„Auf roten Linien bestehen“

Pres­se­schau 12. bis 25. Novem­ber 2025:
US-Plan: Droht ein erzwun­ge­ner ‚Frieden‘? +++ Nach­be­ben des Kor­rup­ti­ons­skan­dals in der Prä­si­den­ten­par­tei +++ Süd­front: Rus­si­scher Vorstoß in der Region Saporischschja

US-Plan: Droht ein erzwun­ge­ner ‚Frieden‘?

Am 19. Novem­ber wurde bekannt, dass das Weiße Haus einen „umfas­sen­den Plan zur Been­di­gung des Krieges“ mit 28 Punkten erar­bei­tet hat, der weit­ge­hend rus­si­sche Posi­tio­nen wider­spie­gelt. Donald Trump soll von Kyjiw ver­langt haben, diesem bis zum 27. Novem­ber zuzu­stim­men, andern­falls drohe ein Ende der US-Unter­stüt­zung. Ukrai­ni­sche Medien ana­ly­sie­ren, ob die Regie­rung sich wirk­lich einem erzwun­ge­nen „Frieden“ unter­wer­fen muss.

„Der müll­ton­nen­reife erste Entwurf ist Geschichte“

Die Jew­ro­pe­jska Prawda berich­tet, wie sich der ‚Plan‘ seither mit Unter­stüt­zung der euro­päi­schen Ver­bün­de­ten ver­än­dert hat:

„Schon am Sonntag began­nen die Ver­hand­lun­gen über den Ver­trags­text auf neu­tra­lem Boden in Genf, […] in der US-ame­ri­ka­ni­schen diplo­ma­ti­schen Ver­tre­tung. Und sie haben […] bereits zu kon­kre­ten Ver­än­de­run­gen geführt. Der müll­ton­nen­reife Entwurf eines ‚Frie­dens­ab­kom­mens‘, den viele mit einer […] Kapi­tu­la­tion ver­gli­chen, ist Geschichte. Die USA haben zuge­stimmt, eine Reihe wich­ti­ger Punkte für die Ukraine zu ändern.

Kyjiw erhielt Unter­stüt­zung aus wich­ti­gen euro­päi­schen Haupt­städ­ten. London, Berlin und Paris über­mit­tel­ten den USA gemein­sam ihre (offen­bar im Vorfeld mit der Ukraine abge­stimm­ten) Vor­schläge für das Doku­ment. Die euro­päi­sche Version des Abkom­mens könnte Kyjiw sofort unter­zeich­nen. Sie besei­tigt alle zen­tra­len Pro­bleme, die den rus­sisch-US-ame­ri­ka­ni­schen Vor­schlag inak­zep­ta­bel gemacht hatten.

Zudem spielte der Ukraine in die Karten, dass die ursprüng­li­che Fassung des Abkom­mens von abso­lu­ten Laien stammt […]. Wo auch immer die ersten Ent­würfe des 28-Punkte-Plans ent­stan­den – ob in Moskau, Miami oder in Washing­ton unter Mos­kauer Diktat –, einige der Kreml-For­de­run­gen sind derart absurd for­mu­liert, dass sie Russ­land aus juris­ti­scher Sicht nicht einmal nützen […].“

„Ver­hand­lun­gen ver­lie­fen maximal konstruktiv“

Im Forbes-Inter­view berich­tet Olek­sandr Bevz, Mit­glied des ukrai­ni­schen Ver­hand­lungs­teams in Genf, wie die Fort­schritte erzielt worden seien:

„Die ukrai­ni­sche Dele­ga­tion reiste in einer sehr ange­spann­ten Atmo­sphäre zu dem Treffen. […] Das wich­tigste Ergeb­nis ist, dass jeder ein­zelne Punkt [im Detail] mit den US-Ame­ri­ka­nern bespro­chen wurde – und zwar nicht in ulti­ma­ti­ver Manier. […] Selbst zu den schwie­rigs­ten Fragen konnten wir unsere Argu­mente kon­struk­tiv dar­le­gen. Es gab an keiner Stelle eine US-ame­ri­ka­ni­sche Haltung nach dem Motto: ‚Wir wollen euch nicht hören‘ oder ‚Ihr habt keine Wahl‘ oder dergleichen.

