„US-Gelder für lebenswichtige Projekte eingefroren“
Presseschau 22. Januar bis 04. Februar 2025: Was das Einfrieren der US-Hilfe für die Ukraine bedeutet +++ Wechsel an der Spitze der Rüstungsbeschaffungsbehörde +++ Drohnen und Raketen: die Entwicklung der ukrainischen Rüstungsindustrie
Was das Einfrieren der US-Hilfe für die Ukraine bedeutet
US-Präsident Donald Trump hat einen 90-tägigen Stopp weltweiter Hilfsprojekte angeordnet – auch in der Ukraine. Seit 1992 unterstützt die US-Entwicklungsbehörde USAID das Land bei Reformen. Seit Beginn des russischen Großangriffs finanzierte sie unter anderem die Reparatur zerstörter Infrastruktur, die Lieferung von Brennholz in Dörfer an der Front und die Arbeit unabhängiger Medien. Allein 2024 stellte sie mehr als fünf Milliarden US-Dollar zur Verfügung. Nun sind dringend andere Finanzierungsquellen gesucht. Die Folgen der neuen US-Politik werden in den Medien und in sozialen Netzwerken kontrovers diskutiert.
„Das Einfrieren betrifft lebenswichtige Projekte“
Der öffentlich-rechtliche Sender Suspilne gibt einen Überblick über die von USAID geförderten Aktivitäten in der Ukraine:
„USAID unterstützt in der Ukraine die Reform des Gesundheitswesens, Programme für den Zugang zu Medikamenten und Impfstoffen, den Kampf gegen Tuberkulose und die Bekämpfung der HIV-Epidemie sowie Maßnahmen zur Rehabilitation und Inklusion. [...]
Auch Stadtverwaltungen und kommunale Unternehmen, die mit USAID kooperierten, erhielten Mitteilungen darüber, dass Projekte vorübergehend ausgesetzt sind [...]. Besonders betroffen sind Programme zur Steigerung der Energieeffizienz in den Regionen.
Der erste stellvertretende Bürgermeister von Mykolajiw, Vitalii Lukov, erklärte [...], es gehe um Dutzende Projekte zur Energieunabhängigkeit der Stadt, zur Ausstattung von Schutzräumen und zur sozialen Unterstützung.
In Tscherniwzi wurde ein Programm zum Kauf von Blockheizkraftwerken ausgesetzt [...]. Vor Beginn der Heizperiode waren zwei solcher Anlagen mit Unterstützung von USAID erworben worden, geplant war der Kauf von vier weiteren.“
„Ihr könnt euch gar nicht vorstellen, wie sehr all das Geld in unser Leben eingewoben ist“
Der Fotograf Vladyslav Sodel, der verschiedene USAID-Projekte begleitet hat, veröffentlichte einen viel beachteten Facebook-Post über den Umfang und die Reichweite der US-Hilfe:
„Diese Hilfe reicht von einem einfachen USB-Kabel oder einer Liege mit Matratze für Kriegsflüchtlinge […] bis zu Milliardeninvestitionen in die Stabilität unserer Stromnetze [...].
Ihr könnt euch gar nicht vorstellen, wie sehr all das Geld, das die USA über diese Agentur bereitgestellt haben, in unser Leben eingewoben ist – so sehr, dass wir es oft gar nicht bemerken. [...]
Zum Beispiel: Du kaufst Kartoffeln [im Supermarkt] – und wer hat dem Landwirt die Verpackungstechnik zur Verfügung gestellt? Oder Zwiebeln und Karotten – wer hat die Sortieranlagen finanziert, damit der Bauer Zugang zu Handelsketten bekommt? Auf dem Markt in Lwiw [...] kaufst du Gemüse – nicht auszuschließen, dass die Finanzierung über Mikrokredite für Konsumgenossenschaften lief. Oder extrem teurer Dünger und Saatgut, das bereitgestellt wird [...].
