„Es kam mir nie in den Sinn, nicht an die Front zurückzukehren”

Pres­se­schau 19. März bis 1. April 2025: Reha-Not­stand: Lässt der Staat Ver­letzte und Ver­sehrte im Stich? +++ Kor­rup­tion in Kyjiw: Haupt­tä­ter ent­ge­hen der Ver­fol­gung +++ PEN-Eklat um Sexis­mus und Meinungsfreiheit

Reha-Not­stand: Lässt der Staat Ver­letzte und Ver­sehrte im Stich?

Hun­dert­tau­sende Ukrai­ne­rin­nen und Ukrai­ner sind während der Kämpfe oder durch rus­si­sche Rake­ten­an­griffe ver­letzt worden und benö­ti­gen medi­zi­ni­sche, psy­cho­lo­gi­sche und soziale Reha­bi­li­ta­tion. Doch der wach­sende Bedarf trifft auf einen Staat, der weder struk­tu­rell noch per­so­nell darauf vor­be­rei­tet ist. Ukrai­ni­sche Medien berich­ten aus­führ­lich über die Defizite.

„Intrans­pa­rente Pro­zesse mit viel Raum für Missbrauch”

Einen Groß­teil der Reha-Büro­kra­tie ver­ur­sa­chen die sozi­al­me­di­zi­ni­schen Gut­ach­ter­kom­mis­sio­nen, die den Status von Ver­wun­de­ten fest­le­gen. Sie bilden ein lan­des­wei­tes Netz­werk, arbei­ten aber oft langsam und intrans­pa­rent und müssten drin­gend refor­miert werden. Ukra­jinska Prawda berich­tet über die Miss­stände im System:

„Bereits 2021 hat die Natio­nale Agentur für Kor­rup­ti­ons­prä­ven­tion in einer Studie zehn zen­trale Kor­rup­ti­ons­ri­si­ken bei der Fest­stel­lung von Behin­de­run­gen identifiziert.

In den ver­gan­ge­nen drei Jahren hat sich die Situa­tion nicht ver­bes­sert. Eine Fol­ge­stu­die aus dem Jahr 2024 bestä­tigt, dass es sich nach wie vor um ein geschlos­se­nes System handelt, in dem viel vom Faktor Mensch abhängt und das von [frag­wür­di­gen] Ver­fah­ren durch­setzt ist. [...]

Eines der größten Pro­bleme ist [...] die feh­lende Kon­trolle [...] bei der Aner­ken­nung von Behin­de­run­gen. Ent­schei­dun­gen wurden auf intrans­pa­rente Weise getrof­fen, was viel Raum für Miss­brauch lässt.

So ver­lang­ten in Kyjiw eine Ärztin und ihr Kom­plize im Militär von einem ver­wun­de­ten Vete­ra­nen 5.000 US-Dollar für die ‚garan­tierte‘ Ein­stu­fung in eine Behin­der­ten­gruppe. Und in Trans­kar­pa­tien wurde ein Arzt ver­ur­teilt, der für 1.000 US-Dollar gefälschte Atteste aus­stellte – nicht nur, um der Ein­be­ru­fung zu ent­ge­hen, sondern auch, um Sozi­al­leis­tun­gen zu erhalten.”

„Es kam mir nie in den Sinn, nicht an die Front zurückzukehren”

Trotz der schwie­ri­gen Bedin­gun­gen sowie ihrer eigenen Ver­let­zun­gen ver­su­chen viele ver­wun­dete Sol­da­ten, so schnell wie möglich an die Front zurück­zu­keh­ren. Darüber berich­tet Censor im Inter­view mit dem Leiter einer Droh­nen­ein­heit, dessen Kampf­name „Kapelan“ lautet:

„‚Als ich ver­wun­det wurde, wusste ich nicht, ob ich über­le­ben würde. [...] In diesem Moment habe ich gespürt, wie es wirk­lich um unsere Infan­te­rie steht. Sie ist es, die die Haupt­last des Krieges trägt. Es ist ver­dammt schwer für sie. Und ich habe auch gesehen, wie es im Hin­ter­land aus­sieht. Meine Stadt hat Rekord­ein­nah­men im Haus­halt. Und wissen Sie, wofür sie aus­ge­ge­ben wurden? Für Asphalt, wie in meiner Straße, wo es seit 60 Jahren keinen gab, für Pflas­ter­steine, Grün­an­la­gen und Springbrunnen.

