Mission Ruhe: Wie die Ukraine sich auf den Ernst­fall vorbereitet

An einen groß­an­ge­leg­ten Ein­marsch rus­si­scher Truppen in die Ukraine glauben nur wenige im Land – wohl aber an eine Eska­la­tion im Donbas. Mit einem großen Mili­tär­ma­nö­ver und klei­ne­ren Übungen berei­tet sich Kyjiw  trotz­dem auf den Ernst­fall vor. Dies hat bisher eine Panik unter der Bevöl­ke­rung ver­hin­dert. Von Denis Trubetskoy

Am 16. Februar feierte die Ukraine den kurz­fris­tig ange­ord­ne­ten „Tag der Einig­keit“. Nachdem die US-Geheim­dienste von einer Inva­sion Russ­lands am Mitt­woch, 16. Februar, aus­ge­gan­gen waren, wollte Prä­si­dent Wolo­dymyr Selen­skyj aus­ge­rech­net an diesem Tag zeigen: Wir sind bereit, diese Krise zu meis­tern, wir stehen zusam­men.  Selen­skyj nutzte zudem die Chance, sich selbst zu inszenieren.

Während der Prä­si­dent durch die Ukraine tourte und sich in Anwe­sen­heit von Jour­na­lis­ten Mili­tär­übun­gen anschaute, lief ein ins­ge­samt vier­stün­di­ger Mara­thon: Regie­rungs­mit­glie­der wie Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Olexij Res­ni­kow gaben ihre jewei­li­gen Ein­schät­zun­gen zum Besten. Um 10 Uhr morgens waren zudem die Mit­ar­bei­ten­den aller Behör­den auf­ge­for­dert, während des Hissens der Flagge die Natio­nal­hymne zu singen. „Das fühlte sich ein biss­chen wie Theater an, war aber eine schöne Bot­schaft an die Welt“, sagt etwa die aus der West­ukraine stam­men­den Wirt­schafts­stu­den­tin Wale­rija Mintschenko.

Unter­schied­li­che Bewer­tun­gen der Lage in der Ukraine und den USA

Wer die Ent­wick­lung beob­ach­tet, stellt fest: Die ame­ri­ka­ni­sche und ukrai­ni­sche Regie­rung bewer­ten die Situa­tion an der rus­sisch-ukrai­ni­schen Grenze unter­schied­lich. Während der Westen vor einem unmit­tel­bar bevor­ste­hen­den Angriff warnt und sogar von Sze­na­rien spricht, nach denen Russ­land die ukrai­ni­sche Haupt­stadt binnen weniger Tage beset­zen könnte, schätzt die Regie­rung in Kyjiw die Gefahr als deut­lich gerin­ger ein.

Dass Russ­land in den  ver­gan­ge­nen Tagen ankün­digte, Teile seiner Truppen aus den west­li­chen und süd­li­chen Ver­tei­di­gungs­be­zir­ken abzu­zie­hen, scheint zunächst die Sicht­weise des Teams um Selen­skyj zu bestä­ti­gen.  Auch das für die aktu­elle poli­ti­sche Lage höchst unty­pi­sche Tele­fo­nat zwi­schen dem ukrai­ni­schen Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter und seinem bela­rus­si­schen Gegen­über, Wiktar Chrenin, kann ein Beleg für die ukrai­ni­sche Sicht sein – beide Seiten ver­ein­bar­ten jüngst den gegen­sei­ti­gen Aus­tausch von Beob­ach­tern bei Manövern.

Rus­si­scher Trup­pen­ab­zug nicht beweisbar

Das gemein­same Manöver Russ­lands mit Belarus, an dem angeb­lich    teil­neh­men, dauert aller­dings erst einmal bis zum 20. Februar an. Der Abzug der Truppen direkt an der rus­sisch-ukrai­ni­schen Grenze lässt sich hin­ge­gen bisher nur schwer veri­fi­zie­ren; weder die NATO noch der Ukrai­ner Res­ni­kow sind im Moment davon über­zeugt.  Die deut­li­che Zuspit­zung der Kämpfe an der Kon­takt­li­nie im Donbas am Don­ners­tag ist eben­falls kein gutes Zeichen. Zudem wurden nach einem ähn­li­chen Auf­marsch im Früh­jahr 2021 nicht alle Truppen wirk­lich abge­zo­gen, sondern ledig­lich weiter ins Hin­ter­land verlegt. Dennoch halten die meisten ukrai­ni­schen Mili­tär­ex­per­ten die aktu­el­len Vor­be­rei­tun­gen an der Grenze nicht für den Beleg einer geplan­ten groß­an­ge­leg­ten Invasion.