In Kyjiw fließt warmes Wasser durch die Heizkörper – ja, auch das ist nicht zuletzt USAID zu verdanken. Und das kalte Wasser aus dem Hahn übrigens auch.“
„Bis zu 90 Prozent der ukrainischen Medien konnten nur dank Zuschüssen überleben“
Ein weiterer wichtiger Bereich, der von USAID unterstützt wurde, ist die ukrainische Medienlandschaft. Forbes schreibt darüber, wie sich die Einstellung der Finanzierung auf den Journalismus auswirken könnte. Der Artikel trägt den vielsagenden Titel: „Außerhalb von Kyjiw werden wir blind“:
„‚Etwa 60 Prozent unseres Budgets bestand aus USAID-Zuschüssen‘, sagt Serhii Nikitenko, Mitgründer des Online-Nachrichtenportals MOST. Die Seite berichtete aus der [südukrainischen] Region Kherson und beobachtete besonders die Vergabe öffentlicher Aufträge.
MOST ist nicht das einzige ‚Opfer‘. Nach Donald Trumps Dekret, die Finanzierung nicht-militärischer ausländischer Entwicklungsprogramme für 90 Tage auszusetzen, hätten einige ukrainische Medien zwischen zehn und 100 Prozent ihrer Finanzierungsquellen verloren, so die Studie ‚Förderlandschaft für Medien in der Ukraine‘.
Dabei handelt es sich um Hunderte von Medienprojekten, wie aus einem Unterstützungsaufruf der Medienbranche an Stiftungen, Unternehmen und die Bevölkerung hervorgeht [...]. In der Erklärung werden drei betroffene Sparten besonders hervorgehoben: investigative Medien, regionale Redaktionen und Medien-NGOs. Bis zu 90 Prozent der ukrainischen Medien überlebten bisher nur Dank solcher Zuschüsse [...].“
Wechsel an der Spitze der Rüstungsbeschaffungsbehörde
Im Sommer 2022 gründete das ukrainische Verteidigungsministerium mit Unterstützung westlicher Partner die Beschaffungsagentur für Rüstungsgüter (BfR). Sie sollte die Armee mit Munition, Fahrzeugen und Ausrüstung versorgen, doch die Ergebnisse blieben hinter den Erwartungen zurück. Nach anhaltender Kritik wurde die Leiterin der Agentur entlassen. Ukrainische Medien analysieren die Ursachen des Scheiterns.
„Die Frontlinie würde längst in der Westukraine verlaufen“
Serhii Rakhmanin, Mitglied des Verteidigungsausschusses im ukrainischen Parlament, erläutert im Podcast der Ukrajinska Prawda, warum die Arbeitsweise der Beschaffungsagentur in der Kritik stand:
„Nehmen wir [zum Beispiel] den Bedarf des Generalstabs [...] und schauen uns die kritischen Munitionsarten an, die die Beschaffungsagentur in einem Jahr geliefert hat.
Von einer Munitionsart hat diese Agentur mit 300 Mitarbeitenden, hohen Gehältern, großer Unabhängigkeit [...] und enormen Möglichkeiten in einem Jahr gerade soviel geliefert, dass es für knapp drei Monate reicht. Bei einer zweiten Munitionsart [reicht die in einem Jahr gelieferte Menge] für etwas mehr als einen Monat. Bei einer dritten eine Woche, bei einer vierten vier Tage, bei einer fünften einen Tag und bei einer sechsten gerade einmal für vier Stunden Gefecht. [...]
Das sind Zahlen, über die sich schwer streiten lässt, weil sie zeigen, wie [in]effektiv die BfR als Beschaffer arbeitet. Wenn die Streitkräfte nur mit dem [Material] kämpfen würden, das die Agentur bereitstellt, würde die Frontlinie längst hinter [dem Fluss] Sbrutsch [in der Westukraine] verlaufen.“
„Der Generalstab kämpft nicht mit Facebook-Likes“
Auch Forbes berichtet kritisch über die Ineffizienz der BfR unter der früheren Leitung:
„Der Skandal um die Suspendierung [der ehemaligen Leiterin der BfR Maryna] Bezrukova sei ein erzwungener Reputationsverlust für [Verteidigungsminister Rustem] Umerov, um Probleme bei der Beschaffung für die Streitkräfte 2025 zu vermeiden, so ein Gesprächspartner [von Forbes]. ‚Bezrukova genießt breite öffentliche Unterstützung, aber der Generalstab kämpft nicht mit Facebook-Likes‘, erklärt er.
