Schlag­licht auf Selen­skyjs Personalpolitik

Auf den ersten Blick sieht es so aus, als hätten die Demons­tra­tio­nen Erfolg gehabt und mit der Ent­las­sung von Ober­be­fehls­ha­ber Syrskyj ein wich­ti­ges Ziel erreicht. Doch Ex-Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Fedorow wird deshalb nicht wieder ins Amt kommen. Viel­mehr zeigt sich, dass Emo­tio­nen die Per­so­nal­po­li­tik von Prä­si­dent Selen­skyj oft stärker prägen als eine lang­fris­tige Strategie.

Im zweiten Sommer in Folge tragen die Men­schen in Kyjiw und anderen ukrai­ni­schen Städten ihren Protest gegen staat­li­che Ent­schei­dun­gen auf die Straße. Im ver­gan­ge­nen Jahr wandten sie sich gegen die Ein­schrän­kung der Unab­hän­gig­keit zen­tra­ler Anti­kor­rup­ti­ons­or­gane, die Wolo­dymyr Selen­skyj dar­auf­hin wieder zurück­nahm. Damals wie heute pro­tes­tie­ren vor allem die­je­ni­gen, die ohnehin poli­tisch aktiv sind und dem Prä­si­den­ten eher kri­tisch gegenüberstehen.

In den nun seit zwei Wochen andau­ern­den Demons­tra­tio­nen for­der­ten sie die Rück­kehr von Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Mycha­jlo Fedorow sowie die Ent­las­sung von Armee­chef Olek­sandr Syrskyj. Deren Bezie­hung war in den ver­gan­ge­nen Monaten von immer offener aus­ge­tra­ge­nen Kon­flik­ten geprägt, beide haben eine tiefe per­sön­li­che Abnei­gung gegen­ein­an­der entwickelt.

Eines ihrer Ziele haben die Demons­trie­ren­den erreicht: Vor einer Woche wurde Syrskyj – einer der kampf­erfah­rens­ten Gene­räle der Welt, der 2022 die Ver­tei­di­gung von Kyjiw orga­ni­sierte und für die Offen­sive in der Region Charkiw ver­ant­wort­lich war – ent­las­sen. Ersetzt hat Prä­si­dent Selen­skyj ihn durch den 43-jäh­ri­gen Mycha­jlo Dra­pa­tyj, das Gesicht der Gene­ra­tion „junge Donbas-Gene­räle“ in der ukrai­ni­schen Armee. Er war der Favorit derer, die auf der Straße gegen Syrskyj protestierten.

Dass Fedorow als Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter zurück­kehrt, ist hin­ge­gen poli­tisch aus­ge­schlos­sen. Der 35-Jährige hatte dieses Amt nur sechs Monate lang inne, hatte zuvor als Digi­tal­mi­nis­ter aber nicht nur die Ver­wal­tung moder­ni­siert, sondern auch das ukrai­ni­sche Droh­nen­pro­gramm maß­geb­lich vor­an­ge­bracht. Auch nach meh­re­ren langen Gesprä­chen mit Selen­skyj will er sich mit keinem anderen Posten, etwa einer Art Vize­re­gie­rungs­chef für Tech­no­lo­gien, zufrie­den­ge­ben. Der Prä­si­dent wie­derum kann nicht auf Fedo­rows For­de­run­gen ein­ge­hen, ohne als klarer Ver­lie­rer dazu­ste­hen. Die Demons­tra­tio­nen gehen deshalb weiter, wenn auch in klei­ne­rem Ausmaß.

Pro­teste als demo­kra­ti­sches Korrektiv?

Auf den ersten Blick hatten die Stra­ßen­pro­teste nun also zum zweiten Mal Erfolg. Und tat­säch­lich ist es wichtig, dass es auch während des Krieges demo­kra­ti­sche Instru­mente gibt, mittels derer die Bevöl­ke­rung Ein­fluss auf ein poli­ti­sches System nehmen kann, in dem ein ohnehin starker Prä­si­dent zumin­dest formell auch über die abso­lute Mehr­heit im Par­la­ment verfügt. Poli­ti­sche Ent­schei­dun­gen – damals wie heute – jedoch aus­schließ­lich als Reak­tion auf die Demons­tra­tio­nen zu inter­pre­tie­ren, würde der Kom­ple­xi­tät der Situa­tion nicht gerecht.

Zumal die For­de­rung der Pro­tes­tie­ren­den, Ober­be­fehls­ha­ber Syrskyj zu ent­las­sen, durch­aus auch kri­tisch gesehen werden kann. Ja, Syrskyj wird eine Neigung zu klas­si­schen, ver­al­te­ten Kriegs­me­tho­den nach­ge­sagt und vor­ge­wor­fen, bis­wei­len zu hohe Opfer­zah­len in Kauf genom­men zu haben. Doch die Ernen­nung des Armee­chefs liegt in der allei­ni­gen Kom­pe­tenz des Prä­si­den­ten. Denn wer eine solche Per­so­nal­ent­schei­dung trifft, muss über ein hohes Maß an ver­trau­li­chen Infor­ma­tio­nen auf stra­te­gi­scher und tak­ti­scher Ebene verfügen.

