„Pro­eu­ro­päi­sche Haltung kommt zuneh­mend aus der Mode“

Pres­se­schau 10. Oktober bis 23. Oktober 2024: Ernüch­te­rung nach Prä­si­dent­schafts­wah­len und EU-Refe­ren­dum in der Repu­blik Moldau +++ Stei­gende Zustim­mung zu Selen­skyjs „Sie­ges­plan“? +++ Rück­kehr ukrai­ni­scher Kriegs­ge­fan­ge­ner aus Russ­land und den besetz­ten ukrai­ni­schen Gebieten

Ernüch­te­rung nach Prä­si­dent­schafts­wah­len und EU-Refe­ren­dum in der Repu­blik Moldau

Die Ergeb­nisse der Prä­si­dent­schafts­wah­len und des Refe­ren­dums über Fest­schrei­bung des EU-Bei­tritts in der Ver­fas­sung am 20. Oktober in Moldau haben bei ukrai­ni­schen Ana­lys­ten für Ernüch­te­rung gesorgt. Trotz eines knappen Sieges des pro­eu­ro­päi­schen Lagers beim Refe­ren­dum steht der amtie­ren­den Prä­si­den­tin Maia Sandu am 3. Novem­ber eine schwie­rige Stich­wahl gegen ihren pro­rus­si­schen Kon­kur­ren­ten um das Prä­si­den­ten­amt Alex­andr Stoia­no­glo bevor. Sandu gab noch in der Wahl­nacht bei einer Pres­se­kon­fe­renz bekannt, dass es zu Wahl­ma­ni­pu­la­tio­nen gekom­men sein soll. Aktuell laufen die Ermitt­lun­gen zum Stim­men­kauf durch pro­rus­si­sche Akteure. Moldau bleibt ein geo­po­li­ti­sches Schlacht­feld, und die knappen Wahl­er­geb­nisse gaben Russ­land neuen Aufwind.

„Pro­eu­ro­päi­sche Haltung kommt zuneh­mend aus der Mode“

Da fast 50 Prozent der Wähler gegen den pro­eu­ro­päi­schen Kurs gestimmt haben, werden Sandu und andere Poli­ti­ker ihre Rhe­to­rik anpas­sen müssen, schreibt die mit der Ukra­jinska Prawda ver­bun­dene Jew­ro­pe­jska Prawda:

„Selbst wenn Sandu den end­gül­ti­gen Durch­bruch schafft und die Stich­wahl gewinnt, bleibt ein noch grö­ße­res Problem: die Par­la­ments­wah­len 2025. In Moldau liegt die wahre Macht beim Par­la­ment und der von ihm ernann­ten Regie­rung. Ange­sichts der Wahl­er­geb­nisse und ins­be­son­dere des Refe­ren­dums müssen wir uns darauf ein­stel­len, dass eine ent­schie­den pro­eu­ro­päi­sche Haltung bei unseren Nach­barn zuneh­mend aus der Mode kommt.

Daher könnten auch die [poli­ti­schen] Par­teien, die derzeit noch zögern, ihre Pro­gramme anpassen.

Und auch für die Ukraine selbst wird der Dialog mit der EU schwie­ri­ger werden. Wir werden unseren Part­nern bewei­sen müssen, dass wir unsere euro­päi­sche Ent­schei­dung nicht so ver­ra­ten werden, wie es unsere Nach­barn uner­war­tet getan haben.“

„Pro­rus­si­sches Netz­werk unter­gräbt gezielt EU-Kurs“

Babel berich­tet unter­des­sen über zahl­rei­che Fälle von pro­rus­si­scher und Anti-EU-Pro­pa­ganda in Moldau sowie über ein vom Kreml finan­zier­tes Netz­werk von Akti­vis­ten, die gezielt Des­in­for­ma­tion ver­brei­ten, um den EU-Kurs des Landes zu untergraben.