Die BfR habe unter Bezrukowas Führung zwar transparent, aber langsam gearbeitet, sagt ein ukrainischer Drohnenhersteller, der anonym bleiben möchte. Sein Unternehmen erhielt Ende Januar 2025 den Zuschlag für die Lieferung von Aufklärungsdrohnen bis zum 1. April. ‚Wir wissen, dass wir das nicht rechtzeitig schaffen und eine Strafe zahlen müssen, aber anders funktioniert das System nicht‘, klagt er.
Ein anderer Drohnenhersteller hält es für falsch, Bezrukova allein die Schuld zu geben. ‚Es gibt immer noch keine klaren Prozesse und Entscheidungsverfahren für die Beschaffung von Waffen. Der Abschluss von Verträgen hängt von der Genehmigung des Generalstabs, der Streitkräfte und der zuständigen Abteilung im Verteidigungsministerium ab, nicht allein von der Beschaffungsagentur‘, erklärt er. ‚Bezrukova hätte das alles ignorieren können, um die Prozesse zu beschleunigen, aber sie hat es nicht riskiert, weil das strafrechtliche Konsequenzen gehabt hätte‘.“
„Nicht zusehen, wie eine für den Staat sehr wichtige Agentur zusammenbricht“
Nach der Entlassung von Bezrukova wurde Arsen Zhumadilov, Leiter des weithin als erfolgreich angesehenen Beschaffungsamtes für nicht-letale Ausrüstung der Armee im Hinterland, zum kommissarischen Leiter der BfR ernannt. In einem Interview mit Babel äußerte er sich dazu:
„Macht mir diese Situation Angst? Ist sie angenehm? Nein, sie ist nicht angenehm. Aber unter diesen Umständen konnte ich unmöglich ‚Nein‘ sagen. Ich fände es unverantwortlich, tatenlos zuzusehen, wie eine für den Staat sehr wichtige Agentur zusammenbricht.“
Drohnen und Raketen: die Entwicklung der ukrainischen Rüstungsindustrie
Fast jede Nacht werden in Russland Waffenfabriken oder Öllager angegriffen. Die dafür nötigen Drohnen und Raketen werden inzwischen in der Ukraine produziert – ganz anders als noch vor zwei Jahren. Ukrainische Medien berichten über die Fortschritte in der heimischen Produktion und die Hürden, die es noch zu überwinden gilt.
„Die Ukraine stoppt die russische Öl- und Gaspumpe“
Oleksandr Kovalenko, Militärbeobachter der ukrainischen Analysegruppe Informational Resistance, schreibt in einer Kolumne für NV, Russland werde im Jahr 2025 zum Bittsteller für Öl und Gas:
„[…] 2024 haben ukrainische Drohnenangriffe die russischen Ölexporte um fast 20 Prozent reduziert. […] Die systematischen Angriffe führen nicht nur dazu, dass die [getroffenen] Unternehmen zeitweise ihre Arbeit unterbrechen müssen, sondern zerstören [generell] deren Leistungsfähigkeit.
Anfang 2022, vor dem Großangriff auf die Ukraine, machten Öl- und Gasverkäufe rund 40 Prozent des russischen Staatshaushalts aus. Heute ist Gazprom bankrott und die meisten Rosneft-Töchter sind zahlungsunfähig. Dabei fliegen die Drohnen bisher nur über den Ölraffinerien und noch nicht über den Stellen für die Gasversorgung.
