Putin unter­schätzt die ukrai­ni­sche Zivilgesellschaft

Sje­werodo­nezk am Tag der Einig­keit 2022, Foto: Oleksii Kovalov /​ Imago Images

Die Ukraine ist nicht mehr die­selbe wie 2014. Wla­di­mir Putins Versuch, das Land einer ihm geneh­men Regie­rung zu unter­wer­fen, zeigt nur, wie wenig er davon ver­stan­den hat. Von Susann Worschech

Was wir die Euro­mai­dan-Pro­teste nennen, heißt bei den Ukrai­nern die „Revo­lu­tion der Würde“. Es ist kein Zufall, dass der Angriff Russ­lands fast auf den Tag genau acht Jahre nach dem erfolg­rei­chen Ende dieser Volks­er­he­bung statt­fand, jenem Tag also, an dem die EU die Abset­zung des klep­to­kra­ti­schen Prä­si­den­ten Viktor Janu­ko­witsch durch das ukrai­ni­sche Par­la­ment aner­kannte. Putins Zah­len­sym­bo­lik ist ein­deu­tig: Er will das Ende dieser Würde. Er will Demo­kra­tie und Selbst­be­stim­mung in der Ukraine wegbomben.

Aber so mächtig Putins Armee auch ist, so massiv sie die ukrai­ni­schen Städte ange­grif­fen hat, zeigt diese unbän­dige Aggres­si­vi­tät auch, dass er das Land, das er Russ­land endlich wieder unter­wer­fen will, nicht mehr ver­steht. Wenn Putin dachte, dass sich das Land zügig mili­tä­risch ein­neh­men und dann auch lang­fris­tig kon­trol­lie­ren ließe, unter­schätzt er die moderne Ukraine und ihre wider­stand­ser­probte, selbst­be­wusste Gesellschaft.

Die Ukraine ist nicht mehr die­selbe wie 2014, als die Ein­nahme der Krim für die rus­si­schen Truppen ein Spa­zier­gang war und im Donbas nur impro­vi­sierte Gegen­wehr geleis­tet werden konnte. Die Armee ist stärker und kämpft mit aller Ent­schlos­sen­heit, aber vor allem ist die ganze ukrai­ni­sche Gesell­schaft heute selbst­be­wuss­ter, mutiger und plu­ra­lis­ti­scher als je zuvor. In allen Teilen des Landes, auch in der Ost­ukraine hat sich das ent­wi­ckelt, was Putin um jeden Preis in der Ukraine, vor allem aber in Russ­land selbst ver­hin­dern will: eine aktive, kri­ti­sche, for­dernde Zivilgesellschaft.

Der Maidan als Weckruf für die ukrai­ni­sche Zivilgesellschaft

Die ukrai­ni­sche Gesell­schaft hatte auf dem Maidan gerade erst begon­nen, ihr Schick­sal wieder in die eigenen Hände zu nehmen. Aus der Pro­test­be­we­gung von 2014 ent­wi­ckelte sich eine Viel­zahl zivil­ge­sell­schaft­li­cher Orga­ni­sa­tio­nen und Initia­ti­ven. Akti­vis­tin­nen und Akti­vis­ten schlu­gen demo­kra­ti­sche Refor­men vor und ent­war­fen ganze Gesetze, sie kämpf­ten gegen die Kor­rup­tion, sie grün­de­ten neue Medien. Sie wurden Abge­ord­nete oder errich­te­ten Netz­werke, um die Demo­kra­ti­sie­rung des Landes vor­an­zu­brin­gen. Viele Bürger, die sich zuvor noch nie enga­giert hatten, began­nen, in kleinen Initia­ti­ven aktiv zu werden – sei es, um Spenden für das Militär in der Ost­ukraine zu sammeln, oder um Urban-Gar­de­ning-Pro­jekte voranzubringen.

