Vete­ra­nin­nen und Vete­ra­nen reinte­grie­ren und sozia­len Frieden fördern

© Christoph Brumme
© Chris­toph Brumme

Die Reinte­gra­tion von Vete­ra­nin­nen und Vete­ra­nen stellt die Ukraine vor große Her­aus­for­de­run­gen. Julia Fried­rich beschreibt anhand der Studie „The Long Shadow of Donbas“, wie auch Deutsch­land dabei helfen kann.

Über 400.000 ex-Kom­bat­tan­tin­nen und Kom­bat­tan­ten, die seit 2014 auf ukrai­ni­scher Seite im Donbas gekämpft haben, sind seitdem in Städte und Gemein­den in der ganzen Ukraine zurück­ge­kehrt. Für die Mehr­heit der Ukrai­ner sind sie eine der wenigen Erin­ne­run­gen daran, dass der Krieg im Osten des Landes wei­ter­geht und immer wieder zu eska­lie­ren droht. For­melle Maß­nah­men zur Ent­waff­nung, Demo­bi­li­sie­rung und Reinte­gra­tion von Vete­ra­nin­nen werden in der Regel erst nach einem Frie­dens­schluss begon­nen – doch fast eine halbe Mil­lio­nen ehe­ma­lige Sol­da­ten, deren Anzahl wei­ter­hin steigt, können nicht auf eine Lösung des Kon­flik­tes warten.

Damit das seit 2014 große deut­sche Enga­ge­ment in der Ukraine sinn­voll ist, sollte auch die Bun­des­re­gie­rung zur bes­se­ren Kon­flikt­be­ar­bei­tung über das Kriegs­ge­biet im Donbas hinaus schauen und sich für die Über­win­dung der durch den Krieg ent­stan­de­nen und ver­tief­ten sozia­len Gräben im Land ein­set­zen. Eine gelun­gene Reinte­gra­tion von Vete­ra­nin­nen ist dabei zentral, denn es gibt klare Risiken der Mar­gi­na­li­sie­rung und, in Folge, der Radi­ka­li­sie­rung, wenn die Reinte­gra­tion von Vete­ra­nen in den nächs­ten Jahren nicht gelingt. Die Bun­des­re­gie­rung sollte sie deshalb als eigen­stän­dige Her­aus­for­de­rung angehen.

Unzu­rei­chende Unter­stüt­zung und gesell­schaft­li­che Ent­frem­dung erschwe­ren Reintegration

Das momen­tane System der staat­li­chen Leis­tun­gen für Vete­ra­nin­nen wird sowohl von Seiten der Betrof­fe­nen, als auch von der Regie­rung und der Zivil­ge­sell­schaft als unzu­rei­chend emp­fun­den. Nach ihrer Rück­kehr haben ehe­ma­lige Sol­da­ten Anspruch auf eine Viel­zahl von staat­lich geför­der­ten Sozi­al­leis­tun­gen. Doch diese Leis­tun­gen sind nicht nur zum Teil ver­al­tet – wie bei­spiels­weise das Recht auf einen Fest­netz­an­schluss – oder schwer zugäng­lich. Sie sind oben­drein inad­äquat, wenn sie nicht mit einer brei­te­ren und tief­grei­fen­den Palette von Maß­nah­men gepaart werden, die die Her­aus­for­de­run­gen der Reinte­gra­tion angehen. Ins­be­son­dere was die Ver­sor­gung der phy­si­schen und men­ta­len Gesund­heit angeht, reicht die momen­tane Unter­stüt­zung nicht aus.

Diese Lücken in der staat­li­chen Ver­sor­gung hat bisher eine starke zivil­ge­sell­schaft­li­che Bewe­gung für Vete­ra­nin­nen und Vete­ra­nen geschlos­sen. Hun­derte von Orga­ni­sa­tio­nen haben sich gegrün­det, häufig von den Frei­wil­li­gen betrie­ben, die sich auf dem Maidan oder zu Anfang des Krieges für die Mobi­li­sie­rung enga­giert haben. Initia­ti­ven reichen von Unter­stüt­zung bei der Job­su­che über eine erst vor Kurzem ein­ge­rich­tete Hotline für Sui­zid­ge­fähr­dete bis hin zu juris­ti­scher Bera­tung, durch­ge­führt durch „Legal100“, eine Orga­ni­sa­tion, die dem ukrai­ni­schen Par­la­ment immer wieder Vor­schläge für Aktua­li­sie­run­gen der Gesetz­ge­bung zu Vete­ra­nen gemacht hat.

