Presseschau (20. Juni bis 3. Juli 2024)
Wahlen in Frankreich und den USA: Was steht für die Ukraine auf dem Spiel? +++ Topgeneral Jurij Sodol entlassen +++ Viktor Orbáns Überraschungsbesuch in Kyjiw
Wahlen in Frankreich und den USA: Was steht für die Ukraine auf dem Spiel?
In diesem weltweiten Superwahljahr haben zwei Ereignisse der letzten Wochen in der Ukraine große Aufmerksamkeit erregt: die Debatte zwischen den US-Präsidentschaftskandidaten Joe Biden und Donald Trump am 27. Juni, die als Misserfolg für Biden gewertet wurde, und die französischen Parlamentswahlen, die die Position von Emmanuel Macron, einem der profiliertesten proukrainischen Politiker Europas, merklich schwächen könnten. Die ukrainischen Medien analysieren die möglichen Auswirkungen auf die Unterstützung für ihr Land.
„Eine technokratische Regierung hat Vorteile für Macron – aber auch für die Ukraine“
Die mit der Ukrajinska Prawda verbundene Jewropejska Prawda schreibt über mögliche positive Szenarien für die Ukraine im Zusammenhang mit den französischen Wahlen:
„In einem Szenario, in dem die [linkspopulistische] Partei von Mélenchon die Linke dominiert, wäre ein Bündnis zwischen der ‚Neuen Volksfront‘ [kurz vor der vorgezogenen Parlamentswahl gegründetes linkes Wahlbündnis, Anmerkung der Redaktion] und den Macronisten nahezu unmöglich.
In diesem Fall könnte eine technokratische Regierung der Ausweg sein, notfalls auch vorgezogene Neuwahlen (die frühestens in einem Jahr stattfinden könnten). Französischen Medienberichten zufolge zieht Macrons Team ein solches Szenario ernsthaft in Erwägung.
Das Szenario einer technokratischen Regierung hat eine Reihe von Vorteilen für Präsident Macron – aber auch für die Ukraine.
Im Gegensatz zu einer politischen ‚Kohabitation‘ – einer Situation, in der Präsident und Premierminister unterschiedlichen Parteien angehören – würde sich ein technokratischer Premierminister nicht in die Außen- und Verteidigungspolitik einmischen, die in Frankreich traditionell dem Präsidenten obliegen. Gleichzeitig könnte dies ein Szenario sein, in dem die derzeitige Unterstützung Frankreichs für die Ukraine, insbesondere die militärische Unterstützung, nicht abnimmt.“
„Die Unterstützung der Vereinigten Staaten ist absolut entscheidend“
Angesichts des schwachen Auftritts von Joe Biden in der TV-Debatte betont der ehemalige ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin in seiner Kolumne für NV die zentrale Rolle eines proukrainischen US-Präsidenten für Kyjiw:
„Nach dieser Debatte muss sich etwas ändern. Es reicht nicht, dass Biden zugab, in dieser Debatte nicht der Beste gewesen zu sein, [er] muss auch erklären, was sich jetzt ändern soll und wie. Andernfalls wird die US-amerikanische Demokratie in eine institutionelle Krise geraten. Und das ist sehr schlecht für uns, denn die Unterstützung der Vereinigten Staaten ist absolut entscheidend. Ganz gleich, was wir mit Europa oder mit unseren anderen Partnern machen, die Vereinigten Staaten sind für uns von zentraler Bedeutung. Wir können nicht auf sie verzichten, morgen nicht und übermorgen auch nicht.
Mit seiner 50-jährigen Erfahrung versteht Biden einerseits sehr gut, was Russland heute ist und wer Putin ist, und andererseits wird er meiner Meinung nach weiterhin eine sehr vorsichtige Linie verfolgen. Diese Vorsicht schien während der Debatte […] zwischen den Zeilen durch.“
Die Demokraten in den USA stehen vor zwei großen Problemen
LB erläutert die Probleme, die ein kurzfristiger Wechsel des Präsidentschaftskandidaten für die Demokratische Partei mit sich bringen würde:
„Vielleicht wären die Chancen, Präsident Biden zu ersetzen, größer, wenn die Demokraten nicht zwei große Probleme hätten. Erstens basierte die gesamte Wahlkampfstrategie der ‚Blauen‘ [Demokratische Partei der USA, Anmerkung der Redaktion] auf Kandidat Joe Biden. […] Er galt als ‚die einzige Person, die Trump jemals geschlagen hat‘. Jetzt muss all das verworfen und eine neue Strategie entwickelt werden. Und die Zeit drängt. Ein neuer Kandidat müsste spätestens in der ersten Augusthälfte ernannt werden.
