Die zweite Bela­ge­rung von Mariupol

Seit der Eröff­nung der Krim-Brücke erhöht Moskau sys­te­ma­tisch den Druck auf Mariu­pol. Die See­blo­ckade im Asow­schen Meer ist deshalb nichts weniger als eine Fort­set­zung der mili­tä­ri­schen Erobe­rungs­ver­su­che mit anderen Mitteln. Von Gustav Gressel

Der Krieg im Donbas rückte Mariu­pol, eine ukrai­ni­sche Hafen­stadt am Asow­schen Meer mit etwa 450.000 Ein­woh­nern, in den Blick der inter­na­tio­na­len Öffent­lich­keit. Nach Donezk ist Mariu­pol die zweit­größte Stadt des Donez­ker Oblasts, wich­ti­ges Zentrum der Stahl­ver­ar­bei­tung (einst eines der Haupt­ex­port­gü­ter der Ukraine) sowie auch der bedeu­tendste Tief­see­ha­fen des Donbas, über den die Erzeug­nisse der Region ver­la­den und ver­schifft wurden. Schon im April und Mai 2014 stand Mariu­pol im Visier rus­si­scher Spe­zi­al­kräfte. Mit Hilfe pan­rus­si­scher Akti­vis­ten, die durch den rus­si­schen Armee­ge­heim­dienst GRU orga­ni­siert wurden, suchten sie einen Anschluss an die Volks­re­pu­blik Donezk her­bei­zu­füh­ren. Die Stadt wurde auch kurz­zei­tig durch Rebel­len besetzt, aber schon im Juni 2014 wieder von der ukrai­ni­schen Armee befreit.

Gustav C. Gressel ist seit Novem­ber 2014 Senior Policy Fellow im Wider Europe Pro­gramme des Euro­pean Council on Foreign Rela­ti­ons (ECFR) in Berlin. Die Schwer­punkte seiner Arbeit liegen auf mili­tä­ri­schen und stra­te­gi­schen Fragen in Ost­eu­ropa, ins­be­son­dere dem Krieg in der Ukraine. 

Die Bevöl­ke­rung ist über­wie­gend rus­sisch­spra­chig. Wie alle Städte des Donbas wurde die Stadt von 1941 bis 1943 durch die Wehr­macht quasi ent­völ­kert. Nach 1945 wurden Neu­an­sied­ler aus allen Teilen der Sowjet­union her­an­ge­karrt, um die indus­tri­elle Pro­duk­tion wieder anzu­wer­fen. Aller­dings hatte Sprache in der Ukraine kaum iden­ti­täts­stif­tende Funk­tion – in den Umland­ge­mein­den werden ukrai­ni­sche Dia­lekte gespro­chen, Bewoh­ner sind von klein auf zwei­spra­chig sozia­li­siert. Daher blieb auch der von Russ­land erhoffte Auf­stand aus. Im Gegen­teil, nachdem die Bewoh­ner von Mariu­pol dem Treiben der rus­si­schen Sepa­ra­tis­ten zusehen mussten, ver­steifte sich die Ableh­nung gegen­über der rus­si­schen Okku­pa­tion zuse­hends. Nach der Befrei­ung erleb­ten Frei­wil­li­gen­ba­tal­lione der ukrai­ni­schen Natio­nal­garde hohen Zuspruch aus der Bevöl­ke­rung. Ins­be­son­dere das im Westen kri­tisch beäugte Azow-Batal­lion ist aus dem Stra­ßen­bild der Stadt kaum weg­zu­den­ken. Es hat bei der Ver­tei­di­gung der Stadt eine maß­geb­li­che Rolle gespielt und rekru­tiert sich vor­wie­gend aus der Region.

