Die Lokal­wah­len vom 25. Oktober waren ein Test für die Dezen­tra­li­sie­rungs­re­form und für die Prä­si­den­ten­par­tei. Am Ende tri­um­phier­ten vor allem die lokalen Eliten, die von der natio­na­len Unei­nig­keit der Bevöl­ke­rung und...

Online-Dis­­­kus­­­sion zum Ausgang und Bedeu­tung der Lokal­wah­len vom 25. Oktober 2020 in Koope­ra­tion mit dem ZOiS – Zentrum für Ost­eu­ropa- und inter­na­tio­nale Studien.

Die ukrai­ni­schen Lokal­wah­len enden mit einem Sieg der Loka­leli­ten. Die Prä­si­den­ten­par­tei Sluha Narodu/​​​ Diener des Volkes und andere natio­nale Par­teien erlei­den Rück­schläge. Damit wird die ukrai­ni­sche Politik frag­men­tier­ter. Eine erste...

Heute werden in der Ukraine Regio­nal­wah­len abge­hal­ten. Es handelt sich um die ersten Lokal­wah­len, seitdem Prä­si­dent Selen­skyj im ver­gan­ge­nen Jahr mit einer großen Mehr­heit der Stimmen in sein Amt gewählt...

In der Ukraine sinkt die Popu­la­ri­tät von Prä­si­den­ten Selen­skyj. Mit einem ehr­gei­zi­gen Stra­ßen­bau­pro­gramm will der Amts­in­ha­ber seine Errun­gen­schaf­ten fes­ti­gen. Eine Analyse von Fabrice Deprez.

Am 25. Oktober stehen in der Ukraine Kom­­­mu­nal- und Regio­nal­wah­len an. Die Bürger in den Städten, Kom­mu­nen und Kreisen sind auf­ge­ru­fen, neue Chefs der Lokal­ver­wal­tun­gen, Bür­ger­meis­ter und Abge­ord­nete zu wählen. Die...

Die der­zei­ti­gen Mili­­­tä­risch-Zivilen Admi­nis­tra­tio­nen (MZAs) in den ost­ukrai­ni­schen Front­ge­bie­ten werden auf­recht­erhal­ten. Sie sollten teil­weise refor­miert werden. Nach einer künf­ti­gen Befrei­ung des Donez­be­ckens können die MZAs als Modelle für eine provisorische...

In einer auf­stre­ben­den Demo­kra­tie wie der Ukraine, mit schwa­cher Rechts­staat­lich­keit und einer unzu­ver­läs­si­gen und über­wie­gend kor­rup­ten Justiz, würde die voll­stän­dige Abschaf­fung der par­la­men­ta­ri­schen Immu­ni­tät das Par­la­ment gegen­über einem ohnehin bereits...

Endlich offene Listen für die Par­la­ments­wahl: Kurz vor der vor­ge­zo­ge­nen Abstim­mung am 21. Juli haben die Abge­ord­ne­ten die For­de­run­gen der Zivil­ge­sell­schaft erfüllt und das gemischte Wahl­sys­tem abge­schafft. Ein Mei­len­stein für die...