Das zweite große Problem der Demokraten: Es gibt keine angemessene Alternative zu Biden. Es geht nicht nur darum, Joe Biden zu ersetzen. Der potenzielle neue Kandidat muss Donald Trump schlagen; es darf kein Statist sein, der eine vernichtende Niederlage erleidet.“
Topgeneral Jurij Sodol entlassen
Am 24. Juni gab Wolodymyr Selenskyj die Entlassung von Generalleutnant Jurij Sodol, dem Befehlshaber der ukrainischen Streitkräfte in den Regionen Luhansk, Donezk und Saporischschja, bekannt – ein seltener Wechsel in den obersten Rängen der ukrainischen Armeeführung.
Ein Kommandeur „aus der Tschetschenien- und Afghanistan-Ära“
Der Hauptgrund für die Entlassung Sodols sei sein Umgang mit militärischem Personal gewesen, berichtet Liga und lässt unter anderem Soldaten zu Wort kommen:
Sodol sei ein typischer Kommandeur „aus der Tschetschenien- und Afghanistan-Ära“, sagt ein Marinesoldat, einer der Gesprächspartner von Liga. „Er ist alles andere als ein moderner Offizier. Es gab Gerüchte, dass er sich Landkarten aus Papier zeichnen lässt, während alle anderen sichere elektronische Karten benutzen. […] [Bei einer Operation] seien die Marinesoldaten an einen Ort geschickt worden, an dem ein Angriff physisch unmöglich gewesen sei, so der Soldat. Sodol habe sein Personal nicht geschätzt, weder Offiziere noch Soldaten. […]
99 Prozent der Truppe würden den General hassen für das, was er tue, betonte [ein bekannter Soldat mit dem Kampfnamen] Taurus, in seinem [Facebook-]Beitrag. Ihm zufolge ‚hat dieser General mehr ukrainische Soldaten getötet als jeder russische Befehlshaber‘.“
„Bei fast jedem General kann man Gründe finden, ihn zu entlassen“
Serhij Rachmanin, Mitglied des Verteidigungsausschusses des ukrainischen Parlaments, argumentiert in einer Kolumne für NV hingegen, es sei nicht angemessen, Sodol allein die Schuld zu geben:
„Ist General Sodol ein Heiliger? Mit Sicherheit nicht. Ist General Sodol der schlechteste General der ukrainischen Streitkräfte? Darüber kann man unterschiedlicher Meinung sein […], aber der schlechteste ist er nicht. Warum wurde er gerade jetzt entlassen? Ich denke, weil jemand für die militärischen Misserfolge verantwortlich gemacht werden musste. Wahrscheinlich war das der indirekte Versuch […], wenn schon nicht Oberbefehlshaber Oleksandr Syrskyj zu treffen, so doch zumindest ein Umfeld zu schaffen, um ihn aktiver kritisieren zu können.
Bedeutet das, dass es keinen Grund gab, Sodol zu entlassen? Wenn man ehrlich ist, kann man bei fast jedem General, fast jedem Befehlshaber Gründe finden, ihn zu entlassen.“
Sodols Nachfolger: „ein Mann von Format“
In ihrem großen Porträt über Sodol berichtet die Ukrajinska Prawda auch über Sodols Nachfolger Andrij Hnatow:
„Ein Marinekommandeur, der sechs Jahre lang unter Hnatow diente, beschreibt den General als ‚sehr verantwortungsbewusst und menschlich‘ und betont, dass viele erfahrene Kommandeure und Soldaten zu ihm aufschauen.