Zugleich gab es einen Auf­schwung von Kunst und Kultur – ins­be­son­dere in den indus­tri­ell gepräg­ten Städten der Ost­ukraine. Städte wie Bachmut, Kra­ma­torsk, Lys­sit­schank oder Slo­wjansk waren klas­sisch-sowje­ti­sche Bergbau- und Indus­trie­städte. Mit der Beset­zung und Aus­ru­fung der „Volks­re­pu­bli­ken“ kamen Bin­nen­flücht­linge, Ver­wal­tun­gen und neue Auf­ga­ben in zahl­rei­che dieser 100.000-Einwohner-Städte, Sje­wje­rodo­nezk und Kra­ma­torsk wurden Ver­wal­tungs­sitze der ver­blie­be­nen Oblaste Luhansk, bezie­hungs­weise Donezk. Unter den Geflüch­te­ten waren Künst­ler, NGO-Akti­vis­ten, Wis­sen­schaft­ler, von denen viele weiter zogen nach Dnipro oder Kajiw, aber manche auch ganz bewusst blieben und eine aktive Kunst- und Kul­tur­szene aufbauten.

Der seit dem Maidan deut­li­che Trend gestie­ge­nen bür­ger­schaft­li­chen Enga­ge­ments, eine stärker poli­ti­sche Kul­tur­szene und offene Debat­ten haben in zahl­rei­chen Städten der Ost­ukraine die Grün­dung von Initia­ti­ven und Pro­jek­ten erleich­tert. Ein gewach­se­nes Bewusst­sein für kom­mu­nale Eigen­ver­ant­wor­tung, die Ver­schrän­kung kul­tu­rel­ler Akti­vi­tä­ten mit sozi­al­po­li­ti­schen Fragen, post­in­dus­tri­el­ler Ent­wick­lung oder auch dem sowje­ti­schen kul­tu­rel­len Erbe trugen zu einem Auf­blü­hen von Kunst und Kultur im Donbas bei.

Kultur und Kunst schaf­fen Raum für Aus­tausch und Partizipation

So grün­de­ten Akti­vis­ten bereits 2015 in der zuvor schwer umkämpf­ten Stadt Slo­wjansk die NGO „Teplit­sia“ als Platt­form und offenen Raum für Jugend­bil­dung, Kultur und Gemein­schafts­ent­wick­lung, und orga­ni­sier­ten seither tau­sende Vor­träge, Kon­zerte, Treffen, Work­shops und Kul­tur­events im Donbas. Mit dem Zivil­ge­sell­schafts­zen­trum „Dru­kar­nia“ gibt es seit 2019 eine zweite sehr aktive NGO in Slo­wjansk, die sich mit der demo­kra­ti­schen und öko­lo­gi­schen Trans­for­ma­tion der Ukraine auseinandersetzt.

In Mariu­pol, der Hafen- und Indus­trie­stadt am Asow­schen Meer, eta­blier­ten Bin­nen­flücht­linge die Kunst­platt­form „TЮ! als Kol­lek­tiv, das zeit­ge­nös­si­sche, kri­ti­sche Kunst aus der Ukraine und Europa in die Stad­t­öf­fent­lich­keit bringt. Offene Kul­tur­räume wie das „Hala­buda“, ein Les­e­café und nicht zuletzt das ukrai­ne­weit bekannte Kunst­fes­ti­val „Hohol­fest, das 2018 und 2019 in Mariu­pol statt­fand, zeugen von der tief­grei­fen­den (Kultur-)Transformation der Stadt. In anderen Städten, so etwa in Bachmut, ent­wi­ckeln sich Modelle par­ti­zi­pa­ti­ver Stadt­ent­wick­lung, setzen sich Initia­ti­ven kri­tisch mit Kultur und Iden­ti­tät der Region aus­ein­an­der, findet Kultur im öffent­li­chen Raum statt, werden Bür­ger­bud­gets und Bür­ger­räte erprobt. Neue Initia­ti­ven und Orga­ni­sa­tio­nen wie das Jugend­zen­trum „Vilna Chata (Freies Haus) in Kra­ma­torsk, „Khoch­ubudu“ in Sje­wje­rodo­nezk, „Druzi in Kon­stan­ti­nowka ver­bin­den Kultur, Kunst, Bildung, und Demo­kra­ti­sie­rung, bieten Co-Working Spaces und Kon­zert­büh­nen an und stellen Ansätze einer urbanen Zivil­ge­sell­schaft dar, die noch vor einem Jahr­zehnt in der Ost­ukraine undenk­bar gewesen wäre.

