Es war ein poli­ti­scher Pau­ken­schlag: das Treffen Selen­skyjs mit seinem Erz­ri­va­len und Vor­gän­ger im Amt, Petro Poro­schenko. Das Gespräch deutet eine lang­same Rück­kehr zur Nor­ma­li­tät im innen­po­li­ti­schen Alltag an, ist aber zugleich Zeichen für eine Dau­er­krise im Par­la­ment, die finan­zi­elle Hilfe aus dem Ausland gefähr­det, auf die das Land im Krieg drin­gend ange­wie­sen ist.

Zwi­schen Prä­si­dent Wolo­dymyr Selen­skyj und den Abge­ord­ne­ten seiner Partei Diener des Volkes knirscht es – nicht erst seit dem Skandal um die Befug­nisse der Anti­kor­rup­ti­ons­or­gane. Anfang Oktober sollte ein vom Prä­si­den­ten initi­ier­tes Treffen mit der Frak­tion Einig­keit nach außen demons­trie­ren. Doch daraus wurde nichts. Drei­ein­halb Jahre nach dem rus­si­schen Groß­an­griff ist der ukrai­ni­sche Par­la­men­ta­ris­mus in der Krise.

Am 28. August hat das Ukrai­ni­sche Ver­fas­sungs­ge­richt die Ernen­nung von Artem Sytnyk zum Direk­tor des Natio­na­len Anti-Kor­rup­­ti­ons­­bü­ros (NABU) im Jahr 2015 als ver­fas­sungs­wid­rig erklärt. Die Ent­schei­dung, die von NABU-Mit­ar­­bei­­tern sofort als...

Die Partei Diener des Volkes (Sluha Narodu) des ukrai­ni­schen Prä­si­den­ten Wolo­dymyr Selen­skyj setzte aus­schließ­lich auf Poli­tik­no­vi­zen. Doch diese pro­du­zie­ren nicht weniger Skan­dale als die Vor­gän­ger. Aber auch die Stimme (Holos),...

Der ukrai­ni­sche Rock­star und Gründer der Partei Stimme (Holos) Swja­to­s­law Wakart­schuk ver­lässt das Par­la­ment. Er erklärte, er habe seine Mission erfüllt, indem er neue Gesich­ter in die Politik gebracht hat....