Im Kreml ist man sich dessen bewusst, dass man im Krieg mit der Ukraine Milliarden von US-Dollar ausgibt, um einen Quadratkilometer nach dem anderen zu erobern – aber das kostet inzwischen ein Vielfaches dessen, was es 2022 gekostet hat. Nicht in Menschenleben, nein, der Kreml hat sich noch nie um Menschenleben geschert. Selbst wenn Russland 500 Menschen pro Quadratkilometer besetzten Territoriums verliert, wird es nicht aufhören, bis seine Öl- und Gaspumpe stillsteht. Die Ukraine stoppt diese Pumpe, methodisch und systematisch.“
„Die Angriffe werden weiter zunehmen“
Der Militärexperte Kyrylo Danylchenko erläutert im Online-Magazin LB die langfristigen Folgen solcher Angriffe:
„Angesichts der Ziele – ein Öllager in Liski, ein erneuter Angriff auf Engels, eine Munitionsfabrik in Tambow, zwei Flugzeugwerke – besteht die Aufgabe der ukrainischen Verteidigungskräfte derzeit darin, die Schäden an den empfindlichsten Punkten des Kreml zu vergrößern: Elektronik, Militärchemie, Flugzeugtreibstoff und Flugabwehrraketen.
Bisher spielt uns die Situation in die Hände: Moskau ist nicht in der Lage, die Produktion von Langstreckendrohnen in der Ukraine zu lokalisieren oder das Energiesystem zu zerstören, um einen Kollaps im Hinterland herbeizuführen. [Ebenso scheitert der Versuch], Häfen wirksam zu blockieren oder die Verbindungen zu den Drohnenlieferanten im Westen – Eisenbahnnetze, Brücken und Tunnel – abzuschneiden.
Das bedeutet, dass die Angriffe weiter zunehmen werden. Bei Verhandlungen wird diese Karte immer auf dem Tisch liegen: bis zu einer Milliarde US-Dollar Verlust allein bei [der Ölraffinerie] Kristall in Engels, jede Nacht Brände, strategische Unternehmen in Flammen.“Formularbeginn
„Jeder Schuss mit einer Drohne wird immer teurer”
Die Ukrajinska Prawda sprach mit Martin Brest, einem langjährigen Autor und Kolumnisten, der jetzt Drohnen produziert. Im Interview äußert er seine Besorgnis über die steigenden Kosten für die zunehmend komplexe Produktion von Drohnen und Raketen für deep strikes [Luftschläge tief im Innern des russischen Staatsgebiets]:
„Wir sind Zeugen des steilen Aufstiegs der ukrainischen Ingenieurskunst. Ganz ehrlich, er ist wirklich steil! Manchmal sehe ich eine [technische] Lösung [bei der Herstellung ukrainischer Waffen] und denke: ‚Verdammt, das ist göttlich!‘ Wir erfinden nicht nur, wir testen auch das, was wir produzieren. Also zwei in einem. Solche Unternehmen gibt es nicht viele auf der Welt.
Gleichzeitig ist es sehr schwierig, die deep strike-Industrie in der Ukraine zu entwickeln. Und das Problem wird jeden Monat größer. Die guten alten Zeiten, in denen wir nach Belieben jeden russischen Flugplatz oder jede Raffinerie angreifen konnten, sind vorbei. […] Es ist sehr schwierig, diese Mission jetzt zu erfüllen. Die Drohne selbst wird immer komplexer […] und jeder einzelne Schuss wird immer teurer...“
Ukrainische Medien
Die Online-Zeitung Ukrajinska Prawda veröffentlicht als regierungskritisches Medium investigative Artikel und deckte auch Korruptionsfälle innerhalb der ukrainischen Regierung auf. Sie zählt zu den meistgenutzten Nachrichtenportalen der Ukraine.
Die Ukrajinska Prawda wurde im Jahr 2000 vom ukrainisch-georgischen Journalisten Heorhij Gongadse gegründet, der im darauffolgenden Jahr – angeblich auf Veranlassung des damaligen Präsidenten Leonid Kutschma – ermordet wurde. Die heutige Chefredakteurin ist die bekannte ukrainisch-krimtatarische Journalistin Sevgil Musaieva.
