Deportation von Ukrainern seit Beginn der russischen Invasion – völkerrechtliche Einordnung und Empfehlungen
Analyse Denis Trubetskoy 19. Januar 2022 Der Fall Poroschenko: Ist der ex-Präsident ein Verräter oder Opfer eines politischen Verfahrens? Ex-Präsident Petro Poroschenko drohen bis zu 15 Jahre Haft wegen Staatsverrat und Unterstützung von Terrorismus. Doch nach seiner Rückkehr am Montag verfügte ein Gericht am Mittwoch zunächst, dass er lediglich...
Kolumne Bohdan Nahailo 26. Juni 2020 Über die „Verfolgung“ und das „Martyrium“ des ehemaligen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko Gegen Petro Poroschenko wird in unzähligen Fällen strafrechtlich ermittelt. Ist der ukrainische Ex-Präsident das Opfer selektiver politischer Verfolgung oder erntet er jetzt was er durch versäumte Reformen gesät hat? Bohdan...
Analyse Lennart Jürgensen 26. Juni 2019 Poroschenkos letztes Vermächtnis? Am 25. April wurde ein Sprachengesetz von der Werchowna Rada verabschiedet, das die Stellung des Ukrainischen als Staatssprache erneut unterstreicht, deren Gebrauch auf staatlicher Ebene vorschreibt und die Verwendung der russischen...
Analyse Inga Pylypchuk 19. März 2019 Watergate-Affäre auf Ukrainisch? Ein Korruptionsskandal, der für Poroschenko gefährlich werden kann Eine investigative Recherche über die Korruption in der ukrainischen Rüstungsindustrie erschüttert das Land. Der Präsident Petro Poroschenko entlässt sogar einen engen Verbündeten. Wie wird das die Präsidentschaftswahl beeinflussen? Von Inga Pylypchuk
Bogdan Ben 08. März 2019 Tymoschenkos und Poroschenkos politische Schlammschlacht nutzt nur Selenskyj Der ukrainische Wahlkampf geht in die heiße Phase. In den letzten Wochen beschuldigen sich Tymoschenko und Poroschenko gegenseitig der Wahlmanipulation. Diese Schlammschlacht scheint aber nur dem Außenseiter Selenskyj zu nutzen....
Analyse Steffen Halling 07. März 2019 Petro Poroschenko muss um Wiederwahl bangen Petro Poroschenko wurde nach den Majdan-Protesten im Mai 2014 in der ersten Wahlrunde zum vierten ukrainischen Präsidenten gewählt. Heute muss der Amtsinhaber um seine Wiederwahl bangen. Ein Porträt von Steffen Halling
Kommentar Denis Trubetskoy 21. September 2018 Poroschenkos Rede an die Nation: Armee, Sprache, Glauben – und Russland Mit seiner jährlichen Rede vor der Werchowna Rada begann der ukrainische Präsident Petro Poroschenko seinen Wahlkampf. Und zwar mit gewohnt scharfen Worten Richtung Russland, aber auch mit sehr viel Lob...
Analyse Gerhard Simon 18. September 2018 Die Präsidentschaft Poroschenkos – eine Zwischenbilanz Im November jähren sich die Majdan-Proteste zum fünften Mal. Was ist seit dem im Land passiert und was muss sich noch verändern? Eine Reflektion von Professor Gerhard Simon
Kommentar Mattia Nelles 14. Juni 2018 Rückschlag für das neue Antikorruptionsgericht? Letzte Woche wurde das lang ersehnte Gesetz zum Antikorruptionsgericht verabschiedet. Doch der Jubel währte nur kurz: Erste Probleme sind nur ein Vorbote dafür, dass der Weg bis zur endgültigen Etablierung...
Mattia Nelles 28. März 2018 Dunkle Wolken über den Korruptionsbekämpfern Die ukrainische Zivilgesellschaft gerät zunehmend unter Druck. Zum 01. April 2018 müssen alle Antikorruptionsaktivisten umfassende Vermögenserklärungen abgeben. Das hätte weitreichende Folgen.
Mykhailo Zhernakov 29. Januar 2018 Ein Mord als Spiegelbild der Justizreform? Der Mord an einer Anwältin zu Jahresbeginn zeigt den Reformbedarf der Justiz auf und sollte ein Weckruf sein, dringende Reformen, wie die Schaffung des unabhängigen Antikorruptionsgerichts, umzusetzen.