Durch all diese Ent­wick­lun­gen sind zwar aus den Indus­trie­städ­ten des Donbas keine blü­hen­den Land­schaf­ten oder große Kunst- und Kul­tur­zen­tren gewor­den – aber es hat sich etwas bewegt. Die Ost­ukraine, die lange Zeit als pro-rus­sisch, kaum demo­kra­tisch und wenig an Kunst inter­es­siert galt und wahl­weise miss­trau­isch oder abschät­zig betrach­tet wurde, hat sich durch Russ­lands Krieg ver­än­dert – in eine Region, in der Kunst, Kultur und Zivil­ge­sell­schaft die Brüche der Trans­for­ma­tion, das Grauen des Krieges, das schwie­rige sowje­ti­sche Erbe und die ambi­va­lente Zukunft offen dis­ku­tie­ren, in der man pro­vo­ka­tive Kunst zeigen und höchst kri­ti­sche Fragen stellen kann. Es ist eine kon­ser­va­tive Region, in der aber Raum für Plu­ra­li­tät und Frei­heit, für Tole­ranz und gesell­schaft­li­ches Expe­ri­men­tie­ren ent­stan­den ist und weiter wächst.

Eine junge, euro­päi­sche Demo­kra­tie pro­vo­ziert Putin

In der ganzen Ukraine ent­wi­ckelte sich somit seit 2014 eine Zivil­ge­sell­schaft, die der rus­si­schen in Sachen Viel­falt, Frei­heit und Selbst­be­wusst­sein Licht­jahre voraus ist. Und so ver­letz­lich, kri­sen­haft und unper­fekt die junge ukrai­ni­sche Demo­kra­tie auch sein mag – sie hat sich in vielen Teilen der Gesell­schaft ver­wur­zelt. Polizei und Militär, Ver­wal­tung auf natio­na­ler wie auf kom­mu­na­ler Ebene, Par­la­ment und Räte, Medien, Stadtteil‑, Dorf- und Haus­ge­mein­schaf­ten: Sie alle haben in den letzten Jahren Mit­spra­che und Ver­han­deln ken­nen­ge­lernt. Der gesell­schaft­li­che Konsens in der Ukraine ist kein auto­ri­tä­rer oder post-sowje­ti­scher mehr, sondern ein euro­päi­scher. Diese Errun­gen­schaft wird sich die Ukraine so leicht nicht nehmen lassen.

Für Putins Herr­schafts­mo­dell ist das alles eine uner­hörte Pro­vo­ka­tion. Sein Krieg zielt nicht nur auf die Ukraine als eigen­stän­di­gen Staat ab, sondern auch auf eine sich fort­wäh­rend demo­kra­ti­sie­rende Gesell­schaft, die auto­ri­täre Macht nicht länger hin­zu­neh­men bereit ist.