Stand 12. Februar, schätzt unter anderem die ukrai­ni­sche Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tion (NGO) „die Stärke der rus­si­schen Truppen an der Grenze inklu­sive Luft­waf­fen- und Mari­ne­ein­hei­ten auf rund 148.000 Sol­da­ten.  „Gegen­wär­tig sind die sta­tio­nier­ten Kräfte für eine Ope­ra­tion mit der Absicht, einen bedeu­ten­den Teil der Ukraine zu beset­zen, unzu­rei­chend. Die Vor­her­sa­gen über die Wahr­schein­lich­keit solcher Sze­na­rien halten wir für nicht bestä­tigt. Wir sehen in Russ­land auch kein aktives Handeln zur Vor­be­rei­tung von Hun­dert­tau­sen­den von Truppen, die für eine solche Ope­ra­tion not­wen­dig wären“, heißt es. Daher halten Exper­ten der­ar­tige Sze­na­rien vorerst für unwahr­schein­lich.

Eska­la­tion im Donbas möglich

Eine Eska­la­tion im Osten des Landes hält die NGO dagegen für eine rea­lis­ti­sche Option. „Wir können eine geplante Pro­vo­ka­tion, die den Ein­marsch rus­si­scher Streit­kräfte in die Ukraine legi­ti­miert, und eine bewaff­nete Eska­la­tion an der Kon­takt­li­nie im Donbas begrün­det, nicht aus­schlie­ßen. Eben­falls ist der Einsatz ver­schie­de­ner Ele­mente der hybri­den Kriegs­füh­rung wahr­schein­lich. Dazu könnten Ter­ror­at­ta­cken, Diver­sio­nen und Cyber­an­griffe auf die kri­ti­sche Infra­struk­tur gehören“, betonen die Experten.

Tat­säch­lich waren mehrere staat­li­che Web­sei­ten und zwei wich­tige staat­li­che Banken am 15. Februar von einem ver­meint­li­chen DDoS-Angriff betrof­fen.  Das Ausmaß war jedoch nicht so heftig, wie bei einem ähn­li­chen Vorfall Mitte Januar. Aus poli­ti­scher Per­spek­tive zeigt sich der Selen­skyj nahe­ste­hende Poli­to­loge Wolo­dymyr Fes­senko indes nicht über­rascht, dass der Höhe­punkt der Span­nun­gen gerade jetzt kommt.  „Das habe ich so längst pro­gnos­ti­ziert“, schreibt er in einem Face­book-Post: „Das Risiko ist nicht klein, dass der Kreml sich wirk­lich auf ein Mili­tär­aben­teuer gegen die Ukraine ein­las­sen könnte, um zumin­dest dem Westen Angst mit einem echten Krieg zu machen, und die Ukraine, mög­li­cher­weise durch eine mili­tä­ri­sche Nie­der­lage, zu einem neuen ‚Frieden’ zu rus­si­schen Bedin­gun­gen zu zwingen.“

Inva­sion bringt Pro­bleme für alle

Aller­dings würde eine direkte rus­si­sche Inva­sion in die Ukraine enorme Pro­bleme für alle bedeu­ten, meint der Poli­to­loge weiter: „Und zwar wirk­lich für uns, für Russ­land und für den Westen. Des­we­gen wäre es für alle Seiten besser, diese zu ver­hin­dern.“ Für den Fall, dass dies nicht gelingt, ver­sucht die Ukraine seit dem 12. Februar, sich auf alle Even­tua­li­tä­ten vor­zu­be­rei­ten: Im Rahmen von „Schnee­sturm 2022“ trai­nie­ren nach Aussage des obers­ten Mili­tärs des Landes, General Serhij Najew, ver­schie­dene Ein­hei­ten und Behör­den ihre Zusammenarbeit.

Es geschieht in einer Kom­bi­na­tion aus Manöver und Stabs­übung. Die genaue Teil­neh­mer­zahl ist nicht bekannt, das Manöver geht aber auf Übungs­plät­zen im ganzen Land über die Bühne – mit gewis­sem Akzent auf die Grenz­re­gio­nen zu Belarus, und mit Ein­be­zie­hung der Mehr­heit des kampf­be­rei­ten Per­so­nals. Gleich­zei­tig gibt es mehrere Übungen, um die Gefahr von Anschlä­gen auf kri­ti­sche Infra­struk­tur zu minimieren.