„Im Sep­tem­ber waren die Straßen von Chişinău und den grö­ße­ren mol­daui­schen Städten übersät mit Werbung für ein Konzert der ukrai­ni­schen Sän­ge­rin Ana­sta­sia Prik­hodko. Die Werbung hatte eine Beson­der­heit: Auf den Pla­ka­ten war vor dem Hin­ter­grund des Fotos von Prik­hodko die Auf­schrift [...] ‚Nein zur EU‘ zu sehen. Die Orga­ni­sa­to­ren des Kon­zerts äußer­ten sich nicht zu diesem Slogan und sagten das Konzert kurz darauf ohne Erklä­rung ab. Die Polizei des Landes ver­mu­tet jedoch, dass Geld und Ein­fluss von [dem flüch­ti­gen pro­rus­si­schen Olig­ar­chen Ilan] Schor im Spiel sind – und damit auch Geld aus dem Kreml. [...]

Am 4. Oktober gaben die Behör­den der Repu­blik Moldau öffent­lich die Exis­tenz eines ille­ga­len Netz­werks [von 150.000 bezahl­ten Pro­mo­tern] bekannt und lei­te­ten eine Unter­su­chung ein. Dies hatte jedoch kei­ner­lei Aus­wir­kun­gen auf die Akti­vi­tä­ten von Schors Team: Laut einer [mol­daui­schen] Kor­re­spon­den­tin des Mediums ‚Ziarul de Garda‘, die das Netz­werk infil­triert hatte, fand bereits am 5. Oktober ein wei­te­res ‚Schu­lungs­tref­fen‘ der Agi­ta­to­ren statt, bei dem Schor in einer auf­ge­zeich­ne­ten Video­bot­schaft zu einem ‚klaren Nein zur EU‘ aufrief.“

Stei­gende Zustim­mung zu Selen­skyjs „Sie­ges­plan“?

In den ver­gan­ge­nen Wochen haben Prä­si­dent Wolo­dymyr Selen­skyj und sein Team füh­ren­den Staats- und Regie­rungs­chefs der USA und der EU einen ehr­gei­zi­gen „Sie­ges­plan“ prä­sen­tiert. Am 16. Oktober stellte Selen­skyj ihn im ukrai­ni­schen Par­la­ment vor und machte ihn damit erst­mals öffent­lich. Der Plan fordert eine Ein­la­dung der Ukraine in die NATO, eine Geneh­mi­gung für Angriffe auf rus­si­sches Ter­ri­to­rium im Hin­ter­land und die Lie­fe­rung moder­ne­rer west­li­cher Waf­fen­sys­teme. Der „Sie­ges­plan“ ent­fachte eine leb­hafte Debatte in ukrai­ni­schen Medien.

„Sieg ist für manche ein unan­ge­neh­mes Wort geworden“

LB schreibt in einem Bericht aus dem Par­la­ment, wie Prä­si­dent Selen­skyj für die Annahme des „Sie­ges­plans“ wirbt:

„Wolo­dymyr Selen­skyj begann mit der Fest­stel­lung, dass die Worte, die Ukraine müsse gewin­nen, nun sel­te­ner zu ver­neh­men sind.

‚Sieg ist für manche zu einem unan­ge­neh­men Wort gewor­den. Leider. Und in der Rea­li­tät – das ver­ste­hen wir – ist ein Sieg nicht leicht zu errei­chen‘, sagte er.

‚Die ganze Welt sieht, dass Russ­land keinen ehr­li­chen Frieden sucht. Putin ist ver­rückt gewor­den, er will nur noch Krieg. Er wird sich nicht von selbst ändern. Er ist zu sehr in der Ver­gan­gen­heit gefan­gen. Er ist zu gestrig. Er ist taub für alle anderen‘, betonte der Präsident.

Ferner for­derte der Prä­si­dent eine Ände­rung der Umstände, so dass ‚Russ­land zum Frieden gezwun­gen wird‘.“

„Die Ein­la­dung an die Ukraine zum NATO-Bei­tritt ist der geo­po­li­ti­sche Schlüsselpunkt“

Liga erklärt, warum einige Punkte des „Sie­ges­plans“ für die zukünf­tige Sicher­heit der Ukraine von ent­schei­den­der Bedeu­tung sein könnten:

„Die erste Posi­tion – die Ein­la­dung an die Ukraine, der NATO bei­zu­tre­ten – ist hier der geo­po­li­ti­sche Schlüs­sel­punkt, erklärt Mycha­jlo Samus vom New Geo­po­li­tics Rese­arch Network [...]

