Was wir von Ukrainerinnen und Ukrainern lernen können: Ausdauer, Resilienz und Durchhaltefähigkeit
Die ukrainische Zivilgesellschaft hat nach den Maidan-Protesten enormen Auftrieb bekommen. Die Annexion der Krim und der Krieg in der Ostukraine verstärkten die weltweite Aufmerksamkeit auf die Ukraine zusätzlich. Innerhalb kürzester Zeit wurde die ukrainische Zivilgesellschaft auch dank internationaler Förderung zu einer der aktivsten und dynamischsten im postsowjetischen Raum. Die Corona-Pandemie hat diesen Aufwind nun gestoppt, die Folgen der wirtschaftlichen Rezession werden auch für Vereine, Stiftungen und Organisationen dramatisch sein. Über die Auswirkungen der Pandemie, die Krisenfähigkeit der ukrainischen Gesellschaft und über die Hilfe Deutschlands und der Europäischen Union sprach Karoline Gil mit Dr. Susann Worschech, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Europa-Universität Viadrina.
Wie hat die NGO-Landschaft auf den Ausbruch der Corona-Krise reagiert? Hat sich ihre Rolle verändert?
Grundsätzlich gelten, wie in den meisten anderen Ländern weltweit, auch in der Ukraine strenge Kontaktsperren, und alle Aktivitäten des öffentlichen Lebens sind stark eingeschränkt. Dies gilt ebenso für zivilgesellschaftliche Aktivitäten. Treffen, gemeinsames Erarbeiten von Positionen etc. sind ausschließlich kontaktlos abzuhalten, was für NGOs, die in größeren Städten angesiedelt sind, vergleichsweise problemlos sein dürfte. Diese arbeiten meist ohnehin schon stark digitalisiert; die dichte Vernetzung untereinander hilft, Kontakte und Austausch aufrechtzuerhalten.
Schwieriger wird es für soziale Organisationen, Wohlfahrts-NGOs und kleinere, lokale Initiativen. Durch die Kontaktsperren haben sie kaum eine Möglichkeit, ihre gemeinsame Arbeit aufrecht zu erhalten. Auch Kulturorganisationen, Galerien, Künstler*innen sind mit großen Problemen und nicht zuletzt mit wirtschaftlichen Problemen konfrontiert. Ähnlich wie in Deutschland stellt sich die Frage, wie Kunst und Kultur in einer Gesellschaft erhalten bleiben können, während das Publikum aufgrund der Kontaktsperren wochenlang ausfällt und damit auch die gesellschaftliche Resonanz abnimmt oder zumindest stark im Wandel ist.
Die Kritikfunktion der Zivilgesellschaft – ihre Fähigkeit, durch öffentlichen Protest und den Fragen nach Verantwortlichkeiten als Korrektiv der politischen Macht zu agieren – ist ebenfalls stark eingeschränkt, da das wichtigste Druckmittel zivilgesellschaftlicher Kritik, nämlich die öffentliche Auseinandersetzung, derzeit kaum herstellbar ist.
Was ist besonders charakteristisch für die Zivilgesellschaft in der Ukraine? Welche Funktion nimmt sie ein?
Die ukrainische Zivilgesellschaft gilt als eine der aktivsten, am stärksten dynamischen Zivilgesellschaften im postsowjetischen Raum. Sie blickt auf eine lange Geschichte des zivilen Aktivismus zurück, denn schon zu Sowjetzeiten gab es in der Ukraine eine starke Dissident*innen-Szene, vergleichsweise hohen zivilen Ungehorsam und auch Proteste – man denke an die Streiks der Bergarbeiter im Donbass Ende der 1980er Jahre. Überproportional viele politische Häftlinge in der SU stammten aus der Ukrainischen SSR. In der Fähigkeit zum Protest zeigt sich eine besondere Stärke der ukrainischen Zivilgesellschaft – was aber zugleich auch ihre größte Schwäche offenbart, denn der starken Protest-Zivilgesellschaft steht eine schwache Beteiligungs-Zivilgesellschaft gegenüber. Den vielen Initiativen, NGOs und sonstigen Vereinigungen ist es bisher kaum gelungen, sich wirklich nachhaltig und systematisch in politische Entscheidungsstrukturen einzubringen. Den Charakter der ukrainischen Zivilgesellschaft kann man mit der Formel „Strong protests, weak movements“ beschreiben: Aus allen bisherigen, unglaublich ausdauernden, mutigen und breiten Protestwellen ist keine nachhaltige Bewegung entstanden, gründete sich keine starke, demokratische Partei, so wie das in Polen nach 1989 der Fall war. Die Stärke der Straße hat sich nicht ins Politische übersetzt. Der politische Raum war und ist von der Zivilgesellschaft abgeschirmt.
