Die ehr­gei­zi­gen Refor­men der ukrai­ni­schen Straf­voll­zugs­be­hör­den sind ein­ge­stellt und die Jus­tiz­re­form kam noch nicht einmal aus den Start­lö­chern. Was sind die Gründe? Und kann Abhilfe geschaf­fen werden? Eine Analyse von...

Prä­si­dent Wolo­dymyr Selen­skyj hat mehrere Geset­zes­ent­würfe in das ukrai­ni­sche Par­la­ment ein­ge­bracht. Sie zielen darauf ab, Hin­ter­tür­chen bei der Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung zu schlie­ßen und Abhilfe für frühere Fehler zu schaf­fen. Eine Analyse...

Nach zwei Jahr­zehn­ten hat das ukrai­ni­sche Par­la­ment die von der Bevöl­ke­rung unter­stützte Auf­he­bung der straf­recht­li­chen Immu­ni­tät der Abge­ord­ne­ten ver­ab­schie­det. Für Prä­si­dent Selen­skyj ist es der erste große Sieg, der bei...

In einer auf­stre­ben­den Demo­kra­tie wie der Ukraine, mit schwa­cher Rechts­staat­lich­keit und einer unzu­ver­läs­si­gen und über­wie­gend kor­rup­ten Justiz, würde die voll­stän­dige Abschaf­fung der par­la­men­ta­ri­schen Immu­ni­tät das Par­la­ment gegen­über einem ohnehin bereits...

Das Ver­spre­chen, die Kor­rup­tion zu besie­gen und es dem „kor­rup­ten poli­ti­schen Estab­lish­ment“ endlich zu zeigen, ist nicht neu und gehört inzwi­schen in das Reper­toire fast eines jeden Wahl­kamps, egal, wo...

Die Beru­fungs­ver­fah­ren zu Schlüs­sel­in­sti­tu­tio­nen, dem Hohen Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richt und dem Obers­ten Gerichts­hof sind abge­schlos­sen. Das neue Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richt könnte schon bald seine Arbeit auf­neh­men. Von Iryna Shyba

Die Beru­fung der neuen Richter zum neuen, spe­zia­li­sier­ten Anti­kor­rup­ti­ons­ge­richt geht in die finale Phase. Ukrai­ni­sche Watch­dog­or­ga­ni­sa­tio­nen knöpf­ten sich die 113 Bewer­ber vor und stell­ten bei 55 Unre­gel­mä­ßig­kei­ten fest. Jetzt ist...

2018 beginnt die Umset­zung einer umfas­sen­den Reform des ukrai­ni­schen Schul­sys­tems. Eine der Her­aus­for­de­run­gen ist, dafür Akzep­tanz zu schaf­fen. Zivil­ge­sell­schaft­li­che Initia­ti­ven wirken kon­struk­tiv an diesem Prozess mit.

Seit 2014 hat die ukrai­ni­sche Regie­rung umfang­rei­che Refor­men ange­sto­ßen. Während einige Reform­vor­ha­ben in jüngs­ter Zeit stocken, gilt die Dezen­tra­li­sie­rungs­re­form trotz Her­aus­for­de­run­gen und Schwie­rig­kei­ten als eine der erfolg­reichs­ten und dyna­mischs­ten Reformen...