Neben einer unmit­tel­ba­ren Not­wen­dig­keit bes­se­rer Leis­tun­gen hat die Wie­der­ein­glie­de­rung von Vete­ra­nin­nen aber auch wich­tige soziale und poli­ti­sche Dimen­sio­nen, die für die Zukunft der gesam­ten Ukraine ent­schei­dend sind. Inter­na­tio­nale Akteure sollten daher neben der Unter­stüt­zung eines bes­se­ren Leis­tungs­an­ge­bo­tes auch ganz­heit­li­che Reinte­gra­ti­ons­maß­nah­men unter­stüt­zen, welche grund­le­gende Her­aus­for­de­run­gen angehen: die Unfä­hig­keit und Unbe­hol­fen­heit von Vete­ra­nen und Zivi­lis­ten mit­ein­an­der umzu­ge­hen, das admi­nis­tra­tive Chaos, sowie die wahr­ge­nom­mene Domi­nanz rechts­ra­di­ka­ler Stimmen unter Veteraninnen.

Dia­log­pro­jekte in Kom­mu­nen fördern, um gesell­schaft­li­che Spal­tung zu verhindern

Der andau­ernde krie­ge­ri­sche Kon­flikt im Donbas erzeugt und ver­stärkt immer wieder soziale Spal­tun­gen in der ukrai­ni­schen Gesell­schaft. Für viele Vete­ra­nen wird die Ein­stel­lung der Men­schen zum diesen Kon­flikt zur ent­schei­den­den Frage: ob jemand „eine unab­hän­gige Ukraine“ und damit „Vete­ra­nin­nen und Vete­ra­nen des Donbas-Kon­flikts“ unter­stützt wird zum Kri­te­rium, anhand dessen sie die Gesell­schaft in „gut“ und „schlecht“ ein­tei­len. Hinzu kommt, dass Vete­ra­nin­nen zuneh­mend des­il­lu­sio­niert sind von einer Gesell­schaft, die sich nach fast sieben Jahren immer weniger für den Krieg inter­es­siert, während die unge­löste Situa­tion viele ex-Kom­bat­tan­ten davon abhält, sich voll und ganz auf ein ziviles Leben einzulassen.

Diese gesell­schaft­li­che Ent­frem­dung zwi­schen Vete­ra­nen und Zivi­lis­ten wird durch zuneh­mende Ste­reo­type angeb­lich aggres­si­ver und dro­gen­süch­ti­ger Vete­ra­nin­nen ver­stärkt, befeu­ert durch massive rus­si­sche Pro­pa­ganda. Diese Vor­ur­teile haben einen wahren Kern – viele Vete­ra­nen kämpfen mit Dro­gen­miss­brauch, Aggres­sion und Sui­zi­da­li­tät – aller­dings hat dies vor allem mit dem unzu­rei­chen­den System staat­li­cher psy­cho­so­zia­ler Unter­stüt­zung zu tun. All dies führt dazu, dass Zivi­lis­ten und Vete­ra­nin­nen häufig nicht wissen, wie sie mit­ein­an­der umgehen sollen. Während Zivi­lis­ten häufig unge­schickt oder unsi­cher im Gespräch mit Vete­ra­nen sind, ziehen sich letz­tere in Freun­des­kreise mit ihren ehe­ma­li­gen Kame­ra­den zurück. Auf diese Weise ent­ste­hen und ver­fes­ti­gen sich soziale Enkla­ven, die soziale Spal­tun­gen begünstigen.

Die Bun­des­re­gie­rung kann die Ukraine dadurch unter­stüt­zen, dass sie gezielt Dia­log­pro­gramme auf kom­mu­na­ler Ebene fördert, in denen Zivi­lis­ten, Ex- Kom­bat­tan­ten und Bin­nen­ge­flüch­tete mit­ein­an­der inter­agie­ren. Dazu führen sowohl das UN Deve­lo­p­ment Program, sowie auch die Inter­na­tio­nal Orga­niz­a­tion for Migra­tion, geför­dert durch die EU, erste Dia­log­pro­jekte auf kom­mu­na­ler Ebene durch, die aus­ge­wei­tet werden könnten.