Was hat sich konkret nach dem Maidan geändert?
Die Euromaidan-Proteste werden in der Ukraine als „Revolution der Würde“ bezeichnet – nicht ohne Grund. Das lange Durchhalten der Protestierenden angesichts der vom Staat eingesetzten Gewalt, der Brutalität der Polizei und (para-)militärischer Kräfte, die unglaubliche Selbstorganisation und Versorgung der Protestlager, die Zusammenarbeit vieler und schließlich der Erfolg, die verhasste Staatsmacht in die Knie gezwungen zu haben, gaben der ukrainischen Zivilgesellschaft ein enormes Selbstbewusstsein. Unzählige zivilgesellschaftliche Organisationen – von hoch professionellen und mit internationalen Partnern arbeitenden NGOs bis hin zu lokalen Initiativen und spontanen Gruppierungen – beteiligten sich an der medizinischen Versorgung, Logistik, Lebensmittelbeschaffung und natürlich der Weiterführung des Protests. Daraus sind starke zivilgesellschaftliche Netzwerke, neue Organisationen und ein neues Bewusstsein der Zivilgesellschaft als treibende Kraft der Modernisierung und Europäisierung der Ukraine entstanden.
Zugleich haben sich viele Initiativen und lokale Gruppen gebildet, welche die desolate Armee und Freiwilligen-Korps, die im Osten der Ukraine in Kämpfe gegen die von Russland unterstützten Paramilitärs eingesetzt waren, mit medizinischem Material, Schutzkleidung, Lebensmitteln und Ausrüstung sowie Spendengeldern unterstützen. Auch in diesen Gruppen entwickelte sich ein in dieser Stärke bislang unbekanntes Muster der Selbstorganisation und Verantwortungsübernahme. Die meisten dieser Initiativen lösten sich im Jahr 2016 wieder auf, als der ukrainische Staat die Verteidigungsaufgaben nach und nach wieder selbst übernehmen konnte. Über die Nachhaltigkeit dieser Gruppen gibt es bislang nur Hypothesen, die von lokalem Empowerment bis hin zur Militarisierung und gestiegenem Patriotismus reichen. Verlässliche Studien hierzu wären dringend nötig.
Ein dritter Aspekt der Veränderung betrifft die kulturorientierte Zivilgesellschaft in der Ukraine. Zahlreiche Künstler*innen, Kurator*innengruppen, Initiativen und Organisationen aus dem Bereich Kunst und Kultur waren in den Maidan-Protesten aktiv und haben sich hier oder durch den Krieg im Donbass und die Annexion der Krim weiterhin politisiert. Seither sind Kunst und Kultur politischer, offener und kritischer geworden. Die freie Kunstszene hat im Gegensatz zum offiziellen, staatlichen Kultursektor als Bedeutung gewonnen und gilt als progressiver Schrittmacher der Gesellschaft. Insbesondere Kunst und Kultur aus und in der Ostukraine erlangten stärkere Aufmerksamkeit als je zuvor. Künstler*innen, die aus Donezk, Luhansk und von der Krim fliehen mussten, bauten im ukrainisch verwalteten Teil des Donbas oder auch in den größeren Städten des Landes Kulturzentren, Galerien und Projekte auf, welche die Aufmerksamkeit auf den kulturellen Reichtum, aber auch auf kulturelle Brüche der Ostukraine lenken. Zudem ist das Themenspektrum in der Kunst breiter geworden; auch sensiblere Themen wie die Rechte Homosexueller, die Aufarbeitung der Sowjetvergangenheit, die kritische Auseinandersetzung mit Patriotismus werden verstärkt angesprochen.
