Er hat es geschafft

Sie hätten zu einer innen­po­li­ti­schen Kata­stro­phe führen können: die Ent­hül­lun­gen über Kor­rup­tion im Ener­gie­sek­tor, die das Natio­nale Anti­kor­rup­ti­ons­bü­ros (NABU) Mitte Novem­ber rund um die Ope­ra­tion „Midas“ ver­öf­fent­lichte. Zen­trale Figur darin: der Geschäfts­mann Tymur Min­dit­sch, einst ein enger Ver­bün­de­ter von Prä­si­dent Wolo­dymyr Selen­skyj. Der entließ in der Folge nicht nur Ener­gie­mi­nis­te­rin Swit­lana Hrint­schuk und Jus­tiz­mi­nis­ter Herman Haluscht­schenko, sondern zuletzt auch seine rechte Hand, den mäch­ti­gen Chef des Prä­si­di­al­amts, Andrij Jermak – eine der unpo­pu­lärs­ten poli­ti­schen Figuren der Ukraine. Denn gerade im Ener­gie­sek­tor ist Kor­rup­tion ein äußerst sen­si­bles Thema, schließ­lich leben die Men­schen in Kyjiw inzwi­schen bis zu 17 Stunden am Tag ohne Strom.

Sie hätten also die Regie­rung zusam­men­bre­chen lassen können, diese Ent­hül­lun­gen – doch am Montag bestä­tigte das Kyjiwer Inter­na­tio­nale Insti­tut für Sozio­lo­gie (KIIS), worüber in den letzten Tagen immer wieder gemut­maßt worden war: Die Affäre um Min­dit­sch und seine kor­rup­ten Gefolgs­leute hat das Ver­trauen in den Prä­si­den­ten zwar zunächst tat­säch­lich etwas beschä­digt. Das hat sich aber schnell wieder geän­dert und gereicht Selen­skyj inzwi­schen sogar zum Vorteil: Laut KIIS ver­trau­ten im Dezem­ber 61 Prozent der Ukrainer:innen ihrem Prä­si­den­ten – ein Prozent mehr als vor den ersten Korruptionsenthüllungen.

Zusam­men­rü­cken um den Präsidenten

Das liegt vor allem an zwei Fak­to­ren: Zum einen an dem Druck, den die Trump-Admi­nis­tra­tion momen­tan in Bezug auf ihren soge­nann­ten Frie­dens­plan auf Selen­skyj ausübt. Für den ukrai­ni­schen Prä­si­den­ten ist das innen­po­li­tisch so etwas wie „Glück im Unglück“. Die Situa­tion ähnelt der nach der berühmt-berüch­tig­ten Szene im Oval Office am 28. Februar, als Selen­skyjs Umfra­ge­werte nach den Belei­di­gun­gen durch US-ame­ri­ka­ni­sche Amts­trä­ger in die Höhe schnellten.

Zum anderen trägt zu Selen­skyjs Beliebt­heit aber vor allem eines bei: der Raus­wurf von Prä­si­di­al­amts­chef Andrij Jermak, der wegen seiner Macht­fülle extrem unbe­liebt war. Zwar gibt es trotz Ermitt­lun­gen und Haus­durch­su­chung im Rahmen der Ope­ra­tion „Midas“ bisher keine offi­zi­el­len Anschul­di­gun­gen gegen Jermak. Doch seine Ent­las­sung hatten zuletzt nicht nur Oppo­si­tion und Zivil­ge­sell­schaft, sondern sogar ein­fluss­rei­che Gruppen inner­halb der Prä­si­den­ten­par­tei Diener des Volkes gefor­dert. Selbst Minis­ter­prä­si­den­tin Julija Swy­ry­denko und Außen­mi­nis­ter Andrij Sybiha stell­ten sich offen hinter diese For­de­run­gen – dabei ver­dan­ken sie ihre poli­ti­sche Kar­riere nicht zuletzt dem einst all­ge­gen­wär­ti­gen Präsidentenberater.

Lang ersehnte Veränderung

Gerüch­ten darüber, dass im Kyjiwer Regie­rungs­vier­tel nach der Nach­richt über Jermaks Ent­las­sung die Sekt­kor­ken knall­ten, kann man also getrost Glauben schen­ken. Auch große Teile der Bevöl­ke­rung reagier­ten erleich­tert. Dass Selen­skyj sich – wenn auch eher gezwun­ge­ner­ma­ßen – von seinem engsten Ver­bün­de­ten trennte, wirkte wie ein lang ersehn­tes Zeichen der Veränderung.

Gleich­zei­tig befürch­te­ten viele, das System Selen­skyj könne dadurch kom­plett in sich zusam­men­fal­len. Schließ­lich war Jermak in nahezu alle zen­tra­len innen- und außen­po­li­ti­schen Pro­zesse ein­ge­bun­den – schwer vor­stell­bar, dass der Weggang einer so ein­fluss­rei­chen poli­ti­schen Figur ohne Folgen bliebe. Tat­säch­lich aber ist die Ära Jermak, die erst am 28. Novem­ber zu Ende ging, blitz­schnell in Ver­ges­sen­heit geraten. Geblie­ben sind die zen­tra­len Pro­bleme, vor denen Selen­skyj und die Ukraine stehen: vor allem anderen der rus­si­sche Angriffs­krieg, dessen Ende trotz unzäh­li­ger Gesprächs­run­den nach wie vor nicht in Sicht ist. Von Jermaks eins­ti­ger All­ge­gen­wär­tig­keit aber bleiben zwei­ein­halb Wochen nach seiner Ent­las­sung kaum Spuren.