Im Mai 2021 verkaufte die damalige Eigentümerin Olena Prytula 100 Prozent der Anteile an Dragon Capital, eine ukrainische Investment-Management-Gesellschaft, die vom tschechischen Unternehmer Tomáš Fiala geleitet wird.
Aufrufe der Website im Mai 2023: 69,6 Millionen
Das Online-Nachrichtenportal und ‑Fernsehen Hromadske finanziert sich über Crowdfunding bei seinen Leserinnen und Lesern, Spenden, Werbung und über für andere Medien aufgenommene Videos.
Hromadske wurde als NGO mit dazugehörigen Online-Medien im November 2013 mit Beginn des Euromaidan gegründet. Die jetzige Chefredakteurin ist die ukrainische Journalistin Jewhenija Motorewska, die sich zuvor mit dem Thema Korruption in ukrainischen Strafverfolgungsbehörden befasst hat.
Die Weiterentwicklung von Hromadske wird von einem Vorstand vorangetrieben, der aus sieben prominenten ukrainischen Persönlichkeiten besteht, darunter Nobelpreisträgerin Oleksandra Matwijtschuk.
Aufrufe der Website im Mai 2023: 2,8 Millionen
Der ukrainische Fernsehsender mit Online-Nachrichtenportal, dessen Chefredakteurin die ukrainische Journalistin Chrystyna Hawryljuk ist, wird finanziell von der ukrainischen Regierung unterstützt. In diesem Zusammenhang hat sich die Website einer ausgewogenen Berichterstattung verpflichtet.
Das renommierte Institute of Mass Information führte Suspilne.Novyny im September 2021 auf der sogenannten „weißen Liste“ ukrainischer Medien, die ein sehr hohes Niveau an zuverlässigen Informationen bieten.
Suspilne.Novyny wurde im Dezember 2019 gegründet und gehört zur Nationalen öffentlichen Rundfunkgesellschaft der Ukraine. Im Januar 2015 war die zuvor staatliche Rundfunkanstalt entsprechend europäischen Standards in eine öffentliche Rundfunkgesellschaft umgewandelt worden.
Aufrufe der Website im Mai 2023: 7,4 Millionen
NV ist eine Print- und Online-Zeitschrift, deren Schwerpunkt auf Nachrichten aus dem Ausland und der ukrainischen Politik liegt. Zu den Hauptthemen zählen die internationale Unterstützung der Ukraine, Korruption sowie die künftige Entwicklung des Landes. Die Online-Ausgabe veröffentlich oft Artikel renommierter ausländischer Medien wie The Economist, The New York Times, BBC und Deutsche Welle. Die Zeitschrift erscheint freitags als Druckausgabe auf Ukrainisch, die Website ist auf Ukrainisch, Russisch und Englisch verfügbar. NV gilt als eine der zuverlässigsten Nachrichtenquellen in der Ukraine.
NV wurde im Jahr 2014 – ursprünglich unter dem Namen Nowjoe Wremja („Die neue Zeit“) – vom ukrainischen Journalisten Witalij Sytsch gegründet, der die Chefredaktion übernahm. Zuvor arbeitete Sytsch bei dem ebenfalls populären Magazin Korrespondent. Er verließ Korrespondent, nachdem es an Serhij Kurtschenko – einen Janukowytsch nahestehenden Oligarchen aus Charkiw – verkauft worden war. NV gehört zum Verlagshaus Media-DK, dessen Eigentümer der tschechische Unternehmer Tomáš Fiala ist.
Aufrufe der Website im Mai 2023: 27,1 Millionen
Dserkalo Tyschnja liefert Hintergrundberichte und Analysen; das Themenspektrum umfasst politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Themen. Die Zeitung betrachtet die ukrainische Politik und deren Akteure in einem internationalen Zusammenhang. Dserkalo Tyschnja steht auf der „weißen Liste“ ukrainischer Medien, die zuverlässige Informationen liefern.