Gibt es besonders erfolgreiche Initiativen oder Best-Practices aus der Ukraine, von denen andere lernen können?
Was sich grundsätzlich von der ukrainischen Zivilgesellschaft lernen lässt, ist sicherlich deren Ausdauer und spektakuläre Durchhaltefähigkeit in kritischen Situationen. Wo sonst im postsowjetischen oder auch postsozialistischen Raum haben Menschen derart mutig, ernsthaft und solidarisch für Demokratie, Selbstbestimmung und Europäisierung gekämpft?
In der Notsituation im Winter und Frühjahr 2014 haben sich viele Bürger*innen spontan zusammengeschlossen, um den fast handlungsunfähigen Staat zu ersetzen und z.B. Binnenflüchtlinge zu versorgen, Spenden zu sammeln oder Stadtentwicklungen zu beeinflussen. Dies war eine gewaltige, gemeinsame Anstrengung, die von viel Optimismus und Verantwortung, allerdings auch von Patriotismus und Nationalismus getragen war. Daher eignet sich dieses kollektive Handeln der Zivilgesellschaft sicherlich nicht uneingeschränkt als Blaupause, zumal das zivilgesellschaftliche Handeln auch viel zu selten oder an den falschen Stellen in politisches Handeln überging – es entwickelte sich keine politische Kraft der Bürgerinnen und Bürger, welche die Parlamente und Verwaltungen neu ausgerichtet hätte. Dennoch ist das Engagement der einzelnen Bürger*innen und der Wunsch, etwas zur Veränderung beizutragen, in der Breite beachtlich.
Darüber hinaus ist mein Eindruck, dass die ukrainische Zivilgesellschaft besonders dann erfolgreiche Initiativen durchführt, wenn sie von den westlichen Partnern – und eben ihren Geldgebern – etwas mehr in Ruhe gelassen wird. Nicht in dem Sinne, dass es keine Finanzierung mehr gibt, sondern wenn ihnen jenseits von Projektzielen mehr Freiheiten gelassen werden, sich selbst zu organisieren. Dann entstehen Vernetzungsplattformen wie das Reanimation Package of Reforms, das führende NGOs, Think Tanks und Expert*innen im Land vereint und mit geballter Expertise Reformvorschläge ausarbeitet. Dass diese im politischen System der Ukraine zu selten auch in der breiten Öffentlichkeit gehört werden, steht auf einem anderen Blatt.
Und es zeigt sich, dass es gerade im weniger politisch, sondern kulturell orientierten Bereich der Zivilgesellschaft sehr viele Ideen und den Drang, Neues zu schaffen, gibt. Die einstige Industriestadt Mariupol beispielsweise ist zu einem interessanten Standort für Kunst und Literatur geworden. Die Bereitschaft, sich an gemeinwohlorientierten Aktivitäten zu beteiligen, ist messbar gestiegen. Es lässt sich hier auch eine Hinwendung zum Lokalen beobachten, was positiv ist, da Menschen dann schnell in zivilgesellschaftliches Handeln eingebunden werden können. Über die Diskussion, wo und wie im öffentlichen Raum Hochbeete angelegt oder Kunstaktionen stattfinden sollen, entsteht eine Zivilgesellschaft, in der Menschen gemeinsame Probleme und Fragen zu verhandeln und lösen lernen – im Sinne der Tocqueville’schen Schule der Demokratie.
Kann man davon ausgehen, dass die ukrainische Zivilgesellschaft aufgrund der jüngsten Geschichte resilienter, psychisch widerstandsfähiger ist als im Westen?
Um die Resilienz der Zivilgesellschaft zu analysieren, sind zwei Schritte nötig. Der erste bezieht sich auf das Gegenstück zur Resilienz, nämlich die Frage nach der spezifischen Vulnerabilität, also der Verletzlichkeit. Wo ist die ukrainische Zivilgesellschaft also besonders gefährdet? Sie ist – allen neu gegründeten und selbst organisierten Initiativen zum Trotz – überwiegend eine professionalisierte Zivilgesellschaft, die aus formalen Organisationen besteht, in denen Expert*innen und Projektmanager*innen als Angestellte arbeiten. Daraus ergibt sich ein permanenter Bedarf an ausreichenden finanziellen Mitteln – für Gehälter, Büromieten, etc. Diese Mittel wurden und werden meistens von ausländischen Förderern bereitgestellt, sind jedoch fast immer projektgebunden. Es existiert keine ukrainische Förderinfrastruktur für NGOs. Insofern ist die Abhängigkeit von externer Finanzierung und damit auch von extern gesetzten Projektpräferenzen der Punkt größter Vulnerabilität.
