­nung nach euro­päi­schem Vorbild,...

Während über Kor­rup­tion in Russ­land in der deut­schen Debatte gerne hin­weg­ge­se­hen wird, wird die Ukraine als kor­rup­ter „failed state” abge­stem­pelt – doch dieser Ver­gleich hinkt. Ein Kom­men­tar.

Eine aktu­elle Studie zeigt, wie deut­sche Exper­ten auf die Ukraine blicken: Krieg, Krise, Krim und Kor­rup­tion sind die bestim­men­den Themen. Wie werden diese Ergeb­nisse aus ukrai­ni­scher Sicht bewer­tet? 

2018 wird ein ent­schei­den­des Jahr für die Ukraine. Eine Abkehr vom Reform­weg würde sich negativ Aus­wir­ken. Die ukrai­ni­sche Zivil­ge­sell­schaft braucht eine kon­se­quente und ent­schie­dene Beglei­tung der EU.

Alex­an­der Markus ist Vor­stands­vor­sit­zen­der der Deutsch-Ukrai­­ni­­schen Indus­­trie- und Han­dels­kam­mer. Im Inter­view mit „Ukraine ver­ste­hen” spricht er über Ent­wick­lun­gen, Her­aus­for­de­run­gen und Chancen des Wirt­schafts­stand­orts Ukraine.

Lau­fende Ermitt­lun­gen gegen hohe Funk­tio­näre, Still­stand in der Gesetz­ge­bung, Angriffe auf Akteure der Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung – wo stehen die Anti­kor­rup­ti­ons­maß­nah­men in der Ukraine heute?

Gemes­sen an den hohen Erwar­tun­gen kommen die Refor­men nur schlep­pend voran. Doch trotz vieler Rück­schritte – die Rich­tung stimmt. Es ist an uns Euro­pä­ern, die Ukraine auf ihrem Weg zu unter­stüt­zen.