Come­back des Putin-Freun­des: Wer ist Wiktor Med­wedt­schuk?

Wiktor Med­wedt­schuk © Global Look Press

Wla­di­mir Putin heißt der Paten­on­kel der Tochter des ukrai­ni­schen Poli­ti­kers Wiktor Med­wedt­schuk. Der wich­tigste Ver­mitt­ler zwi­schen Kiew und Moskau hat bis jetzt vor allem im Hin­ter­grund agiert. Nun kehrt er in die große Politik zurück – und macht Druck auf seine Gegner.

Schon seit über 20 Jahren spielt er immer eine bedeu­tende Rolle in der ukrai­ni­schen Politik: Wiktor Med­wedt­schuk, Olig­arch und per­sön­li­cher Freund Wla­di­mir Putins. Diese Freund­schaft mit dem rus­si­schen Prä­si­den­ten geht so weit, dass Putin 2004 zum Paten­on­kel seiner Tochter wurde. Die Paten­tante ist dagegen Swet­lana Med­we­dewa, die Frau des dama­li­gen rus­si­schen Prä­si­di­al­amts­chefs Dmitrij Med­we­dew, des spä­te­ren Prä­si­den­ten und aktu­el­len Minis­ter­prä­si­den­ten Russ­lands. In den 1990ern machte Med­wedt­schuk, gelern­ter Rechts­an­walt, sich einen Namen als Groß­un­ter­neh­mer, 2002 über­nahm er die Leitung in der Prä­si­di­al­ver­wal­tung des ukrai­ni­schen Prä­si­den­ten Leonid Kutschma.

Portrait von Denis Trubetskoy

Denis Tru­bets­koy ist freier Jour­na­list für deutsch­spra­chige Medien in der ukrai­ni­schen Haupt­stadt Kiew. Er befasst sich mit ver­schie­de­nen Themen rund um die Ukraine, Russ­land, Belarus und den gesam­ten post­so­wje­ti­schen Raum.

Nach der Nie­der­lage von Wiktor Janu­ko­wytsch bei den Prä­si­dent­schafts­wah­len 2004 hat Med­wedt­schuk sich aus der öffent­li­chen Politik größ­ten­teils zurück­ge­hal­ten, obwohl seine Bedeu­tung aus­ge­rech­net in den letzten Jahren als de facto einzige Kon­takt­per­son zwi­schen Kiew und Moskau und wich­tigs­ter Ver­mitt­ler ange­sichts des Gefan­gen­aus­tauschs im Donbas-Krieg größer denn je ist. Der 64-Jährige ist derzeit auch der einzige, der trotz der Kappung der direk­ten Flug­ver­bin­dung mit seinem Pri­vat­jet aus der Ukraine nach Russ­land fliegen darf.

Med­wedt­schuks Come­back pola­ri­siert

Das heißt in erster Linie: Eigent­lich liebt Med­wedt­schuk Stille. Med­wedt­schuk meidet die Öffent­lich­keit und gilt nicht ohne Grund als die graue Eminenz der ukrai­ni­schen Politik. Dennoch machen derzeit nur wenige Poli­ti­ker mehr Schlag­zei­len als der in Sibi­rien gebo­rene Ukrai­ner. Das über­rascht nicht, denn seine im August erklärte Rück­kehr in die öffent­li­che Politik sollte von Anfang an pro­vo­zie­ren und pola­ri­sie­ren. Offi­zi­ell nahm Med­wedt­schuk die Ein­la­dung des Kiew-kri­ti­schen Poli­ti­kers Wadym Rabyno­witsch an, seiner Partei Sa schyttja („Auf das Leben“) bei­zu­tre­ten.