Zudem sollten spe­zi­elle Pro­gramme für Vete­ra­nin­nen unter­stützt werden. Diese machen einen nicht zu unter­schät­zen­den Anteil aus und haben sich durch Initia­ti­ven wie das Ukrai­nian Women Vete­rans Move­ment oder die Auf­klä­rungs­kam­pa­gne „Invi­si­ble Bat­talion“ orga­ni­siert. Ins­be­son­dere Vete­ra­nin­nen stehen auf­grund geschlech­ter­be­ding­ter Dis­kri­mi­nie­rung vor großen Her­aus­for­de­run­gen. Inklu­sive Pro­gramme sollten daher ganz prak­tisch sicher­stel­len, dass Treff­punkte auch auf Frauen aus­ge­rich­tet sind – vom Zugang zu einer Frau­en­toi­lette bis hin zu Ange­bo­ten für Kin­der­be­treu­ung. The­ma­ti­sche Schwer­punkte wie die Trauma­be­wäl­ti­gung sexu­el­ler Gewalt oder geschlech­ter­spe­zi­fi­scher Dis­kri­mi­nie­rung können darüber hinaus hilf­reich sein.

Admi­nis­tra­tive Koor­di­na­ti­ons­pro­bleme durch bessere Abstim­mung unter­halb inter­na­tio­na­ler Partner erleichtern

Ein Grund für das unzu­rei­chende Leis­tungs­sys­tem für Vete­ra­nen ist die unzu­rei­chende admi­nis­tra­tive Koor­di­na­tion. Eigent­lich sollte das Ende 2018 eigens gegrün­dete Vete­ra­nen­mi­nis­te­rium dafür zustän­dig sein, Reinte­gra­tion zu koor­di­nie­ren, aller­dings kann es dieser Aufgabe nicht nach­kom­men, da es zu wenig Per­so­nal, Finan­zie­rung und poli­ti­schen Rück­halt in der Regie­rung hat. Weder kann es also die mäch­ti­gen Innen- und Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rien dazu bringen, zusam­men­zu­ar­bei­ten, noch kann es den nötigen Druck auf die Regio­nen ausüben um ein­heit­li­che Ver­sor­gungs­stan­dards durchzusetzen.

Inter­na­tio­nale Akteure können hier einen Beitrag leisten, indem sie sich unter­ein­an­der besser abstim­men. Da die Ukraine eine Fülle von För­der­gel­dern erhält, müssen Geld­ge­be­rin­nen wie die Bun­des­re­gie­rung sicher­stel­len, keine Pro­gramme zu dupli­zie­ren. Gleich­zei­tig können inter­na­tio­nale Akteure auch Anreize für eine bessere admi­nis­tra­tive Koor­di­nie­rung setzen, bei­spiels­weise indem sie das Vete­ra­nen­mi­nis­te­rium in Pro­jekte zur Reinte­gra­tion mit ein­be­zieht, selbst wenn diese mit dem Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rium durch­ge­führt werden. Die NATO führt bei­spiels­weise seit vielen Jahren gemein­sam mit dem Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rium ein Projekt zu Kar­rie­re­mög­lich­kei­ten nach dem Mili­tär­dienst durch, in das mitt­ler­weile auch das Vete­ra­nen­mi­nis­te­rium ein­ge­bun­den wird.

Ins­ge­samt ist das inter­na­tio­nale Enga­ge­ment für Vete­ra­nen zum Teil noch recht zöger­lich. Deutsch­land sollte ins­be­son­dere berück­sich­ti­gen, dass die Wie­der­ein­glie­de­rung dieser Men­schen in die Gesell­schaft eigenes poli­ti­sches und finan­zi­el­les Kapital benö­tigt, und der Kon­flikt­fo­kus auf Reinte­gra­tion aus­ge­wei­tet werden muss. Die meisten Vete­ra­nin­nen leben nicht in der Kon­flikt­zone, dies sollte bei der Pro­jekt­för­de­rung eben­falls bedacht werden. Viel­ver­spre­chende För­der­mög­lich­kei­ten zur Ver­bes­se­rung des Leis­tungs­an­ge­bots sind soge­nannte „Hubs“ für Vete­ra­nin­nen und Vete­ra­nen: Orga­ni­sa­tio­nen, die mehrere zivil­ge­sell­schaft­li­che Initia­ti­ven ver­bin­den, und den Betrof­fe­nen so in gleich meh­re­ren Feldern Unter­stüt­zung anbieten.

