Nie wieder Krieg?

Was bedeu­tet für Euch „Nie wieder“?

Diese Frage stellte ein erschöpf­ter und ent­täusch­ter Prä­si­dent Selen­s­kij an die Abge­ord­ne­ten des Deut­schen Bundestages.

Um das „Nie wieder“ ging es auch in der Debatte bei den Grünen über mili­tä­ri­sche Inter­ven­tio­nen. Die Partei geriet in eine Zer­reiß­probe, als der Zerfall von Jugo­sla­wien zu vier Kriegen führte, deren ersten man schnell über­se­hen konnte, weil er so kurz war, der aber mit den Gräu­el­ta­ten von Vukovar und dem Beschuss von Dubrov­nik unüber­seh­bar wurde und schließ­lich in dem großen Morden an den Bos­ni­ern endete.

Dieses große Morden wurde voll­zo­gen durch Frei­schär­ler und Teile der ehe­ma­li­gen Jugo­sla­wi­schen Armee, die das Waf­fen­ar­se­nal eben dieser Armee für den Krieg gegen die Bosnier gesi­chert hatten. Die Ver­tei­di­ger von Bosnien hatten fak­tisch keine mili­tä­ri­sche Aus­rüs­tung zur Verfügung.

In Turn­schu­hen im Krieg

Gemäß der Parole „Keine Waffen in Kri­sen­ge­biete“ ver­hängte die west­li­che Welt ein Waf­fen­em­bargo über die Region. Das konnte den ser­bi­schen Krie­gern herz­lich schnuppe sein. Getrof­fen wurden die Opfer. Sie konnten sich nicht selbst ver­tei­di­gen, denn das Waf­fen­em­bargo hin­derte sie am Aufbau einer eini­ger­ma­ßen ver­tei­di­gungs­fä­hi­gen Armee. Ich erin­nere mich noch gut an diese jungen Männer in Turn­schu­hen und ohne Helm und Westen.

Diesem Treiben sah der Westen lange zu. Bis das Drama von Sre­bre­nica diesem Zuschauen ein Ende berei­tete. 8.000 junge Männer, fast Kinder, die aus einer von der UN aus­ge­ru­fe­nen Schutz­zone, die keine war, ihren Mördern aus­ge­lie­fert wurde.

Das war ein Rea­li­täts­schock für all jene, die gemeint hatten, ein bloßes „Nie wieder“ reiche aus, um sich dem Bösen in der Welt ent­ge­gen­zu­stel­len. Es war – und auch das sollte nicht ver­ges­sen werden – der jüdi­sche Über­le­bende des War­schauer Ghettos Marek Edelman, der lange vor Sre­bre­nica die Welt­ge­mein­schaft zum Ein­grei­fen auf­ge­for­dert hatte. Nun war es da, das Ende des fun­da­men­ta­len Neins zu Waffen für Schutz oder Selbst­ver­tei­di­gung. Der Ver­tei­di­gungs­ein­satz der Nato dauerte zehn Tage. Wie viele Men­schen­le­ben hätten geret­tet werden können, wenn man sich früher zu diesem Schritt ent­schie­den hätte.

Vier Jahre später war das Kosovo dran. Wieder trat zunächst die OSZE auf den Plan. Unbe­waff­net und als Beob­ach­ter. Sie zählten die auf­fah­ren­den Mili­tär­ko­lon­nen aus Belgrad. Die ersten Trecks koso­va­ri­scher Flücht­linge machte sich auf gen Süden nach Maze­do­nien. Das erste Mas­sen­grab wurde ent­deckt. Die UNO hatte keinen Mecha­nis­mus zur Ver­hin­de­rung eines erneu­ten Völ­ker­mor­des. Dieser offen­sicht­li­che Wider­spruch wurde durch ein­sei­ti­ges Handeln der Nato auf­ge­löst. Völ­ker­recht­lich nicht ein­deu­tig legi­ti­miert, gerecht­fer­tigt durch die Über­zeu­gung, dass es geboten ist, einen mög­li­chen Völ­ker­mord zu verhindern.

Von Jalta zum Maidan

Zei­ten­sprung: Der Zerfall der Sowjet­union ent­lässt Länder in die Unab­hän­gig­keit, die Teil des sowje­ti­schen Impe­ri­ums oder als eigen­stän­dige Staaten Teil des War­schauer Paktes gewesen waren.