„In Charkiw werden gerade Sabo­tage-Abwehr­übun­gen des Inlands­ge­heim­diens­tes SBU durch­ge­führt. In der Region Cherson haben einige Tage zuvor Sol­da­ten der Natio­nal­garde, Grenz­schutz­be­amte, Poli­zis­ten und Retter trai­niert, um Desta­bi­li­sie­rungs­ver­su­che zu ver­hin­dern“, sagte Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Res­ni­kow am „Tag der Einheit“.

Ein­be­zie­hung der Zivilbevölkerung

Außer­dem ist am 1. Januar das „Gesetz über die Grund­la­gen des natio­na­len Wider­stands“ in Kraft getre­ten. Es regelt die Tätig­keit frei­wil­li­ger Ver­bände zur Hei­mat­ver­tei­di­gung. Obwohl der Fokus eher auf ehe­ma­li­gen Sol­da­ten liegt, können sich auch Zivi­lis­ten in die Listen ein­schrei­ben und regel­mä­ßig an mili­tä­ri­schen Aus­bil­dun­gen teil­neh­men. Im Ernst­fall sollen diese Men­schen neben den regu­lä­ren Armee­ein­hei­ten zur  Hei­mat­ver­tei­di­gung ein­ge­setzt werden.

Prä­si­dent Selen­skyj möchte per­spek­ti­visch, dass sich dafür bis zu zwei Mil­lio­nen Ukrai­ner melden. Exper­ten halten diese Zahl für unrea­lis­tisch,  bewer­ten Exper­ten das Gesetz aber positiv: Es schaffe einen ange­mes­se­nen recht­li­chen Raum für Frei­wil­lige, die seit 2014 oft in halb­le­ga­len Ein­hei­ten kämpften.

Zivil­ver­tei­di­gung in vollem Gange

Die ukrai­ni­schen Städte bemühen sich derweil darum, die Öffent­lich­keit über Luft­schutz­bun­ker und Eva­ku­ie­rungs­wege zu infor­mie­ren. Der­ar­tige Aktio­nen gab es trotz des seit 2014 andau­ern­den Krieges im Donbas in der Form nicht. So hat etwa die Haupt­stadt Kyjiw in jedem Stadt­be­zirk soge­nannte Eva­ku­ie­rungs­kom­mis­sio­nen geschaf­fen, die die Lage von Sam­mel­punk­ten für Zivi­lis­ten, die erfor­der­li­che Anzahl an Trans­port­mit­teln und sichere Berei­che zur Unter­brin­gung der Bevöl­ke­rung bestimmt.  Kyjiws Bür­ger­meis­ter Vitali Klit­schko berich­tete jüngst, dass die Anzahl der Schutz­ein­rich­tun­gen ver­drei­facht worden sei: Es gebe jetzt bis zu 500 Luft­schutz­bun­ker sowie etwa 4500 Bauten mit dop­pel­tem Ver­wen­dungs­zweck, dar­un­ter Tief­ga­ra­gen und U‑Bahn-Sta­tio­nen.

Ob wirk­lich alle Objekte für den Ernst­fall bereit sind, lässt sich nicht zwei­fels­frei fest­stel­len . Doch die  Beson­nen­heit, mit der sowohl natio­nale als auch lokale Behör­den die Sache angehen, trägt augen­schein­lich dazu bei, dass die Ukrai­ner mehr­heit­lich nicht in Panik ver­fal­len sind. „Ich weiß nicht, ob sich alle wirk­lich damit beschäf­ti­gen, die Mel­dun­gen über die Lage von Luft­schutz­bun­kern sind aber schon sicht­bar“, sagt die Bank­mit­ar­bei­te­rin und Sän­ge­rin Lilija Stezjuk: „Ins­ge­samt lese ich aktuell viele Nach­rich­ten und werde dadurch zuneh­mend depres­si­ver. Daher ver­su­che ich, mich mit anderen Themen zu beschäf­ti­gen und an das zu glauben, was Selen­skyj sagt.“

Denis Tru­bets­koy ist in Sewas­to­pol auf der Krim geboren und berich­tet als freier Jour­na­list aus Kyjiw.

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