Diese Partei erfolgte als Abspal­tung aus den auf den Süd­os­ten des Landes ori­en­tier­ten Oppo­si­ti­ons­blocks und hätte durch­aus Chancen, bei der Par­la­ments­wahl im nächs­ten Herbst in die Wer­chowna Rada ein­zu­zie­hen. Die per­sön­li­che Ein­la­dung Rabyno­witschs ist reine Show: Dass Med­wedt­schuk die Partei größ­ten­teils finan­ziert, galt schon lange als offenes Geheim­nis. Zwar hat er vor­geb­lich keine Ambi­tio­nen, im nächs­ten Jahr bei der Prä­si­dent­schafts­wahl anzu­tre­ten, der Par­la­ments­sitz ist jedoch ganz klar sein erklär­tes Ziel. In der Partei soll sich Med­wedt­schuk wenig über­ra­schend mit den Bezie­hun­gen zu Russ­land und den damit ver­bun­de­nen Frie­dens­be­mü­hun­gen beschäf­ti­gen.

Große Medi­en­prä­senz beglei­tet von Skan­da­len

Doch mit dem Wie­der­ein­stieg in die große Politik hört es nicht auf. Mitt­ler­weile erscheint fast jede Woche ein großes Pro­gramm­in­ter­view mit Med­wedt­schuk. Ab Spät­früh­jahr taucht zudem sein Name im wich­ti­gen Nach­rich­ten­sen­der Kanal 112 auf, in dem Wadym Rabyno­witsch einige Sen­dun­gen mode­riert. Die Jour­na­lis­ten der Anti­kor­rup­ti­ons­sen­dung Schemy der ukrai­ni­schen Redak­tion von Radio Svoboda wollen her­aus­ge­fun­den haben, dass der neue Gene­ral­pro­du­zent des Senders eine direkte Ver­bin­dung zu Med­wedt­schuk haben soll.

Und so war es nur logisch, dass eben Med­wedt­schuk neulich zum ersten Gast des neuen Inter­view­for­mats von Kanal 112 wurde, „Das große Inter­view mit einem großen Poli­ti­ker“, in dem der 64-Jährige seine poli­ti­sche Agenda pro­mi­nent dar­stel­len durfte. Hinzu kamen zwei Skan­dale. Zum einen die angeb­li­che For­de­rung Med­wedt­schuks, die Szene mit ihm aus dem kom­men­den Spiel­film über den ukrai­ni­schen Schrift­stel­ler und sowje­ti­schen Dis­si­den­ten Wassyl Stus zu ent­fer­nen. Med­wedt­schuk war Anwalt von Stus in einem Staats­ver­rats­pro­zess und soll eher auf der Seite der Anklage gespielt haben.

Zum anderen pro­tes­tier­ten die Jour­na­lis­ten der Nach­rich­ten­sen­dung des großen Senders 1+1, der dem umstrit­te­nen Olig­ar­chen Ihor Kolo­mo­js­kyj gehört, gegen die Teil­nahme von Med­wedt­schuks Frau Oksana Mart­schenko im belieb­ten Format „Tanzen mit Stars“ – wegen der angeb­lich anti­ukrai­ni­schen Haltung des Poli­ti­kers und des Schwei­gens der berühm­ten Fern­seh­mo­de­ra­to­rin Mart­schenko zur Pro­ble­ma­tik rund um die rus­si­sche Anne­xion der Krim und dem Krieg im Donbas. Sie ist außer­dem die for­melle Besit­ze­rin vieler Unter­neh­men des meist auf das Gas­ge­schäft ori­en­tier­ten Busin­ess­im­pe­ri­ums ihres Ehe­man­nes.

Was sind Med­wedt­schuks poli­ti­sche Ziele?