Auf der poli­ti­schen Land­karte zeigten sich Länder, die hinter dem tren­nen­den Graben von Jalta ver­schwun­den waren: Polen, Rumä­nien, Bul­ga­rien oder Lett­land, Litauen, Estland und die Ukraine, die unter dem Dach der Sowjet­union im Westen kaum als eigen­stän­dige Sub­jekte gesehen wurden. Das galt ins­be­son­dere für die Ukraine. Doch die machte sich bemerk­bar und reihte sich ein in das Frei­heits­stre­ben dieser vormals gegen ihren Willen an Stalin ver­ge­be­nen Vasal­len. Die Oran­gene Revo­lu­tion schickte 2004 den durch gefälschte Wahlen erko­re­nen Prä­si­den­ten zum Teufel. Doch nach großen Ent­täu­schun­gen im Volk kehrte er vier Jahre später als Prä­si­dent zurück.

Der Maidan 2014: Ein großes Volks­fest. Zunächst. Rus­si­sche Rock­bands traten auf, west­li­che Poli­ti­ker gaben sich die Klinke in die Hand, jubel­ten der Menge von der Bühne aus zu und nahmen ein Bad in der Menge. Ob auch nur einer von ihnen ahnte, dass mit dieser Ermun­te­rung eine Ver­ant­wor­tung erwuchs? Eine Ver­ant­wor­tung an der Seite der Ukrai­ner zu stehen, falls das Volks­fest zu einem Inferno werden würde?

Es blieb nicht bei der Krim

Es kam die Anne­xion der Krim. Im Hand­streich. Unblu­tig aber brutal. Zumin­dest in der Folge, als die Krim­ta­ta­ren – zum zweiten Mal nach der Depor­ta­tion durch Stalin – ihrer Rechte und ihrer Kultur beraubt wurden. Als Ver­haf­tun­gen statt­fan­den von denen, die sich dem rus­si­schen Regime nicht beugen wollten.

Aber viele bei uns beschwich­tig­ten: Die Krim sei nun mal das Herz­blut der Russen. Doch weit gefehlt. Es ging nicht um die Krim allein. Putins Truppen setzten ihren Fuß über die Grenze, vor­be­rei­tet durch den GRU und assis­tiert durch eine fünfte Kolonne von Ban­di­ten und halb­sei­de­nen Figuren.

Putin machte sich nicht die Mühe, seine Ziele zu ver­ber­gen. Die Ukraine sei ein untrenn­ba­rer Teil der gemein­sa­men Geschichte, Kultur, des „geist­li­chen Raumes”. Wer sehen wollte, konnte es sehen: Putin würde keine Ruhe geben. Der abge­fal­lene Teil, „das Bru­der­volk“ sollte zurück ins Impe­rium. Und bist Du nicht willig, so brauch ich Gewalt.

Leise Töne aus Berlin

Diese Gewalt zog langsam, stetig, mit System und stra­te­gi­scher Logik rund um die Ukraine herauf.

Nicht die NATO kreiste Russ­land ein. Russ­land kreiste die Ukraine ein. Im Norden über Belarus, im Osten entlang der Grenze in Süd­russ­land, im Süden über das Schwarze Meer.

Diese als Manöver nur schlecht getarnte Kriegs­vor­be­rei­tung wurde hin­ge­nom­men. Die zweite Pipe­line durch die Ostsee immer noch als rein betriebs­wirt­schaft­li­ches Projekt geschönt. Die Außen­po­li­ti­ker beglei­te­ten den Auf­marsch „mit Sorge“. Man werde einen Angriff der Ukraine nicht hin­neh­men, hieß es. Was das bedeu­ten sollte, blieb im Ungewissen.

Es waren die USA, die immer klarer die Erwar­tung for­mu­lier­ten, dass Putin die Ukraine angrei­fen lassen würde. Eine west­li­che Pen­del­di­plo­ma­tie blieb fol­gen­los. Nun pil­ger­ten sie alle zu ihm – einzeln ver­steht sich. Gewährt wurden Audi­en­zen im Stile eines Zaren. Sie alle kamen mit leeren Händen aus Moskau zurück. Fazit: Es war Putin herz­lich egal, was ihm als Dialog ange­bo­ten wurde. Er wollte die Ukraine. Die Ukraine ist nicht Teil der Nato, ein Bei­stand also aus­ge­schlos­sen und Waffen – so u.a. deut­sche Doktrin – schickt man nicht ins Krisengebiet.