Den end­gül­ti­gen Text müssen wir noch abwar­ten, es bleibt den Prä­si­den­ten vor­be­hal­ten, die schwie­rigs­ten Punkte zu klären. Aber ich kann ver­si­chern: Die Zusam­men­ar­beit verlief maximal kon­struk­tiv. Sie erin­nerte mich an das erste Treffen mit den US-Ame­ri­ka­nern in Dsch­idda im März, das eben­falls in einer schwie­ri­gen Aus­gangs­lage stattfand.“

„Auf roten Linien bestehen“

Der Kon­flikt­for­scher und Leiter des Zen­trums für Nah­ost­stu­dien, Ihor Semy­vo­los, skiz­ziert gegen­über Forbes, welche Ver­hand­lungs­stra­te­gie am ehesten zum Erfolg führen könne:

„Wir müssen im Ver­hand­lungs­pro­zess bleiben, ihn aber gleich­zei­tig so lang­wie­rig und für uns so vor­teil­haft wie möglich gestal­ten. Wir müssen darauf bestehen, dass jeder ein­zelne Punkt des Plans detail­liert bespro­chen und kon­kre­ti­siert wird. […] Wenn wir so ins Detail gehen, zwingt das die US-Ame­ri­ka­ner, ihre Posi­tion anzu­pas­sen. […] Im Früh­jahr 2025 haben die USA schon einmal ver­sucht, im Hau­ruck­ver­fah­ren ein [Mineralien-]Abkommen zur För­de­rung Sel­te­ner Erden durch­zu­set­zen. Damals gelang der ukrai­ni­schen Seite die Unter­zeich­nung einer für sie akzep­ta­blen Ver­ein­ba­rung, indem sie das Tempo der Ver­hand­lun­gen ver­lang­samte und kom­pli­zierte Fragen erör­terte. In der jet­zi­gen Situa­tion müssen wir genauso handeln und auf unseren roten Linien bestehen.“

„Poli­ti­sches Plusquamperfekt“

Die Initia­tive Erster Dezem­ber, getra­gen von Intel­lek­tu­el­len der Dis­si­den­ten­be­we­gung, erin­nert in der Ukra­jinska Prawda an uni­ver­selle Werte – und daran, dass die Ukraine ent­ge­gen Trumps Worten sehr wohl etwas zu bieten hat:

„Wir haben Trümpfe in der Hand, und der größte davon ist unsere natio­nale und per­sön­li­che Würde. Sie bemisst sich nicht an der Größe unseres Staats­ge­bie­tes oder der Anzahl unserer Atom­spreng­köpfe. Sie ist begrün­det in […] unserem Ver­ständ­nis von Frei­heit, Wahr­heit und Ehre. […]

Unser zweiter Trumpf ist die Furcht­lo­sig­keit. Wir haben die Angst im langen Kampf um die Unab­hän­gig­keit über­wun­den. Wir über­win­den sie jeden Tag aufs Neue, indem wir uns an das wider­li­che Sirren der Drohnen über den Schüt­zen­grä­ben oder das Heulen der Sirenen in unseren Städten gewöh­nen, den Schmerz der Opfer lindern und unsere wei­nen­den Kinder beru­hi­gen. Selbst vor einer nuklea­ren Bedro­hung werden wir uns nicht beugen, denn wir erin­nern uns an die alte Wahr­heit: Es kommt nicht darauf an, wie lange man lebt, sondern auf welche Weise.