Resilienz bezieht sich im sozialwissenschaftlichen Sinne auf drei Fähigkeiten auf Krisen zu reagieren unter Beibehaltung zentraler bzw. relevanter Funktionen. Erstens besteht Resilienz in der Fähigkeit, unmittelbar mit Schocks und disruptiven Ereignissen so umgehen zu können, dass die Kernfunktionen nicht beeinträchtigt werden. Zweitens gilt es, sich vorausschauend auf das potenzielle Eintreten von Krisen und disruptiven Ereignisse einzustellen und Strukturen entsprechend anzupassen, sodass die Krise die jeweilige gesellschaftliche Einheit nicht wirklich beeinträchtigen kann. Drittens geht es um das Transformationspotenzial von gesellschaftlichen Einheiten, welches auf bisherige Krisenerfahrungen aufbaut und in einem langfristigen sozialen Wandel nicht nur den Erhalt, sondern auch die Verbesserung sozialer Gegebenheiten zu erreichen versucht.
Die ukrainische Zivilgesellschaft hat in bisherigen Krisen eine erhebliche Resilienz der ersten Kategorie – des kurzfristigen Umgangs mit Krisen – gezeigt, indem weder eine langanhaltende Repression noch die aktive Bedrohung der Proteste zivilgesellschaftlichen Aktivismus vermindert hat. Auch in der zweiten Perspektive, der Anpassung und Antizipation, ist die ukrainische Gesellschaft vergleichsweise erfolgreich, da einerseits stabile und weitreichende Netzwerke die Akteure und Organisationen miteinander verbinden, und andererseits die bestehenden Fördermodelle gut genutzt werden. Zugleich ist genau dies der schwächste Punkt, denn falls das Modell externer Förderung ausfallen sollte, ist die ukrainische Zivilgesellschaft an dieser Stelle gerade nicht resilient, sondern gefährdet.
Die NGO-Landschaft wurde in den vergangenen Jahren stark vom internationalen Austausch und auch von der Finanzierung aus dem Ausland geprägt. Was, wenn beide Faktoren so schnell nicht mehr zu reaktivieren sind?
Es stellt sich zunächst die Frage, was dramatischer wäre – der Wegfall des internationalen Austausches oder der Finanzierung. Der Wegfall der externen Finanzierung würde zahlreiche Organisationen unmittelbar ruinieren und handlungsunfähig machen, da sie auf die Projektgelder zwingend angewiesen sind und keine tragbaren Alternativen zur Verfügung stehen.
Der internationale Austausch ist prägend für die ukrainische Zivilgesellschaft. Schon zu Zeiten der Orangen Revolution wurden z.B. Handlungsrepertoires und Proteststrategien von Oppositionsgruppen aus Serbien übernommen. Übrigens haben zum internationalen Austausch nicht nur offizielle Entwicklungs- oder Austauschprogramme, sondern auch selbst gestaltete Kooperationen wie Städtepartnerschaften beigetragen. Kreativität und kollektives Handeln entstehen immer auch in informellem Austausch – dieser fehlt jetzt; das geht aber nicht nur der ukrainischen Zivilgesellschaft so.
Welche Folgen werden die Corona-Pandemie und die erwartete wirtschaftliche Rezession für die Zivilgesellschaft der Ukraine haben?
Schätzungen zufolge wird die Hälfte der ukrainischen Bevölkerung durch die Corona-Krise unter die Armutsgrenze rutschen. Was das bedeutet für ein Land, dessen Gesellschaft und auch Wirtschaft noch immer von einem andauernden Krieg geprägt sind, kann man sich kaum ausmalen. Die ukrainische Wirtschaft hat es nach Jahren der Rezession – bedingt durch die Misswirtschaft unter Janukowytsch die enormen Kosten des Krieges und der Annexion seit 2014 – gerade wieder geschafft, in den Wachstumsbereich zu kommen. Dies Erfolge sind nun zunichte gemacht, und es gibt praktisch keine Reserven, um Übergangslösungen zu finanzieren und entstehende Härten abzufedern.