Der Terror soll sicht­bar sein

Die weitere Ent­wick­lung ist hin­läng­lich bekannt. Mariu­pol, so hält ein erstes Rechts­gut­ach­ten von Prof. Luch­ter­handt fest, fällt unter den Tat­be­stand des Völ­ker­mords. Seit mehr als zwei Wochen sind 350.000 Men­schen ohne Strom, Heizung, Wasser und Nahrung in der Bela­ge­rung. Bomben treffen gezielt zivile Ziele. Eine sichere Flucht wird ihnen durch rus­si­schen Beschuss unmög­lich gemacht.

Der Terror über­zieht das Land. Und er wird nicht ver­bor­gen. Der Terror soll sicht­bar sein. Es geht um die Zer­mür­bung der Bevöl­ke­rung. Eine Kin­der­kli­nik in Lwiw, die zur Triage gezwun­gen ist, weil die medi­zi­ni­schen Mög­lich­kei­ten beschränkt sind – man stelle sich das nur eine Minute vor.

Es steht außer Zweifel: Die ukrai­ni­sche Armee ist seit dem Maidan von einem kleinen Häuf­lein erfah­re­ner Sol­da­ten, die an inter­na­tio­na­len Ein­sät­zen teil­ge­nom­men hatte, zu einer regu­lä­ren Armee her­an­ge­wach­sen. Aber dennoch schlecht aus­ge­rüs­tet, der rus­si­schen Armee weit unterlegen.

Die Bun­des­re­gie­rung hielt allzu lange fest an dem Grund­satz: Keine Waffen in Kri­sen­ge­biete. Nun ver­fol­gen wir den ver­zwei­fel­ten Abwehr­kampf unzu­rei­chend aus­ge­rüs­te­ter Männer und Frauen, die mit einem hohen Blut­zoll die rus­si­sche Armee auf­hal­ten – bisher auf­hal­ten – uner­war­tet wider­spens­tig sind. Aber wie lange noch?

Es ist Zeit für eine Anzahlung

Der jüdi­sche Prä­si­dent der Ukraine fleht die Welt um moderne mili­tä­ri­sche Aus­rüs­tung an. Denn je schlech­ter die Kämpfer aus­ge­rüs­tet sind, desto mehr werden sterben. Je weniger den Schläch­tern in den Arm gefal­len werden kann, desto mehr Zivi­lis­ten ver­lie­ren ihr Leben. Es klingt pathe­tisch, wenn Ukrai­ner rekla­mie­ren, sie kämpf­ten auch für unsere Frei­heit. Geor­gier, Mol­dauer, die Balten und Polen – sie ver­ste­hen gut, was damit gemeint ist.

Ein Unter­gang der Ukraine würde das rus­si­sche Militär an Polens Grenze bringen. Atomare Iskan­der-Raketen würden uns noch näher rücken. Und was, wenn Putin mit der Ukraine nicht satt wäre? Was, wenn es um mehr und immer mehr geht? Geor­gien und die Repu­blik Moldau sowieso, eine Repu­blik Srpska und Serbien auf den Balkan, dann viel­leicht doch das Bal­ti­kum. Es sind nur 65 km, die diese ver­letz­li­chen Staaten mit anderen EU und NATO-Ländern verbindet.

Ist das wirk­lich nur der Krieg der Ukrai­ner? Wo ist das „Nie wieder“?

Die Zei­ten­wende ist da. Der Kanzler spricht von einer not­wen­di­gen Abwehr und mili­tä­ri­scher Vor­sorge. Offen­bar wird Gefahr und Gefähr­dung nicht mehr aus­ge­schlos­sen. Für die Ukrai­ner ist sie heute da. Gelingt ihnen der Sieg, so sind wir sicher. 100 Mil­li­ar­den sollen in eine neue Bun­des­wehr fließen. Es ist Zeit für eine Anzah­lung an die, die uns die Last des Krieges abneh­men. Gebt ihnen, was sie dafür brau­chen. Es geht auch um unsere Sicherheit.

Dieser Text ist zuerst in der taz am 19.03.2022 erschienen. 

Marie­luise Beck ist eine über Par­tei­gren­zen hinaus geach­tete Außen­po­li­ti­ke­rin mit dem Schwer­punkt Ost- und Südosteuropa.

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