Rus­si­sche Eska­la­tion an der ukrai­ni­schen Grenze: Droht ein großer Krieg?

Das Zentrum Libe­rale Moderne lud zur Online-Dis­kus­sion „Rus­si­sche Eska­la­tion an der ukrai­ni­schen Grenze: droht ein großer Krieg?“ mit Rebecca Harms, Wil­fried Jilge, André Härtel und Marie­luise Beck ein.

80.000 rus­si­sche Sol­da­ten sind laut ukrai­ni­schen Behör­den an der Grenze zur Ost­ukraine und auf der annek­tier­ten Krim sta­tio­niert, 15 Kriegs­schiffe der rus­si­schen Marine wurden ins Schwarze Meer ver­setzt. Die Kremlin-Pro­pa­ganda ver­brei­tet Des­in­for­ma­tion über die Ukraine und heizt die Stim­mung in Russ­land weiter an. Die EU, USA und NATO zeigen sich ange­sichts des Trup­pen­auf­mar­sches besorgt und warnen vor einer neuen Eska­la­tion. Die ver­ab­schie­de­ten US-Sank­tio­nen sind die ersten Signale auf die rus­si­sche Bedro­hung. Doch welches Kalkül steht hinter den gefähr­li­chen Manö­vern Moskaus? Welche Sze­na­rien der (De-)Eskalation sind in dieser Situa­tion denkbar? Und wo liegen die „roten Linien“, deren Über­schrei­tung zu hohe Kosten für das Regime Putin berei­ten würden?

Zusam­men mit unseren drei Exper­ten möchten wir diesen Fragen nachgehen:

• Wil­fried Jilge, Media­ti­ons­be­ra­ter Ukraine, Zentrum für inter­na­tio­nale Friedenseinsätze
• André Härtel, Poli­tik­wis­sen­schaft­ler, Insti­tut für Frie­dens­for­schung und Sicher­heits­po­li­tik an der Uni­ver­si­tät Hamburg
• Rebecca Harms, Grüne Poli­ti­ke­rin, MdEP a.D. (2004 – 2019)

Mode­ra­tion: Marie­luise Beck, Direk­to­rin Ost- und Mit­tel­eu­ropa beim Zentrum Libe­rale Moderne

Aus­ge­wählte Zitate

André Härtel

Die rus­si­sche Außen­po­li­tik ruht auf zwei Füßen: ein eigenes Inte­gra­ti­ons­pro­jekt, in dem die Ukraine die zen­trale Rolle spielt, und die stra­te­gi­sche Duldung gegen­über dem Westen.

Die Taktik des Kreml, die selbst­er­klär­ten Repu­bli­ken in der Ost­ukraine als tro­ja­ni­sches Pferd ein­zu­set­zen, ist gescheitert.

Wil­fried Jilge

Russ­land führt ein impe­ria­les Spiel, bei dem die Krim als Dreh­punkt für stra­te­gi­sche Erwei­te­rung der Kon­trolle Russ­lands über die Schwarz­meer-Kas­pi­sche Region dient. Der Donbas-Kon­flikt ist reine Neben­sa­che hier.

Russ­land führt eine schlei­chende Inter­ven­tion, um seinen Ein­fluss im Schwarz­meer-Region zu stärken. Die Inter­na­tio­nale Gesell­schaft darf es nicht zulassen.

Rebecca Harms

Russ­land fordert die EU heraus, um den glo­ba­len Groß­macht­sta­tus wieder zu erlan­gen. Das, und nicht nur die Ukraine, ist letzt­end­lich das Ziel des Putin-Regimes.

Die Wahr­neh­mung der aktu­el­len Bedro­hung aus Russ­land klafft in der EU aus­ein­an­der. Die neuen EU-Mit­glieds­staa­ten ver­ste­hen das Kalkül Russ­lands viel besser als die alten Mitgliedsstaaten.