Ich dachte daran, wie wir [an der Front] 10, 100 Hrywnja für Drohnen zusam­men­sam­mel­ten, wie wir um jede ein­zelne zit­ter­ten, um sie nicht zu ver­lie­ren. Und dann das! Ich war unfass­bar wütend, weil die Behör­den sich keinen Deut um die Sol­da­ten scheren! Du ris­kierst dein Leben, musst die Mittel auf­trei­ben, um dich und die Jungs zu schüt­zen – und da draußen leben sie in einer völlig abge­ho­be­nen Realität.

Deshalb habe ich nicht einmal darüber nach­ge­dacht, nicht an die Front zurück­zu­keh­ren. Ich wusste, dass ich dort gebraucht werde. [...] Einen Monat, nachdem ich ver­wun­det worden war, standen wir schon in der Nähe von Kursk. Die Jungs haben sich um mich geküm­mert und ver­sucht, mich nicht zu sehr zu belas­ten, denn ich hatte noch Split­ter in der Brust. Wei­ter­be­han­delt wurde ich dann während der Kämpfe.’”

„Mein Gehirn ver­stand über­haupt nicht, was da geschah”

Die Ukra­jinska Prawda por­trä­tiert den Offi­zier Volo­dymyr Save­liev, der bei einer Minen­ex­plo­sion beide Beine verlor – und nun mit Pro­the­sen mühsam wieder laufen lernt:

„‚Als ich meine Pro­the­sen bekam, war mein erster Gedanke: Wow! Wie groß ich jetzt bin. Und dann kam die end­gül­tige Erkennt­nis, dass ich meine Beine ver­lo­ren hatte‘, sagt Volo­dymyr ruhig.

Seine ersten Schritte machte er in der Praxis des Ortho­pä­die­tech­ni­kers. Er ver­suchte von Anfang an, richtig zu gehen – das Bein unter dem Körper durch­zu­stre­cken, statt es über die Seite zu schwin­gen. Das kostete enorme Kraft.

‚Mein Gehirn ver­stand über­haupt nicht, was da geschah. Ich merkte, dass ich das Gleich­ge­wicht nicht halten konnte, wurde fast ver­rückt wegen der Belas­tung auf meinen Stümp­fen. Auch der untere Rücken machte nicht mit, und ich klam­merte mich so fest an die Stütz­griffe, dass meine Hand­flä­chen vor Schmerz brann­ten. Aber es war trotz­dem cool‘, erin­nert [er] sich [...] mit einem Hauch von Nostalgie.”

Kor­rup­tion in Kyjiw: Haupt­tä­ter ent­ge­hen der Verfolgung

Am 10. März ver­öf­fent­lichte das bekannte Inves­ti­ga­tiv­team von Bihus.info einen Video-Bericht über mut­maß­li­che Kor­rup­tion in der Kyjiwer Stadt­ver­wal­tung. Im Mit­tel­punkt stand der Geschäfts­mann Denys Komar­nyz­kyi. Die Recher­che löste eine Welle wei­te­rer Berichte über Miss­wirt­schaft in der Stadt­ver­wal­tung aus.

