Buch­vor­stel­lung: Reform­pro­zess in der Ukraine 2014–2017

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Seit der „Revo­lu­tion der Würde“ hat die Ukraine immense Reform­an­stren­gun­gen unter­nom­men. Doch wie weit sind die Bemü­hun­gen gekom­men? Das Buch „Reform­pro­zess in der Ukraine 2014–2017“ gibt eine Bestands­auf­nahme über die andau­ern­den Bemü­hun­gen.

Seit 2014 ist in der Ukraine ein umfas­sen­der Moder­ni­sie­rungs­pro­zess von Staat, Gesell­schaft und Wirt­schaft ange­lau­fen. Aus der Ferne betrach­tet wirkt dieser Reform­pro­zess nicht selten unüber­sicht­lich und bruch­stück­haft.

Nach­rich­ten über hart erkämpfte, bedeu­tende poli­ti­sche Durch­brü­che in einem Bereich werden von poli­ti­schen Que­re­len und dem Krieg im Donbas über­schat­tet. Oft ist wegen der Unüber­sicht­lich­keit der poli­ti­schen Kon­stel­la­tio­nen und der in der Ukraine stark ver­an­ker­ten infor­mel­len Macht­ge­füge schwer nach­zu­voll­zie­hen, wer die Akteure sind, die den Umbau der ukrai­ni­schen Gesell­schaft vor­an­trei­ben bzw. nach Kräften blo­ckie­ren.

Licht in dieses Dunkel zu bringen und einem deutsch­spra­chi­gen Publi­kum zu erläu­tern, was sich in jüngs­ter Zeit in der Ukraine innen­po­li­tisch getan hat, ver­sucht das Buch „Reform­pro­zess in der Ukraine 2014–2017“, welches in der Reihe Soviet and Post-Soviet Poli­tics and Society des ibidem Ver­la­ges (ver­trie­ben durch Colum­bia Uni­ver­sity Press) erschie­nen ist.

Die vor­lie­gende Mono­gra­phie setzt sich mit dem 2014 begon­ne­nen Reform­pro­zess in der Ukraine aus­ein­an­der und dis­ku­tiert dabei sowohl die poli­tisch-öko­no­mi­schen Rah­men­be­din­gun­gen als auch die viel­fäl­ti­gen Hin­der­nisse, welche die Moder­ni­sie­rung von Staat, Wirt­schaft und Gesell­schaft des Landes erschwe­ren. Neben einer über­blicks­ar­ti­gen Ein­füh­rung in die Grund­la­gen der Trans­for­ma­tion in Ost­eu­ropa und einem Exkurs über die Ursa­chen für das Aus­blei­ben der Moder­ni­sie­rung in der Ukraine vor 2014 steht die Analyse des Reform­pro­zes­ses selbst im Mit­tel­punkt. Hierzu wird eine Reihe von Reform­agen­den aus ver­schie­de­nen Blick­win­keln dis­ku­tiert mit den bis­he­ri­gen Ergeb­nis­sen abge­gli­chen. So werden, vier Jahre nach dem Euro­mai­dan, Erfolge und Rück­schläge in allen zen­tra­len Poli­tik­fel­dern nach­voll­zieh­bar. Bespro­chen werden alle rele­van­ten poli­ti­schen Themen von der Reform von Justiz und Polizei, der Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung sowie Neue­run­gen in Gesund­heits- und Sozi­al­po­li­tik. Auch auf Moder­ni­sie­run­gen im Bereich von Bil­dungs- und Kul­tur­po­li­tik wird näher ein­ge­gan­gen. Ein beson­de­res Augen­merk der Analyse liegt auch auf den Anlie­gen der Zivil­ge­sell­schaft sowie auf den For­de­run­gen inter­na­tio­na­ler Akteure, die in ihrer Viel­zahl eben­falls ein­ge­hen­der dar­ge­stellt werden.

Der Text ver­mit­telt so nicht nur ein umfas­sen­des Bild von Kom­ple­xi­tät und Lang­fris­tig­keit der ein­zel­nen Pro­zesse, er ordnet auch die Ergeb­nisse der Reform­be­mü­hun­gen in allen wesent­li­chen poli­ti­schen Fragen in ein Gesamt­bild ein und erklärt den jeweils spe­zi­fisch ukrai­ni­schen Kontext, der vielen Beob­ach­tern oft unver­ständ­lich bleibt. Wer unter­stützt kon­krete Reform­schritte und warum? Wie werden die ein­zel­nen Maß­nah­men umge­setzt? Gibt es lang­fris­tige soziale Ver­än­de­run­gen, die sich unab­hän­gig von der poli­ti­schen Agenda voll­zie­hen? Durch diese Her­an­ge­hens­weise wird ver­ständ­lich, warum in einigen Berei­chen signi­fi­kante Refor­men möglich sind, während in anderen Fragen wei­test­ge­hend Still­stand herrscht. Abge­run­det wird diese Bestands­auf­nahme durch einen Über­blick, wie andere maß­geb­li­che inter­na­tio­nale Akteure und For­scher den Reform­fort­schritt bewer­ten.

Den letzte Teil der Unter­su­chung des ukrai­ni­schen Reform­pro­zes­ses stellt eine  detail­lierte Fall­stu­die der ersten Phase der begon­ne­nen Reform der öffent­li­chen Ver­wal­tung dar, in der die Schwie­rig­kei­ten bei der kon­kre­ten Umset­zung von Moder­ni­sie­rungs­schrit­ten nach­ge­zeich­net werden.

Das Buch wendet sich an deutsch­spra­chige poli­ti­sche Beob­ach­ter und Ent­schei­dungs­trä­ger, Jour­na­lis­ten, Ost­eu­ro­pain­ter­es­sierte und Wis­sen­schaft­ler, die sich ein detail­lier­tes Bild über den Stand des ukrai­ni­schen Reform­pro­zes­ses machen und die viel­fäl­ti­gen Ursa­chen für dessen oft unvor­her­seh­ba­ren Verlauf nach­voll­zie­hen möchten. Es ver­steht sich als Beitrag für ein bes­se­res Ver­ständ­nis des größten euro­päi­schen Flä­chen­lan­des, das seinen unum­kehr­ba­ren Weg nach Europa ange­tre­ten hat. Es ist die erste umfas­sende Mono­gra­phie zu dieser The­ma­tik in deut­scher Sprache.

Der vor­lie­gende Text spie­gelt aus­schließ­lich die per­sön­li­chen Sicht­wei­sen des Autors, jedoch in keiner Weise die seines Arbeit­ge­bers wider.

Textende

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