‚Als […] meine Kameraden und ich an der Front dienten, in den Schützengräben, kam Andrij Wiktorowytsch [Hnatow] fast jeden Tag zu unseren Stellungen. Er kannte alle Soldaten mit Namen. Er half uns, Probleme zu lösen, ob finanzielle oder alltägliche. Er ist ein Mann von Format. Außerdem hat er immer die Verantwortung für alles übernommen und die Soldaten nicht ihrem Schicksal überlassen‘, erinnert sich der Marinesoldat im Gespräch mit der Ukrajinska Prawda.“
Viktor Orbáns Überraschungsbesuch in Kyjiw
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, bekannter Kritiker der Waffenhilfe für die Ukraine und oft als „Verbündeter Putins” bezeichnet, besuchte am 2. Juli zum ersten Mal seit Beginn des Angriffskrieges die Ukraine. Sein letzter Besuch liegt 12 Jahre zurück, damals war noch Wiktor Janukowitsch an der Macht. Das Treffen mit Präsident Selenskyj fand einen Tag nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Ungarn statt. Die ukrainischen Medien analysieren die Hintergründe des überraschenden Besuchs.
Mehr Kontakte zu Moskau als zu Kyjiw
Hromadske geht der prorussischen Haltung Orbáns auf den Grund:
„Seit Beginn des großen Krieges unterhalten ungarische Regierungsvertreter mehr offizielle Kontakte mit Moskau als mit Kyjiw. So reiste Außenminister Péter Szijjártó seit Februar 2022 viermal nach Russland. Auch Viktor Orbán selbst scheut den Kontakt zum Kreml nicht. Im vergangenen Oktober traf sich der ungarische Premier in Peking mit Wladimir Putin.
Als Journalisten Orbán dafür kritisierten, dem russischen Diktator in China die Hand geschüttelt zu haben, antwortete der ungarische Regierungschef, er habe nichts gegen ein einvernehmliches Verhältnis mit Russland.
‚Unsere Politik unterscheidet sich von der vieler anderer. Wir verfolgen keine Strategie des Krieges, sondern des Friedens. Und wir wollen alles dafür tun, dass es Frieden gibt. Deshalb unterstützen wir alle Kommunikationskanäle mit Russland, sonst gibt es keine Chance auf Frieden‘, sagte Orbán im vergangenen Oktober.
Der ungarische Ministerpräsident war auch der einzige westliche Staatschef, der sich nach der russischen Invasion in der Ukraine persönlich mit Wladimir Putin traf. Neben regelmäßigen Kontakten auf höchster Ebene setzt sich Ungarn auch für eine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Aggressorstaat ein.“
„Orbán steht unter starkem Druck seiner europäischen Partner“
Die mit der Ukrajinska Prawda verbundene Jewropejska Prawda analysiert die politischen Herausforderungen, vor denen Orbán steht:
„[…] Viktor Orbán steht unter starkem Druck seiner europäischen Partner. Die direkte Konfrontation mit Kyjiw hat Ungarn auf der europäischen Bühne isoliert. Vor allem scheint [Orban] – monatelangen Bemühungen zum Trotz – nicht dem konservativen EKR-Block im Europäischen Parlament [Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer] beitreten zu können.
Selbst für Marine Le Pens französische Rassemblement National ist die Partnerschaft mit offen prorussischen Kräften zu gefährlich geworden […].
Während der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft und während im Europäischen Parlament Führungspositionen verteilt werden, ist es für Orbán von Vorteil, die Beziehungen zur Ukraine konstruktiver zu gestalten. Das könnte einer der Hauptgründe für den Politikwechsel des ungarischen Regierungschefs sein.
Wenn es aber ausschließlich um die Zuständigkeitsbereiche [in der neu zu besetzenden EU-Kommission, die vom EU-Parlament bestätigt werden müssen] geht, könnte die Annäherung von kurzer Dauer sein.“
„Orbán versucht, etwas zu sagen, das Putin gefällt“
Bei seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten schlug Orbán vor, einen Waffenstillstand zu vereinbaren, bevor Friedensgespräche geführt werden. Selenskyj lehnte dies ab. Oleksandr Mereschko, Vorsitzender des Parlamentsausschusses für Außenpolitik und internationale Zusammenarbeit, äußerte sich gegenüber LB dazu folgendermaßen:
„[Orbáns] Aussage über einen Waffenstillstand finde ich, gelinde gesagt, etwas merkwürdig. Und er spricht den Falschen an. Denn wenn es um einen Waffenstillstand geht, ist nicht das Opfer der Aggression gefragt, sondern der Aggressor. [...]