„Grund­stü­cke im Wert von fast 100 Mil­lio­nen Hrywnja illegal angeeignet”

In einer Fol­ge­pu­bli­ka­tion legte Bihus.info dar, auf welche Weise Komar­nyz­kyi sys­te­ma­tisch städ­ti­sche Res­sour­cen ver­un­treut haben soll:

„Mehrere Jahre lang haben die ukrai­ni­schen Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den Denys Komar­nyz­kyi und seine engsten Mit­ar­bei­ter in der Stadt­ver­wal­tung von Kyjiw abge­hört. Dabei stell­ten sie fest, dass eine Gruppe um Komar­nyz­kyi in den Jahren 2023/​2024 Grund­stü­cke im Wert von fast 100 Mil­lio­nen Hrywnja [rund 2,2 Mil­lio­nen Euro] illegal beschlag­nahmte und ver­suchte, sich diese anzueignen.

Den Ermitt­lun­gen zufolge ver­schaffte sich die Gruppe die Grund­stü­cke über das soge­nannte Toi­let­ten­schema. Dabei wird zunächst eine kleine Immo­bi­lie in Kyjiw pri­va­ti­siert, um anschlie­ßend durch einen Beschluss des Kyjiwer Stadt­rats eine unver­hält­nis­mä­ßig große Fläche des dazu­ge­hö­ri­gen Grund­stücks zuge­spro­chen zu bekommen. [...]

Aus den Abhör­pro­to­kol­len geht hervor, dass Abge­ord­nete des Kyjiwer Stadt­rats und Ver­tre­ter der Stadt­ver­wal­tung dafür eigens ein umfas­sen­des Projekt mit dem Code­na­men ‚Handel‘ entwickelten.”

„Der Ukra­jinska Prawda ist es gelun­gen, Komar­nyz­kyi aufzuspüren”

Die Ukra­jinska Prawda hat her­aus­ge­fun­den, dass Denys Komar­nyz­kyi das Land illegal ver­las­sen hat – und ihn aus­fin­dig gemacht:

„Wahr­schein­lich ist Ihnen schon auf­ge­fal­len, dass ein­fluss­rei­che Ukrai­ner, denen eine Strafe wegen Kor­rup­tion droht, immer häu­fi­ger einfach in den Zug oder ins Auto steigen – und sich im Ausland wie­der­fin­den. In siche­rer Distanz zur unaus­weich­li­chen Bestra­fung bean­tra­gen sie dann zügig poli­ti­sches Asyl – oft ohne jede recht­li­che Grundlage. [...]

Natür­lich sind es die Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den und die Gerichte, die einen Schluss­punkt unter dieses Kalei­do­skop von Ent­hül­lun­gen und Anschul­di­gun­gen setzen müssen. Das wäre aller­dings wesent­lich ein­fa­cher, wenn die Schlüs­sel­fi­gur in diesem auf­se­hen­er­re­gen­den Fall nicht just in dem Moment unter­ge­taucht wäre, als den anderen Betei­lig­ten die Mit­tei­lung über den Tat­ver­dacht zuging.

Nach Infor­ma­tio­nen der Ukra­jinska Prawda aus Ermitt­ler­krei­sen hat das Natio­nale Anti­kor­rup­ti­ons­büro einen Monat lang erheb­li­che Anstren­gun­gen unter­nom­men, um her­aus­zu­fin­den, ob sich Komar­nyz­kyi inner­halb der Ukraine vor der Straf­ver­fol­gung ver­steckt – oder ob er sich, einer alten ukrai­ni­schen Tra­di­tion folgend, über die Grenze ‚ver­flüch­tigt‘ hat. [...]

Der Ukra­jinska Prawda hin­ge­gen ist es vor einer Woche gelun­gen, Komar­nyz­kyi [in Wien] auf­zu­spü­ren und damit die Flucht eines wei­te­ren Ver­däch­ti­gen in einem Kor­rup­ti­ons­skan­dal zu bestä­ti­gen. Es ist bereits der 15. Ver­däch­tige, den die ukrai­ni­schen Behör­den suchen und den wir im Ausland aus­fin­dig machen konnten. Und diese mühsame und wich­tige Arbeit geht weiter.”