Dserkalo Tyschnja ist eine der ältesten ukrainischen Zeitungen und erschien zuerst 1994. Seit 2020 ist die Zeitung nur noch online verfügbar: auf Ukrainisch, Russisch und Englisch. Chefredakteurin ist die bekannte ukrainische Journalistin Julija Mostowa, Ehefrau des ehemaligen ukrainischen Verteidigungsministers Anatolij Hrysenko.
Aufrufe der Website im Mai 2023: 4,7 Millionen
Das ukrainische Online-Magazin Babel wurde im September 2018 gegründet. Das Themenspektrum umfasst soziale und politische Themen; besonderes Augenmerk gilt aber auch Nachrichten aus der Wissenschaft und über neue Technologien.
Nach dem 24. Februar 2022 wurde die zuvor ebenfalls angebotene russische Version der Website geschlossen. Stattdessen wird nun eine englische Version angeboten. Babel finanziert sich über Spenden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Babel engagieren sich in zahlreichen Projekten, die darauf abzielen, die ukrainischen Streitkräfte während des Krieges zu unterstützen.
Die Eigentümer des Online-Magazins sind der erste Chefredakteur Hlib Husjew, Kateryna Kobernyk und das slowakische Unternehmen IG GmbH.
Heute ist die ukrainische Journalistin Kateryna Kobernyk Chefredakteurin von Babel.
Aufrufe der Website im Mai 2023: 1,1 Millionen
Das Online-Magazin LB gehört zum Horschenin-Institut, einer ukrainischen Denkfabrik, die sich mit politischen und gesellschaftlichen Prozessen in der Ukraine und der Welt beschäftigt. LB hat sich auf Interviews spezialisiert; häufige Themen sind die ukrainische Innen- und internationale Politik sowie soziale Fragen in der Ukraine.
LB wurde im Juni 2009 unter dem Namen Liwyj Bereh gegründet, Chefredakteurin Sonja Koschkina hat seit 2018 einen eigenen Youtube-Kanal „KishkiNA“, auf dem sie Interviews mit verschiedenen Personen veröffentlicht.
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Im Fokus des ukrainischen im Jahr 2000 gegründeten Online-Nachrichtenportals LIGA stehen wirtschaftliche, politische und soziale Themen. Seit 2020 steht LIGA auf der „weißen Liste“ ukrainischer Medien, die stets präzise Informationen und zuverlässige Nachrichten anbieten.
Chefredakteurin ist die ukrainische Journalistin Julija Bankowa, die davor eine leitende Position bei dem Online-Magazin Hromadske hatte.
Der Eigentümer des Nachrichtenportals ist die ukrainische unabhängige Mediaholding Ligamedia, deren Geschäftsführer Dmytro Bondarenko ist.
Aufrufe der Website im Mai 2023: 8,5 Millionen
Censor präsentiert sich als Website mit „emotionalen Nachrichten“. Der Fokus liegt vor allem auf innenpolitischen Entwicklungen. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine sind viele Beiträge den Ereignissen an der Front und den ukrainischen Streitkräften gewidmet. Censor ist auf drei Sprachen verfügbar: Ukrainisch, Russisch und Englisch.
Das Nachrichtenportal Censor wurde 2004 vom bekannten ukrainischen Journalisten Jurij Butusow gegründet und zählt zu den populärsten Nachrichtenseiten des Landes. Butusow gilt als scharfer Kritiker von Präsident Selenskyj. Er erhebt schwere Vorwürfe in Bezug auf Korruption innerhalb der ukrainischen Regierung, schlechte Vorbereitung auf den Krieg gegen Russland und unbefriedigende Verwaltung der Armee. Butusow wird von über 400.000 Menschen auf Facebook gelesen. Seine Posts auf dem sozialen Netzwerk haben enormen Einfluss und lösen hitzige Diskussionen aus.
Aufrufe der Website im Mai 2023: 59 Millionen
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