Um dieses Land nicht nur zu beset­zen, sondern auch zu kon­trol­lie­ren, bräuchte Putin eine geschlos­sene Macht­elite vor Ort, loyale Mili­tärs, Geheim­dienste und Finan­ciers, sowie eine passive, ver­ängs­tigte Gesell­schaft. Es bräuchte ein hartes, von außen auf­ge­setz­tes Régime, das alle demo­kra­ti­schen Impulse kon­se­quent unter­gräbt. Viel­leicht kann Putin das eine Weile gelin­gen, aber der Preis wäre enorm. Dieser Weg wäre mit Leichen gepflas­tert, denn die demo­kra­ti­sche Elite im Land – viele hundert, wahr­schein­lich eher tau­sende Poli­ti­ke­rin­nen, Par­la­men­ta­rier, Künst­le­rin­nen, Jour­na­lis­ten, Wis­sen­schaft­le­rin­nen und Akti­vis­ten, welche die Insti­tu­tio­nen, freien Medien, Zivil­ge­sell­schaft und Kultur in den letzten Jahren auf­ge­baut und von innen demo­kra­ti­siert haben – müssen mit schlimms­ten Säu­be­rungs­ak­tio­nen, Schau­pro­zes­sen und Lager­haft rechnen. Nichts Anderes meint Putin, wenn er von der „Ent­na­zi­fi­zie­rung und Demi­li­ta­ri­sie­rung“ der Ukraine spricht.

Die ukrai­ni­schen Wun­der­waf­fen: Durch­hal­te­ver­mö­gen und Geduldsamkeit

Aber Demo­kra­tie in der Ukraine war spä­tes­tens seit 2014 kein Eli­ten­pro­jekt mehr. Die ganze Gesell­schaft weiß, was errun­gen wurde, und wie es sich anfühlt, in einem freien Land zu leben. Und ähnlich wie bei der Soli­dar­ność im sozia­lis­ti­schen Polen können Wider­stand und demo­kra­ti­scher Geist in der Mitte der Gesell­schaft eine Dik­ta­tur über­dau­ern und am Ende in die Knie zwingen. Wer die Geschichte der Ukraine kennt, weiß, dass sie seit langem mit zivilem Wider­stand ver­bun­den ist: Die erfolg­rei­chen Pro­teste gegen Wahl­be­trug bei den Prä­si­dent­schafts­wah­len im Novem­ber 2004, die Initia­ti­ven gegen das Régime von Leonid Kutschma in den Neun­zi­gern, die Berg­ar­bei­ter­streiks und Pro­teste in den Acht­zi­gern und die sehr aktiven anti­so­wje­ti­schen Dis­si­den­ten der Sieb­zi­ger und Sech­zi­ger spie­geln das Durch­hal­te­ver­mö­gen und den Drang nach Selbst­be­stim­mung, der diese Gesell­schaft treibt. Ange­sichts all der dra­ma­ti­schen Ereig­nisse, die die Ukraine in den letzten 100 Jahren erleben musste – Sowje­ti­sie­rung, Holo­do­mor, Holo­caust, Welt­krieg, Rus­si­fi­zie­rung, Olig­ar­chi­sie­rung und nun rus­si­schen Neo-Impe­ria­lis­mus – ist es erstaun­lich, wie fried­lich und stark dieses Land dabei über die Jahr­zehnte geblie­ben ist.

In der ukrai­ni­schen Natio­nal­hymne heißt es gera­dezu poe­tisch: „Ver­schwin­den werden unsere Feinde wie Tau in der Sonne“, getra­gen in g‑Moll. Keine Marsch­mu­sik, kein sin­fo­ni­sches Säbel­ras­seln, sondern die Geduld­sam­keit der Ukraine, das end­li­che Auf­lö­sen von Kon­flik­ten wird hier besun­gen. Putin sollte die ukrai­ni­sche Fähig­keit des Aus­hal­tens nicht unter­schät­zen, und der Westen wäre gut beraten, diesem zutiefst euro­päi­schen Land mit ganzem Herzen und allen ver­füg­ba­ren Sank­tio­nen gegen­über Russ­land beizustehen.

Der Text ist in kür­ze­rer Fassung am 26.02.22 in ZeitOn­line erschienen.

Textende

Portrait Worschech

Dr. Susann Worschech

ist wis­sen­schaft­li­che Mit­ar­bei­te­rin an der Europa-Uni­ver­si­tät Viadrina.

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