Doch was will Med­wedt­schuk, der bereits seit 2014 auf der US-Sank­ti­ons­liste steht und sich immer als klarer Anti­ame­ri­ka­nist dar­stellt, tat­säch­lich errei­chen? Erstens sieht im Moment alles danach aus, als würden sich Sa schyttja und Oppo­si­ti­ons­block vor dem Super­wahl­jahr 2019 zusam­men­schlie­ßen und unter anderem einen gemein­sa­men Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­ten auf­stel­len. Der kon­krete Name ist bis heute unklar, aller­dings hätte ein solcher Kan­di­dat zumin­dest auf dem Papier keine schlech­ten Chancen, es in die Stich­wahl zu schaf­fen, zumal die Umfra­ge­werte aller Spit­zen­po­li­ti­ker nicht son­der­lich sind. Ohne den Einsatz des poli­ti­schen Schwer­ge­wichts Med­wedt­schuk wäre ein Zusam­men­schluss der zwei Par­teien unrea­lis­tisch gewesen. Dass sich die Kräfte wie Sa schyttja und Oppo­si­ti­ons­block annä­hern, ist vor allem für das pro­west­li­che Spek­trum der ukrai­ni­schen Politik ein deut­li­ches Warn­si­gnal.

Med­wedt­schuk will engere Bezie­hun­gen zu Russ­land

Sein grund­sätz­li­ches poli­ti­sches Ziel hat Wiktor Med­wedt­schuk aller­dings bereits 2012 erklärt, als er die Ver­ei­ni­gung Ukra­jin­skyj Wybor („Ukrai­ni­sche Wahl“) ange­sichts der Aus­ar­bei­tung des Asso­zi­ie­rungs­ab­kom­mens Ukraine mit der EU grün­dete. Der 64-Jährige sieht die Ukraine als einen föde­ra­len Staat („der Föde­ra­lis­mus ist der einzige Weg, um das Land zu retten“), er würde die Bezie­hun­gen zwi­schen der Ukraine und Russ­land gerne auf freund­schaft­li­cher Basis prägen – und er will, dass „die Ukraine nicht mehr aus Washing­ton regiert wird.“ Kri­ti­ker befürch­ten, dass die Föde­ra­li­sie­rung der Ukraine es Russ­land ermög­li­chen würde, die (Außen-)Politik des Landes durch russ­land­treue regio­nale ukrai­ni­sche Akteure zu beein­flus­sen. Ange­sichts dessen über­rascht es nicht, dass Med­wedt­schuk von einigen Medien, unter anderem von Hromadske, oft als der wahre Bot­schaf­ter Moskaus in der Ukraine genannt wird. Russ­land hat derzeit keinen Bot­schaf­ter im Nach­bar­land.

Poro­schen­kos Zwick­mühle um Med­wedt­schuk

Dass Med­wedt­schuk in Kiew mehr als nur umstrit­ten ist, ver­steht sich von alleine. Dennoch ist er der häufige Gast in der Prä­si­di­al­ver­wal­tung von Petro Poro­schenko. „Seine Arbeit im Sinne von Gefan­ge­nen­aus­tausch ist effek­tiv“, sagt der ukrai­ni­sche Prä­si­dent über seinen poli­ti­schen Gegner. „Ich werde in dieser Hin­sicht mit allen zusam­men­ar­bei­ten, die dabei helfen, unsere Jungs nach Hause zu holen.“ Für das offi­zi­elle Kiew ist Med­wedt­schuk wegen seiner per­sön­li­chen Freund­schaft mit Wla­di­mir Putin de facto uner­setz­lich. Offen bleibt, was Med­wedt­schuk letzt­end­lich errei­chen will. Klar ist jedoch, dass der Ein­stieg des 64-jäh­ri­gen in die Politik Gefahr für seine Kon­tra­hen­ten dar­stellt. Als Mit­au­tor der ukrai­ni­schen Ver­fas­sung weiß Med­wedt­schuk ganz genau, dass das Par­la­ment zumin­dest auf dem Papier das mäch­tigste Organ in der Ukraine ist – und wenn es ihm gelingt, die ver­meint­lich pro­rus­si­sche Oppo­si­tion zu ver­ei­nen, könnte das eine reale Gefahr für den pro­west­li­chen Kurs des Landes dar­stel­len.

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