Deutsch-pol­ni­scher Runder Tisch zu Osteuropa

Vom 30. Novem­ber bis 1. Dezem­ber 2023 fand auf Schloss Woj­no­wice in der Nähe von Wrocław zum fünften Mal der deutsch-pol­ni­sche Runde Tisch zu Ost­eu­ropa statt. Zen­tra­les Thema in diesem Jahr war die Zukunft der Ost­po­li­tik beider Länder ange­sichts Russ­lands Krieges gegen die Ukraine und seiner aggres­si­ven Politik in der Region – aber auch die Gestal­tung der deutsch-pol­ni­schen Bezie­hun­gen vor dem Hin­ter­grund des Regie­rungs­wech­sels in Warschau.

Das College of Eastern Europe (KEW) orga­ni­sierte den Runden Tisch gemein­sam mit dem Zentrum Libe­rale Moderne und der NGO Aus­tausch e. V., mit Unter­stüt­zung der Hein­rich-Böll-Stif­tung War­schau, der Stif­tung für deutsch-pol­ni­sche Zusam­men­ar­beit und der Stadt Wrocław.

Der dies­jäh­rige Runde Tisch war auch ange­sichts des Regie­rungs­wech­sels in Polen von großer Bedeu­tung, bot er doch eine Chance für eine neue Aus­rich­tung der deutsch-pol­ni­schen Bezie­hun­gen, die sich nach 2015 in einer schwe­ren Krise befanden.

Wie können Polen und Deutsch­land die Ukraine unterstützen?

Am ersten Tag der Kon­fe­renz dis­ku­tier­ten Lau­ry­nas Vaičiū­nas (KEW), Marie­luise Beck (Zentrum Libe­rale Moderne), Maciej Maty­siak (ehemals Mili­tary Coun­ter­in­tel­li­gence Service in Polen), Agnieszka Bryc (Niko­laus-Koper­ni­kus-Uni­ver­si­tät) und Andreas Metz (Ost-Aus­schuss der Deut­schen Wirt­schaft), wie die inter­na­tio­nale Unter­stüt­zung für die Ukraine gestal­tet sein muss, damit sie den Krieg gewin­nen kann – und welche gemein­same Rolle Polen und Deutsch­land dabei spielen können.

Die Panelis­ten beton­ten, dass sich das Enga­ge­ment nicht auf den Ausbau der – immer noch unzu­rei­chen­den – mili­tä­ri­schen Hilfe beschrän­ken dürfe, sondern vor allem kon­krete und ver­läss­li­che poli­ti­sche, wirt­schaft­li­che und huma­ni­täre Unter­stüt­zung auch nach dem Ende des Krieges beinhal­ten müsse.

Die Bedeu­tung der deutsch-pol­ni­schen Bezie­hun­gen für Europa

Arndt Freytag von Loring­ho­ven (ehe­ma­li­ger deut­scher Bot­schaf­ter in Polen), Marek Całka (ehe­ma­li­ger pol­ni­scher Bot­schaf­ter in Aser­bai­dschan und Süd­ko­rea), Irene Hahn-Fuhr (Zentrum Libe­rale Moderne) und Kai-Olaf Lang (Stif­tung Wis­sen­schaft und Politik) dis­ku­tier­ten auf dem zweiten Panel über Gegen­wart und Zukunft der deutsch-pol­ni­schen Beziehungen.

Diese sind ange­sichts des Poten­zi­als und der Ambi­tio­nen beider Länder von ent­schei­den­der Bedeu­tung für Europa – ins­be­son­dere für die ost­eu­ro­päi­schen Länder. Eine deut­li­che Ver­bes­se­rung der Bezie­hun­gen liegt mithin im Inter­esse Polens und Deutsch­lands, aber auch der gesam­ten Region.

Die euro­päi­sche Sicher­heits­ar­chi­tek­tur der Zukunft

Wie können wir Russ­land von einer Fort­füh­rung seiner aggres­si­ven Politik gegen­über seinen Nach­barn abhal­ten und in Europa eine Sicher­heits­ar­chi­tek­tur schaf­fen, die den Wie­der­auf­bau der Ukraine ermöglicht?

Eine Podi­ums­dis­kus­sion über die euro­päi­sche Sicher­heits­ar­chi­tek­tur der Nach­kriegs­zeit und einen nach­hal­ti­gen Frieden stand am Anfang des zweiten Kon­fe­renz­ta­ges. Mit Agnieszka Legucka (Pol­ni­sches Insti­tut für Inter­na­tio­nale Ange­le­gen­hei­ten), Stephan Bisch­off (Poli­tik­be­ra­ter von Robin Wagener), Alina Koushyk (Ver­ei­nig­tes Über­gangs­ka­bi­nett von Swjat­lana Zich­anous­kaja), Barbara von Ow-Freytag (Prague Civil Society Centre) und Agata Gont­ar­c­zyk (Hein­rich Böll Stif­tung War­schau). Ein wei­te­res Thema war die Zukunft von Belarus, das Moskau zuneh­mend unter­ge­ord­net ist.

Inte­gra­tion der Ukraine in EU und NATO

Den Abschluss der Kon­fe­renz bildete eine Debatte mit Adam Balcer (KEW), Adam Kobier­acki (ehe­ma­li­ger NATO Assistant Secre­tary General for Ope­ra­ti­ons, Susan Stewart (Stif­tung Wis­sen­schaft und Politik), Olha Nykorak (Human Secu­rity Program der Hein­rich-Böll-Stif­tung Kyjiw) und lryna Solo­nenko (Zentrum Libe­rale Moderne) über die Inte­gra­tion der Ukraine in die NATO und die EU.

Dabei wurde die Bedeu­tung der für die Inte­gra­tion Kyjiws not­wen­di­gen, finan­zi­el­len, tech­no­lo­gi­schen und poli­ti­schen Unter­stüt­zung durch west­li­che Partner her­vor­ge­ho­ben. The­ma­ti­siert wurden auch die großen Her­aus­for­de­run­gen für den Inte­gra­ti­ons­pro­zess infolge des Krieges, die wach­sende Popu­la­ri­tät west­li­cher Poli­ti­ker, die einer Mit­glied­schaft der Ukraine in EU und NATO skep­tisch gegen­über­ste­hen, aber auch die sich ver­schlech­ternde Stim­mung in der ukrai­ni­schen Gesellschaft.

Die fol­gen­den Pod­casts wurden am 30. Novem­ber und 1. Dezem­ber 2023 vom KEW auf Schloss Woj­no­wice auf­ge­nom­men. Die Redak­tion von „Ukraine ver­ste­hen“ bedankt sich für die Erlaub­nis zur Zweitveröffentlichung.