Der vierte Jah­res­tag des Butscha-Massakers

Während der ein­mo­na­ti­gen Besat­zung But­schas zu Beginn der Voll­in­va­sion der Ukraine erschos­sen rus­si­sche Ein­hei­ten Zivi­lis­ten – sowohl auf der Straße als auch in Häusern und Kellern. Einige Bewoh­ner But­schas wurden gefes­selt und dann mit Kopf­schuss hin­ge­rich­tet, andere wurden gefol­tert und ver­ge­wal­tigt. Es kam zu will­kür­li­chen Schüs­sen auf Per­so­nen, die flüch­ten wollten, und zu geziel­ten Angrif­fen auf ganze Fami­lien. Bis zum Sommer des ersten Kriegs­jah­res bargen die Ukrai­ner in Butscha mehr als 400 Leichen, viele wiesen ein­deu­tige Spuren von Gewalt auf.

Nachdem Butscha Anfang April 2022 befreit worden war, besuch­ten neben dem ukrai­ni­schen Prä­si­den­ten Selen­skyj auch zahl­rei­che aus­län­di­sche Poli­ti­ker und Wür­den­trä­ger den Ort und bekun­de­ten ihr Ent­set­zen über die Ver­bre­chen, die hier verübt worden waren. Wie auch die zer­störte Groß­stadt Mariu­pol wurde Butscha zum Symbol rus­si­scher Bru­ta­li­tät in der Ukraine. Die Ver­ein­ten Natio­nen, der Inter­na­tio­nale Straf­ge­richts­hof und die ukrai­ni­schen Ermitt­ler stuften dieses Mas­sa­ker ein­hel­lig als Kriegs­ver­bre­chen ein. Vier Jahre später stellt sich die Frage, wie die Geschichte rus­si­scher Ver­bre­chen in der Ukraine wei­ter­ging und was sie für Deutsch­land und Europa bedeutet.

Die Täter müssen belangt werden

Wir wissen inzwi­schen genau, welche rus­si­schen Ein­hei­ten die Ver­bre­chen ver­üb­ten und welche Kom­man­deure die Truppen führten. Der befehls­ha­bende Kom­man­deur war Gene­ral­oberst Alex­an­der Tschaiko, der sich bereits bei seinem Einsatz in Syrien durch rück­sichts­lo­ses Vor­ge­hen aus­zeich­nete und dafür mit dem Orden „Held Russ­lands“ deko­riert wurde. Wie auch in anderen Fällen haben die ukrai­ni­schen Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den her­aus­ra­gende Arbeit geleis­tet. Über keinen anderen Krieg wissen wir so viel wie über den rus­si­schen Angriff auf die Ukraine – ukrai­ni­sche His­to­ri­ke­rin­nen, Juris­ten, Denk­mal­schüt­zer und Akti­vis­tin­nen leisten seit Beginn der Voll­in­va­sion eine bewun­derns­werte Arbeit bei der Doku­men­ta­tion des Kriegs­ge­sche­hens und der rus­si­schen Ver­bre­chen. Dank ihrer uner­müd­li­chen Arbeit kennen wir die Details der völ­ker­rechts­wid­ri­gen Kriegs­füh­rung Moskaus. Jähr­lich werden die Ergeb­nisse dieser Arbeit auf einer Kon­fe­renz der unab­hän­gi­gen For­schungs­in­sti­tu­tion Center for Urban History in Lwiw doku­men­tiert. Sie zeigen nicht nur das Enga­ge­ment, sondern auch die Pro­fes­sio­na­li­tät der ukrai­ni­schen Kol­le­gin­nen, die ihre Ergeb­nisse unter den Bedin­gun­gen des Krieges zusammentragen.

Es bleiben jedoch Zweifel, ob am Ende die Täter belangt werden. Europa ist bereits jetzt kriegs­müde – werden wir nach dem Ende der Feind­se­lig­kei­ten noch die Kraft haben, Gerech­tig­keit zu fordern und durch­zu­set­zen? Wird unsere Politik den erneu­ten Aus­gleich mit Russ­land suchen oder wird sie die Bestra­fung der Täter zur Bedin­gung für jede Annä­he­rung machen? Das sind offene Fragen, die wir bereits jetzt dis­ku­tie­ren sollten. Denn die sowje­ti­sche Geschichte lehrt: Die Mörder des NKWD, die Scher­gen des Gulag­sys­tems und des Geheim­diens­tes KGB wurden weder im Laufe der Pere­stroika noch in post­so­wje­ti­schen Jahren zur Rechen­schaft gezogen. Im Gegen­teil: Viele von ihnen ver­blie­ben in den Macht­struk­tu­ren und regie­ren heute Russ­land. Eine juris­ti­sche Auf­ar­bei­tung sowje­ti­scher Ver­bre­chen fand nicht statt. Die Ver­bre­chen Putins und seines Regimes hin­ge­gen sollten wir – auch aus eigenem Inter­esse – verfolgen.