Dass der Ober­be­fehls­ha­ber auf Druck der Straße aus­ge­tauscht wird, ist ein gefähr­li­cher Prä­ze­denz­fall, der auch seinen bislang über­wie­gend belieb­ten Nach­fol­ger Dra­pa­tyj angreif­bar macht. Im Ver­tei­di­gungs­krieg gegen Russ­land wird der Armee­chef früher oder später unlieb­same Ent­schei­dun­gen treffen müssen, die ihm dann um die Ohren fliegen können. Die fach­li­che Kom­pe­tenz der meisten Pro­tes­tie­ren­den in Mili­tär­fra­gen darf hin­ge­gen bezwei­felt werden.

Druck aus Brüssel entscheidend

Im Sommer 2025 wie­derum spiel­ten die Pro­teste der Bevöl­ke­rung zwar eine Rolle, aber nicht die ent­schei­dende. Dass die Anti­kor­rup­ti­ons­or­gane letzten Endes ihre vollen Befug­nisse behiel­ten, lag vor allem am kol­lek­ti­ven Druck aus Brüssel. Dort drohte die EU der Ukraine in aller Deut­lich­keit damit, Finan­zie­rungs­hil­fen, die nicht unmit­tel­bar die Ver­tei­di­gungs­fä­hig­keit betra­fen, merk­lich zurück­zu­fah­ren, sollte Kyjiw im Kampf gegen die Kor­rup­tion nach­las­sen. Die EU-Gremien konnten sich dabei auf die Pro­teste der Men­schen in der Ukraine bezie­hen – aus­schlag­ge­bend aber waren sie nicht.

Jetzt liegen die Dinge etwas anders. Obwohl auch die mili­tä­ri­sche Zusam­men­ar­beit zwi­schen der EU und der Ukraine enorm ist, konnte sich Brüssel in Sachen Fedorow nichts weiter erlau­ben, als höflich nach dem Grund für diese Per­so­nal­ent­schei­dung zu fragen. Schließ­lich gehört die Ver­tei­di­gungs­po­li­tik zu den zen­tra­len Ver­fas­sungs­kom­pe­ten­zen des ukrai­ni­schen Prä­si­den­ten, jede Ein­mi­schung von außen wäre da äußerst unangebracht.

Die ukrai­ni­sche Bevöl­ke­rung hin­ge­gen hatte jedes Recht, nach der Ent­las­sung von Fedorow Ant­wor­ten von Selen­skyj zu fordern. Anders als der Armee­chef hat der Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter ein poli­ti­sches Amt inne. Er wird zwar vom Prä­si­den­ten vor­ge­schla­gen, muss jedoch vom Par­la­ment bestä­tigt werden. Die Öffent­lich­keit wurde jedoch weder über die Ernen­nung noch über den Raus­wurf des jungen Refor­mers aus­rei­chend informiert.

Per­sön­li­cher Kon­flikt eskaliert

Auch in west­li­chen Ländern bedau­ert man Fedo­rows Aus­schei­den, weil dieser sehr gute Bezie­hun­gen zu den meisten seiner Amtskolleg:innen auf­ge­baut hat – nicht zuletzt zu Boris Pis­to­rius, der Fedorow großen Respekt gezollt haben soll. Dass sich Wolo­dymyr Selen­skyj trotz allem von Fedorow trennte, lag zum einen am struk­tu­rel­len Kon­flikt zwi­schen Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rium und Armee­füh­rung, zum anderen aber vor allem am per­sön­li­chen Kon­flikt zwi­schen Fedorow und Syrskyj.

Zuletzt sollen sich die beiden bei wich­ti­gen Sit­zun­gen nur noch ange­schrien haben, weshalb Selen­skyj vor seiner Frak­tion kein Geheim­nis daraus machte, beide ent­las­sen zu wollen. Weil bei der Aus­wechs­lung des Ober­be­fehls­ha­bers mit weit­rei­chen­de­ren Kon­se­quen­zen für das ope­ra­tive Kriegs­ge­sche­hen zu rechnen ist, habe Selen­skyj damit ursprüng­lich aller­dings noch etwas warten wollen, heißt es im poli­ti­schen Kyjiw.