‚Putins Ziel ist die voll­stän­dige Zer­stö­rung der Ukraine und der ukrai­ni­schen Nation. Er ver­sucht, dies zu errei­chen, indem er die Tat­sa­che aus­nutzt, dass der Westen die Ukraine als Grau­zone wahr­nimmt‘, meint der Analyst. ‚Die Ein­la­dung würde bedeu­ten, dass das Feil­schen darüber, ob die Ukraine zur Grau­zone Europas oder zur Zone des rus­si­schen Ein­flus­ses gehört, endlich beendet wird.‘ Die [...] Ein­la­dung der Ukraine in die NATO sollte für den Frieden von grund­le­gen­der Bedeu­tung werden.

‚Wenn wir, die Ukrai­ner und unsere Partner, es jetzt nicht schaf­fen, uns zu stärken, wird Putin nächs­tes Jahr [seine Macht so] stärken, [...] dass er die Diplo­ma­tie für immer ableh­nen kann‘, sagte Selenskyj.

Der Abge­ord­nete Olek­sandr Mereschko sagte, für die Ukraine sei ent­schei­dend, eine Ein­la­dung zum Bünd­nis­bei­tritt zu erhal­ten. ‚Das ist die wich­tigste Garan­tie für unsere Sicher­heit und unser Über­le­ben, jetzt und in Zukunft‘, sagt er. ‚Das würde die poli­ti­sche und geo­stra­te­gi­sche Nie­der­lage Putins bedeuten.‘“

„Inves­to­ren sind die besten Lob­by­is­ten für Sicherheitsgarantien“

Der „Sie­ges­plan“ enthält nicht nur For­de­run­gen, sondern auch Ange­bote an die Partner der Ukraine. Konkret geht es um die gemein­same Nutzung ukrai­ni­scher Boden­schätze, ein­schließ­lich Sel­te­ner Erden, und um eine erwei­terte Sicher­heits­ko­ope­ra­tion in Europa. Forbes ana­ly­siert den Wert dieser Vor­schläge für die Partner der Ukraine:

„‚Endlich‘, kom­men­tierte Andrij Brod­skyj, Eigen­tü­mer des Titan­un­ter­neh­mens Velta, den wirt­schaft­li­chen [vierten] Punkt des Siegesplans [...]

‚Indem die Ukraine ame­ri­ka­ni­sche Unter­neh­mer davon über­zeugt, in den Bergbau zu inves­tie­ren, würde sie auf ihre Weise den Weg Sin­ga­purs wie­der­ho­len.‘ [...] ‚Unter­neh­men, die Geld inves­tiert haben, sind ein bes­se­rer Lob­by­ist für Sicher­heits­ga­ran­tien als jede inter­na­tio­nale Institution.‘

Der Sicher­heits­teil könnte ein nütz­li­ches Argu­ment für die Ukraine sein, sollte Donald Trump die US-Prä­si­dent­schafts­wah­len gewinnen. [...]

Der wirt­schaft­li­che Punkt schlägt vor, dass die USA und die EU gemein­sam die wert­vol­len fos­si­len Res­sour­cen der Ukraine schüt­zen und nutzen. Vier davon werden her­vor­ge­ho­ben: Lithium, Uran, Graphit und Titan. Der letzte, der fünfte Punkt [des Sie­ges­plans], sieht vor, dass die US-Truppen in Europa nach dem Ende des rus­sisch-ukrai­ni­schen Krieges durch ukrai­ni­sche Truppen ersetzt werden.