Deshalb lehnen wir Ulti­ma­ten grund­sätz­lich ab – sei es vom Prä­si­den­ten der Rus­si­schen Föde­ra­tion oder von dem der Ver­ei­nig­ten Staaten. Ulti­ma­ten von Ländern, die sich selbst für stärker halten, an die Adresse von ver­meint­lich Schwä­che­ren sind ein poli­ti­sches Plus­quam­per­fekt, das dem 21. Jahr­hun­dert nicht würdig ist. Wir hoffen, dass Prä­si­dent Wolo­dymyr Selen­skyj und sein Team unsere Über­zeu­gung teilen, dass es einen fun­da­men­ta­len Unter­schied gibt zwi­schen Kom­pro­miss und Unterwerfung.”

Nach­be­ben des Kor­rup­ti­ons­skan­dals in der Präsidentenpartei

Der Kor­rup­ti­ons­fall beim staat­li­chen Atom­kon­zern Ener­hoatom, den das Natio­nale Anti­kor­rup­ti­ons­büro seit dem 10. Novem­ber auf­deckt und der Per­so­nen aus dem unmit­tel­ba­ren Umfeld von Selen­skyj betrifft, gilt als die tiefste poli­ti­sche Krise seiner Amts­zeit. Das ist seither auch in der Prä­si­den­ten­par­tei Diener des Volkes deut­lich spürbar, wie ukrai­ni­sche Medien berichten.

„Es droht eine Krise wie seit 30 Jahren nicht mehr“

LB beschreibt nach zahl­rei­chen Gesprä­chen mit Abge­ord­ne­ten der Diener-Frak­tion die Krise im Parlament:

„‚Die Stim­mung in der Frak­tion ist kata­stro­phal. Die Leute sind nie­der­ge­schla­gen und empört zugleich. Wenn das Prä­si­di­al­büro [jetzt] keine grund­le­gen­den Ent­schei­dun­gen trifft, wird die Frak­tion einfach zer­fal­len‘, sagt ein Gesprächs­part­ner aus dem engsten Kreis der Diener [...].

‚Und die gesamte Macht­struk­tur eben­falls. Nicht nur Minis­ter werden zurück­tre­ten, sondern mög­li­cher­weise auch Vor­sit­zende [von Gebiets­ver­wal­tun­gen] in den Regio­nen. Das wird eine Krise, wie wir sie seit 30 Jahren nicht erlebt haben. Wir werden ohne Haus­halt, ohne IWF-Pro­gramm und ohne funk­ti­ons­fä­hige Insti­tu­tio­nen daste­hen‘, ergänzt ein anderer.”

„Die Abge­ord­ne­ten konnten ihre Empö­rung nicht verbergen“

Um die Krise zu ent­schär­fen, orga­ni­sierte Selen­skyj ein sel­te­nes Treffen mit Abge­ord­ne­ten seiner Frak­tion. Vorab hatten diese ein Papier mit vielen unan­ge­neh­men Fragen erstellt, dar­un­ter die, ob der umstrit­tene Leiter des Prä­si­di­al­amts, Andrij Jermak, ent­las­sen werde. Bei dem Treffen wurde jedoch kaum eine dieser Fragen gestellt. Ukra­jinska Prawda erklärt unter Beru­fung auf anonyme Quellen, warum:

„Mehr­tä­gige Dienst­rei­sen ins Ausland gaben [Andrij Jermak] Zeit und Raum, Selen­skyj die ‚rich­tige‘ Sicht auf die Lage zu prä­sen­tie­ren, die ‚Schul­di­gen‘ für den Leak aus­zu­ma­chen und die Wut der Abge­ord­ne­ten als ‚Sabo­tage‘ von Auf­stän­di­schen aus den eigenen Reihen darzustellen.