Rus­si­sche Ver­su­che, Mariu­pol zu erobern, schei­ter­ten 2014

Seit Juni 2014 unter­nahm die rus­si­sche Armee mehrere Ver­su­che, die Stadt zu nehmen oder zumin­dest ein­zu­schlie­ßen. Im August erfolgte ein von Rostow ange­führ­ter Vorstoß der rus­si­schen Armee entlang des Asow­schen Meeres bis an die Außen­be­zirke der Stadt. Die rus­si­sche Armee kon­trol­lierte damit die Höhen­la­gen im Osten der Stadt und konnte das gesamte Stadt­ge­biet gezielt unter Artil­le­rie­be­schuss nehmen. Artil­le­rie- und Mehr­fach­ra­ke­ten­wer­fer beschos­sen Wohn­an­la­gen und öffent­li­che Gebäude (die weit­ge­hende Ver­scho­nung von Indus­trie­an­la­gen geht ver­mut­lich auf „Frei­kau­fen“ durch deren Besit­zer, ins­be­son­dere Ach­me­tow zurück) um den Wider­stands­wil­len der Bevöl­ke­rung zu brechen. Sie bewirk­ten aller­dings das Gegen­teil. Erst im April 2015 konnte die ukrai­ni­sche Armee diese Höhen und die dahin­ter lie­gende Ort­schaft Shiro­kine nach blu­ti­gen Gefech­ten zurück­er­obern und so die Stadt aus der unmit­tel­ba­ren Schuss­li­nie nehmen. Dennoch erfolg­ten im Juni 2015 noch­mals ein Versuch der rus­si­schen Armee, die Stadt im Norden zu umfas­sen. Der Angriff schei­terte, und in Teilen konnte die ukrai­ni­sche Armee auch weitere Höhen­lage zurück­ge­win­nen. Seitdem herrscht Stel­lungs­krieg rund um die Stadt. Nach Ein­bruch der Dun­kel­heit, wenn auch die Geräu­sche der Stadt leiser werden, hört man das dumpfe Grollen der Artil­le­rie. Nacht für Nacht.

„Russ­land in dieser Frage wider­spruchs­los gewäh­ren zu lassen, leistet einer wei­te­ren Eska­la­tion des Kon­flikts Vor­schub. Ange­sichts der ange­spann­ten mili­tä­ri­schen Lage um Mariu­pol ist es grob fahr­läs­sig, untätig zu bleiben und zu hoffen, dass sich die Span­nun­gen von alleine legen.“

Das wirt­schaft­li­che Über­le­ben Mariu­pols ist ein Wunder

Die Stadt­ver­wal­tung von Mariu­pol hat seither keinen ein­fa­chen Stand. In den Wahlen 2014 setzte sich der „Oppo­si­ti­ons­block“ als stärkste Kraft durch. Daher hat der Bür­ger­meis­ter bei der Regie­rung in Kiew kein gutes Ohr. Aller­dings besteht seine Mann­schaft aus jungen, meist unter 40 jäh­ri­gen Quer­ein­stei­gern, die mit den alten Appa­rat­schiks der Partei der Regio­nen wenig gemein haben. Sie standen vor der nicht leich­ten Aufgabe, Mariu­pol zur neuen Haupt­stadt des Donez­ker Obasts zu machen – prä­zi­ser jener Teile des Oblasts die nicht von der rus­si­schen Armee besetzt sind. Eine zen­trale Her­aus­for­de­rung war es,  die ent­spre­chende Infra­struk­tur auf­zu­bauen: neben Ver­wal­tung und Sicher­heits­be­hör­den auch ein Ausbau der Uni­ver­si­tät, der wei­ter­füh­ren­den Schulen, Ausbau der Kran­ken­häu­ser und Reha­bi­li­ta­ti­ons­ein­rich­tun­gen (die kriegs­be­dingt drin­gend gebraucht werden) und der Ver­kehrs­in­fra­struk­tur. Hinzu kommt ein Wohn­bau­pro­gramm für die zahl­rei­chen Kriegs­flücht­linge, die heute etwa 10 Prozent der Bevöl­ke­rung aus­ma­chen. Schließ­lich galt es den Mariu­po­ler Groß­be­trie­ben durch eine schwie­rige Zeit der Umstel­lung zu helfen. Während die Stahl­werke welt­weit expor­tie­ren, waren vor allem der Maschin­bau sowie die Loko­mo­tiv- und Wagon­bau­werke auf Kunden im post­so­wje­ti­schen Raum aus­ge­rich­tet, der nun durch den Krieg und die Tran­sit­blo­ckade Russ­lands (ukrai­ni­sche Güter dürfen nicht durch Russ­land nach Kasach­stan oder andere post­so­wje­ti­sche Staaten expor­tiert werden) wegfiel. Dennoch konnten die sozia­len Aus­wir­kun­gen der Auf­trags­ein­rü­che wei­test­ge­hend abge­fe­dert werden. Ab Herbst 2016 began­nen sich die Auf­trags­bü­cher wieder zu füllen und man belie­ferte Kunden in Asien, dem mitt­le­ren Osten, der Türkei, und Latein­ame­rika. Ange­sichts der gewal­ti­gen Schwie­rig­kei­ten, vor denen die Stadt steht, ist das wirt­schaft­li­che Über­le­ben Mariu­pols ein kleines Wunder.