Einem gut infor­mier­ten ukrai­ni­schen Beamten zufolge ist dies ein Versuch, das west­li­che Inter­esse an der Ukraine nicht [nur] zu wecken, sondern zu stei­gern. [...] ‚Das ist Zucker­brot für den Westen‘ [...] Tat­säch­lich sei das Inter­esse des Westens, der Ukraine zu helfen, bereits durch die rus­si­sche Aggres­sion geweckt worden, sagte der hoch­ran­gige Beamte. Auf dem Spiel stehe das Ver­trauen in den Westen und die USA. ‚Wenn die Ukraine ver­liert, wäre dies ihre zweite schwere Nie­der­lage in Folge [für den Westen und Amerika, nach Afghanistan]‘.“

Rück­kehr ukrai­ni­scher Kriegs­ge­fan­ge­ner aus Russ­land und den besetz­ten ukrai­ni­schen Gebieten

Die Rück­kehr von 95 ukrai­ni­schen Kriegs­ge­fan­ge­nen im Rahmen eines durch die Ver­ei­nig­ten Ara­bi­schen Emirate ver­mit­tel­ten Gefan­ge­nen­aus­tauschs am 18. Oktober löste gemischte Gefühle aus: große Erleich­te­rung und tiefe Trauer. Während die Frei­las­sung des Men­schen­rechts­ak­ti­vis­ten Maksym But­ke­vych gefei­ert wurde, über­schat­tete das Bekannt­wer­den des Todes der Jour­na­lis­tin Vik­to­ria Roscht­schyna in rus­si­scher Gefan­gen­schaft kurz vor dem Aus­tausch das Gesche­hen. Der Gefan­ge­nen­aus­tausch wurde in den ukrai­ni­schen Medien inten­siv dis­ku­tiert und lenkte den Blick auf die erschüt­tern­den Schick­sale der Häftlinge.

„Sie hatte alles – nur eines hatte sie nie: Gleichgültigkeit.“

Die Ukra­jinska Prawda ver­öf­fent­lichte einen bewe­gen­den Nachruf auf die Jour­na­lis­tin Vik­to­ria Roscht­schyna, die für zahl­rei­che ukrai­ni­sche Medien zum Thema Men­schen­rechte berich­tete. Sie starb im Sep­tem­ber dieses Jahres, nachdem sie 2023 von rus­si­schen Behör­den in den besetz­ten Gebie­ten der Ukraine ver­haf­tet worden war. Mycha­jlo Krygel, stell­ver­tre­ten­der Chef­re­dak­teur, erin­nert sich an sie:

„Vika konnte alles sein – fleißig, begeis­te­rungs­fä­hig, fana­tisch enga­giert, unnach­gie­big in ihren Ansprü­chen an sich selbst und andere, stur, unbe­quem, und immer bereit, mit dem Kopf durch die Wand zu gehen, uner­träg­lich für Redakteure.

Sie hörte nicht auf die­je­ni­gen, deren Meinung darüber, wie man einen Artikel (angeb­lich) ver­bes­sern könnte, nicht mit ihrer über­ein­stimmte. Sie war bereit, für jeden Satz und jeden Absatz ihrer Texte zu kämpfen. Mes­sen­ger-Apps brann­ten förm­lich, wenn man mit ihr kor­re­spon­dierte, Handys fielen zu Boden und gingen kaputt – und das ist keine Metapher. [...]

Sie konnte alles sein, sie hatte alles – nur eines hatte sie nie: Gleich­gül­tig­keit. Weder gegen­über den Themen noch gegen­über den Men­schen, über die sie schrieb. Sie besaß das, was den Jour­na­lis­mus auch im Zeit­al­ter von ChatGPT leben­dig hält – ein auf­rich­ti­ges Inter­esse an ihrer Arbeit, Ehr­lich­keit gegen­über sich selbst und eine echte Liebe zum Beruf, nicht zur eigenen Person im Beruf.“

„Gezielte Ein­schüch­te­rungs­stra­te­gie“

Roscht­schyna war eine von rund 14.000 ukrai­ni­schen Zivi­lis­ten, die seit Beginn der rus­si­schen Inva­sion 2014 illegal von Russ­land fest­ge­hal­ten werden. Hro­madske sprach mit Kateryna Ohi­jewska, Exper­tin der ukrai­ni­schen NGO Media Initia­tive for Human Rights, über das Schick­sal dieser Gefangenen:

„Zu Beginn der umfas­sen­den Inva­sion wurden viele Zivi­lis­ten fest­ge­nom­men, weil sie sich wider­setz­ten oder Infor­ma­tio­nen über den Stand­ort des rus­si­schen Mili­tärs wei­ter­ga­ben. Es gab jedoch auch Fälle, in denen Zivi­lis­ten allein deshalb ver­schleppt wurden, weil sich ihr Haus in einer stra­te­gisch wich­ti­gen Lage befand und das rus­si­sche Militär ver­hin­dern wollte, dass sie Infor­ma­tio­nen an die ukrai­ni­schen Streit­kräfte weiterleiten.