„Zweimal nach Hin­ter­le­gung einer Kaution ins Ausland abgesetzt”

Unter­des­sen wurde ein wei­te­rer umstrit­te­ner Kyjiwer Geschäfts­mann, Ana­to­lii Voit­sek­hovs­kyi, von Spanien an die Ukraine aus­ge­lie­fert. Ihm wird vor­ge­wor­fen, in den 2000er Jahren zahl­rei­che Wohn­häu­ser ohne Geneh­mi­gung gebaut und städ­ti­sche Beamte besto­chen zu haben. Radio Swoboda berich­tet über den Fall:

„Die Ermitt­lungs­be­hör­den unter­such­ten mehr als hundert Fälle betrü­ge­ri­scher Machen­schaf­ten. Firmen, die mit dem Ver­däch­ti­gen in Ver­bin­dung stehen, sollen [...] ohne Geneh­mi­gun­gen Objekte gebaut haben. Viele dieser Gebäude wurden nie fer­tig­ge­stellt oder in Betrieb genommen.

Der Bau­un­ter­neh­mer war zuvor bereits zweimal fest­ge­nom­men worden, hatte sich aber jeweils nach Hin­ter­le­gung einer Kaution ins Ausland abge­setzt. Er wurde inter­na­tio­nal zur Fahn­dung aus­ge­schrie­ben, später in Spanien auf­ge­spürt und [schließ­lich] aus­ge­lie­fert, so die Polizei.

Der Ver­däch­tige sitzt derzeit in Unter­su­chungs­haft [...] – mit der Mög­lich­keit, diese gegen eine Kaution in Höhe von 20 Mil­lio­nen Hrywnja [etwa 440.000 Euro] auszusetzen.

Für die ihm zur Last geleg­ten Ver­bre­chen droht ihm eine Frei­heits­strafe von bis zu zwölf Jahren sowie die Beschlag­nah­mung seines Vermögens.”

PEN-Eklat um Sexis­mus und Meinungsfreiheit

Bereits im Februar sorgten zwei Skan­dale über sexu­elle Beläs­ti­gung in der Ukraine für Auf­se­hen – der eine betraf einen Uni­ver­si­täts­pro­fes­sor in Lwiw, der ent­las­sen wurde, der andere einen Thea­ter­di­rek­tor in Kyjiw, der im Amt blieb. Mitten in der Debatte ver­öf­fent­lichte der bekannte Schrift­stel­ler Jurij Wyn­nyt­schuk (73) eine apo­lo­ge­ti­sche Kolumne, in der er die Sexua­li­sie­rung von Frauen in seiner Jugend als ‚normal‘ beschrieb.

Eine Welle der Kritik folgte: Am 7. März stimmte der Vor­stand des wich­tigs­ten ukrai­ni­schen Schrift­stel­ler­ver­ban­des PEN für seinen Aus­schluss. Doch kurz darauf ent­schied die Gene­ral­ver­samm­lung per Urab­stim­mung, Wyn­nyt­schuk dürfe bleiben. Die umstrit­tene Ent­schei­dung sorgte für wochen­lange Debat­ten in der Literaturszene.

„Eine Abwer­tung der Stimmen ins­be­son­dere junger Frauen”

Die ukrai­ni­sche Schrift­stel­le­rin und Juris­tin Larysa Deny­senko trat nach der Ent­schei­dung aus dem PEN aus – und begrün­det ihren Schritt in einem Face­book-Post:

„Der PEN ist sehr sen­si­bel für das, was im Land vorgeht. Er unter­stützt [...] Biblio­the­ken in front­na­hen Gebie­ten, setzt sich für die Gefan­ge­nen des Kreml ein, [hält das] Geden­ken an gefal­lene Jour­na­lis­tin­nen und Lite­ra­ten [auf­recht]. Orga­ni­siert Fes­ti­vals, lobt Preise aus und unter­nimmt zahl­rei­che Initia­ti­ven zur För­de­rung der ukrai­ni­schen Kultur. Sammelt auf Ver­an­stal­tun­gen Spenden für die ukrai­ni­schen Streit­kräfte – und vieles mehr.