Die Haupt­rolle eines solchen ‚poli­ti­schen Sabo­teurs und Ver­rä­ters‘ war niemand Gerin­ge­rem als dem Vor­sit­zen­den der Frak­tion, David Arak­ha­mia, zuge­dacht. Während sich also die Abge­ord­ne­ten auf das Treffen mit dem Prä­si­den­ten am 20. Novem­ber vor­be­rei­te­ten, beab­sich­tigte das Prä­si­di­al­amt ernst­haft, den Vor­sit­zen­den der eigenen Frak­tion des Lan­des­ver­rats zu verdächtigen.

Ange­sichts der Tat­sa­che, dass Arak­ha­mia seit den ersten Istan­bu­ler Frie­dens­ver­hand­lun­gen Kon­takte zu einem Ver­trau­ten von Kreml­chef Putin – dem Olig­ar­chen Roman Abra­mo­witsch – unter­hält, erschien den Stra­te­gen im Prä­si­di­al­amt das Bild einer rus­si­schen Spur beim Versuch, ‚das System zu desta­bi­li­sie­ren‘, nahezu vollständig.

Es fehlte nur noch eine Klei­nig­keit: jemand, der einen solchen Ver­dacht unter­schrei­ben und ent­spre­chende Anschul­di­gun­gen erheben würde. Und dann geschah etwas Inter­es­san­tes. Weder der Chef des [Inlands­ge­heim­diens­tes] SBU, General Wassyl Maljuk, noch der ‚absolut loyale‘ Gene­ral­staats­an­walt Ruslan Krav­chenko zeigten auch nur das geringste Inter­esse daran, in diese Geschichte hin­ein­ge­zo­gen zu werden. Und das trotz der Drohung, sie könnten ent­las­sen werden […].

Zwar wurde an diesem Tag kein Ver­dacht gegen Arak­ha­mia erhoben. Doch allein die Bereit­schaft des ‚Leiters‘ [Jermak] zu einem solchen Will­kür­akt zu greifen, genügte, um beim Treffen der Frak­tion mit dem Prä­si­den­ten seinen Elan [kri­ti­sche Fragen zu stellen] zu dämpfen.

So verlief die Sitzung wie geplant, und nur Mariana Bezuhla, eine Abge­ord­nete mit ‚Hamlet-Status‘, wagte es, Jermaks Namen zu erwäh­nen. Auf ihre Frage nach dessen Rück­tritt erhielt sie die vage Antwort, dies zu ent­schei­den sei Sache des Prä­si­den­ten. In der Folge behielt der Chef des Prä­si­di­al­amts seinen Posten. […] Es mag den Anschein haben, als sei alles wie gewohnt ver­lau­fen und der Prä­si­dent habe sich gegen­über der Frak­tion durchgesetzt.

Doch wie ein voller Erfolg für das Prä­si­di­al­amt erscheint das Treffen nur auf den ersten Blick. Denn im Verlauf des Gesprächs blitzte etwas Neues auf, das es [im Umgang] zwi­schen dem ‚Anfüh­rer‘ und seinen ‚Dienern‘ zuvor noch nie gegeben hatte. Als der Prä­si­dent auf die Frage, wie es sein könne, dass all diese Leute, die das Prä­si­di­al­amt [für hoch­ran­gige Posten im Staats­dienst] aus­ge­wählt habe, Hun­derte Mil­lio­nen US-Dollar stahlen, ant­wor­tete: ‚Ich weiß es nicht‘ – da konnten sich die Abge­ord­ne­ten nicht zurück­hal­ten; einige waren empört, andere lachten. Das war wohl das erste Mal, dass die Abge­ord­ne­ten beinahe offen lachten – aller­dings nicht mit ihrem Präsidenten.”

Süd­front: Rus­si­scher Vorstoß in der Region Saporischschja

Seit Wochen dringen rus­si­sche Truppen im Osten des Gebiets Sapo­rischschja vor. Bis zu 20 Kilo­me­ter sollen sie bereits gewon­nen haben und nähern sich nun Hul­ja­j­pole, einer der wenigen Städte in der Region, die noch unter ukrai­ni­scher Kon­trolle stehen. Ukrai­ni­sche Medien ana­ly­sie­ren die Ursa­chen und mög­li­che Folgen.