In den seit langem besetz­ten Gebie­ten hängen viele Ver­haf­tun­gen damit zusam­men, dass Kinder nicht in rus­si­sche Schulen gehen oder Eltern sich weigern, rus­si­sche Pässe anzu­neh­men. All dies ist Teil einer geziel­ten Ein­schüch­te­rungs­stra­te­gie, um die Zivil­be­völ­ke­rung zu zwingen, sich den neuen Regeln zu unter­wer­fen. Wenn ein Nachbar ver­haf­tet wird und nach Miss­hand­lun­gen erschöpft zurück­kehrt, schürt das bei den anderen Angst und zwingt sie zum Gehorsam.

In den besetz­ten Gebie­ten werden Men­schen oft stun­den­lang fest­ge­hal­ten, um ihre Iden­ti­tät zu über­prü­fen. Es gibt jedoch auch Fälle, in denen Zivi­lis­ten mona­te­lang oder sogar jah­re­lang in Kellern oder Haft­an­stal­ten ein­ge­sperrt waren, wie etwa einige der Gefan­ge­nen im Unter­su­chungs­ge­fäng­nis von Berdjansk.“

„Wir sind uns nicht immer sicher, ob wir Erfolg haben werden”

Russ­land hält nicht nur Sol­da­ten und erwach­sene Zivi­lis­ten gefan­gen, sondern auch Zehn­tau­sende ukrai­ni­sche Kinder. Einige von ihnen sind Waisen, die die rus­si­sche Staats­bür­ger­schaft erhal­ten, andere werden ihren Eltern wegen angeb­li­chen „Fehl­ver­hal­tens“ weg­ge­nom­men. LB sprach mit Darja Kas­ja­nowa, Lei­te­rin des ukrai­ni­schen Netz­werks für Kin­der­rechte, darüber, wie diese Kinder aus­fin­dig gemacht und in die Ukraine zurück­ge­bracht werden:

„Wir haben Fälle, in denen ein Kind zunächst im Lager [im Schwarz­meer-Kurort] Gel­end­schik war. Als wir es fanden, war es bereits in Jeisk, und als wir es schließ­lich abholen wollten, war es in Woro­nesch [über 700 Kilo­me­ter weiter nörd­lich]. Unter solchen Umstän­den ist es schwie­rig, den Kontakt zu halten. Zudem durften die Eltern nicht nach Russ­land ein­rei­sen, und die rus­si­schen Behör­den waren nur bereit, das Kind den Eltern per­sön­lich zu über­ge­ben. [...] Wir haben schließ­lich einen Ver­wand­ten aus­fin­dig gemacht, für den wir eine Voll­macht aus­stell­ten. Das sind die Bedin­gun­gen, unter denen wir Kinder zurückholen. [...]

Es handelt sich immer nur um ein oder zwei Kinder. Und selbst dann sind wir uns nicht immer sicher, ob wir Erfolg haben werden. Es gibt viele Fälle, die wir nicht lösen können. Zum Bei­spiel wollten wir ein Mädchen abholen, aber ein Nachbar rief die Polizei, und wir konnten sie nicht mit­neh­men. Ihre Mutter ist ver­stor­ben, ihr Vater kämpft hier im Krieg, und das Mädchen wollte unbe­dingt zu ihm. Doch die Nach­barn über­wach­ten sie, kon­trol­lier­ten ihr Telefon und nahmen es ihr schließ­lich weg. Jetzt haben wir keinen Kontakt mehr zu ihr. [...]

Man kann warten, bis die Kinder voll­jäh­rig werden, [...] aber wenn sie noch jung sind, ist es emo­tio­nal viel schwie­ri­ger, weil man ihre Zukunfts­aus­sich­ten kennt [...]“

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