Auf­bruch­stim­mung im poli­ti­schen Kyjiw

Statt­des­sen herrscht im Kyjiwer Regie­rungs­vier­tel Auf­bruch­stim­mung. Prä­si­dent Selen­skyj scheint mit einem Mal Zugang zu deut­lich mehr Per­so­nen aus seiner Umge­bung zu haben, die er zu unter­schied­lichs­ten Fragen anhört. Unter Jermak war es nur noch wenigen möglich gewesen, den Prä­si­den­ten direkt zu kon­tak­tie­ren – die meisten hatten zunächst und vor allem mit seinem mäch­ti­gen Büro­lei­ter zu tun.

Sogar Selen­skyj selbst, hört man, soll locke­rer und auf eine gewisse Art sogar erleich­tert wirken. Das bekom­men nicht nur seine Ver­trau­ten zu spüren, sondern auch Journalist:innen. In kür­zes­ter Zeit ist es üblich gewor­den, dass der Prä­si­dent während seiner Flüge zu inter­na­tio­na­len Ver­hand­lun­gen per Sprach­nach­richt auf aus­ge­wählte Fragen aus dem Jour­na­lis­ten­chat des Prä­si­di­al­amts ant­wor­tet – unter Jermak unvorstellbar.

Wer den aller­dings erset­zen soll, ist bislang unklar und mit einer schnel­len Per­so­nal­ent­schei­dung in dieser Ange­le­gen­heit ist nicht zu rechnen. Es sei leich­ter, das Prä­si­di­al­amt ganz abzu­schaf­fen als einen neuen Büro­lei­ter zu finden, scherzte Selen­skyj in einer Antwort auf oben ange­spro­chene Journalistenfragen.

Als Favorit für die Stelle galt lange der erste Vize­pre­mier und erfolg­rei­che Digi­tal­mi­nis­ter, Mycha­jlo Fedorow, der erst 34 Jahre alt ist und einen aus­ge­spro­chen guten Ruf hat. Er war einer von fünf poten­zi­el­len Kan­di­da­ten, die der Prä­si­dent offi­zi­ell bestä­tigte. Doch inzwi­schen halten Beob­ach­tende Fedo­rows Ernen­nung für eher unwahr­schein­lich. Sicher ist: Egal ob Fedorow oder jemand anderes – einen zweiten Jermak wird es nicht geben.

Mehr Macht für Regie­rung und Parlament

Lang­fris­tig ist damit zu rechnen, dass Selen­skyj sich künftig – wie bereits erkenn­bar – auf das poli­ti­sche Urteil diver­ser Expert:innen aus unter­schied­li­chen Berei­chen ver­las­sen wird. Der Job an der Spitze des Prä­si­di­al­amts wäre damit wieder in erster Linie admi­nis­tra­ti­ver Natur – so, wie es die Ver­fas­sung eigent­lich vor­sieht. Erst unter Jermak und dessen Vor­gän­ger Andrij Bohdan war die Prä­si­di­al­ver­wal­tung de facto zum Auf­sichts­or­gan über Par­la­ment und Regie­rung gewor­den. Künftig werden Wer­chowna Rada und Kabi­nett ver­mut­lich wieder deut­lich mehr Mit­spra­che­recht haben, etwa bei der Ernen­nung von Minister:innen.

In der jet­zi­gen Situa­tion gibt es für Selen­skyj eine gute und eine schlechte Nach­richt. Die gute ist, dass er mit der Ent­las­sung von Jermak eine tiefere par­la­men­ta­ri­sche Krise ver­hin­dern konnte. Ein erstes posi­ti­ves Zeichen dafür war die über­ra­schend rei­bungs­lose Abstim­mung über den Staats­haus­halt für 2026, der wegen der hohen Defi­zite äußerst umstrit­ten war. Kaum jemand hatte hier an eine schnelle Eini­gung geglaubt, schließ­lich hatte die Frak­tion der Prä­si­den­ten­par­tei kurz davor gestan­den, wegen des Unmuts über Jermak auseinanderzubrechen.

Gesucht: Führung im Energieministerium

Was sich hin­ge­gen als aus­ge­spro­chen schwie­rig erweist, ist die Suche nach neuen Minister:innen. Nach den Kor­rup­ti­ons­ent­hül­lun­gen sind unter anderem die Spitzen von Justiz- und Ener­gie­mi­nis­te­rium unbe­setzt. Letz­te­res ist wegen der mas­si­ven rus­si­schen Angriffe auf das ukrai­ni­sche Strom­netz von zen­tra­ler Bedeu­tung – erscheint aber gerade des­we­gen auch wie ein poten­zi­el­ler Weg in den poli­ti­schen Selbst­mord. Diesmal hat der Prä­si­dent die eigene Frak­tion damit beauf­tragt, geeig­nete Kandidat:innen vor­zu­schla­gen. Bisher führte die Suche zu keinem Ergeb­nis und es ist unwahr­schein­lich, dass das Par­la­ment in der letzten Ple­nar­wo­che des Jahres noch über diese Per­so­na­lien abstimmt.

Also wird die Ukraine einen nicht unbe­deu­ten­den Teil des wohl schwers­ten Winters ihrer moder­nen Geschichte ohne feste:n Energieminister:in erleben. Dennoch kann sich Wolo­dymyr Selen­skyj am Jah­res­ende darüber freuen, dass er die größte Krise seiner seit 2019 andau­ern­den Amts­zeit zunächst einmal abweh­ren konnte. Wie es 2026 für ihn wei­ter­geht, hängt vor allem von der Ent­wick­lung im rus­sisch-ukrai­ni­schen Krieg ab – aber auch davon, was die Anti­kor­rup­ti­ons­be­hör­den im Rahmen der Ope­ra­tion „Midas“ mög­li­cher­weise noch aufdecken.