[Orbáns Aussagen] können höchstens als Versuch interpretiert werden, Putins Gedanken oder dessen Linie zu erraten. Ich glaube nicht, dass es eine konkrete Anweisung aus Moskau gibt oder dass [Orbán] direkt im Interesse Putins handelt. Aber er versucht, etwas zu sagen, das Russland und Putin gefällt.“
Gefördert durch:
Ukrainische Medien
Die Online-Zeitung Ukrajinska Prawda veröffentlicht als regierungskritisches Medium investigative Artikel und deckte auch Korruptionsfälle innerhalb der ukrainischen Regierung auf. Sie zählt zu den meistgenutzten Nachrichtenportalen der Ukraine.
Die Ukrajinska Prawda wurde im Jahr 2000 vom ukrainisch-georgischen Journalisten Heorhij Gongadse gegründet, der im darauffolgenden Jahr – angeblich auf Veranlassung des damaligen Präsidenten Leonid Kutschma – ermordet wurde. Die heutige Chefredakteurin ist die bekannte ukrainisch-krimtatarische Journalistin Sevgil Musaieva.
Im Mai 2021 verkaufte die damalige Eigentümerin Olena Prytula 100 Prozent der Anteile an Dragon Capital, eine ukrainische Investment-Management-Gesellschaft, die vom tschechischen Unternehmer Tomáš Fiala geleitet wird.
Aufrufe der Website im Mai 2023: 69,6 Millionen
Das Online-Nachrichtenportal und ‑Fernsehen Hromadske finanziert sich über Crowdfunding bei seinen Leserinnen und Lesern, Spenden, Werbung und über für andere Medien aufgenommene Videos.
Hromadske wurde als NGO mit dazugehörigen Online-Medien im November 2013 mit Beginn des Euromaidan gegründet. Die jetzige Chefredakteurin ist die ukrainische Journalistin Jewhenija Motorewska, die sich zuvor mit dem Thema Korruption in ukrainischen Strafverfolgungsbehörden befasst hat.
Die Weiterentwicklung von Hromadske wird von einem Vorstand vorangetrieben, der aus sieben prominenten ukrainischen Persönlichkeiten besteht, darunter Nobelpreisträgerin Oleksandra Matwijtschuk.
Aufrufe der Website im Mai 2023: 2,8 Millionen
Der ukrainische Fernsehsender mit Online-Nachrichtenportal, dessen Chefredakteurin die ukrainische Journalistin Chrystyna Hawryljuk ist, wird finanziell von der ukrainischen Regierung unterstützt. In diesem Zusammenhang hat sich die Website einer ausgewogenen Berichterstattung verpflichtet.
Das renommierte Institute of Mass Information führte Suspilne.Novyny im September 2021 auf der sogenannten „weißen Liste“ ukrainischer Medien, die ein sehr hohes Niveau an zuverlässigen Informationen bieten.
Suspilne.Novyny wurde im Dezember 2019 gegründet und gehört zur Nationalen öffentlichen Rundfunkgesellschaft der Ukraine. Im Januar 2015 war die zuvor staatliche Rundfunkanstalt entsprechend europäischen Standards in eine öffentliche Rundfunkgesellschaft umgewandelt worden.
Aufrufe der Website im Mai 2023: 7,4 Millionen
NV ist eine Print- und Online-Zeitschrift, deren Schwerpunkt auf Nachrichten aus dem Ausland und der ukrainischen Politik liegt. Zu den Hauptthemen zählen die internationale Unterstützung der Ukraine, Korruption sowie die künftige Entwicklung des Landes. Die Online-Ausgabe veröffentlich oft Artikel renommierter ausländischer Medien wie The Economist, The New York Times, BBC und Deutsche Welle. Die Zeitschrift erscheint freitags als Druckausgabe auf Ukrainisch, die Website ist auf Ukrainisch, Russisch und Englisch verfügbar. NV gilt als eine der zuverlässigsten Nachrichtenquellen in der Ukraine.
NV wurde im Jahr 2014 – ursprünglich unter dem Namen Nowjoe Wremja („Die neue Zeit“) – vom ukrainischen Journalisten Witalij Sytsch gegründet, der die Chefredaktion übernahm. Zuvor arbeitete Sytsch bei dem ebenfalls populären Magazin Korrespondent. Er verließ Korrespondent, nachdem es an Serhij Kurtschenko – einen Janukowytsch nahestehenden Oligarchen aus Charkiw – verkauft worden war. NV gehört zum Verlagshaus Media-DK, dessen Eigentümer der tschechische Unternehmer Tomáš Fiala ist.