Butscha ist nicht die Aus­nahme, sondern die Regel

Im Falle des Mas­sa­kers von Butscha wurden viel­fach Ana­lo­gien zu den Ver­bre­chen der Jugo­sla­wi­en­kriege oder des Zweiten Welt­kriegs gezogen. Exper­ten für die post-sowje­ti­sche Zeit waren auch wenig über­rascht: Sie erkann­ten den modus ope­randi der sowje­ti­schen und der rus­si­schen Armee, die von Afgha­ni­stan über Tsche­tsche­nien bis Geor­gien und Syrien durch ihren Terror gegen die Zivil­be­völ­ke­rung Spuren der Ver­wüs­tung und zahl­lose Tote Zivi­lis­ten hin­ter­las­sen hat. Butscha ist nicht die Aus­nahme, sondern die Regel. Es handelt sich dabei kei­nes­wegs um abwei­chen­des Ver­hal­ten ein­zel­ner Trup­pen­teile, sondern um ein sys­te­ma­ti­sches Vor­ge­hen. Depor­ta­tio­nen und Morde an der Zivil­be­völ­ke­rung, Zer­stö­rung von Kul­tur­gut, Museen und Kirchen, die Ver­wüs­tung ziviler Infra­struk­tur, brutale Folter und sexua­li­sierte Gewalt sind an der Tages­ord­nung. Die rus­si­sche Armee ist eine Gewalt­ma­schine, die keine Grenzen kennt. Die Täter werden für ihr Mord­bren­nen mit höchs­ten Orden aus­ge­zeich­net. Kurzum: Die rus­si­schen Streit­kräfte sind nicht nur Aggres­so­ren in einem bru­ta­len Krieg, sie sind eine ver­bre­che­ri­sche Orga­ni­sa­tion. Ihre Morde an Unschul­di­gen lassen sich min­des­tens bis zum Afgha­ni­stan­krieg der 1980er Jahre zurück­ver­fol­gen – doch lange hat der Westen seine Augen davor ver­schlos­sen. Die Geschäfte mit dem Kreml wogen schwe­rer – gerade in Deutschland.

Vier Jahre nach Butscha müssen wir kon­sta­tie­ren: Kriegs­ver­bre­chen sind in Europa zur Nor­ma­li­tät gewor­den. Die Ukraine hat gerade einen Winter hinter sich gebracht, in dem die zivile Infra­struk­tur des Landes von Russ­land kon­se­quent zer­stört wurde. Die Folgen waren Strom­aus­fälle und Mil­lio­nen, die in unge­heiz­ten Woh­nun­gen aus­har­ren mussten. Doch der Auf­schrei, den Butscha her­vor­ge­ru­fen hatte, blieb nun weit­ge­hend aus. Das ukrai­ni­sche Leid spielte nur eine Neben­rolle in unseren Medien. Wir haben uns an die rus­si­schen Ver­bre­chen gewöhnt, wir möchten nicht mehr so genau hin­se­hen. Wir empören uns kaum, wenn Ret­tungs­sa­ni­tä­ter von Kami­ka­ze­droh­nen gejagt werden, wenn Raketen in Wohn­häu­ser ein­schla­gen, wenn Kin­der­kli­ni­ken bom­bar­diert werden. Butscha ist all­ge­gen­wär­tig, aber es ist kein Skandal mehr.

Auch in Deutsch­land muss man die Gefahr aus Russ­land ernst nehmen

Dabei sollte uns in Europa Butscha eine Warnung sein. Denn die vier Wochen der Hölle, die vor den Toren Kyjiws herrsch­ten, können sich morgen oder über­mor­gen in Narwa, an der Suwałki-Lücke oder in Lett­gal­len wie­der­ho­len. Butscha, das ist die Rea­li­tät rus­si­scher Besat­zung. Und diese würde auf NATO-Gebiet nicht anders aus­se­hen als nord­west­lich der ukrai­ni­schen Haupt­stadt. Sind wir darauf vor­be­rei­tet? Während die Gesell­schaf­ten im Bal­ti­kum und in Polen offen­siv ihre Resi­li­enz stärken, schauen wir in Deutsch­land immer noch auf uns selbst und hoffen ins­ge­heim, dass das Gewit­ter, das sich am Hori­zont zusam­men­braut, an uns vor­bei­zie­hen möge. Das könnte sich als trü­ge­risch her­aus­stel­len. Wir sind es den Opfern von Butscha schul­dig, dass wir uns an sie erin­nern und dass wir endlich Kon­se­quen­zen ziehen. Sonst besteht die Gefahr, dass es in Europa noch viele weitere But­schas geben wird.