„Die Ver­tei­di­gungs­kräfte sind ausgelaugt“

LB zählt den Mangel an ukrai­ni­scher Infan­te­rie zu den Gründen für die jüngs­ten Erfolge der rus­si­schen Armee:

„Im Osten des Gebiets Sapo­rischschja verfügt der Feind über eine spür­bare Über­le­gen­heit an Mann­schafts­stärke: Gegen ein ein­zi­ges unserer Batail­lone setzt er drei bis vier eigene ein, wo [Lücken ent­ste­hen und] Durch­brü­che möglich sind, sogar fünf bis sechs.

Die Ver­bände der Ver­tei­di­gungs­kräfte sind aus­ge­laugt, einige ver­fü­gen nur noch über 30 bis 40 Prozent ihres regu­lä­ren Per­so­nals. Unter solchen Bedin­gun­gen eine Ver­tei­di­gung mit der nötigen tak­ti­schen Dichte auf­zu­bauen, ist unmög­lich – [möglich sind allen­falls] ver­stärkte [ukrai­ni­sche] Stel­lun­gen in kri­ti­schen Rich­tun­gen, wobei die Lücken dazwi­schen durch Feuer und Schutz­wälle gedeckt werden oder – falls Feuer und tak­ti­sche Kom­mu­ni­ka­tion fehlen – durch Drohnen.

Dass die Ver­tei­di­gungs­kräfte in diesem Zustand sind, ist für den Feind kein Geheim­nis. Seine Auf­klä­rungs- und Angriffs­trupps suchen ständig nach Mög­lich­kei­ten, Ver­tei­di­gungs­stel­lun­gen und Lücken in der Front­li­nie zu umgehen, und wenden flä­chen­de­ckend – und leider erfolg­reich –Infil­tra­ti­ons­tak­ti­ken an. Der Feind agiert plötz­lich, ver­deckt und schnell. Er nutzt Dun­kel­heit, schlechte Wet­ter­be­din­gun­gen und indi­vi­du­elle Tarnung, ins­be­son­dere wär­me­iso­lie­rende Umhänge.“

„Russen wollen Bahn­stre­cke Rostow-Krim schützen“

Warum die rus­si­schen Angrei­fer ein mili­tär­stra­te­gi­sches Inter­esse daran haben, die ukrai­ni­sche Armee aus dem Gebiet zurück­zu­drän­gen, erläu­tert Babel:

„Die Kämpfe in diesem Gebiet dienen nicht nur dazu, Druck auf ukrai­ni­sche Stel­lun­gen aus­zu­üben, sondern auch dazu, die [für die Russen stra­te­gisch] wich­tige Bahn­stre­cke [von] Rostow [auf die Halb­in­sel] Krim zu schüt­zen […]. Sie liegt nur 40 Kilo­me­ter vom [ukrai­nisch kon­trol­lier­ten Ort] Orichiw ent­fernt – und damit in Reich­weite [ukrai­ni­scher] Angriffsdrohnen.

Heut­zu­tage lässt sich eine Eisen­bahn­stre­cke mit Drohnen deut­lich ein­fa­cher zer­stö­ren als mit einem groß­an­ge­leg­ten Boden­ein­satz. Sobald Drohnen mit einer Reich­weite von mehr als 100 Kilo­me­tern lernen, Ziele auto­ma­tisch zu erken­nen, werden sie Loko­mo­ti­ven und Waggons selbst­stän­dig orten und treffen können, denn diese […] sind auf Wär­me­bild­ka­me­ras gut erkenn­bar. In einem Umkreis von bis zu 100 Kilo­me­tern wird eine solche Bahn­stre­cke schlicht­weg unbrauch­bar. Und Sapo­rischschja liegt nur 80 Kilo­me­ter von dieser Strecke entfernt.“