Ganz­heit­li­chen Dialog über die Zukunft des Donbas fördern um radi­ka­len Akteu­ren vorzubeugen

In inter­na­tio­na­len Medien sorgen rechts­ra­di­kale Milizen immer wieder für Schlag­zei­len. Da einige von ihnen mit Frei­wil­li­gen­ver­bän­den asso­zi­iert sind, die zwi­schen 2014–2015 in der Ost­ukraine gekämpft haben, werden Vete­ra­nin­nen eben­falls mit ihnen in Ver­bin­dung gebracht. Tat­säch­lich sind rechte Akteure eine Inter­es­sens­gruppe inner­halb Vete­ra­nen­com­mu­nity und bieten zum Teil Struk­tu­ren, (il-)legale Arbeit und ein sinn­stif­ten­des Nar­ra­tiv des Krieges. Sie waren es außer­dem, die Pro­teste gegen eine „Kapi­tu­la­tion“ während der letzten Frie­dens­ver­hand­lun­gen laut­stark anführten.

Doch die Rea­li­tät ist komplex und das Bild in (inter­na­tio­na­len) Medien und der ukrai­ni­schen Gesell­schaft häufig ver­zerrt: Rechts­ra­di­kale Bewe­gun­gen sind in keiner Weise reprä­sen­ta­tiv für alle Vete­ra­nin­nen und Vete­ra­nen. Die Mehr­heit dieser Men­schen ist nicht rechts­ra­di­kal, sondern eher neutral oder passiv. Wenn manche Vete­ra­nin­nen Hil­fe­stel­lun­gen und Gele­gen­heits­jobs von rechten Akteu­ren akzep­tie­ren, geschieht das häufig vor allem aus prag­ma­ti­schen Gründen.

Die Tat­sa­che, dass rus­si­sche Pro­pa­ganda das Nar­ra­tiv der Vete­ra­nen als „ukrai­ni­sche Faschis­ten“ seit Beginn des Kon­flikts massiv vor­an­ge­trie­ben hat, erschwert eine rea­lis­ti­sche Ein­schät­zung der Bedro­hung sowohl durch den ukrai­ni­schen Staat als auch durch inter­na­tio­nale Akteure. So werden rechts­ra­di­kale Gruppen zu einem wei­te­ren Faktor, der Zivi­lis­ten und Vete­ra­nen­in­nen von­ein­an­der ent­fernt und Reinte­gra­tion erschwert.

Inter­na­tio­nale Akteure sollten die Gefahr rechter Gruppen weder unter- noch über­schät­zen. Um sicher­zu­ge­hen, dass keine rechts­ra­di­ka­len Akteure geför­dert werden, sollte die Bun­des­re­gie­rung gemein­sam mit ukrai­ni­schen und inter­na­tio­na­len Part­nern ein umfas­sen­des Mapping zivil­ge­sell­schaft­li­cher Akteure vor­neh­men. Dies könnte helfen, einige Zurück­hal­tung bei der Pro­jekt­för­de­rung im Bereich der Vete­ra­nin­nen- und Vete­ra­nen­re­inte­gra­tion zu überwinden.

Inter­na­tio­nale Akteure können außer­dem einen gesell­schaft­li­chen Aus­tausch über die Zukunft des Donbas, der alle Teile der Gesell­schaft ein­schließt, fördern – auch wenn das am Ende ein ukrai­ni­scher Dialog sein muss. Vete­ra­nen, die gleich­zei­tig auch Bin­nen­ver­trie­bene sind, können in diesem Dialog eine wich­tige Rolle spielen, ins­be­son­dere wenn es um die Zukunft der nicht-regie­rungs­kon­trol­lier­ten Gebiete in der Ukraine geht. Ein solcher Aus­tausch ist eine sehr große, nur lang­fris­tig zu bewäl­ti­gende Aufgabe, und ist gleich­zei­tig zentral um eine weitere Ver­tie­fung von Spal­tung zu ver­hin­dern und Frieden zu fördern.


Dieser Beitrag beruht auf den For­schungs­er­geb­nis­sen der Studie „
The Long Shadow of Donbas: Reinte­gra­ting Vete­rans and Fos­te­ring Social Cohe­sion in Ukraine“, die durch die finan­zi­elle Unter­stüt­zung der Konrad-Ade­nauer-Stif­tung in Kyjiw ermög­licht wurde.

Textende

Julia-Friedrich-Portrait-runde

Julia Fried­rich ist Rese­arch Asso­ciate am Global Public Policy Insti­tute (GPPi) in Berlin. @ja_friedrich

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