Karte des Schwar­zen Meers

Mili­tä­ri­sche Über­le­gen­heit Russ­lands ermög­licht Schikanen

Vor diesem Hin­ter­grund ist die nun durch Russ­land ins Leben geru­fene See­blo­ckade Mariu­pols eine Fort­set­zung der mili­tä­ri­schen Erobe­rungs­ver­su­che mit anderen Mitteln. Bereits die Errich­tung der Brücke über die Straße von Kertsch hatte für Mariu­pol ein­schnei­dende Wirkung. Es können nur Schiffe bis zu einer Höhe von 35m über der Was­ser­li­nie durch die Brücke pas­sie­ren. In Mariu­pol werden vor allem Roh­stahl und Groß­ma­schi­nen her­ge­stellt, deren Ver­la­dung auf Schwer­gut­frach­tern erfolgt. Die Ein­schrän­kung in der Höhe führt dazu, dass nur noch wenige dieser Schiffe den Hafen anlau­fen können. Zudem begann die rus­si­sche Marine im Herbst 2017 die Straße von Kertsch ver­stärkt zu kon­trol­lie­ren und gele­gent­lich für Übungen kom­plett zu sperren. Seit Juni 2018 hält Russ­land Schiffe, die Mariu­pol und den Nach­bar­ha­fen Berdjansk anlau­fen, tage­lang unter dem Vorwand von Inspek­tio­nen fest.

Die Ukraine hat dies­be­züg­lich bereits 2016 Klage in Den Haag wegen Verstoß gegen die inter­na­tio­nale See­rechts­kon­ven­tion von 1982 ein­ge­bracht. Aus ukrai­ni­scher Sicht ist das Azow­sche Meer ein Bin­nen­meer, und die Ukraine hat somit das Recht auf freien Zugang zur hohen See. Unter­mau­ert wird dieses Argu­ment durch den ukrai­nisch-rus­si­schen Koope­ra­ti­ons­ver­trag zur gemein­sa­men Nutzung des Asow­schen Meeres aus dem Jahr 2003. Darin erklär­ten beide Staaten das Asow­sche Meer zu einem Bin­nen­meer. Russ­land hin­ge­gen ver­tritt seit 2014 die Ansicht, das Asow­sche Meer sei eine Mee­res­bucht. Russ­land könne deshalb über seine ter­ri­to­ria­len Gewäs­ser frei ver­fü­gen und dem­entspre­chend Schiffe will­kür­lich fest­hal­tern oder diesen die Durch­reise ver­weh­ren. Das rus­si­sche Vor­ge­hen stützt sich aller­dings weniger auf recht­li­che Argu­mente als auf die enorme mili­tä­ri­sche Über­le­gen­heit der rus­si­schen Schwarzmeerflotte.

Erhöh­ter rus­si­scher Druck als Vor­spiel grö­ße­rer rus­si­scher Operationen?

Russ­land will durch diese Blo­ckade den wirt­schaft­li­chen Druck auf Mariu­pol erhöhen und seine Ein­schüch­te­rungs- und Ermat­tungs­tak­tik durch eine mari­time Kom­po­nente ergän­zen. Gleich­zei­tig mit der See­blo­ckade kam es auch zu meh­re­ren mili­tä­ri­schen Zwi­schen­fäl­len um den Vorort Schi­ro­kine. Der Artil­le­rie­be­schuss durch rus­si­sche Streit­kräfte nahm im Juli und August 2018 erheb­lich zu. Auch übte die rus­si­sche Schwarz­mee­flotte im Sommer amphi­bi­sche Ope­ra­tio­nen im Asow­schen Meer und in der Straße von Kertsch. Die ukrai­ni­sche Armee befürch­tet durch einen rus­si­schen Angriff von See aus umfasst zu werden. Auch kam es im Sommer zu einer erhöh­ten Tätig­keit von Stör­sen­dern, Pro­pa­gan­da­ak­tio­nen und Tätig­kei­ten sub­ver­si­ver rus­si­scher Orga­ni­sa­tio­nen. Der ukrai­ni­sche Geheim­dienst SBU ist damit beschäf­tigt, in einem stän­di­ges Katz- und Maus-Spiel mit seinem Donez­ker „Gegen­stück“ MGB nach Mariu­pol ein­ge­schleuste Agenten und Pro­vo­ka­teure zu ent­tar­nen. Sowohl der SBU als auch die ukrai­ni­sche Armee gehen davon aus, dass diese erhöh­ten Akti­vi­tä­ten zur Vor­be­rei­tung grö­ße­rer rus­si­scher Ope­ra­tio­nen gegen Mariu­pol dienen könnten.