Mein Vor­ge­hen mag ego­is­tisch erschei­nen – aber ich lege großen Wert auf meine per­sön­li­che Repu­ta­tion. Ich setze mich für den Schutz der Rechte von Frauen und die Ächtung sexua­li­sier­ter Gewalt ein.

In der schrift­li­chen Kom­mu­ni­ka­tion unter den Mit­glie­dern der Orga­ni­sa­tion habe ich nicht nur eine inak­zep­ta­ble Aus­drucks­weise erlebt, sondern auch eine Abwer­tung der Stimmen von Frauen – ins­be­son­dere junger Frauen –, eine Demons­tra­tion erstaun­li­cher pri­vi­le­gier­ter Taub­heit, ein Aus­kos­ten der eigenen Frei­heit, Ent­hemmt­heit, Mei­nungs- und Rede­frei­heit bei [gleich­zei­ti­ger] Leug­nung der Ver­letz­lich­keit und des Schmer­zes anderer.

Ich funk­tio­niere anders.”

„Frei­heit kann nicht unbe­grenzt sein”

Der ukrai­ni­sche Phi­lo­soph, Schrift­stel­ler und PEN-Prä­si­dent Volo­dymyr Yer­mo­lenko zeigte sich ent­täuscht über die Ent­schei­dung der Orga­ni­sa­tion – und ent­schied sich dennoch, Mit­glied zu bleiben. Auf Face­book erklärt er seine Beweggründe:

„Es fällt mir nicht leicht, die Ent­schei­dung der Gene­ral­ver­samm­lung zu akzep­tie­ren. Die Mehr­heit der Vor­stands­mit­glie­der von PEN Ukraine – dar­un­ter auch ich als Prä­si­dent – hatte anders ent­schie­den. Doch PEN ist eine demo­kra­ti­sche Gemein­schaft und die Beschlüsse der Gene­ral­ver­samm­lung haben grö­ße­res Gewicht als die des Vor­stands. Auch wenn ich im Herzen ein indi­vi­dua­lis­ti­scher Phi­lo­soph bin, hat für mich in den letzten Jahren der Wert von Gemein­schaf­ten stark zuge­nom­men. Denn die Ukraine besteht aus Gemein­schaf­ten – und je mehr davon es gibt, desto besser.

Wie in jeder Gemein­schaft kann es auch inner­halb von PEN unter­schied­li­che Wert­vor­stel­lun­gen geben. [...] Für einen großen Teil der PEN-Gemein­schaft ist die krea­tive Frei­heit der höchste Wert – deshalb dürfe man einen Schrift­stel­ler unter keinen Umstän­den aus­schlie­ßen. Und das ist nach­voll­zieh­bar: Es ist einer der Grund­werte von PEN Inter­na­tio­nal. Genau dieser Wert war und ist das zen­trale Gegen­ge­wicht zu auto­ri­tä­ren und tota­li­tä­ren Gesell­schafts­mo­del­len, gegen die sich die inter­na­tio­nale PEN-Bewe­gung immer gestellt hat.

Für einen anderen Teil der Gemein­schaft, zu dem auch ich gehöre, ist Frei­heit zwei­fel­los einer der zen­tra­len Werte – aber sie kann nicht unbe­grenzt sein. Denn unbe­grenzte Frei­heit läuft Gefahr, die Grenzen anderer Men­schen zu ver­let­zen. Und in unserer heu­ti­gen Zeit, in der die Sen­si­bi­li­tät für den Schmerz anderer beson­ders aus­ge­prägt ist, dürfen wir das nicht ignorieren.”