Deportation von Ukrainern seit Beginn der russischen Invasion – völkerrechtliche Einordnung und Empfehlungen
Analyse Iryna Shyba 25. März 2019 Großer Schritt für das neue ukrainische Antikorruptionsgericht Die Berufungsverfahren zu Schlüsselinstitutionen, dem Hohen Antikorruptionsgericht und dem Obersten Gerichtshof sind abgeschlossen. Das neue Antikorruptionsgericht könnte schon bald seine Arbeit aufnehmen. Von Iryna Shyba
Kommentar Mattia Nelles 09. Januar 2019 Die Auswahl des neuen Antikorruptionsgerichts geht in die finale Phase Die Berufung der neuen Richter zum neuen, spezialisierten Antikorruptionsgericht geht in die finale Phase. Ukrainische Watchdogorganisationen knöpften sich die 113 Bewerber vor und stellten bei 55 Unregelmäßigkeiten fest. Jetzt ist...
Analyse Iryna Shyba 03. Dezember 2018 Wer wird korrupte Politiker und Beamte in der Ukraine verurteilen? Die Berufung des mit großer Spannung erwarteten Hohen Antikorruptionsgerichts (HACC) hat einen wichtigen Meilenstein erreicht. Im Dezember findet unter Beteiligung internationaler Experten die engere Auswahl der finalen Kandidaten statt. Was...
Interview 05. Juli 2018 „Das NABU hat bewiesen, dass die ‚Kaste der Unantastbaren‘ nicht mehr unantastbar ist” Artem Sytnyk, Leiter des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine, gilt vielen als Hoffnungsträger der Korruptionsbekämpfung. Seine Behörde scheut selbst Ermittlungen gegen die „großen Fische” nicht. Im Interview spricht er über Erfolge...
Kommentar Mattia Nelles 14. Juni 2018 Rückschlag für das neue Antikorruptionsgericht? Letzte Woche wurde das lang ersehnte Gesetz zum Antikorruptionsgericht verabschiedet. Doch der Jubel währte nur kurz: Erste Probleme sind nur ein Vorbote dafür, dass der Weg bis zur endgültigen Etablierung...
Anders Åslund 07. Juni 2018 Es lohnt sich um die Ukraine zu kämpfen Der Reformprozess in der Ukraine stockt. Aber das ist kein Grund, die Unterstützung für das Land einzustellen. Im Gegenteil: Die reformorientierten Kräfte brauchen mehr Unterstützung denn je, doch diese muss...
Veranstaltungen 31. Mai 2018 Diskussionsveranstaltung: Die Ukraine zwischen Korruption und Reformen. Wo hakt es auf dem Weg zur Demokratie? Am 5. Juli 2018 findet an der Universität Köln eine Diskussionsveranstaltung zu den Reformen in der Ukraine und dem schwierigen Weg des Landes zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie statt.
Mattia Nelles 28. März 2018 Dunkle Wolken über den Korruptionsbekämpfern Die ukrainische Zivilgesellschaft gerät zunehmend unter Druck. Zum 01. April 2018 müssen alle Antikorruptionsaktivisten umfassende Vermögenserklärungen abgeben. Das hätte weitreichende Folgen.
Analyse Beate Apelt 15. März 2018 Das Gesetz zum Antikorruptionsgericht – Meilenstein oder Reformimitat? Am 1. März hat die Werchowna Rada in erster Lesung ein Gesetz zur Schaffung eines Antikorruptionsgerichts verabschiedet. Kritiker sehen darin allerdings eher die Imitation einer Reform als einen echten Willen zur Bekämpfung der Korruption.
Analyse Mattia Nelles 15. Februar 2018 Die schwierigen Beziehungen der Ukraine mit internationalen Kreditgebern Um neue Hilfskredite zu erhalten, muss die Ukraine umfangreiche Reformen umsetzen. Aufgrund schleppender Implementierung wurden internationale Kredite eingefroren. Wie geht es weiter im Ringen um Geld und Reformen?
Mykhailo Zhernakov 29. Januar 2018 Ein Mord als Spiegelbild der Justizreform? Der Mord an einer Anwältin zu Jahresbeginn zeigt den Reformbedarf der Justiz auf und sollte ein Weckruf sein, dringende Reformen, wie die Schaffung des unabhängigen Antikorruptionsgerichts, umzusetzen.
Rebecca Harms 26. Januar 2018 Die Ukraine zwischen Reformen, Besetzung und Krieg 2018 wird ein entscheidendes Jahr für die Ukraine. Eine Abkehr vom Reformweg würde sich negativ Auswirken. Die ukrainische Zivilgesellschaft braucht eine konsequente und entschiedene Begleitung der EU.
Analyse Yaroslav Yurchyshyn 15. November 2017 Wie steht es um die Antikorruptionsmaßnahmen in der Ukraine? Laufende Ermittlungen gegen hohe Funktionäre, Stillstand in der Gesetzgebung, Angriffe auf Akteure der Korruptionsbekämpfung – wo stehen die Antikorruptionsmaßnahmen in der Ukraine heute? Von Yaroslav Yurchyshyn