Unklare Kom­pe­ten­zen

Der struk­tu­relle Kon­flikt wie­derum liegt in den ohnehin kom­pli­zier­ten Bezie­hun­gen zwi­schen Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rium und Gene­ral­stab, deren Kom­pe­ten­zen oft nicht klar genug umris­sen und von­ein­an­der abge­grenzt sind. Fedorow etwa arbei­tete als Minis­ter an einem neuen Beschaf­fungs­sys­tem für das Militär, das auf der auto­ma­ti­sier­ten Aus­wer­tung kon­kre­ter Daten von der Front basie­ren und erfolg­rei­chere Ein­hei­ten bevor­zu­gen sollte.

Dar­auf­hin schlos­sen sich diverse Waf­fen­pro­du­zen­ten, die dieses System ablehn­ten, zu einer Art „Koali­tion gegen Fedorow“ zusam­men und machten poli­tisch Stim­mung gegen den Minis­ter. Auch der Gene­ral­stab, der sich in stra­te­gi­schen Fragen der Kriegs­füh­rung sowieso nicht von einem 35-jäh­ri­gen IT-Spe­zia­lis­ten beleh­ren lassen wollte – führte mit Recht ins Feld, ein solches Aus­wer­tungs­sys­tem dürfe nicht die allei­nige Grund­lage für die Beschaf­fung sein. Denn dies erschwere die Planung von Ope­ra­tio­nen, die den Feind im Ide­al­fall über­ra­schen sollen.

Fünf Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter seit 2022

Eine Kata­stro­phe ist die Ent­las­sung von Fedorow nicht. Schließ­lich wird er durch den desi­gnier­ten Minis­ter Jewhe­nij Chmara ersetzt, der beim Inlands­ge­heim­dienst SBU für Angriffe tief im rus­si­schen Hin­ter­land ver­ant­wort­lich war, sich mit Drohnen bestens aus­kennt und eben­falls gute Bezie­hun­gen zu aus­län­di­schen Part­nern pflegt. Seine Ernen­nung hat aller­dings einen Bei­geschmack. Denn Gene­ral­ma­jor Chmara muss zunächst formell aus dem Mili­tär­dienst ent­las­sen werden – und es gibt gute Gründe dafür, dass sich die Ukraine gemäß NATO-Stan­dards dazu ent­schie­den hat, den Posten des Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ters mit einem Zivi­lis­ten zu besetzen.

Chmara wird bereits der fünfte Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter seit dem Groß­an­griff Russ­lands auf die Ukraine im Februar 2022. Mehr noch: Mitten im Ver­tei­di­gungs­krieg hat Prä­si­dent Selen­skyj inner­halb von zwölf Monaten zum zweiten Mal einen grund­sätz­lich guten Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter ent­las­sen. Fedo­rows Vor­gän­ger, der zuvor lang­jäh­rige Minis­ter­prä­si­dent Denys Schmyhal, blieb eben­falls nur ein halbes Jahr im Amt – dabei hatte er im bis dahin oft als „Cha­os­mi­nis­te­rium“ bezeich­ne­ten Ver­tei­di­gungs­res­sort in dieser Zeit durch­aus für Ordnung gesorgt. Ob sich die Ukraine das erlau­ben kann, bleibt am Ende eine rhe­to­ri­sche Frage.

Intrans­pa­rente Personalentscheidungen

Die Gescheh­nisse werfen aber­mals ein Schlag­licht auf die Art und Weise, wie im System Selen­skyj Per­so­nal­ent­schei­dun­gen getrof­fen werden. Im Grunde weiß nämlich auch niemand, warum sich der Prä­si­dent gleich­zei­tig eben­falls von Minis­ter­prä­si­den­tin Julija Swy­ry­denko trennte, die als Tech­no­kra­tin in ihrem Jahr als Regie­rungs­chefin genau das geleis­tet hatte, was von ihr erwar­tet wurde.

Bei der Per­so­nal­po­li­tik Selen­skyjs scheint es oft mehr um tak­ti­sche Lücken­schlie­ßung und Emo­tio­nen zu gehen als um eine durch­dachte lang­fris­tige Stra­te­gie. Fedo­rows Ernen­nung hätte zu Beginn des Jahres als eine nicht risi­ko­freie, aber klare stra­te­gi­sche Ent­schei­dung bewer­tet werden können – für Refor­men und im Wissen darum, dass dies mit Kon­flik­ten ein­her­ge­hen würde. Sie war es aber offen­sicht­lich nicht.

Den poli­ti­schen Preis dafür wird Selen­skyj selbst zahlen. Laut jüngs­ten Umfra­gen schoss Fedorow, den Anfang Juli fast die Hälfte der Ukrainer:innen noch gar nicht kannte und der ähn­li­che Bevöl­ke­rungs­grup­pen wie Selen­skyj anspricht, gleich auf Rang drei im poten­zi­el­len Prä­si­dent­schafts­ren­nen. Auch das aller­dings bleiben vor dem Ende der Kampf­hand­lun­gen rein theo­re­ti­sche Erhebungen.