Für die Zivilgesellschaft ist dies ein großes Problem. Ehrenamtliches Engagement benötigt zeitliche Ressourcen, die geringer werden, je stärker sich Menschen auf ihre Erwerbsarbeit fokussieren müssen. Insofern ist vor allem ein Einbruch zivilgesellschaftlicher Aktivitäten dort zu erwarten, wo gerade erst ehrenamtliche Arbeiten zunahmen – in lokalen Initiativen und Bündnissen, in ehrenamtlicher sozialer Arbeit etc.
Inwiefern sich die Strukturen auch in der professionalisierten Zivilgesellschaft ändern, hängt davon ab, ob sich externe Förderer aus Kostengründen zurückziehen oder aber ihre Förderung gleichbleibend aufrechterhalten können. Eine Auswirkung auf den professionellen NGO-Sektor könnte sein, dass die dort Beschäftigten sich entweder (auch angesichts inflationsbedingt höherer Preise) besser bezahlte Tätigkeiten suchen oder gleich auf ausländische Arbeitsmärkte abwandern.
Wie kann die Europäische Union und wie kann Deutschland die ukrainische Zivilgesellschaft unterstützen, und warum sollten sie das tun?
Die Ukraine ist eines der am stärksten pro-europäischen Länder in Europa – und diese Haltung ist zu einem sehr großen Teil der politisierten, aktiven, kritischen Zivilgesellschaft zu verdanken. Insofern liegt es im ureigenen Interesse der EU und damit auch Deutschlands, diese klare Europaorientierung zu unterstützen und somit die Glaubwürdigkeit der pro-europäischen politischen und zivilgesellschaftlichen Kräfte zu stärken.
Konkret bedeutet das,
- die Förderung der Zivilgesellschaft quantitativ unbedingt aufrecht zu erhalten
- die Förderung in qualitativer Hinsicht zu verbessern, indem zivilgesellschaftlichen Organisationen mehr Eigenverantwortung zugestanden wird und Mittel nicht nur strikt projektgebunden, sondern (zu einem Mindestanteil) auch pauschal zugewiesen werden
- die Vernetzung und den Austausch sowohl auf nationaler wie auch internationaler Ebene weiter zu fördern, indem in alle Kooperationsprogramme eine starke Digitalisierungskomponente eingebaut wird
- die Forschung zur Entwicklung der ukrainischen Zivilgesellschaft, ihrer Funktion und Rolle im ukrainischen Europäisierungsprozess und auch in der aktuellen Krise, sowie zu ihrer transnationalen Einbettung zielgerichtet zu fördern, unter anderem durch die Stärkung der Ukraine-Studien in Deutschland
- die ukrainischen Kommunen auch hinsichtlich ihrer Außenbeziehungen und Städtepartnerschaften so zu unterstützen, dass der Austausch (auch digital) aufrechterhalten wird und transnationale Netzwerke interessierter Städte und Kommunen aufgebaut werden können.
Dr. Susann Worschech ist wissenschaftliche Mitarbeiterin im Masterstudiengang European Studies an der Europa-Universität Viadrina. Ihr Forschungsgebiet ist die Politische Soziologie Europas mit besonderem Fokus auf Zivilgesellschaft und sozialen Wandel in Mittel- und Osteuropa. Ihre Arbeit wurde mehrfach ausgezeichnet, zuletzt mit dem PostDoc-Preis des Landes Brandenburg 2019. In diesem Jahr veröffentlichte sie einen Bericht beim Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) zur ukrainischen Zivilgesellschaft.
Karoline Gil ist stellvertretende Leiterin der Abteilung Dialoge und Leiterin des Bereichs Integration und Medien am Institut für Auslandsbeziehungen.
Karoline Gil ist stellvertretende Leiterin der Abteilung Dialoge und Leiterin des Bereichs Integration und Medien am Institut für Auslandsbeziehungen.