Aufrufe der Website im Mai 2023: 27,1 Millionen
Dserkalo Tyschnja liefert Hintergrundberichte und Analysen; das Themenspektrum umfasst politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Themen. Die Zeitung betrachtet die ukrainische Politik und deren Akteure in einem internationalen Zusammenhang. Dserkalo Tyschnja steht auf der „weißen Liste“ ukrainischer Medien, die zuverlässige Informationen liefern.
Dserkalo Tyschnja ist eine der ältesten ukrainischen Zeitungen und erschien zuerst 1994. Seit 2020 ist die Zeitung nur noch online verfügbar: auf Ukrainisch, Russisch und Englisch. Chefredakteurin ist die bekannte ukrainische Journalistin Julija Mostowa, Ehefrau des ehemaligen ukrainischen Verteidigungsministers Anatolij Hrysenko.
Aufrufe der Website im Mai 2023: 4,7 Millionen
Das ukrainische Online-Magazin Babel wurde im September 2018 gegründet. Das Themenspektrum umfasst soziale und politische Themen; besonderes Augenmerk gilt aber auch Nachrichten aus der Wissenschaft und über neue Technologien.
Nach dem 24. Februar 2022 wurde die zuvor ebenfalls angebotene russische Version der Website geschlossen. Stattdessen wird nun eine englische Version angeboten. Babel finanziert sich über Spenden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Babel engagieren sich in zahlreichen Projekten, die darauf abzielen, die ukrainischen Streitkräfte während des Krieges zu unterstützen.
Die Eigentümer des Online-Magazins sind der erste Chefredakteur Hlib Husjew, Kateryna Kobernyk und das slowakische Unternehmen IG GmbH.
Heute ist die ukrainische Journalistin Kateryna Kobernyk Chefredakteurin von Babel.
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Das Online-Magazin LB gehört zum Horschenin-Institut, einer ukrainischen Denkfabrik, die sich mit politischen und gesellschaftlichen Prozessen in der Ukraine und der Welt beschäftigt. LB hat sich auf Interviews spezialisiert; häufige Themen sind die ukrainische Innen- und internationale Politik sowie soziale Fragen in der Ukraine.
LB wurde im Juni 2009 unter dem Namen Liwyj Bereh gegründet, Chefredakteurin Sonja Koschkina hat seit 2018 einen eigenen Youtube-Kanal „KishkiNA“, auf dem sie Interviews mit verschiedenen Personen veröffentlicht.
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Im Fokus des ukrainischen im Jahr 2000 gegründeten Online-Nachrichtenportals LIGA stehen wirtschaftliche, politische und soziale Themen. Seit 2020 steht LIGA auf der „weißen Liste“ ukrainischer Medien, die stets präzise Informationen und zuverlässige Nachrichten anbieten.
Chefredakteurin ist die ukrainische Journalistin Julija Bankowa, die davor eine leitende Position bei dem Online-Magazin Hromadske hatte.
Der Eigentümer des Nachrichtenportals ist die ukrainische unabhängige Mediaholding Ligamedia, deren Geschäftsführer Dmytro Bondarenko ist.
Aufrufe der Website im Mai 2023: 8,5 Millionen
Censor präsentiert sich als Website mit „emotionalen Nachrichten“. Der Fokus liegt vor allem auf innenpolitischen Entwicklungen. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine sind viele Beiträge den Ereignissen an der Front und den ukrainischen Streitkräften gewidmet. Censor ist auf drei Sprachen verfügbar: Ukrainisch, Russisch und Englisch.
Das Nachrichtenportal Censor wurde 2004 vom bekannten ukrainischen Journalisten Jurij Butusow gegründet und zählt zu den populärsten Nachrichtenseiten des Landes. Butusow gilt als scharfer Kritiker von Präsident Selenskyj. Er erhebt schwere Vorwürfe in Bezug auf Korruption innerhalb der ukrainischen Regierung, schlechte Vorbereitung auf den Krieg gegen Russland und unbefriedigende Verwaltung der Armee. Butusow wird von über 400.000 Menschen auf Facebook gelesen. Seine Posts auf dem sozialen Netzwerk haben enormen Einfluss und lösen hitzige Diskussionen aus.
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