Reak­tion des Westens ist zurückhaltend

Aus dem Westen ist derzeit wenig über die Lage am Asow­schen Meer zu hören. Sich zumin­dest der völ­ker­recht­li­chen Sicht der Ukraine anzu­schlie­ßen und auf einen freien Zugang für die zivile Schiff­fahrt zu pochen, würde die Euro­päer nicht viel kosten und sich auch mit der Posi­tion der EU zu anderen strit­ti­gen Aus­le­gun­gen der inter­na­tio­na­len See­rechts­kon­ven­tion decken. Das Ver­hal­ten Russ­lands stellt einen wei­te­ren Völ­ker­rechts­bruch dar, der durch eine Ver­schär­fung der Sank­tio­nen gegen Moskau beant­wor­ten werden sollte. Leider ist in dieser Frage die EU weit gespal­te­ner als 2014. So konnte man sich auch nach dem Giftgas-Anschlag von Salis­bury nicht auf eine gemein­same Antwort einigen.

„Der einzige NATO-Staat, der hier wirk­lich einen Hebel gegen­über Moskau in der Hand hat, ist die Türkei.“

Einzig die Türkei hätte Ein­fluss auf Russ­lands Handeln

Der einzige NATO-Staat, der hier wirk­lich einen Hebel gegen­über Moskau in der Hand hat, ist die Türkei. Denn das Schwarze Meer ist auch ein Bin­nen­meer, dessen Zugang aus­schließ­lich durch ter­ri­to­riale Gewäs­ser der Türkei erfolgt. Dass die Türkei die Dar­da­nel­len offen­hält, ist für den rus­si­schen Nach­schub für Syrien stra­te­gisch wichtig. Würde sich die Türkei mit der Ukraine soli­da­ri­sie­ren und sich rezi­prok ver­hal­ten, müsste Moskau seine Haltung umge­hend ändern. Doch die Chancen, dass Erdogan sich dazu bewegen lässt, stehen gegen Null. Im Gegen­teil, die stra­te­gi­sche Zusam­men­ar­beit zwi­schen Russ­land und der Türkei ist seit dem geschei­ter­ten Putsch­ver­such 2016 sehr eng gewor­den. Erdogan koor­di­niert seine mili­tä­ri­schen Ope­ra­tio­nen in Syrien eng mit Moskau und hat kein Inter­esse, Russ­land im Weg zu stehen. Es benutzt die Kon­ven­tion von Mon­treux eher dazu, die US Navy und die ver­bün­de­ten Flotten von NATO-Staaten aus dem Schwar­zen Meer heraus zu halten und sichert damit indi­rekt der rus­si­schen Marine volle Hand­lungs­frei­heit gegen die Ukraine.

Russ­land in dieser Frage wider­spruchs­los gewäh­ren zu lassen, leistet einer wei­te­ren Eska­la­tion des Kon­flikts Vor­schub. Ange­sichts der ange­spann­ten mili­tä­ri­schen Lage um Mariu­pol ist es grob fahr­läs­sig, untätig zu bleiben und zu hoffen, dass sich die Span­nun­gen von alleine legen. Abge­se­hen von den erheb­li­chen öko­no­mi­schen Kosten, die der Ukraine durch den Ausfall von Mariu­pol als Export­ha­fen ent­ste­hen, wird Russ­land seinen mili­tä­ri­schen Druck auf die ukrai­ni­sche Küste weiter ver­schär­fen. Man muss davon aus­ge­hen, dass der Kreml das Ziel beharr­lich wei­ter­ver­folgt, Mariu­pol und den Süd­os­ten der Ukraine unter seine Kon­trolle zu bringen. Es wird höchste Zeit, diesen Plänen einen Riegel vor­zu­schie­ben, bevor es zu neuem Blut­ver­gie­ßen kommt.